Einträge aus Lebenshaus Schwäbische Alb, die getaggt sind mit 'Syrien'

Der Syrienkrieg: Dimension - Hintergründe - Perspektiven

Die Menschen in Syrien leiden seit knapp acht Jahren an einem verheerenden Krieg, der weite Teile des Landes zerstört hat. In der deutschen Öffentlichkeit ist der Krieg längst nicht mehr so präsent, wie es angemessen wäre. Und selbst innerhalb der...

Der Rückzug

Donald Trump will kein neues Öl ins Feuer des Syrien-Konflikts gießen. Diese Entscheidung ist weniger durch Edelmut als durch innenpolitische Erwägungen motiviert. Kaum zeigt sich jedoch ein Präsident der USA in militärischen Fragen moderat, erhebt sich Widerstand - im eigenen...

Die neue Offensive der Türkei in Syrien verhindern

Die Türkei hat schon vor Wochen angekündigt, eine neue Offensive in Nordsyrien zu beginnen. Sie plant die Eroberung eines Großteils der von Kurden kontrollierten Gebiete, in denen seit 2015 eine halbautonome kurdische Selbstregierung ("Rojava") aufgebaut wurde. Der Abzug der bislang...

Afghanistan und Syrien sind nicht sicher - die Faktenlage kann auch eine IMK nicht wegdiskutieren

Anlässlich der aktuell tagenden Innenministerkonferenz in Magdeburg, kritisiert PRO ASYL die Realitätsverweigerung des Bundesinnenministeriums (BMI) und der Unions-Innenminister, die Abschiebungen nach Afghanistan forcieren wollen. Die Behauptung des BMI, die Lage habe sich nach dem jüngsten Lagebericht vom Sommer nicht verschlechtert,...

UNO-Syrienvermittler Geir Pedersen: Der neue Mann aus Norwegen

Pedersen hat Erfahrungen in Nahost. Ob die ihm in Syrien nützen, wird sich zeigen. Die Bedingungen sind schließlich denkbar schlecht. Von Andreas Zumach....

Kommentar Syriengipfel in Istanbul: Erdogans Show

Assad blockiert weiter die Verfassungsreform, der Syriengipfel bleibt erfolglos. Einzig der türkische Diktator profitiert vom Vierertreffen in Istanbul. Kommentar von Andreas Zumach....

Syriengipfel bringt auch mit Merkel keinen Fortschritt

Putin, Erdogan, Macron und Merkel bekräftigen lediglich altbekannte Beschlüsse. Doch Syriens Präsident blockiert weiterhin Verhandlungen über eine neue Verfassung. Von Andreas Zumach....

Kommentar Syrien-Vermittler tritt ab: Der Mann mit dem Mantra

Die Tätigkeit des UNO-Vermittlers für Syrien, Staffan de Mistura, ist zum reinen Alibi geworden. Seine Nachfolge muss bessere Bedingungen vorfinden. Kommentar von Andreas Zumach....

Bundeswehreinsatz in Syrien und Irak erneut verlängert - Opposition stimmt fast geschlossen gegen das Mandat

Anlässlich der gestrigen Verlängerung des Bundeswehrmandates für Syrien und den Irak um ein weiteres Jahr zeigt sich die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" enttäuscht. Der Bundestag hat dem Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung des Mandates mit 361 Ja-Stimmen...

Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" fordert mit Aktion das Ende des Bundeswehrmandats für Syrien

Anlässlich der bevorstehenden Bundestagsabstimmung zum "Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks im Oktober 2018" haben Mitglieder der Kampagne "Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien" gestern vor dem Brandenburger Tor protestiert. Im Anschluss...

Bundeswehreinsatz in Syrien und Irak sofort beenden

Die Bundesregierung hat heute laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters die Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Syrien für das kommende Jahr beschlossen. Demnach sollen sowohl die Aufklärungsflüge der deutschen Tornados als auch die Unterstützung für alliierte Kampfjets durch deutsche Tankflugzeuge eingestellt...

Keine Beteiligung Deutschlands an Luftangriffen in Syrien

Die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" nimmt die jüngsten Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen entsetzt zur Kenntnis. Laut Medienberichten erwägt von der Leyen im Falle eines Giftgaseinsatzes durch die syrische Regierung eine aktive Beteiligung Deutschlands an...

Syrien: Wo alles begann

Diplomatische Weichenstellungen haben die zügige Offensive der Assad-Armee in Daraa und Quneitra begünstigt. Von Sabine Kebir....

Die Zukunft hat schon begonnen - MP Haseloff drängt auf Syrienabschiebungen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff hat wenig Grund, über syrische Flüchtlinge öffentlich nachzudenken. In seinem Bundesland leben genau 836 (FR vom 31.07.2018). Aber im Sommerloch kann Haseloff es nicht lassen, eine Schlagzeile zu produzieren. Man müsse Menschen auch nach Syrien zurückführen, "wenn...

Völkerrechtsverstöße aller Konfliktparteien klar benennen und verurteilen

Anlässlich der heutigen Parlamentsdebatte zu den Luftangriffen gegen Syrien am 14. April 2018 durch die USA, Großbritannien und Frankreich fordert die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" die Bundesregierung auf, jegliche Missachtung des Völkerrechts in Syrien klar zu verurteilen....

Syrien: Ein Jahr nach Beginn der Offensive auf Rakka dokumentiert Amnesty mögliche Verletzungen des humanitären Völkerrechts der US-geführten Koalition

Neuer Bericht legt Hinweise darauf vor, dass die USA, Großbritannien und Frankreich bei ihren Luft- und Artillerie-Angriffen zu wenig dafür getan haben, möglichst keine Zivilisten zu treffen. Das führte zu zahlreichen Todesopfern....

Krieg in Syrien

Im Krieg in Syrien gibt es schon lange keine gute und keine böse Seite mehr, es hat sie nie gegeben. Es ging und geht um Herrschaft und Machterhalt. Gibt es emanzipatorische Perspektiven in dem zerstörten Land? Kommentar von Bernd Drücke....

Geplanter Flächenbrand - Israel plant einen Krieg gegen den Iran in Syrien

Die vergangene Woche im Mittleren Osten hat gezeigt, wie Entscheidungen in Washington die Lage in der Region gefährlich eskalieren lassen. Krieg gibt es ohnehin genug: in Syrien, im Irak, im Jemen und täglich sterben Palästinenser durch die Gewalt der israelischen...

Iran: Szenarien der Eskalation

Israel greift das Bürgerkriegsland Syrien immer häufiger an, um dort die Präsenz und den Einfluss Teherans zurückzudrängen. Von Sabine Kebir....

Saudi-Arabien gegen den Iran

Nach dem ersten Ölpreissprung 1973/1974 und den steigenden Öleinnahmen wurde gezielt ein Wettrüsten im Mittleren Osten geschürt. Diese Entwicklung hat bisher zahlreiche Kriege hervorgerufen, über 2 Millionen Tote und verbrannte Erde in der gesamten Region hinterlassen. Das gegenwärtige Wettrüsten zwischen...

Realitätsflucht in der Regierung

Der Familiennachzug zu subsidiär Geschützten soll auf wenige Härtefälle begrenzt werden. Diesen Plänen muss die Annahme zugrunde liegen, dass die Betroffenen demnächst in ihre Heimat zurückkehren könnten. An der Realität in Syrien geht dies - und damit der Gesetzentwurf der...

Clemens Ronnefeldt: Zum Syrien-Angriff von USA, Großbritannien und Frankreich

Alle drei Staaten, die in der Nacht des 14. April 2018 Ziele in Syrien bombardierten, haben eine koloniale Vergangenheit in der Region, deren Auswirkungen bis in die Gegenwart reichen.  Im Sykes-Picot-Abkommen von 1916 teilten Frankreich und Großbritannien den vorderen Orient...

Gab es einen Gasangriff in Duma? Eine Reporterlegende hat da Zweifel

Der vermeintliche Gasangriff von Duma musste bereits am letzten Samstag als Begründung für den völkerrechtswidrigen Angriff von USA, Großbritannien und Frankreich herhalten. Das ist auch deshalb bemerkenswert, da sogar der amerikanische Verteidigungsminister Mattis offen zugibt, dass es gar keine "soliden...

Der Krieg beginnt

Seit Tagen hat Syrien auf einen angekündigten Angriff der Streitkräfte von USA, Frankreich und Großbritannien gewartet, schreibt Karin Leukefeld aus Beirut. Mit Syrien warteten der Libanon und die ganze Region. Der Westen, der diese völkerrechtswidrige Aggression von langer Hand geplant...

Bombardierung Syriens: Verlogen und gegen das Völkerrecht

Die Reaktionen deutscher Regierungspolitiker auf die eindeutig völkerrechtswidrigen Militärschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien sind verlogen, hilflos und feige. Es ist gut möglich, dass die syrischen Streitkräfte in Douma tatsächlich verbotene chemische Kampfstoffe wie Sarin oder zumindest hochkonzentriertes...

Wie geht es weiter? Nach den Bomben ist nun die Diplomatie wieder gefragt

Nach den Militärschlägen der Nato-Staaten USA, Frankreich und Großbritannien gegen drei angeblich Chemiewaffen-relevante Ziele in Syrien soll nach allseitigem Bekenntnis jetzt wieder die Diplomatie zum Zuge kommen. Darüber wollen am Montag der UNO-Sicherheitsrat und die EU-Außenminister beraten. Neue Vorschläge zur...

Wir verurteilen die Ausweitung der verbrecherischen Kriegspolitik von USA, Großbritannien und Frankreich auf dem syrischen Territorium mit Zustimmung der Bundeskanzlerin

Stellungnahme von Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von Attac Deutschland: Die massive Schuldzuweisung der USA und ihrer Verbündeten an die Adresse der syrischen und russischen Präsidenten Assad und Putin nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz im syrischen Duma sowie die jüngsten Militäreinsätze, verbunden...

Syrien: Kalkulierter Irrsinn

Nun also doch: Die USA haben zusammen mit ihren französischen und britischen Helfern Ziele in Damaskus und Homs angegriffen. Von Lutz Herden....

Deutsche Politik muss deeskalierend wirken, nicht Öl ins Feuer gießen

Die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" verurteilt die völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich. Die Militärschläge erfolgten ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats und noch bevor die unabhängigen Expert*innen der OPCW ihre Untersuchung zum mutmaßlichen Giftgaseinsatz vom...

Kriegsrhetorik im Syrienkonflikt stoppen - Deeskalation jetzt! - Kampagne "MACHT FRIEDEN." warnt vor direkter Konfrontation der Großmächte und ruft zu Protestaktionen auf

Angesichts der drohenden direkten Konfrontation der beiden Großmächte USA und Russland auf syrischem Boden schließt sich die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" dem dringenden Ruf nach Deeskalation von UN-Generalsekretär António Guterres an....

Stoppt das Spiel mit dem Feuer - wir fordern Frieden für Syrien statt Eskalation!

Das Netzwerk Friedenskooperative betrachtet mit großer Sorge die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und Russland über Syrien und fordert ein Ende der Eskalationsspirale. Eine Bombardierung Syriens durch die USA könnte ungeahnte Konsequenzen mit sich ziehen, bis hin zu einer Eskalation...

Syrien: Schlachtfeld der Zukunft

Eine bunkerbrechende Bombe auf eine von medico international und adopt a revolution unterstützte Schule, die zynische Aufteilung Syriens und steigende Waffenexporte in die Region. Von Katja Maurer....

Für Afrin fehlen die Worte

Dass in der Politik doppelte Standards zur wertorientierten Grundausstattung gehören, zeigt aktuell wieder einmal der Umgang mit dem türkischen Feldzug in Nordsyrien. Von Lutz Herden....

Militär kann keine Option gegen Terrorismus sein - Kampagne "MACHT FRIEDEN." ruft zu Protesten gegen Mandatsverlängerung auf

Anlässlich der heutigen ersten Lesung des Antrags der Bundesregierung auf Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien und den Irak erneuert die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" ihre Forderung nach einem Ende des Bundeswehreinsatzes. Gleichzeitig fordert sie alle...

Kriegsschauplätze in Syrien - Was wir über die östliche Ghouta, Afrin und das Euphrat-Tal wissen sollten

Jeden Tag hören wir - meist schlechte - Nachrichten aus Syrien. Auch wenn die NachDenkSeiten versuchen, ein wenig Licht in den Nebel zu bringen und Ihnen eine Alternative zu der meist sehr einseitigen Berichterstattung in den klassischen Medien anzubieten, so...

Syrien: Islamistische Internationale

Es sind nicht zuerst religiöse Bruchlinien, die zu Schlachten wie jetzt um Ost-Ghuta führen. Von Sabine Kebir....

Not und Verzweiflung: Den Jemen nicht vergessen

Das Bombardieren von Zivilbevölkerungen, Spitälern und Schulen ist ein Verbrechen. Ob in Ost-Ghuta, Aleppo, Mosul oder in Jemen. Von Urs P. Gasche....

Syrien: Feuerpause gleich zu Beginn gebrochen

Hilfslieferungen in die belagerte Ost-Ghouta sind zunächst nicht möglich. Der lokale Rat der Region lehnt das Angebot eines Abzugs ab und spricht von "Zwangsvertreibungen". Von Andreas Zumach....

Syrien: Menetekel Chemie-Waffen

Wird der weitere Einsatz von Chemie-Waffen in Syrien nicht endlich gestoppt, steht das Völkerrecht zur Disposition. Von Katja Maurer....

Trotz UNO: Weiter Bomben auf die Ghouta

Ungeachtet einer Resolution des Sicherheitsrates über eine Waffenruhe bombardiert die syrische Luftwaffe wieder, Kämpfe halten an. Sogar von einer Bodenoffensive ist die Rede. Von Andreas Zumach....

Reaktion auf Angriff der Türkei in Syrien: Der UN-Sicherheitsrat ist uneins

Das Gremium hat es nicht geschafft, eine gemeinsame Erklärung zu der Offensive abzugeben. Gab es vor der Invasion Absprachen? Von Andreas Zumach....

Krasse Völkerrechtsverletzung des Nato-Staates

Die Türkei greift Syrien aus der Luft und mit Panzern an. Diese Völkerrechtsverletzung nennen große Medien nicht beim Namen. Von Urs P. Gasche....

Deutsche Panzer in Syrien: Waffenexport konsequent verharmlost

Die Bundesregierung ist mitverantwortlich für Erdogans Krieg und dessen Opfer. Mehr als verlogene Apelle zur Mäßigung hat sie nicht zu bieten. Kommentar von Andreas Zumach....

Primat der Politik über das Militär muss außer Diskussion stehen - Kampagne "MACHT FRIEDEN." kritisiert Sondierungspapier

Anlässlich der Vorlage des Sondierungspapiers zur Vorbereitung einer Großen Koalition am vergangenen Freitag zeigt sich die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" enttäuscht über die ausbleibende friedenspolitische Richtungsänderung. Insbesondere das weitere Festhalten an den meisten Auslandseinsätzen der Bundeswehr, auch...

Naher Osten: Geparkte Kämpfer

Der Krieg gegen den IS scheint gewonnen, die Enttäuschung über den Westen wächst aber weiter. Von Sabine Kebir....

Syrien-Verhandlungen in Genf: Sie reden nicht miteinander

Auch die achte Runde der Genfer Syrien-Gespräche geht ohne Ergebnis auseinander. Der UN-Vermittler macht die Assad-Regierung dafür verantwortlich. Von Andreas Zumach....

Russische Truppen in Syrien: Putin will ein bisschen abziehen

Der Kreml-Chef beginnt mit dem Abzug von Flugzeugen und Helikoptern. Im September 2015 hatte er Truppen zu Assads Unterstützung entsandt. Von Andreas Zumach....

Syrienmandat der Bundeswehr zum zweiten Mal verlängert

Anlässlich der heutigen Verlängerung des Bundeswehrmandates für Syrien um drei weitere Monate zeigt sich die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" enttäuscht. Gleichzeitig erneuert sie ihre Forderung nach einem Ende des Bundeswehreinsatzes. Der Bundestag hatte dem Antrag der geschäftsführenden...

Eskalationsspirale in Nahost stoppen statt weiterdrehen - Kampagne "MACHT FRIEDEN." warnt vor Trumpscher Eskalationspolitik und fordert Ende des Bundeswehreinsatzes in Syrien

Anlässlich der für morgen geplanten Verlängerung des Bundeswehrmandates im Syrienkrieg protestierte die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" heute vor dem Reichstagsgebäude in Berlin gegen die Eskalationsdynamik im Nahen Osten. Die Kampagne fordert von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages,...

PRO ASYL zur Innenministerkonferenz: Pseudo-Debatte über Abschiebungen nach Syrien versetzt Zehntausende Schutzbedürftige in Unsicherheit

PRO ASYL wirft der Innenministerkonferenz vor, bei Fragen zur Flüchtlingspolitik absurde Debatten zu führen. "Die Debatte über eine Neubewertung der Lage im kriegszerrütteten Syrien ist eine überflüssige Pseudo-Diskussion", kritisiert Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Damit würden Zehntausende von SyrerInnen,...

UNO: Keine sichere Region in Syrien

Selbst sogenannte "Deeskalationszonen" wie die in Ost-Ghouta bei Damaskus gelten als humanitärer Notfall. 500 Menschen schweben unmittelbar in Lebensgefahr. Von Andreas Zumach....

Abschiebungen nach Syrien?

Nach Medienberichten fordern die unionsgeführten Bundesländer zur Innenministerkonferenz kommende Woche in Leipzig eine Neubewertung der Lage in Syrien und eine Wiederaufnahme von Abschiebungen. PRO ASYL kritisiert diese Pläne als unverantwortlich. PRO ASYL hält syrische Flüchtlinge unverändert für schutzbedürftig. Eine Gefahr...

Das Konstrukt ist wohl gescheitert

Eigentlich sollte ab jetzt wieder in Genf über Syriens Zukunft verhandelt werden. Doch die Regierung kommt erst einmal nicht. Aus Genf Andreas Zumach....

Mandatsverlängerung gegen alle Bedenken?

Anlässlich der ersten Lesung des Antrags der Bundesregierung zur Verlängerung des Bundeswehrmandats für Syrien am 21.11.2017 fordert die Kampagne "Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien" eine kritische Debatte zum Bundeswehreinsatz. Die Kampagne warnt davor, die Entscheidung über die dreimonatige Verlängerung...

Sondierungsgespräche: Familienfeindliche Flüchtlingspolitik beenden!

Der Familiennachzug zu subsidiär Geschützten ist zentrales Thema bei den Sondierungsgesprächen zwischen CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. PRO ASYL fordert von den Sondierenden, die familienfeindliche Verweigerung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte unverzüglich zu beenden: "Wir erwarten von jetziger und...

Giftgas in Syrien: Russland verhindert Aufklärung

Moskau hat im UN-Sicherheitsrat ein Veto gegen weitere Untersuchungen eingelegt. Wer für den Angriff verantwortlich ist, bleibt ungeklärt. Kommentar von Andreas Zumach....

Kampagne "MACHT FRIEDEN" warnt vor "Mandatsverlängerung light"

Angesichts der gestrigen Entscheidung des Kabinetts, gleich sieben noch in diesem Jahr auslaufende Bundeswehrmandate - darunter das Syrienmandat - vorläufig um drei Monate bis Ende März zu verlängern, warnt die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" vor einer diskussionslosen...

Deutsche Mitverantwortung am Tod von Zivilist*innen in Rakka - Die Kampagne "MACHT FRIEDEN." fordert Ende des Bundeswehreinsatzes in Syrien

Nach den jüngsten Vorwürfen gegen die US-geführte Anti-IS-Koalition unter Beteiligung Deutschlands fordert die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" erneut den Abzug der Bundeswehr. Laut Auskunft der unabhängigen Beobachtungsstelle "Airwars" sind seit dem 6. Juni 2017 mindestens 1.100 Zivilist*innen...

Ein Jahr "MACHT FRIEDEN." - Ein Jahr Arbeit für eine friedenslogische deutsche Syrienpolitik

Anlässlich des Antikriegstags und des ersten Geburtstags der Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" am 1. September zieht die Kampagne eine erste Bilanz ihrer Arbeit. Zwar sind unverändert deutsche Soldat*innen in Syrien im Einsatz, doch im Bundestagswahlkampf regt sich...

Ein Rückzug aus purem Frust

Schweizer Juristin Carla del Ponte verlässt die UN-Untersuchungskommission zu Kriegsverbrechen in Syrien. Sie wolle "nicht weiter eine reine Alibi-Ermittlerin" sein. Von Andreas Zumach....

Andreas Zumach über neue und andere Syrien-Friedensgespräche: Das Ende der Verlogenheit

Auch wenn es noch keiner offiziell einräumen will: Die Suche nach einer Lösung für den Syrienkonflikt in direkten Verhandlungen zwischen den innersyrischen Konfliktparteien ist gescheitert. Die sechs äußeren Akteure - USA, Russland, Saudi-Arabien, Iran, Katar und Türkei - hatten diese...

Genfer Verhandlungen über Syrien: Friedensgespräche erneut gescheitert

Der UNO-Vermittler kritisiert erstmals die syrische Delegation. Ein neues Format soll in der nächsten Runde den Durchbruch bringen. Von Andreas Zumach....

Krieg in Syrien: Waffenruhe im Südwesten in Kraft

Trump und Putin hatten sich am Rande des G20-Gipfels auf eine Feuerpause in Syrien geeinigt. Viele Details bleiben allerdings unklar. Von Andreas Zumach....

Seymour M. Hersh: Es gab keinen Giftgas-Angriff

Der bekannte US-amerikanische Journalist Seymour Hersh hat beste Kontakte zu den Geheimdiensten und weiß mehr, als er wissen darf. Von Helmut Scheben....

Uri Avnery: Der bizarre Fall Baschar

Der Schöpfer des legendären Sherlock Holmes Conan Doyle hätte seine Geschichte über diesen Zwischenfall Der bizarre Fall Baschar al-Assad genannt. Und bizarr ist er in der Tat. Es geht um die Übeltat des syrischen Diktators: Er bombardierte sein eigenes Volk...

Wider die Eskalation im Syrien-Konflikt - Rückkehr zu diplomatischen und zivilen Lösungen!

Mit Besorgnis beobachten Friedensaktivist*innen in Deutschland die jüngste Entwicklung in Syrien. Wenn nicht entschieden politisch gegengesteuert wird, befürchten sie die militärische Eskalation im Land bis hin zur direkten Konfrontation der Stellvertretermächte USA und NATO mit Russland und dem Iran, die...

Die Bundeswehr zurückholen - den Kampf um Mossul einstellen

"Die Bundeswehr und die "Hölle von Mossul". Zwischen Propaganda, Kontrollverlust und blindem Gehorsam" ist der Titel eines neuen Hintergrundpapieres, das der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) online gestellt hat. Geschrieben wurde es von der Journalistin Elvira Claßen und der MdB...

Jüngste Eskalation in Syrien war absehbar

In Syrien und im Irak eskalieren die Konflikte. Beim undurchsichtigen Kampfgetümmel geht es jetzt auch um die Verteilung der Beute. Von Andreas Zumach....

Abzug statt Umzug! - Keine Verlegung der Bundeswehr nach Jordanien

Anlässlich der Kabinettsentscheidung vom 07.06.2017, die Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik abzuziehen und stattdessen nach Jordanien zu verlegen, fordert die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" einen völligen Abzug der deutschen Soldat*innen aus der Region. "Jetzt wäre der richtige...

Syrien: Stillstand bei Genfer Friedensgesprächen

Die Genfer Syrienverhandlungen haben auch bei ihrer sechsten Runde keine relevanten Fortschritte gebracht. Erneut kamen die Delegationen der Assad-Regierung und des "Hohen Verhandlungsrats" (HNC) nicht zu direkten Gesprächen zusammen. Stattdessen berieten sie getrennt mit UNO-Vermittler Staffan de Mistura. Am Freitagabend...

Gasangriff in Syrien: Hat Trump falsch gespielt?

Ex-US-Geheimdienstler sagen: Verantwortlich für die Gift-Freisetzung in Khan Sheikoun waren Assad-Gegner. Washington wusste es. Von Helmut Scheben....

Trump soll die Eskalation in Syrien überdenken

Mehr als zwei Dutzend ehemaliger US-amerikanischer Geheimdienstler bitten Präsident Trump eindringlich, seine Behauptung, die syrische Regierung trage die Schuld an den Gas-Toten in Idlib, zu überdenken und seine gefährliche Eskalation der Spannungen im Verhältnis zu Russland zu beenden....

Wie weiter in Syrien?

Ein klarer Kurs in der Syrienpolitik der Trump-Regierung ist unerlässlich für einen Fortschritt bei neuen Friedensgesprächen. Von Andreas Zumach....

Uri Avnery: Cui bono?

Cui bono - "Wem nützt es?" - ist die erste Frage, die ein erfahrener Detektiv stellt, wenn er ein Verbrechen untersucht. Da ich selbst in meiner Jugend eine kurze Zeit lang Detektiv war, weiß ich, was das heißt. Oft ist...

Uneinigkeit bei der UN: Keine Resolution zum Giftgas-Vorfall

Russland blockiert mit Veto Syrien-Resolution des UNO-Sicherheitsrates zum Giftgaseinsatz. Westliche Vetomächte lehnten Kompromiss ab. Von Andreas Zumach....

Syrien-Gespräche: Fortschritt nur bei Einigung

Mehr Diplomatie im Syrien-Konflikt? Dafür ist eine gemeinsame russisch-amerikanische Position zur Zukunft von Präsident Assad unerlässlich. Kommentar von Andreas Zumach....

Franz Alt: Trump: Der beliebte Kriegspräsident

Der alte Kriegsreflex funktioniert in den USA noch immer: Während in Deutschland die Mehrheit der Befragten Trumps Raketen-Beschuss eines syrischen Flughafens ablehnt, wird er in die USA von Freund und Feind dafür gelobt und geliebt. Jetzt erst sei er "Präsident...

Kritik an Reaktion der deutschen Bundesregierung

Die deutsche Sektion der IPPNW verurteilt den US-Angriff auf Syrien und äußert Unverständnis über die Reaktion der deutschen Bundesregierung. Außenminister Sigmar Gabriel hat den Einsatz als "nachvollziehbar" bezeichnet, Angela Merkel sprach davon, dass der Chemiewaffeneinsatz eine Sanktionierung verlange. Ein Militäreinsatz...

Freiluftgefängnis in Syrien

Saudi-Arabien: Präsident Trump bricht doch nicht mit Riad. Das produziert sonderbare Ergebnisse. Von Sabine Kebir....

Eine Pipeline in den Krieg

Der Export von Rüstungsgütern in Spannungs- und Kriegsgebiete ist sowohl nach deutschem Recht, als auch durch entsprechende EU-Richtlinien und selbst durch internationales Recht (ATT - Arms Trade Treaty) verboten. Dennoch finden Waffen aus Deutschland und solche aus anderen westlichen Ländern...

Giftgasangriffe im Syrien-Krieg: Drei Vorfälle konnten geklärt werden

Zweimal hat die syrische Armee Chlorgas verwendet, einmal der "Islamische Staat" Sarin. Die jüngsten Angriffe sind ungeklärt. Von Andreas Zumach....

Tödliche Folgen der Verweigerung des Familiennachzugs

PRO ASYL: Familienvater entzieht sich dem Kriegsdienst für das Assad-Regime und bekommt nur subsidiären Schutz - Nach langem Warten auf Familiennachzug sind drei Familienangehörige tot....

Zivile Opfer bei Luftangriff in Syrien: Bundeswehr lieferte Aufklärungsbilder des Schulgebäudes

Nach Medieninformationen haben die Aufklärungsbilder der Bundeswehr im Syrieneinsatz offenbar dazu beigetragen, dass 33 Zivilist*innen gestorben sind. Nach Informationen von NDR und WDR waren die Aufklärungsbilder, die deutsche Tornados am 19. März lieferten, Teil der Grundlage für einen Luftangriff der...

Ich schwamm um mein Leben, ich schwamm bei den Olympischen Spielen - jetzt möchte ich Würde für alle Flüchtlinge

Mein Name ist Yusra. Ja, ich bin das Mädchen, das zunächst um sein Leben und dann bei den Olympischen Spielen schwamm. Diese Geschichte hast du sicherlich schon gehört. Jetzt möchte ich Dir eine andere Geschichte erzählen. Dabei geht es um...

Ungleichgewicht

Viele Menschen sind tot, aber einige sind töter. Jedes Opfer von Krieg und Anschlägen ist eines zu viel. Aber wenn fünf Opfer eines Anschlags in einer europäischen Großstadt über Wochen die Nachrichten bestimmen, während unsere Medien über hunderte Tote von...

Syrien: Brüchig, zäh und ein wenig aussichtslos

In Genf beginnt heute eine neue Runde der Verhandlungen zur Beendigung des Syrienkonflikts. Es ist die fünfte Runde seit Januar 2016, und die Delegationen der syrischen Regierung und der Opposition haben bislang noch nie direkt miteinander geredet, sondern immer nur...

"Kein Treibstoff für den Syrienkrieg"

Unter dem Titel "Treibstoff für den Syrienkrieg" haben Journalist*innen von ZEIT ONLINE enthüllt, wie intensiv die Bundeswehr Bombardements in Syrien unterstützt. Daten des Bundesverteidigungsministeriums und der Radaraufzeichnung zeigen, dass deutsche Tankflugzeuge fast täglich Treibstoff für Kampfjets der Anti-IS-Allianz liefern. Die...

UNO-Bericht über Syrien: Abschied von Kriegsnarrativen

Der UNO-Untersuchungsbericht zu Kriegsverbrechen in Aleppo malt nicht schwarz-weiß und zeigt: Die Genfer Friedensgespräche laufen ins Leere. Kommentar von Andreas Zumach....

UN-Bericht syrische Kriegsverbrechen: Assads Truppen wüteten in Aleppo

Syrische und russische Luftangriffe sollen hunderte Zivilisten getötet haben. Die Stadt sei durch Streumunition und Chlorgasbomben verseucht. Von Andreas Zumach....

Syrien-Gespräche in Genf: Assad-Getreue spielen auf Zeit

Die syrische Regierung lehnt direkte Gespräche mit der Opposition ab. Auch über über die künftige Rolle Baschar al-Assads will sie nicht reden. Von Andreas Zumach....

UN-Gespräche über Syrien: Neue Runde mit alten Ideen

Die Genfer Gespräche werden wieder aufgenommen. Doch die Opposition ist schwächer als vor einem Jahr. Das verheißt nichts Gutes. Von Andreas Zumach....

Kräftig Öl ins Feuer gießen

Syrien: Statt um Lösungen für die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten zu ringen, beherrschen Scharfmacher die Debatte in München. Von Andreas Zumach....

Erklärung zum Syrienkrieg

Die ausführliche Erklärung aus dem wissenschaftlichen Beirat von attac zum Krieg in Syrien will angesichts der Propaganda westlicher Medien zur Versachlichung  und Wahrheitsfindung anstoßen will....

Syrien: Ein neuer Anlauf

Diese Woche beginnen Verhandlungen unter Schirmherrschaft von Russland, der Türkei und dem Iran. Können sie endlich Frieden bringen? Von Andreas Zumach....

Mohssen Massarrat: Offener Brief an Navid Kermani anlässlich seiner Kritik an der Friedensbewegung im Deutschlandfunk

Mohssen Massarrat wendet sich in einem offenen Brief an den deutsch-iranischen Schriftsteller Navid Kermani. Er hatte am 24.12.2016 in einem Deutschlandfunk-Interview die Friedensbewegung anlässlich des Kriegseinsatzes von Russland und Iran kritisiert, zu Unrecht wie er meint. Navid Kermani ist mittlerweile...

Krieg in Syrien: Waffenruhe bleibt zweifelhaft

Das Land ist weit und die Waffen werden wie angekündigt an vielen Orten nicht schweigen: Das wissen Assad, Putin und Erdogan auch selbst. Kommentar von Andreas Zumach....

Krieg in Syrien: Wirrwarr um eine Feuerpause

In Syrien sollte eine Waffenruhe in Kraft treten. Moskau bestätigt das zunächst nicht. In Kasachstan und Genf sind konkurrierende Verhandlungen geplant. Von Andreas Zumach....

Der Massenmord geht weiter. Was können wir tun?

Vor ein paar Tagen sprach mich ein Nachbar auf der Straße an. Er habe auf www.graswurzel.net gesurft und sei empört über die Graswurzelrevolution "und alle Pazifisten". Dass der Westen nicht in den Krieg in Syrien eingreife, sei ein Skandal. "Da...

Signal gegen Straflosigkeit

Die Resolution der UNO-Generalversammlung zur Sammlung von Beweisen für die im Syrienkonflikt verübten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit ist ein wichtiges politisches Signal gegen die Straflosigkeit. Zugleich ist der Beschluss ein schon lange überfälliger Schritt zur Emanzipation der Generalversammlung...

Erklärung der Kooperation für den Frieden zum Syrienkrieg

Die Kooperation für den Frieden ruft alle am Syrienkrieg beteiligten Akteure zur Waffenruhe auf, wie es bereits die UN-Sicherheitsratsresolution von 2013 vorsieht. Kriegsschauplätze wie Jarmuk, Kobane und zuletzt Aleppo zeigen die Dringlichkeit der Einhaltung dieser Vereinbarung der Völkergemeinschaft. Stimmen aus...

UNO-Syrienresolution: Die mühsam errungene Illusion

Der UNO-Sicherheitsrat hat eine Syrienresolution verabschiedet. Die ist aber vor allem ein Versuch, das Gesicht zu wahren - und der misslingt. Kommentar von Andreas Zumach....

Kampf um Aleppo: UN will Beobachter schicken

Der Sicherheitsrat verabschiedet eine Resolution zum Zivilistenschutz. Russland verzichtet auf ein Veto. Wer die Resolution durchsetzt, bleibt unklar. Von Andreas Zumach....

Märchen: Die Guten und die Bösen

Eine einseitig ausgerichtete Presse prägt die Deutung der Schlachten von Aleppo und Mossul: ein Essay von Daniela Dahn....

Syrien: Konfliktüberblick und Lösungsansätze

Der Syrien-Krieg dauert nunmehr seit fünf Jahren an; 500.000 Menschen sind bisher ums Leben gekommen. Er hat sich zu einem wahren Stellvertreterkrieg entwickelt, und ein Ende ist nicht abzusehen. Clemens Ronnefeldt liefert im folgenden eine eingehende Analyse des Konfliktes und...

Mit Kurs auf ein dreigeteiltes Syrien

Offensive der syrischen und russischen Regierungstruppen rollt weiter. Kein Ende der Kämpfe - und des Leids der syrischen Bevölkerung - in Sicht: In dem Krieg mischen zu viele Mächte mit. Von Andreas Zumach....

Schüsse an der Grenze: Wie die Türkei im Sinne Europas Flüchtlinge abwehrt

Die Grenze zu Syrien hat die Türkei mittlerweile mit einer Mauer abgeriegelt. Immer wieder berichten Flüchtlinge, dass dort auf sie geschossen wurde. Von europäischen Politikern hört man dazu jedoch nichts - und das hat einen Grund....

Kampf um Aleppo: Rebellen in der Defensive

Assads Armee kontrolliert offenbar einen wichtigen Stadtteil der Stadt im Osten. Eine faktische Dreiteilung des Landes wird wahrscheinlicher. Von Andreas Zumach....

Donald Trump und Syrien: Die heilige Dreifaltigkeit

Seit Trump und Putin sich annähern, ist ein Bündnis der beiden mit Assad wahrscheinlich. Das Land wird aufgeteilt, doch die Bevölkerung leidet. Kommentar von Andreas Zumach....

Krieg darf kein Mittel der Politik sein

AktivistInnen der Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" haben heute mit einem 100qm-Banner vor dem Bundestag gegen die Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien protestiert. "Krieg darf kein Mittel der Politik sein, Krieg kann heute kein Mittel der...

Syrien: Ein Einsatz an der Grenze

Der Einsatz deutscher AWACS-Aufklärungsflugzeuge im syrischen Krieg wird die NATO mehr in den Konflikt ziehen, statt ihn zu bremsen.  Von Michael Jäger....

AWACS: Mit unklarem Mandat tritt die NATO in den Syrienkrieg ein

Die NATO steigt tiefer in den syrischen Bürgerkrieg ein. Nach Medienberichten begann die NATO bereits am 20.Oktober (erneut) mit Aufklärungsflügen durch die bündniseigenen AWACS-Flugzeuge, die auch als fliegende Leitstellen für den Luftkampf verwendet werden können. Hierfür wurde eines dieser Aufklärungsflugzeuge,...

Kampagne macht Druck für Frieden in Syrien - zehn Tage bundesweite Aktionen vom 1. bis 10. November 2016

Anlässlich der heute beginnenden Urgent Action Days "NEIN zum Bundeswehrmandat - JA zu zivilen Lösungen für Syrien" fordert die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages dazu auf, gegen die anstehende Verlängerung und Erweiterung des...

Spiel mit dem Weltkrieg

Hochrangige Militärs und Experten warnen mit Blick auf Forderungen nach der Verhängung einer Flugverbotszone über Syrien und nach der Lieferung von Flugabwehrraketen an aufständische Milizen vor einem offenen Krieg zwischen Russland und den USA. Entsprechende Forderungen sind auch von prominenten...

Bürgerkrieg in Syrien: Ein neuer Anlauf bei der UNO

Nach dem Ende der Feuerpause in Aleppo kommt es wieder zu Kämpfen. Ban Ki Moon fordert ein Eingreifen der UN-Generalversammlung. Von Andreas Zumach....

Zivile Lösungen für Syrien statt Verlängerung des Bundeswehrmandats

Anlässlich der morgigen ersten Lesung zur Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien kündigt die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" breiten gesellschaftlichen Widerstand an. Am 10. November 2016, bei der endgültigen Abstimmung im Bundestag sollen möglichst viele MdBs...

Syrien-Gespräche: Eine UNO-Resolution muss her

Die Gespräche zwischen Russland und den USA haben nichts gebracht. Die Blockade ließe sich aber durch die UN- Generalversammlung überwinden. Kommentar von Andreas Zumach....

Syrien: "Neue Ideen", aber keine Waffenruhe

Gespräche zwischen den Außenministern der USA und Russlands, John Kerry und Sergei Lawrow, über eine Waffenruhe in Syrien erbrachten am Wochenende erneut keine konkreten Fortschritte. Nach einem rund 40-minütigen Gespräch zwischen Kerry und Lawrow und anschließend über vierstündigen Beratungen mit...

Eine Resolution der Uno

Werden die Syrien-Gespräche der Außenminister Russlands, der USA, Irans, Saudi-Arabiens und der Türkei zu einer Deeskalation führen? Im 50 Kilometer westlich von Lausanne gelegenen Europäischen Hauptquartier der UNO in Genf macht sich niemand Illusionen. Einige der UNO-Vertreter hegen die Hoffnung,...

USA und Russland: Streit über Syrien eskaliert

Washington hat die gemeinsamen Gespräche über Syrien beendet. Die russische Regierung fühlt sich nicht mehr an Abrüstungsabkommen gebunden. Von Andreas Zumach....

Al Qaida-Kommandeur: "Wir kämpfen an der Seite der USA"

Bereits 1916, als die Staatsgrenzen Syriens und seiner Nachbarstaaten gezogen wurden, war die Region ein Spielball der Großmächte. Hundert Jahre später liegt das Land in Trümmern. Jens Wernicke sprach - anlässlich neuer Beweise von vor Ort - mit dem Publizisten...

Forderung nach einer Flugverbotszone über Syrien: Moralische Empörung ohne Folgen

Ja, die Forderung nach einer Flugverbotszone über Syrien ist richtig. Nicht nur um die in Aleppo und anderswo bombardierten Menschen zu retten und endlich dringend benötigte humanitäre Hilfe in die - überwiegend von Regierungstruppen - belagerten Städte zu bringen. Ohne...

Vorwürfe statt Verhandlungen

Nach Ende des Waffenstillstands machen sich Russland und die USA gegenseitig für das Scheitern von Vereinbarungen verantwortlich. Von Andreas Zumach....

Syrien: Spirale der Gewalt

Nach dem Scheitern der Waffenruhe ist die Lage angespannter als zuvor. Schlimmer noch: Die Gefahr der Eskalation zwischen den USA und Russland ist keineswegs gebannt. Von Sabine Kebir....

Bundestag darf Syrien-Mandat nicht verlängern

Am heutigen Internationalen Weltfriedenstag verurteilt die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" den Angriff auf den Hilfskonvoi in Syrien aufs Schärfste. Sie appelliert an Außenminister Steinmeier, sich bei seinem US-amerikanischen und russischen Kollegen in New York dafür einzusetzen, die...

Krieg in Syrien: Ein neuer Tiefpunkt

Die Luftangriffe der vergangenen Tage haben den Zusammenbruch der Waffenruhe besiegelt. Haben die USA und Russland die Kontrolle verloren? Kommentar von Andreas Zumach....

Zwischen den Stühlen

Türkei: Allein wegen der heftigen geostrategischen Rivalität im arabischen Raum bleibt das Land ein unverzichtbarer Partner des Westens. Von Sabine Kebir....

Uneinige UNO

Das weltweite Flüchtlingsproblem, der Syrienkrieg und der Klimawandel sind die Hauptthemen der diesjährigen 71. Generaldebatte der UN-Vollversammlung, zu der ab Montag zahlreiche Staats- und Regierungschefs der 193 Mitgliedsstaaten in New York erwartet werden. Konkrete und verbindliche Beschlüsse sind allerdings angesichts...

Scheitern der UNO in Syrien: Humanitäre Versager

Wer noch nicht überzeugt war von der Machtlosigkeit der UNO, ist es jetzt. In Syrien demonstrieren die USA und Russland ihre Unfähigkeit. Kommentar von Andreas Zumach....

Abkommen über Waffenruhe in Syrien: Das Prinzip Hoffnung

Wenn das mal gutgeht: Die Vereinbarung zur Waffenruhe in Syrien setzt auf die Kooperation der Konfliktparteien. Von Andreas Zumach....

Krieg in Syrien: Der Sturm vor der Ruhe

Die USA und Russland haben eine Waffenruhe in Syrien vereinbart - ab Montagabend. Doch zuvor eskaliert der Krieg noch einmal. Von Andreas Zumach....

Kampagnenstart am Weltfriedenstag: Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" fordert Ende des Bundeswehreinsatzes in Syrien

Am heutigen Weltfriedenstag startet die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien". Die Kampagne fordert von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages, das Mandat für den Bundeswehreinsatz in Syrien nicht zu verlängern und sich stattdessen verstärkt für zivile Alternativen zur Konfliktlösung...

Wie man Jihadisten fördert

Unter Nutzung deutscher "Leopard"-Panzer und begleitet von erklärten "Sympathien" der Bundesregierung setzt Deutschlands NATO-Verbündeter Türkei seinen Krieg auf syrischem Territorium fort. Bereits der Einmarsch türkischer Truppen am vergangenen Mittwoch ist Berichten zufolge mit deutschen Kampfpanzern erfolgt. Die Bundesregierung drückt ausdrücklich...

Start der neuen Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" am 1. September 2016

Am 1. September 2016, dem Antikriegstag, startet die neue Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien". Sie fordert ein Ende der militärischen Intervention und eine echte Chance für die Zivile Konfliktbearbeitung in Syrien. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass deutsche...

Ärzteorganisation fordert Rückkehr zur Waffenruhe

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW unterstützt die Forderungen des Internationalen Roten Kreuzes an alle beteiligten Kriegsparteien in Syrien, die Zerstörung und das Töten im umkämpften Aleppo zu beenden. Ein erster Schritt dahin könnte die von der UN vorgeschlagene wöchentliche 48-stündige Feuerpause...

Ordnungsmacht im Krisengürtel

Mit neuen diplomatischen Vorstößen zur Beendigung der Schlacht um Aleppo sucht Außenminister Frank-Walter Steinmeier den deutschen Einfluss im Nahen Osten zu stärken. Seine Bemühungen, Russland zu einer Waffenruhe zu drängen und eine Luftbrücke zur Versorgung eingekesselter Stadtteile zu errichten, erfolgen...

Asylzahlen im Juni 2016: Fast die Hälfte aller syrischen Asylsuchenden erhielt nur subsidiären Schutz

Immer mehr syrischen Flüchtlingen wird nur noch subsidiärer Schutz zugesprochen. Ihre Zahl ist im Juni 2016 massiv nach oben geschnellt: In rund 10.250 Fällen - das ist mit ca. 46% fast die Hälfte aller inhaltlichen Entscheidungen - wurde syrischen AsylantragstellerInnen...

Bürgerkrieg in Syrien: Kritik an Aleppo-Evakuierungsplänen

UNO und Rotes Kreuz bemängeln die Evakuierung Aleppos durch die Regierung und Russland. Die Opposition spricht von Zwangsumsiedlung. Von Andreas Zumach....

Krieg in Syrien: Armee ruft zur Flucht aus Aleppo auf

Das Assad-Regime will die Kontrolle über die ehemalige Wirtschaftsmetropole gewinnen. Mit Russland werden "humanitäre Korridore" eingerichtet. Von Andreas Zumach....

Jahrelang belagerte syrische Stadt: Nahrungsmittelhilfe erreicht Daraja

Der erste Hilfskonvoi seit 2012 kommt in die syrische Stadt und bringt Essen und Arznei. Die verängstigten Bewohner trauen sich aber kaum aus dem Haus. Von Andreas Zumach....

BAMF verweigert fernab jeder Realität den Flüchtlingsschutz

Die neuen Asylzahlen des BAMF bestätigen die großen Befürchtungen, die PRO ASYL bereits in der Öffentlichkeit kommuniziert hat: Gegenüber den Vormonaten gibt es eine deutliche Zunahme von Bescheiden über den subsidiären Schutz, insbesondere bei syrischen Flüchtlingen. Die bittere Konsequenz für...

Syrien: Es war einmal ein Staat

Wird das Land in konfessionell geprägte Entitäten gespalten, gibt es dafür historische Muster. Von Sabine Kebir....

Syrien-Treffen in Wien: Luftbrücke soll ausgebaut werden

Spitzendiplomaten haben in Wien über das weitere Vorgehen im Kriegsland Syrien beraten. Große Fortschritte blieben aber aus. Von Andreas Zumach....

Völkerrecht in Syrien: It's real politics, stupid

Die syrische Armee verstößt mit Angriffen gegen das humanitäre Völkerrecht. Doch ein Verfahren gegen sie wird es wohl nicht geben. Kommentar von Andreas Zumach....

Feuerpause für Aleppo vereinbart: Verwirrung ums Wann, Wie und Wo

Bis Freitag soll es im nordsyrischen Aleppo eine Feuerpause geben. Unklar ist, wann sie begann und ob sie in der gesamten Stadt gilt. Von Andreas Zumach....

Umkämpfte Städte in Syrien: Diplomatie stoppt Kämpfe nicht

Die Diplomatie zur Wiederherstellung der Waffenruhe in Syrien war bisher erfolglos. Die Nato-Minister wollen mehr gegen den IS unternehmen. Von Andreas Zumach....

USA fordern Waffenruhe: Illusion und Verdrängung

Für die Wiederherstellung der Waffenruhe in Syrien müssen sich die USA und Russland in einer zentralen Frage einigen. Aber das passiert nicht. Kommentar von Andreas Zumach....

Krieg in Syrien: Verbale Attacken und reale Bomben

Die USA fordern Russland auf, Syrien von willkürlichen Angriffen auf Aleppo abzubringen. Russland kritisiert die US-Unterstützung für Rebellen. Von Andreas Zumach....

Kriegsparteien sollen sich zur Einhaltung der Genfer Konvention verpflichten

Angesichts der kontinuierlichen Angriffe auf die zivile Infrastruktur in Aleppo und insbesondere des erneuten Angriffs auf ein Krankenhaus äußert sich die ärztliche Friedensorganisation IPPNW zutiefst besorgt über die bröckelnde Waffenruhe in Syrien. Die ÄrztInnen fordern von den Kriegsparteien eine Fortsetzung...

Gescheiterte Syriengespräche: Überflüssige Alibiveranstaltung

Die Waffenruhe hält nicht mehr. Und um Assads künftige Rolle wird weiter gestritten. So wird man bei den Syriengesprächen nichts erreichen. Kommentar von Andreas Zumach....

Syrien-Verhandlungen in Genf: Blockade bei den Gesprächen

Über die Bildung einer Übergangsregierung wurde keine Einigung erzielt. Die russische Militärpräsenz ist fast unverändert. Von Andreas Zumach....

Familiennachzug wird systematisch behindert

Durch gezielte Maßnahmen verhindert die Bundesregierung, dass anerkannte Flüchtlinge ihren Rechtsanspruch auf Familiennachzug einlösen können. Das ergibt die Auswertung eines Projekts zum Familiennachzug, das PRO ASYL zusammen mit dem Flüchtlingsrat Niedersachsen gestartet hat....

UNO-Flüchtlingskonferenz: Beschämendes Versagen

Erbärmlicher Verlauf, klägliche Ergebnisse: Die UNO-Konferenz zu Flüchtlingen erinnert an eine Konferenz vor dem 2. Weltkrieg. Kommentar von Von Andreas Zumach....

Syrische Flüchtlinge: Diese Kinder suchen eine neue Heimat

Die UN appellieren auf einer Konferenz an ihre Mitgliedsstaaten, gestrandeten Syrern ein Zuhause zu geben. Doch die meisten winken ab. Von Andreas Zumach....

Syrien-Gespräche in Genf: Das Assad-Regime blockiert

Die Regierung stellt die Themen und den Zeitplan der Verhandlungen infrage. Russland will eine Reaktion auf die Verstöße gegen die Waffenruhe. Von Andreas Zumach....

Alle reden von Flüchtlingen...

...wir reden von Krieg und Frieden" - pax christi-Kommission Friedenspolitik fordert nach fünf Jahren Krieg in Syrien einen Abschied von militärischer Interessenpolitik....

Vor der Syrienkonferenz der UN: Assad ist und bleibt umstritten

Der neue Anlauf für Friedensgespräche in Genf steht unter schlechten Vorzeichen. Beide Seiten reisen mit völlig konträren Positionen an. Von Andreas Zumach....

Bürgerkrieg in Syrien: Beschuss von Kliniken als Strategie

Die syrische und die russische Luftwaffe sollen gezielt Krankenhäuser angegriffen haben. Das sagt Amnesty International in einem Bericht. Von Andreas Zumach....

Globale Eskalation oder Rückkehr zur Vernunft? - Ein friedenspolitischer Überblick

Der "Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen" wies bereits im Jahre 2007 in seinem Gutachten deutlich auf die Auswirkungen des Klimawandels hin, für den Menschen auf der nördlichen Erdhalbkugel hauptverantwortlich sind - und dessen Folgen vor allem die Menschen auf...

Feuerpause in Syrien: Beidseitiger Kontrollverlust

Eine Waffenruhe in Syrien ist mittlerweile im Interesse Washingtons und Moskaus. Doch würden die anderen am Krieg Beteiligten mitmachen? Kommentar von Andreas Zumach....

Flüchtlingen auf Dauer Perspektiven bieten

Die Mitglieder des Bündnis Entwicklung Hilft forderten in der Bundespressekonferenz zum Thema "Fluchtursachen" Solidarität mit Schwächeren. Sie erörterten die zahlreichen Ursachen, aus denen sich Menschen auf die Flucht begeben. Beim Thema Fluchtursachen geht es nicht darum, warum Flüchtlinge nach Europa...

Hilfskonvois für syrische Städte: Mehl, Essenspakete, Medikamente

Viele Orte Syriens werden von der Regierung, aber auch vom IS und verschiedenen Rebellentruppen belagert. Die UN beliefert nun 100.000 Syrer. Von Andreas Zumach....

Syrien-Krieg auf der Sicherheitskonferenz: Einigung über Feuerpause wackelt

USA und Russland sind sich offenbar nicht einig, auf welche Gruppen sie künftig noch schießen dürfen. Von Andreas Zumach....

NATO steigt in Syrienkrieg ein

Unmittelbar vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz tagten in Brüssel die Verteidigungsminister_innen der NATO. Am meisten öffentliche Aufmerksamkeit zog der Beschluss auf sich, dass sich der Marineverband Standing Maritime Group 2 unter Führung des deutschen Einsatzgruppenversorgers "Bonn" am "Einsatz gegen Schlepper"...

UN-Bericht über Gewalt in Syrien: Ein Land voller Mord und Folter

Tausende gefangene Menschen in der Hand des Regimes wurden systematisch misshandelt und getötet. Doch auch andere Gruppen machen sich schuldig. Von Andreas Zumach....

Russlands Rolle in Syrien: Das Ende der bisherigen Grenzen

Russland will in Syrien offenbar einen Rumpfstaat für das Assad-Regime schaffen. Doch dann wird es auch künftig keine Stabilität geben. Kommentar von Andreas Zumach....

Friedensgespräche zu Syrien in Genf: Vorläufig gescheitert

Eine neue Offensive Assads gegen die Rebellen hat die Gespräche wieder zum Stoppen gebracht. Doch der UNO- Vermittler will noch nicht aufgeben. Von Andreas Zumach....

Syrien-Geberkonferenz: Da geht noch mehr

Die Geberkonferenz wird als Erfolg gefeiert. Das Geld muss rasch gezahlt werden, auch wenn es den Gesamtjahresbedarf nicht deckt. Kommentar von Andreas Zumach....

Geberkonferenz für Syrien: Finanzierung aus eigenem Interesse

Vertreter aus 70 Staaten beraten über Hilfen für die Menschen in Syrien und die Flüchtlinge in den Nachbarstaaten. Von Andreas Zumach....

Syrien-Friedensgespräche: Es riecht nach Propaganda

Alle Akteure begehen in Syrien Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht. Das Oppositionsbündnis HNC muss mitverhandeln. Kommentar von Andreas Zumach....

Syrien-Verhandlungen in Genf: Noch geht da nichts

Die Syrien-Verhandlungen in Genf kommen nicht in Gang: Zu groß sind die Differenzen der in Syrien agierenden Akteure und Regionalmächte. Von Andreas Zumach....

Syrien-Konferenz: Diener zu vieler Herren

Die Verhandlungen in Genf können keine Fortsetzung des Bürgerkrieges mit diplomatischen Mitteln sein, sonst sind vertrauensbildende Maßnahmen ausgeschlossen. Von Lutz Herden....

Ist dieser Einsatz mit Ihrem Gewissen vereinbar? Wenn nicht, verlangen Sie eine andere Verwendung!

pax christi ermutigt die Soldatinnen und Soldaten des deutschen Syrien-Kontingents zu individueller Gewissensprüfung. "Wir ermutigen die Soldatinnen und Soldaten des deutschen Syrien-Kontingents jede für sich zu prüfen, ob dieser Befehl mit ihrem Gewissen in Einklang steht. Wenn nicht haben sie...

Syrienverhandlungen in Genf: Verzögerungen nicht ausgeschlossen

IS und Al-Nusra: nein. Kurden: vielleicht. - Vor den geplanten Verhandlungen geht der Streit über die Oppositionsdelegation weiter. Von Andreas Zumach....

Das ging schnell

Anschlag: Die türkische Führung hat den Attentäter von Istanbul mit beeindruckendem Tempo benannt. Die deutsche Regierung ist gewillt, der präsentierten Version zu glauben. Von Lutz Herden....

Nach Hilfskonvoi für Madaja in Syrien: Der Hungertod droht auch andernorts

In Madaja ist Hilfe angekommen. Die UN und andere Organisationen warnen jedoch vor Hungertoten in weiteren Orten und Regionen. Von Andreas Zumach....

Kriegsverbrechen im syrischen Madaja: Der Tod kommt leise

Den Syrern in Madaja droht der Hungertod. Die Bevölkerung auszuhungern und zu beschießen ist verboten, aber gängige Praxis. Von Andreas Zumach....

Später vielleicht

Bruchstellen: Im Krieg gegen den IS gibt es zu viele Ungereimtheiten. Dessen ökonomische Ressourcen bleiben weitgehend unangetastet. Von Lutz Herden....

Die Beistandsverpflichtung der EU - Nein sagen wird schwer

Frankreich hat seine Partner mit der Reaktion auf die Terroranschläge in Paris überrascht. Es bittet nicht die NATO, sondern die Europäische Union um Beistand. Die Vereinten Nationen haben mit einer einstimmigen Resolution mittlerweile auch ein militärisches Vorgehen gegen den IS...

Zivilisten-Austausch Syrien: Zeichen der Hoffnung?

Der Austausch von Zivilisten in Syrien ist nur scheinbar ein Hoffnungszeichen, denn andere Verhandlungen platzten. Die Opposition ist vielstimmig. Kommentar von Andreas Zumach....

UN-Resolution zu Syrien: Assad muss verlieren

Viele Konfliktparteien finden, Assad sollte bei den nächsten Präsidentschaftswahlen nicht mehr antreten. Doch damit würde eine Chance verspielt. Ein Kommentar von Andreas Zumach....

Bürgerkrieg in Syrien: Ein Fahrplan mit Fragezeichen

Nach der UN-Resolution äußern Oppositionelle Kritik. Völlig unklar ist, wer die Regierung Assad am Verhandlungstisch vertreten soll. Von Andreas Zumach....

Krieg und Frieden zum Jahreswechsel 2015/16

Am 4. Dezember beschloss der Deutsche Bundestag, dass bis zu 1.200 Soldatinnen und Soldaten in einen Einsatz um Syrien geschickt werden. Es ist der dritte direkte Angriffseinsatz der Bundeswehr, nach der Teilnahme Deutschlands am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999 und dem...

Syrien: Zerstückeln heißt zerstören

Eine internationale Anti-IS-Koalition braucht zunächst ein klares Bekenntnis zur territorialen Integrität des Landes. Von Sabine Kebir....

Syrische Opposition in Riad: So geht es nicht

Die Assad-Gegner streiten sich in Saudi-Arabien. Das liegt vor allem an einer islamistischen Gruppe. Außerdem fehlen wichtige Oppositionsvertreter. Kommentar von Andreas Zumach....

Nicht in Berlin: Marlboros im Harem

Raqqa, heute unter dem Regiment des IS, war früher eine orientalische Stadt im interessantesten Sinn. Von Sabine Kebir....

Konstantin Wecker: Besiegen wir den Hass mit Zärtlichkeit und Vernunft

Wenn schlimme Morde passieren, haben es alle eilig, sich auf das Niveau der Täter herab zu begeben und selbst zu morden. Die Führer des christlichen Abendlands haben sich komplett dem "Wert" der Rache verschrieben. Sie bereiten damit den Boden für...

Krieg ohne Grenzen

Hochrangige deutsche Militärs halten eine weit reichende geografische und zeitliche Entgrenzung des Krieges gegen den "Islamischen Staat" (IS, Daesh) für wahrscheinlich. Selbst im Falle rascher militärischer Erfolge in Syrien sei nicht mit einem vollständigen Sieg über den IS/Daesh zu rechnen,...

Verweigern Sie dem Einsatz der Bundeswehr in Syrien Ihre Zustimmung!

Am morgigen Freitag legt die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag ein Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Syrien vor. Die pax christi-Kommission Friedenspolitik richtete heute ein Schreiben an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit der Aufforderung, diesem Bundeswehreinsatz die...

Syrien: Weg in die Eskalation

Bereits zwei Wochen nach den Anschlägen vom 13. November in Paris sind die Pläne der Bundesregierung zur nun auch offenen, militärischen Beteiligung im syrischen Bürgerkrieg in gewisser Hinsicht sehr konkret: 1.200 Soldat_innen sollen eingesetzt werden, Recce-Tornados, Tankflugzeuge, eine Fregatte und...

In den nächsten Krieg

Mit der Entsendung von mutmaßlich rund 1.200 Soldaten nach Syrien zieht die Bundesrepublik in ihren nächsten Krieg. Diese Zahl an Militärs ist laut Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker notwendig, um die von der Bundesregierung angekündigte Entsendung mehrerer Tornados, eines Tankflugzeugs und einer...

Krieg darf nicht die Antwort auf Terror sein!

Erneut tritt die Bundesregierung in einen Krieg ein, der keine Friedensperspektive für die betroffene Region aufzeigt. Solidarität mit den Opfern von Paris und den vielen anderen Opfern des IS auch in Irak und Libanon sowie des staatlichen Terrors in Syrien...

Debatte Bundeswehreinsatz in Syrien: Nicht ohne die UNO

Die Beteiligung der Bundeswehr an Luftschlägen gegen den IS wird falsch begründet. Teil einer Lösung kann dieser Einsatz auch nicht sein. Von Andreas Zumach....

Tornados: Ein Schuss Krieg

Beim deutschen Einstieg in einen Kampfeinsatz gegen den IS wird so getan, als habe es das Afghanistan-Debakel nicht gegeben. Von Lutz Herden....

13.11.

Der IS wandelt sich zu einem Hybrid aus Territorialmacht und international agierender Terrororganisation. Umso wichtiger, dass der Westen nicht seine Fehler wiederholt. Analyse von Sabine Kebir....

Militärische Allianz gegen Terrormilizen: Bündnis gegen den IS formiert sich

Frankreich, USA, Russland und Großbritannien verbünden sich militärisch gegen den "Islamischen Staat". Allen voran: François Hollande. Von Andreas Zumach....

Putins Allianz im Kampf gegen den IS - Und Assad?

Im Kampf gegen den IS nähern sich Russland, Frankreich und die USA einander an. Es könnte eine starke Allianz entstehen - wäre da nicht eine Frage. Von Andreas Zumach....

Islamischer Staat

Die Ursprünge des "Islamischen Staates" sind beim irakischen Zweig von al-Qaida zu suchen. Der Jordanier Abu Musab al-Zarqawi kämpfte zunächst in Afghanistan für al-Qaida, bevor er Anfang des neuen Jahrtausends nach Irak ging und von dort Terroranschläge in Jordanien organisierte....

Frankreich: Der perfekte Feind

Präsident Hollande hat eine Kriegserklärung an den IS abgegeben. Ob er damit gut beraten war, darf bezweifelt werden. Von Lutz Herden....

Frankreich gegen den IS: Kein Krieg

Frankreich sieht die Anschläge als "Kriegsakt" des IS und will entsprechend reagieren. Doch für Terroristen gilt das Strafrecht. Von Andreas Zumach....

Syrien-Konferenz in Wien: Ein Fahrplan für die Zukunft

Die Dringlichkeit für die Suche nach einer politischen Lösung in Syrien nimmt zu. Viele Punkte bleiben offen, darunter auch die Zukunft von Assad. Von Andreas Zumach....

Syrien-Konferenz in Wien: Viele strittige Punkte

Binnen 18 Monaten soll sich Syrien eine neue Verfassung geben, so ein russisches Papier. Die syrische Opposition lehnt den Vorschlag ab. Von Andreas Zumach....

PRO ASYL zur Wiedereinführung der Dublinprüfung bei Syrern

Die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge PRO ASYL wirft dem Bundesinnenministerium vor, ein integrationspolitisches Fiasko anzurichten. Zehntausende von Flüchtlingen werden in eine monatelange Warteschleife gedrängt. Angst und Unsicherheit werden die Folge sein. Der Schlüssel für eine Integration ist Rechtssicherheit. Das wird...

Syrienkonferenz in Wien: Wie lange noch Assad?

Die Verhandlungen bringen noch keinen Durchbruch, doch die Parteien nähern sich an. Umstritten ist, was mit Machthaber Assad passieren soll. Von Andreas Zumach....

Bürgerkrieg: Glücksfälle zuhauf

Die internationale Syrien-Diplomatie kommt nicht so recht in Schwung. Für die US-Regierung ist das kein Nachteil. Sie hat sich auf ein hinhaltendes Verhandeln verlegt. Von Lutz Herden....

Internationale Syrien-Diplomatie: Der Iran sitzt mit am Tisch

Die USA willigen ein, dass bei der Verhandlungsrunde in Wien auch Irans Außenminister teilnimmt. An Assad hält niemand mehr zwingend fest. Von Andreas Zumach....

Situation in Syrien: Stellvertreterkrieg beenden

Viele Staaten mischen im Bürgerkrieg mit - und halten den Konflikt damit am Laufen. Der größte Nutznießer ist die Terrormiliz Islamischer Staat. Kommentar von Andreas Zumach....

Weltkultur: Du sollst Zeugnis bewahren

Palmyra ist ein Symbol für die Koexistenz der Religionen, das der Islamismus vernichten will. Die reaktionäre Ideologie wird aber scheitern. Von Sabine Kebir....

Islamischer Staat: Syrisches Roulette

Der Konflikt lässt sich nur mit Hilfe einer internationalen Koalition lösen. Der Westen sollte Russlands Hilfe dabei nicht ausschlagen. Von Lutz Herden....

Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT!

Unterzeichner/innen des "Berliner Appells", Vertreter/innen des "Willy-Brandt-Kreises", des "Ostausschusses der deutschen Wirtschaft" und der "Initiative für eine Neue Ostdenkschrift", unter ihnen u.a. SPD-Bundesvize Ralf Stegner, Professor Peter Brandt und der Friedensforscher Professor Hans-Joachim Giessmann, berieten in Berlin über die Verbesserung...

Leonardo Boff: Ayslan Kurdi, der kleine ertrunkene Junge, bringt uns zum Weinen und Nachdenken

Der kleine 3- oder 4-jährige syrische Junge liegt leblos am Strand, ist blass und hat noch immer seine Kinderkleidung an. Mit dem Gesicht nach unten, dem Kopf seitlich gedreht, als wolle er noch atmen. Die Wellen haben sich seiner erbarmt...

Über alle Grenzen: Syrien ist überall

Die große Flucht der SyrerInnen nach Europa ist auch ein Kampf um ihre Rechte im eigenen Land. Syrien hat sich globalisiert. Von Martin Glasenapp ....

Ausgelagert

Berlin und die EU bereiten sich auf den Bau von Lagern für Flüchtlinge in der Türkei vor. Entsprechende Pläne sind am gestrigen Montag bei einem Treffen des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan mit der EU-Spitze in Brüssel besprochen worden. Demnach...

Syrien-Strategie: Ein Anfang ist gemacht

Der Auftritt von Obama und Putin auf der UN-Vollversammlung ließ ahnen, wie die USA und Russland einander näherkommen könnten. Von Konrad Ege....

Verhandlungen mit Assad: Auf dem Weg zu "Genf 3"

Vier Gründe, warum es Hoffnung gibt, das Gemetzel in Syrien zu beenden. Und einer, der dem immer noch entgegensteht: Assad. Kommentar von Andreas Zumach....

Syrienpolitik von Russland und den USA: Gemeinsam den Konflikt beenden

Russland setzt auf Assad, die USA lehnen Verhandlungen mit ihm ab. Washington und Moskau prüfen aber, wie sie kooperieren könnten. Von Andreas Zumach....

Naher und Mittlerer Osten: Flüchtlingen helfen, nicht Feuer mit Öl bekämpfen

Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Hunderttausende Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Afghanistan, die derzeit nach Europa kommen, wird immer wieder gefragt, warum 'der Westen so wenig gegen die Terror-Miliz IS unternehme', so auch im am 15.9. erschienenen Interview...

Uri Avnery: Die wirkliche Gefahr

Ich habe Angst. Ich schäme mich nicht, es zuzugeben: Ich habe Angst. Ich habe Angst vor der Bewegung Islamischer Staat, alias ISIS, alias Daesh. Diese Bewegung ist die einzige reale Gefahr, die Israel droht, die der Welt droht, die mir...

Syrien: IS-Feind gleich Assad-Feind?

Staaten wie Frankreich, Großbritannien und Russland wollen sich mehr als bisher im Bürgerkriegsland exponieren. Der Frieden rückt damit weiter in die Ferne. Von Lutz Herden....

Partiot-Exit: Fuß in der syrischen Tür

Die Regierung Merkel will die Bundeswehr aus der Türkei abziehen. Sie hätte es längst tun sollen, anstatt Tayyip Erdogan bei seiner abenteuerlichen Politik beizustehen. Von Lutz Herden....

USA/Russland: Burgfrieden gegen IS-Krieger

Eine Entkrampfung im Verhältnis zwischen Moskau und Washington könnte der Syrien-Diplomatie zugute kommen und die Rückkehr in einen Verhandlungsmodus befördern. Von Lutz Herden....

Auf die Flucht getrieben (I)

Die Bundesrepublik trägt mit ihrer Außenpolitik in erheblichem Maße zu Hunger und Krieg auf mehreren Kontinenten bei und provoziert damit die Flucht von Millionen Menschen unter anderem nach Europa. Dies zeigt ein Blick auf das Vorgehen Berlins gegenüber diversen Ländern...

UN und Bürgerkrieg in Syrien: Gescheiterte Gemeinschaft

Die UN konnten den Krieg in Syrien bis heute nicht beenden - weil die Interessensgegensätze zu einer Dauerblockade des Sicherheitsrates geführt haben. Von Andreas Zumach....

Engagement für syrische Flüchtlinge: EU sagt verstärkte Finanzhilfe zu

Der für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständige EU-Kommissar Christos Stylianides kündigt die Bereitstellung zusätzlicher Mittel an. Von Andreas Zumach....

No escape - Die Totalverweigerung Europas bei der syrischen Flüchtlingskrise

Ein ganzes Land auf der Flucht. Über 3,2 Millionen Menschen aus Syrien sind bereits in die Nachbarstaaten geflohen. Sieben Millionen sind im eigenen Land vertrieben. Aufgrund mangelnder Finanzierung musste das UN World Food Programme (WFP) phasenweise die lebensrettende Hilfe für...

Die Welt lässt syrische und irakische Flüchtlinge weiter im Stich

Die westlichen Staaten stocken die Zahl der syrischen Flüchtlinge, die sie freiwillig aufnehmen wollen, auf 100.000 Menschen auf. Das bedeutet lediglich eine Erhöhung bestehender Kleinstprogramme. Insgesamt bleiben die Aufnahmeprogramme ein Tropfen auf den heißen Stein....

Syrien-Konferenz: Scheckbuchpolitik statt Flüchtlingsaufnahme

In Berlin ist eine internationale Flüchtlingskonferenz zu Ende gegangen. Selten war der Hilfeschrei der Nachbarn Syriens so laut. Deutschland will nun mit 500 Millionen Euro helfen, andere Länder müssen folgen. Doch Geld allein reicht nicht. Die Aufnahme von Flüchtlingen ist...

Scharfe Kritik an EKD-Stellungnahme "UN-Mandat für Einsatz gegen IS-Terror"

Die evangelische "Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden" (AGDF) hat die friedensethische Stellungnahme des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) "UN-Mandat für Einsatz gegen IS-Terror: Schutz von Flüchtlingen hat höchste Priorität" scharf kritisiert. In dem Papier, das in einem Schreiben...

Anti-Terror-Kriege: Die NATO und der innere Feind

Die Spannungen zwischen der Türkei und den restlichen Staaten des Nordatlantikpakts zeigt vor allem eines: Das Bündnis hat sich überlebt. Von Lutz Herden....

Andreas Buro: Die zynische Politik Ankaras im Kampf um Kobane

Für die sunnitischen Kurden in Kobane wird anscheinend ein Völkermord vorbereitet und niemand kommt wirklich zu Hilfe. Kobane ist die Stadt, auf die sunnitische Kämpfer des IS einstürmen, in der Kurden sich verzweifelt wehren, US-Bomber Raketen abschießen, türkische Panzer in...

USA: Wieder auf Seiten der Freiheit

Der nächste Anti-Terror-Krieg ohne klare politische Agenda hat begonnen. Es dürfte nicht der letzte sein. Von Konrad Ege....

Grenzen schließen für Waffen und Kämpfer - Grenzen öffnen für humanitäre Hilfe und Flüchtlinge

VertreterInnen einer Menschenrechtsdelegation in die Kurdischen Autonomiegebieten im Nordirak und Rojava (Nordsyrien) fordern die Bundesregierung dringend auf, Einfluss auf die türkische Regierung auszuüben, die Grenze zu Syrien für Waffen und Kämpfer zu schließen. Zudem müsse das Embargo gegen die Selbstverwaltung...

Massenflucht vor dem Terror

Auf der Flucht vor der Terrormiliz "Islamischen Staat" (IS) kamen in nur vier Tagen mehr als 100.000 syrische Kurden in die Türkei. Doch die EU macht die Grenzen weiterhin dicht. Die Situation in der Türkei verschärft sich dadurch zusehends....

Kein militärisches Engagement im Irak

Hände weg von Syrien! Die US-Administration verwendet seit den Gedenkveranstaltungen zum 11.09.2014 offiziell die Formel eines Kriegs gegen den "IS". pax christi warnt vor jeder Beteiligung an einem solchen "Krieg"....

Militäreinsatz: Mission des Trygaios

Angela Merkel sollte Obamas neuem Anti-Terror-Krieg nicht ergeben folgen. Es fehlt eine überzeugende politische Agenda, die Staatszerfall in Syrien und im Irak aufhält. Von Lutz Herden....

Uri Avnery: Die Wacht am Jordan

Die arabische Welt ist in Aufruhr. Syrien und der Irak brechen auseinander, der tausend Jahre alte Konflikt zwischen muslimischen Sunniten und muslimischen Schiiten erreicht einen neuen Höhepunkt. Ein historisches Drama spielt sich um uns herum ab. Und wie reagiert unsere...

Arabische Welt: Mutter aller Schlachten

Der Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten im Irak ist Teil eines Umbruchs, bei dem die konfessionellen und ethnischen Domänen der gesamten Region neu verteilt werden. Von Lutz Herden....

Syrien: Entsorgung mit Hindernissen fast am Ziel

Nach anfänglichen Schwierigkeiten darf die Abrüstung der chemischen Waffen Syriens als Erfolgsgeschichte gewertet werden. Der Abtransport der syrischen Chemiewaffen zur Vernichtung außer Landes ist auf der Zielgeraden: Bis Ende Juni soll die anspruchsvolle Mission abgeschlossen sein. So haben es der...

Einsatz von C-Waffen in Syrien - Chlorgas statt Sarin?

Bei den jüngsten mutmaßlichen Giftgasangriffen in Syrien könnte statt Sarin Chlorgas eingesetzt worden sein - das fällt nicht unter das UN-Verbot. Von Andreas Zumach....

Aufruf: Das kurdische Rojava in Syrien braucht Hilfe in der Not

Syrien braucht jetzt Frieden und Demokratie. Rojava in Syrien braucht heute unsere Anerkennung und Solidarität. Unterstützen Sie die humanitäre Nothilfe für die kurdischen Gebiete in Syrien! Ein Aufruf....

Mohssen Massarrat: Ein Riesen-Skandal wird vor unsern Augen regelrecht 'zensiert'

Die türkische Regierung hatte offensichtlich geplant, einen Angriffskrieg gegen Syrien zu provozieren. In einem abgehörten Gespräch erklärte der türkische Geheimdienstchef, durch Raketen auf das Grabmal eines osmanischen Sultans an der türkisch-syrischen Grenze dafür den Vorwand zu liefern. Mit diesem Angriffskrieg...

Rojava - ein politischer Ansatz für ein friedliches, föderales Syrien?

Die Völker Syriens sind zusätzlich zu der Diktatur des Assad-Regimes Invasionen von außen unterworfen, die keine Rücksicht auf ihre Bedürfnisse und Nöte nehmen, sondern vielmehr das Land zum Schlachtfeld ihrer jeweiligen Interessen machen. Fremde Mächte versuchen, ihre gegensätzlichen Ziele auf...

Der Krieg in Syrien verschärft sich

Während Syrien im Sterben liegt, heulen die westlichen Medien: "Wir müssen die leidenden Kinder Syriens retten." Ja, in der Tat sind unter den neun Millionen Inlands- und Flüchtlingen ins Ausland rund 450.000 Kinder. Alle Bürgerkriege sind blutig und grausam, aber...

Sterbenlassen, abwehren und wegschauen: Europas Umgang mit syrischen Flüchtlingen

Am 1. Januar 2013 waren 475.000 syrische Schutzsuchende in die unmittelbaren Nachbarstaaten geflohen - zwölf Monate später waren es bereits über 2,3 Millionen. Darüber hinaus sind über 6,5 Millionen Menschen aktuell im Bürgerkriegsland auf der Flucht. In die Nachbarregion Europa...

Iran Atomprogramm: Der iranische Knoten

Teheran verhandelt über das Atomprogramm. Die internationalen Kräfte erwarten einen Verzicht auf Atomwaffen, Teheran beteuert jedoch, es verfolge kein Nuklearwaffenprogramm. Iran spielt auch eine essentielle Rolle im Friedensprozess für Syrien. Von Karl Grobe....

Syrienkonferenz: Kein Waffenstillstand in Sicht

Auch eine weitere Syrienkonferenz wird nur dann erfolgreich sein, wenn die Hauptsponsoren des Bürgerkrieges ihre Unterstützung einstellen. Von Andreas Zumach....

Syrien-Friedenskonferenz in Montreux: Tiefe Gräben in idyllischer Lage

Die Syrien-Gespräche starten mit einer Wutrede des syrischen Außenministers. Zuvor hatten westliche Diplomaten noch Hoffnung verbreitet. Von Andreas Zumach....

UNO-Generalsekretär: Erst richtig, dann falsch

Erst lädt er den Iran ein, dann wieder aus: UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon sollte seinen schweren Fehler dringend aufklären. Kommentar von Andreas Zumach....

Der Nächste, bitte

2011: Die Arabellion erfasst vor drei Jahren eine ganze Region. Zwar werden autoritäre Regimes gestürzt. Doch ein Durchbruch zu mehr Demokratie und Gerechtigkeit bleibt aus. Von Sabine Kebir....

Zur Innenministerkonferenz in Osnabrück: Bund und Länder lassen syrische Flüchtlinge weiter im Stich

Syrien brennt und die Aufnahme syrischer Flüchtlinge durch Bund und Länder läuft mehr als schleppend. Nur wenige Personen konnten bisher einreisen. PRO ASYL und die Landesflüchtlingsräte fordern bei einer Pressekonferenz in Hannover die Innenminister von Bund und Ländern auf, die...

Friedenskonferenz zu Syrien: Termin im November geplatzt

Der Streit über eine Teilnahme des Iran und Vorbedingungen der syrischen Konfliktparteien, die sich ausschließen, verhindern eine Einigung. Von Andreas Zumach....

Chemiewaffenzerstörung: Ein erster Etappenerfolg

Die Vernichtung der C-Waffenvernichtung in Syrien geht gut voran. An der Brutalität des Assad-Regimes gegen die Zivilbevölkerung ändert das wenig. Kommentar von Andreas Zumach....

Friedensnobelpreis: Statt Manning und Snowden

Das Nobelpreis-Komitee geht auf Nummer sicher und vergibt die Auszeichnung 2013 an die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen. Im Blick auf Syrien nachvollziehbar. Von Lutz Herden....

Durchbruch im UN-Sicherheitsrat: Einigung in kleinen Schritten

Die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates haben sich auf einen Entwurf zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen geeinigt. Strafen sind nicht geplant. Von Andreas Zumach....

Einigung im UN-Sicherheitsrat: Syrien-Resolution fast fertig

Frankreich stimmt einem Kompromiss zur Chemiewaffenabrüstung in Syrien zu. Es soll zunächst ohne Zwangsmaßnahmen gehen. Von Andreas Zumach....

Syrien - doch "Vorrang für zivil" oder Spielball internationaler Politik?

Die Ereignisse in und um Syrien haben sich seit Ende August überschlagen. Der Artikel von Christine Schweitzer und Andreas Buro vom 24.9.2013 reflektiert die Geschehnisse und versucht eine aktuelle Bewertung der Situation und der möglichen weiteren Entwicklungen....

Flüchtlingsschutz in den Koalitionsvertrag

Amnesty International und PRO ASYL fordern, dass die neue Bundesregierung ihre Asylpolitik konsequent an den Menschenrechten ausrichtet. Aufgrund der vielen Krisenherde in Staaten wie Syrien, Afghanistan und dem Irak steigt weltweit die Zahl von Flüchtlingen. Amnesty International und PRO ASYL...

UN-Vollversammlung beginnt - Syrien und Iran dominieren

Am Rande der Sitzung der UN-Generalversammlung gehen die Bemühungen um eine Syrien-Resolution weiter. Und es gibt Hoffnung auf eine Lösung im Atomstreit. Von Andreas Zumach....

Syrien: Zusammensetzung der Aufständischen

Schon lange kursieren Berichte, dass radikalislamistische Kräfte innerhalb der syrischen Aufstandsbewegung die Oberhand gewonnen hätten. Bereits Ende April 2013 meldete die New York Times: "In den von Rebellen kontrollierten Teilen Syriens existieren keinerlei säkulare kämpfende Truppen, die der Rede wert...

Uri Avnery: Gestohlene Kriege

Wenn Ihnen jemand etwas Kostbares stiehlt - sagen wir, einen Diamanten -, macht Sie das vermutlich wütend. Das sagt sogar Gott. Als er einen Wurm schickte, der den Rizinusstrauch annagte, der dem Propheten Jona in der Wüste Schatten gespendet hatte,...

Giftgaseinsatz in Syrien: Studieren geht über Ausliefern

Nach der Veröffentlichung des Berichts der UN-Inspektoren ist vor der Veröffentlichung: Die westlichen Staaten und Russland streiten weiter. Von Andreas Zumach....

Clemens Ronnefeldt: Kommentar zum UN-Syrien-Chemiewaffenreport und seiner Darstellung in deutschen Medien

Jede Person, die einigermaßen der englischen Sprache mächtig ist, hat derzeit die seltene Möglichkeit, die Berichterstattung der Medien über den UN-Chemiewaffenbericht bezüglich des Einsatzes von Giftgas in Syrien mit dem Originalbericht zu überprüfen, der im Wortlaut nachlesbar ist. Von Clemens...

Chemiewaffenkontrolle: Kein Durchbruch und keine Show

Die Kontrolle der C-Waffen in Syrien ist ein erster, aber zentraler Schritt, damit es überhaupt irgendwann freie Wahlen geben kann. Kommentar von Andreas Zumach....

Nein, nicht schon wieder ein Angriffskrieg ... !

Nein, nicht schon wieder ein Angriffskrieg unter dem Banner einer Responsibility to Protect (RtoP)! Der manifeste Missbrauch dieser "im Nachgang" zu Ruanda und Srebrenica sowie zum Kosovo-Krieg auf Anregung des damaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan im UNO-Rahmen entwickelten Idee einer individuumbezogenen...

Uri Avnery: Ein guter Krieg

Noch ein jüdischer Witz: Ein hungernder junger Jude sieht eine Mitteilung am Zirkus, der gerade im Ort gastiert: Jeder, der auf den 50 Meter hohen Mast klettert und in eine Zeltbahn springt, gewinnt einen Preis von tausend Rubeln. Da er...

Diplomatie: Aus den Stiefeln steigen

Weil Russland Verantwortung übernimmt, können sich die USA verantwortungsvoll verhalten und einen Angriff auf Syrien zunächst einmal absagen. Von Lutz Herden....

Syrien-Flüchtlinge: Mehr als eine Geste ist notwendig

Anlässlich der Ankunft der ersten syrischen Flüchtlinge, die heute im Rahmen eines Aufnahmeprogramms nach Deutschland kommen, begrüßen PRO ASYL und der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg, dass Bundesinnenminister Friedrich und der niedersächsische Innenminister Pistorius die syrischen Flüchtlinge persönlich willkommen heißen. Es ist ein...

UN-Inspektoren bestätigen Sarin-Einsatz - Schuldfrage bleibt ungeklärt

Der UN-Bericht wird den Einsatz von Sarin oder verwandter Substanz bestätigen, aber keine Angaben über die Verursacher des Verbrechens machen. Von Andreas Zumach....

Keine Militärintervention in Syrien! Friedensbewegung fordert eindeutige Distanzierung der deutschen Bundesregierung

Die Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluss von 57 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, lehnt eine Militärintervention in Syrien ab. Die Kriegsvorbereitungen müssen sofort gestoppt werden! Wir fordern Bundeskanzlerin Merkel auf, die Unterschrift unter die Petersburger Erklärung zurück zu...

Ehemalige US-Militär- und Geheimdienstbeamte warnen Obama auf Syrien Intel

Trotz der "hohen Wahrscheinlichkeit", die die Obama-Regierung hinsichtlich der Schuld der syrischen Regierung am Einsatz chemischer Waffen am 21. August in der Nähe von Damaskus annimmt, sagen ein Dutzend ehemaliger US-Militär- und Geheimdienstbeamte Präsident Obama, dass sie Informationen aufgefangen hätten,...

Militärschlag: Die Interventionslüge der US-Regierung

"Die USA haben Freiheit und Demokratie immer verteidigt": Deshalb stimmt der Sprecher des US-Repräsentantenhauses Präsident Obamas Plänen zu. Was ist davon zu halten? Von Michael Jäger....

Konstantin Weckers Brief an Obama

Ist es sinnvoll, offene Briefe an Politiker zu schreiben, die diese wahrscheinlich nie zu sehen bekommen? Die Frage ist falsch gestellt. Da die NSA buchstäblich alles überwacht und liest, warum sollte ihr ausgerechnet dieser Brief Konstantins entgehen? Die Frage, die...

Militärische Logik und US-Pädagogik

Der Westen hat ein Problem. Amerika, genauso wie die Europäer. Beide führen immer häufiger Kriege, für die es keine ausreichende oder kaum eine Rechtsgrundlage gibt. An deren Ende steht meist keine stabile Nachkriegsordnung. Der Westen agiert als Ordnungsmacht, schafft aber...

Militärschlag gegen Atomverhandlung

Die bevorstehende Bestrafung des Assad-Regimes wird die Verhandlungen mit dem Iran zurückwerfen. Dieser Aspekt wird in der Debatte unterbelichtet. Von Otfried Nassauer....

Außenpolitik als Totalausfall: Eine Intervention in Syrien ohne Sinn, Zweck und Verstand

Im Zuge der Diskussion um eine militärische Intervention mehrerer NATO-Staaten in Syrien nimmt die außenpolitische Debatte immer bizarrere Züge an. Da sind zum Beispiel die USA, die sich bereits darauf festgelegt haben, dass Assad sozusagen höchstpersönlich für den Einsatz von...

Nicht zum ersten Mal - Giftgaseinsätze in Kriegen

Nicht nur in Syrien ist Giftgas ein Kampfmittel. Der Irak setzte schon in den 80ern im Krieg gegen den Iran C-Waffen ein - mithilfe des Westens. Von Andreas Zumach....

Uri Avnery: Armer Obama

Armer Obama. Er tut mir leid. Gleich am Beginn seiner Begegnung mit der Geschichte hielt er DIE REDE in Kairo. Eine großartige Rede. Eine erhebende Rede. Eine erbauliche Rede. Er sprach zur gebildeten Jugend der ägyptischen Hauptstadt. Er sprach über...

Friedensgruppen demonstrieren zum Antikriegstag gegen Angriffspläne auf Syrien

Das Netzwerk Friedenskooperative sieht im Scheitern des britischen Premierministers Cameron bei der Abstimmung im Unterhaus eine Ermutigung für die Antikriegsgruppen auch in den USA und hierzulande. "Die weitgehende Ablehnung der nicht vermittelbaren Strafaktion gegen das Assad-Regime in der Bevölkerung kann...

Syrien: Erst die Gessler-Hüte grüßen

Die Bundesregierung laviert und schwadroniert beim Thema Syrien, anstatt eine Intervention klar als unverantwortliche Aktion und gefährliches Abenteuer abzulehnen. Von Lutz Herden....

Syrien: Friedenspolitik statt Kriegsterror

Angesichts der Vorbereitungen für US-Militärschläge gegen das syrische Regime warnt das Netzwerk Friedenskooperative vor den weitreichenden Folgen einer kurz gedachten Intervention und fordert von der Bundesregierung ein entschiedenes Eintreten für friedenspolitische Optionen unter Beteiligung aller in den syrischen Bürgerkrieg involvierten...

Kriegsverbrechen nicht mit Krieg bekämpfen

Der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) warnt entschieden vor einer Militärintervention in Syrien. Der Einsatz von Giftgas ist ein Kriegsverbrechen, egal von welcher Seite er erfolgt ist. Aber Kriegsverbrechen mit Krieg zu bekämpfen hat nur eine vorhersehbare Folge: Noch mehr...

Syrien: Eingreifen für wen?

"Mutmaßlich", "angeblich", "vermeintlich" - eine Semantik der Vorsicht tönt die Reaktionen im Westen auf den möglichen Giftgaseinsatz im Bürgerkriegsland - kein Zufall. Von Lutz Herden....

Uri Avnery: Das große Dilemma

Vielleicht stehen Sie ja vor demselben moralischen Dilemma wie ich: Wie denken Sie über Syrien? Wie denken Sie über Ägypten? Wir wollen mit Syrien beginnen. Als es anfing, war meine Entscheidung eindeutig. Es gab da einen bösen Diktator, dessen Familie...

Fatales Signal: Durch Waffen Frieden schaffen

Der G8-Gipfel ist mit einem Minimalkompromiss beim Thema Syrien zu Ende gegangen. Nur in einem waren sich die Teilnehmer einig: die Kriegsparteien weiter aufzurüsten. Von Lutz Herden....

Uri Avnery: Schmetterlinge in Damaskus

Während des Spanischen Bürgerkriegs von 1936 berichtete eine Geschichte über den Tod von 82 Marokkanern, 53 Italienern, 48 Russen, 34 Deutschen, 17 Engländern, 13 Amerikanern und acht Franzosen. Auch einein Spanier. "Geschieht ihm recht", kommentierten die Leute in Madrid, "warum...

EU-Innenministertreffen in Brüssel

PRO ASYL fordert ein Ende der Tatenlosigkeit - konzertierte Aufnahme syrischer Flüchtlinge ist ein Gebot der Humanität und Solidarität....

UNO-Bericht zu Syrien: Chemiewaffen-Einsatz vermutet

Ein Report der Vereinten Nationen hält den Gebrauch toxischer Kampfstoffe für wahrscheinlich. Sicher ist jedoch nur eines: Die Regierung verfügt über Chemiewaffen. Von Andreas Zumach....

Wer will ein Messer ohne Griff?

Syrien-Konferenz Russlands angekündigte Nachrüstung für die syrische Armee verhilft zu einem realistischen Lagebild, bevor in Genf die Diplomatie eine Chance erhalten soll. Von Lutz Herden....

Diese alten kolonialen Gelüste

Dieser alte koloniale Impuls kommt immer wieder zurück. In der vergangenen Woche brachten Großbritannien und Frankreich den Rest der Europäischen Union dazu, das Waffenembargo gegen Syrien aufzuheben - was klar und deutlich ausgedrückt nichts anderes bedeutet als offene militärische Einmischung...

Mairead Maguire: Bericht und Appell - Mussalaha del Syria

Bericht und Appell an die internationale Gemeinschaft, einen Prozess des Dialogs und der Versöhnung in Syrien zwischen seinen Menschen und der syrischen Regierung zu unterstützen und Einmischung und Krieg von außen zurückzuweisen. Von Mairead Maguire, Trägerin des Friedensnobelpreises, Sprecherin für...

Syrien braucht ehrliche Makler, nicht noch mehr Waffen

Der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) verurteilt die Entscheidung der EU-Außenminister, auf Drängen Frankreichs und Großbritanniens das Ende Mai auslaufende Waffenembargo gegen Syrien aufzuheben. In der Nacht des 27. Mai 2013 haben die Außenminister entschieden, es den Mitgliedsländern der EU...

Der Bürgerkrieg in Syrien beflügelt die Wiederentdeckung der klassischen Diplomatie

Die Wende kam überraschend. Nachdem in den USA lange über ein militärisches Eingreifen diskutiert worden war, erklärten US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergei Lawrow in der vergangenen Woche, dass jetzt eine diplomatische Lösung auf einer internationalen Syrien-Konferenz in...

Keine deutschen Kampfpanzer und Panzerhaubitzen für Katar

Die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" kritisiert den Deal der deutschen Panzerschmiede Krauss-Maffei Wegmann mit der Regierung in Katar. "Das Arabische Emirat liegt in einer der spannungsreichsten Regionen der Welt, die Menschenrechtslage ist kritisch und es befeuert den...

An Europas Grenzen: Syrische Flüchtlinge gestrandet, entrechtet und im Stich gelassen

Über 70.000 Tote, mehr als zwei Millionen Binnenvertriebene, über 1,2 Millionen Flüchtlinge aus Syrien in den Nachbarstaaten Türkei, Jordanien, Libanon und Irak. Aber die Nachbarregion Europa verharrt weitgehend tatenlos. Von Karl Kopp....

Gerade zurück aus dem Mittleren Osten - und ich mache mir große Sorgen

Der Mittlere Osten taumelt in eine seiner gefährlichsten Krisen seit Jahrzehnten. Ich bin gerade aus dieser Region zurückgekommen - und als alter Kenner des Mittleren Ostens mache ich mir große Sorgen. Diese Region steht immer unter Spannung, aber gerade jetzt...

Im Kampf der Türkei gegen syrische Kurden spielen auch die Patriot-Raketen eine Rolle

Die Türkei ist aktiv im Kampf gegen die Kurden in Syrien. Dabei verfolgt sie zwei Hauptziele: Erstens soll die syrische Opposition unter Kontrolle islamistischer Kräfte gelangen. Zweitens soll es den Kurden nicht gelingen, ein autonomes Gebiet in Syrien aufzubauen. Von...

Zahlungsbereitschaft der UN: Kein Geld für Syrer

1,5 Milliarden Dollar benötigen UN-Organisationen für Flüchtlings- und Nothilfe in Syrien. Doch niemand zahlt: Bislang sind erst 50 Millionen Dollar zugesagt. Von Andreas Zumach....

Patriot-Raketen : Bundeswehr sekundiert Erdogan

Die Verlegung deutscher Abwehrsysteme in die Türkei hat begonnen. Deren Premierminister erhält so einen neuen Handlungsrahmen für seine regionalen Ambitionen. Von Lutz Herden....

Syrien: Auf in den Stellungskrieg

Die jüngste Rede von Präsident Assad ist von der Hoffnung geprägt, Breschen in das Lager seiner Gegner schlagen zu können und den Kampf noch nicht verloren zu haben. Von Lutz Herden....

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie zieht sich aus dem Unterstützerbündnis der Kampagne "Adopt a Revolution" zurück

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie sieht sich als pazifistische, an gewaltfreiem Handeln orientierte Organisation nicht länger in der Lage, über die Kampagne "Adopt a Revolution" den gewaltfreien Aufstand in Syrien zu befördern. Die Grenzen zwischen den gewaltfreien Bürgerkomitees und...

Warum ich den Syrien-Aufruf von medico international und adopt a revolution "Freiheit braucht Beistand" nicht unterschreiben kann

Als ich den Syrien-Aufruf las und sah, dass viele namhafte Persönlichkeiten aus dem Lager der Friedensbewegung ihn unterschrieben haben, der mir persönlich aber sehr merkwürdig vorkam, teilte ich einem kleinen Freundeskreis aus der Friedensbewegung meine starken Bedenken dagegen mit. Durch...

Beschluss zum Patriot-Einsatz ein schwerer Fehler

Das Netzwerk Friedenskooperative bewertet den Beschluss des Bundestages zum Patriot- und Awacs-Einsatz der Bundeswehr als schweren Fehler. "Die zustimmenden Abgeordneten könnten ihre Entscheidung bei einer weiteren Eskalation des syrischen Bürgerkrieges und der wachsenden Beteiligung der türkischen Seite schon bald bereuen",...

Parlamentsbeteiligung als Farce? Deutschland demonstriert "Verlässlichkeit" im Konflikt zwischen der Türkei und Syrien

Am Mittwoch, dem 12. Dezember 2012, wurde im Bundestag in erster Lesung über den Antrag der Bundesregierung beraten, Patriot-Systeme und bis zu 400 Soldaten in die Türkei an die Grenze zu Syrien zu verlegen. Die Debatte hierüber schwelte bereits seit...

Syrien-Aufruf: 60 Prominente fordern Unterstützung für zivilen Widerstand in Syrien

Aufruf zum Tag der Menschenrechte veröffentlicht / Prominente Erstunterzeichner aus Politik, Wissenschaft, Kunst und Kultur / Unterstützung auch von SPD-Generalsekretärin Nahles und LINKE- und Grüne-Parteivorsitzende Kipping und Roth / Appell an Medien, genauer hinzuschauen...

Regierung beschließt Stationierung - Deutsche Patriots für die Türkei

Raketen und 400 deutsche Soldaten werden an die türkisch-syrische Grenze verlegt. So will es die Bunderegierung. Der Nutzen ist zweifelhaft. Von Andreas Zumach....

Bundeswehr: Operation Himmelfahrt

Bundeswehr Die Bundesrepublik Deutschland will endlich auch als Militärmacht im Nahen Osten vor- und vorankommen. Ein Vorsatz mit riskanten Optionen. Von Lutz Herden....

Der Krieg in den Städten - Syrien am Abgrund

Wenn ich die Nachrichten aus Syrien verfolge, muss ich an ein Bild denken, das ich 2009 im Zentrum von Damaskus aufgenommen habe. Es ist eine typische Szene aus einem Straßencafe, die sich genauso in Neapel oder Tel Aviv abspielen könnte....

"Es war eine spontane Revolution"

Robert Krieg im Gespräch mit dem syrischen Filmemacher Nabil Maleh...

Syrische Opposition: Einbahnstraße Krieg

Eine Verhandlungslösung scheint das Letzte zu sein, was der Teil der syrischen Oppositionskräfte, der bestens mit den westlichen Staaten zusammenarbeitet, derzeit anzustreben scheint. Es hat eher den Anschein, dass seitens großer Teile der Opposition die bedingungslose Kapitulation der syrischen Regierung...

USA/Syrien: Getrampel vor der roten Linie

Der US-Präsident findet Gefallen an einer Syrien-Intervention, auch ohne UN-Mandat. Vom Völkerrecht bliebe dann bestenfalls eine Vogelscheuche übrig. Von Lutz Herden....

Hillary drückt auf den Knopf

Syrien-Konflikt Mutmaßlich erreicht der Bürgerkrieg ein entscheidendes, ultimatives Stadium, wozu die strategische Allianz zwischen den USA und der Türkei nach Kräften beitragen will. Von Lutz Herden....

Wie gefährlich sind Assads Waffenarsenale?

Vor allem die Bestände an chemischen und biologischen Kampfstoffen sorgen international für Beunruhigung. Von Wolfgang Kötter....

Er hat getan, was er konnte - Es ist ein schrilles Alarmzeichen, wenn Annan sein Amt aufgibt

Kofi Annan mag wegen seines zurückhaltenden Auftretens manchen BeobachterInnen als Weichling erscheinen. Doch das täuscht. Der 74-jährige Ghanaer ist ein sehr hartnäckiger Mann, der ein einmal begonnenes Vorhaben nicht leichtfertig oder vorschnell aufsteckt. Kommentar von Andreas Zumach....

Syrien: Das Blutvergießen stoppen - zivile gewaltfreie Kräfte stützen!

Die Mitwirkenden in der Kooperation für den Frieden wenden sich gegen jegliche militärische Intervention und rufen die Friedensbewegung auf, sich den Ernst der Lage in Syrien zu vergegenwärtigen und zu diskutieren, wie wir die friedfertigen Kräfte in Syrien auf ihrem...

Syrien: Kurs halten auf eine zivile politische Lösung

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie erklärt: Der gewaltfreie Kampf gegen die staatliche Repression in Syrien ist für uns ein Symbol für das Bemühen in vielen Teilen der Welt, Unterdrückung zu überwinden, ohne dabei durch neue Gewalt Verfeindung und Hass zu...

Ist ein Ende der Gewalt in Syrien mit nichtmilitärischen Mitteln denkbar?

Der Bürgerkrieg in Syrien eskaliert. Seriöse Schätzungen rechnen bereits mit 15.000 Todesopfern. Ein Ende des Mordens ist nicht in Sicht und nicht einmal ein realistisch erscheinender Ausweg. Als Alexander dem Großen der unlösbare "Gordische Knoten" überbracht wurde, zerschlug er ihn...

Syrien: Kampagnen in Schwung bringen

Die meisten Syrien-Berichte berufen sich auf ungesicherte Quellen. Dass die Informationen oft schlichtweg falsch sind, zeigt das Beispiel des Fotografen Marco di Lauro. Von Rudolf Walther....

Seid ihr bereit für den Krieg gegen Syrien?

Wieder dröhnen die Kriegstrommeln in Washington. Dieses Mal steht Syrien im Fadenkreuz, nach einem Massaker in der vergangenen Woche mit mehr als 100 Toten. Wie zu erwarten war von einer Administration mit einer ausdrücklichen Politik des "Regimewechsels" in Syrien, wurde...

Syrien: Geiseln eines Bürgerkrieges

Kofi Annans UN-Mission bleibt der letzte Wall gegen eine hemmungslose Eskalation. Der Region droht andernfalls ein Stellvertreterkrieg. Von Sabine Kebir....

Verantwortung für Syrien

Mit dem Massaker von Hula sind der Annan-Friedensplan für Syrien und seine Umsetzung durch 300 unbewaffnete UN-Beobachter endgültig gescheitert. Das gilt unabhängig von der endgültigen Klärung der Schuldfrage. Kommentar von Andreas Zumach....

Mainstream-Kritik - bloß nicht unbesehen kritisch!

Kein Zweifel, an der Mainstream-Berichterstattung und -Kommentierung zur Syrienkrise gibt es, wie bei Libyen und den anderen Großkonflikten seit der Epochenwende, manches auszusetzen. Deshalb kann da jede differenzierende oder auf Hintergründe abstellende oder die Perspektive der Gegenseite einnehmende "andere Stimme"...

Konfliktparteien: Wenn der Stein erst einmal rollt

Saudi-Arabien und Katar schüren den Machtkampf in Syrien, um der eigenen regionalen Hegemonie voranzutreiben und den Konkurrenten Iran spürbar zu schwächen. Von Sabine Kebir....

Syrien: Die gefährdete Revolution

Seitdem medico international sich in Syrien engagiert, schreiben ihm zahlreiche UnterstützerInnen. Viele sprechen der Organisation Mut und Solidarität zu, andere aber warnten sie vor einer "naiven" oder unbeabsichtigten Parteinahme für einen möglichen "zweiten Irak" oder ein drohendes "erneutes Libyen", sprich:...

Der Geopolitik entreißen

Sicherheit entsteht durch Frieden, nicht umgekehrt. Plädoyer für eine lösungsorientierte Friedenspraxis in Syrien. Von Johan Galtung....

Unterstützung für die Vermittlungsbemühung des UN-Sondergesandten Annan in Syrien!

"Damit die Vermittlung durch die UNO überhaupt eine Chance hat und nicht scheitert, appellieren wir an die deutsche Bundesregierung, den Sonderweg des Engagements im Kreis der "Freunde Syriens" zu beenden und zu den im Völkerrecht dafür vorgesehenen Mitteln der Diplomatie...

Kontroverse in der Friedensbewegung um "Adopt a Revolution" und die Frage der Gewalt in Syrien

In der deutschen Friedensbewegung gibt es Auseinandersetzungen um das im Herbst 2011 von syrischen und deutschen Aktivstinnen und Aktivisten ins Leben gerufene Projekt "Adopt a Revolution". Mit diesem Projekt wird beabsichtigt, den friedlichen Aufstand gegen das Regime von Bashar Al-Assad...

Kein Plan B in Reserve - Was kommt nach dem Annan-Plan?

Ist der Kofi-Annan-Plan gescheitert, müssten sich die fünf UN-Vetomächte eigentlich neu einigen. Doch danach sieht es derzeit gar nicht aus. Von Andreas Zumach....

Hoffen auf die Waffenruhe: Assad will Truppen zurückziehen

Das Assad-Regime soll dem 10. April als Datum für ein Ende der Gewalt zugestimmt haben. Noch sind viele skeptisch, ob Assads Absichten ernst gemeint sind. Von Andreas Zumach....

Hoffnung für Syrien

Nach über neunmonatiger Blockade des UNO-Sicherheitsrates in Sachen Syrien ist seine am Mittwoch mit Zustimmung aller 15 Mitglieder verabschiedete Präsidialerklärung zumindest ein kleiner Fortschritt. Er wurde möglich, weil sich der Text auf das vordringliche Ziel beschränkt, die Gewalt und das...

"Wer Stellvertreterkrieg auf syrischem Boden führen lassen will, begeht ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit."

Stellungnahme des Leitungskreises des FORUMS FRIEDENSETHIK in der Evangelischen Landeskirche in Baden (FFE) zur drohenden Kriegsgefahr im Nahen und Mittleren Osten....

Bilanz von Kofi Annans Reise nach Syrien: Assad mauert und mauert

Trotz breiter internationaler Unterstützung kann der Sondergesandte Kofi Annan in Damaskus keinerlei Fortschritte erzielen. Das gilt auch für die humanitäre Hilfe. Von Andreas Zumach....

Uri Avnery: Das lachende Biest

Wenn ich dem Ruf meines Herzens folgte, würde ich an unsere Regierung appellieren, die israelische Armee nach Syrien zu senden, die Assad-Gang aus Damaskus zu vertreiben, das Land der syrischen Opposition oder der UN zu übergeben und nach Hause zurückzukehren....

Syrien: Aufruf gegen die Eskalation der Gewalt

In den vergangenen Wochen wurde immer wieder die Forderung nach einem militärischen Eingreifen in Syrien laut. Dabei wurde die Situation besonders mit Libyen 2011 und mit dem Kosovo 1998/99 verglichen und darauf hingewiesen, dass in diesen beiden Fällen die NATO...

UN-Menschenrechtskommissarin zu Syrien: "Todesschusstaktik" gegen Rebellen

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, kritisiert die Gewalt in Syrien massiv. Diese sei "noch schlimmer geworden". Davon will das Regime nichts wissen. Von Andreas Zumach....

UN-Resolution: Westen empört über Russland

Moskau und Peking torpedieren einen Syrien-Beschluss, obwohl dieser einen militärischen Eingriff von außen explizit ausschließt. Von Andreas Zumach....

Gewalt in Syrien stoppen - Krieg verhindern!

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist zutiefst besorgt über die immer größere Zahl von Opfern der Gewalt in Syrien. Mit einem Appell "Gewalt in Syrien stoppen - Krieg verhindern!", der online unterzeichnet werden kann, wendet sie sich an die syrische Regierung...

Irans Achillesferse

Nach dem Scheitern des Syrien-Resolutionsentwurfs im UN-Sicherheitsrat dringt Berlin weiter auf den Sturz seines langjährigen Kooperationspartners Baschar al Assad. Der syrische Präsident, dessen Repressionsapparate einst Gefangene per Folter auf Verhöre durch deutsche Beamte vorbereiteten und aktuell für schwerste Massaker verantwortlich...

UN-Sicherheitsrat zu Syrien: Resolution weiter auf Eis

Im Sicherheitsrat scheitert ein Entwurf an Russland und China. Beide bleiben bei ihrer Androhung eines Vetos. Die Europäer und die Arabische Liga wollen aber nicht aufgeben. Von Andreas Zumach....

Syrien: Untaugliche Demokratie-Exporteure

Es gibt ein starkes Interesse im Westen, das Assad-Regime stürzen zu sehen, weil dadurch Iran geschwächt würde. Deshalb ist auch Saudi-Arabien gegen Damaskus exponiert. Von Sabine Kebir....

Kriegsdrohungen gegen Syrien

Parallel zu den Kriegsdrohungen aus der Arabischen Liga gegen Syrien dringt Deutschland weiter auf stärkeren Druck gegen das syrische Regime. Der von Moskau neu präsentierte Entwurf für eine Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrates sei nicht konfrontativ genug und deshalb unzureichend, heißt es...

In Syrien ist Vermittlung angesagt - nicht Drohung oder Scharfmacherei!

Die Kommission Friedenspolitik der katholischen Friedensbewegung pax christi verfolgt die anhaltende Eskalation des Konflikts in Syrien zwischen dem Regime Baschar al Assads und der Protestbewegung mit Entsetzen und Besorgnis. Abermals droht eine im Umfeld der arabischen Rebellion 2011 zunächst hoffnungsvoll...

UN-Sicherheitsrat zu Syrien: Minimale Bewegung

Erstmals machen Russland und China einen Vorschlag zu einer UN-Resolution gegen Assad. Aber es steht nichts drin, kritisieren Deutschland und die USA. Von Andreas Zumach....

Vom Sinn des kalten Geldes

Immer wieder diskutiert die internationale Gemeinschaft bei schweren Menschenrechtsverletzungen darüber, militärisch zu intervenieren. Doch wäre es nicht effektiver und vor allem humaner, die Konten der Diktatoren einzufrieren und Wirtschaftssanktionen zu verhängen? Der Umgang der Staatengemeinschaft mit den staatlichen Gewaltexzessen in...

Auf der falschen Achse

Die Chancen des Westen, Einfluss auf Syrien zu nehmen, sind nicht sehr groß. Die weltpolitische Konstellation macht die Situation nicht gerade einfacher. Kommentar von Andreas Zumach....

Das Schweigen angesichts der Gewalt in Syrien beenden - Hilfe zulassen

Vor knapp drei Monaten begannen die Unruhen in Syrien, bei denen weit über 1.000 größtenteils gewaltfrei Demonstrierende im Auftrag der syrische Regierung von Soldaten und Polizisten getötet wurden. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, verurteilte die "schockierende Brutalität" des Assad-Regimes....

Feed abonnieren

Wenn Sie einen Feedreader verwenden, können Sie einen Feed aller neuen mit 'Syrien' getaggten Einträge abonnieren. [Was ist das?]

Feed abonnieren Feed abonnieren

Andere Tags

Andere in diesem Blog verwendete Tags: