Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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13. Februar 2019 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
Auf dem Weg zu einem neuen Sozialstaat?

Mit den sog. Hartz-Gesetzen wurden zahlreiche Verschlechterungen für Langzeiterwerbslose, Geringverdiener/innen und Arbeitsuchende eingeführt. Folgende neun Regelungen müssten zurückgenommen, abgeschafft bzw. geändert werden, wenn man "Hartz IV hinter sich lassen" möchte, was sowohl Andrea Nahles wie auch Robert Habeck als Vorsitzende der SPD und der Bündnisgrünen für ihre Parteien seit Kurzem in Anspruch nehmen. Nahles möchte Hartz IV in ein "Bürgergeld" (so nennt die FDP ihr Konzept eines Grundeinkommens, das nicht bedingungslos ist) umwandeln und schlägt mehrere Änderungen vor, die zur Belebung der Diskussion über eine Erneuerung des Sozialstaates beitragen, jedoch nicht befriedigen können. Von Christoph Butterwegge.

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16. Januar 2019 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
Das Hartz-Kartenhaus

Agenda 2010: Wenn Karlsruhe über die Sanktionen entscheidet, könnte das ganze Arbeitsgesetz fallen. Von Christoph Butterwegge.

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31. Oktober 2018 | Gesellschaft
“Heute erntet die AfD, was die rot-grüne Koalition mit ihrer ‚Agenda’-Politik und den Hartz-Gesetzen gesät hat”

Seit einem Jahr ist die AfD nun im Bundestag vertreten. Der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge stellt im Interview mit den NachDenkSeiten fest, dass viele Millionen Bürger in Deutschland eine Kursänderung der "enttäuschenden Regierungspolitik" nur noch von rechts und nicht mehr von links erwarten. Die im Land existierende soziale Spaltung habe auch zu einer politischen Spaltung geführt. "Aber gerade CDU und CSU interessieren sich nicht für die soziale Gerechtigkeit, betreiben Reichtumsförderung statt Armutsbekämpfung und machen Lobbypolitik für kapitalkräftige Interessengruppen", so Butterwegge. Ein Interview über die AfD, ihr Verhalten in den Parlamenten und die Frage, wie ein weiterer Rechtsruck verhindert werden kann. Von Marcus Klöckner.

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04. Oktober 2018 | Gesellschaft
Christoph Butterwegge: Polemik, Agitation und Propaganda der AfD

Viele versuchen derzeit, das Phänomen AfD zu verstehen. Bei nicht wenigen Politikern und Kommentatoren läuft dies aber darauf hinaus, sich dem Shooting-Star unter den Parteien anzubiedern und Teile ihrer Weltanschauung zu übernehmen. Auch, wie im Fall der CSU, um deren Wählerpotenzial für sich selbst nutzbar zu machen. Die AfD wirklich zu verstehen, bedeutet jedoch oft, noch stärker abgestoßen zu werden von einem Politikprojekt, das sich auf dem Rücken ausgegrenzter Zuwanderer zu profilieren sucht und alles andere ist als eine "Alternative" für die so genannten kleinen Leute. Gut, dass Christoph Butterwegge genauer hinsieht. Der Politikwissenschaftler, Armutsforscher und ehemalige Bundespräsidentschaftskandidat der Linken, analysiert in seinem Buch "Rechtpopulismus im Parlament" Ideologie und sozialpolitische Hintergründe des Aufstiegs der AfD.

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15. Juni 2018 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
“Agenda”-Politik: Der Esel in seinem Lauf

Bis vor Kurzem schien es so, als habe sich die Gesellschaft an das im Volksmund als Hartz IV bezeichnete Gesetzespaket gewöhnt, sieht man von den immer noch sechs Millionen unmittelbar Betroffenen ab. Für diesen Normalisierungseffekt sprach, dass in den Massenmedien kaum noch die Rede davon war, zumal sich die politisch Verantwortlichen hüteten, den Namen des früheren VW-Managers in den Mund zu nehmen, weil sie Hartz IV genauso wie Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) für einen "Kampfbegriff" halten. Seit den Diskussionen über die Entscheidung der Essener Lebensmitteltafel, vorübergehend keine Berechtigungskarten mehr für ausländische "Neukunden" auszustellen, ist die "Mutter aller Reformen" (Wolfgang Clement) jedoch von einem Tabu- wieder zu einem Topthema der Medien geworden. Von Christoph Butterwegge.

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15. Juli 2017 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
Armut ist das Letzte

Die Große Koalition hat den Armutsbericht lange verschleppt und unangenehme Wahrheiten darin getilgt. Von Christoph Butterwegge.

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23. Oktober 2016 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
Armut und Reichtum per Gesetz - Die unsozialen Folgen der jüngsten Erbschaftsteuerreform

Am 17. Dezember 2014 hatte der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts das Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz in der bislang gültigen Fassung wegen einer "Überprivilegierung" der Firmenerben für grundgesetzwidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine Frist bis zum 30. Juni 2016 eingeräumt, um eine verfassungskonforme Neuregelung zu treffen. Erst nach anderthalb Jahren und zahlreichen Verhandlungsrunden konnten sich CDU, CSU und SPD auf einen Gesetzentwurf verständigen, der zwar am 24. Juni 2016 den Bundestag passierte, aber vom Bundesrat am 8. Juli 2016 abgelehnt und an den Vermittlungsausschuss zur "grundlegenden Überarbeitung" überwiesen wurde. Von Christoph Butterwegge.

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09. August 2016 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
Armes Deutschland

Ungleichheit: Die Politik orientiert sich an den Interessen der Reichen - und ignoriert die Armut. Von Christoph Butterwegge.

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24. Dezember 2015 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
Politik für Firmenerben statt für die Armen - Die jüngste Steuerreform der Großen Koalition

Nach der letzten Bundestagswahl, mehrwöchigen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD sowie einem Mitgliederentscheid dieser Partei wurde am 16. Dezember 2013 zum zweiten Mal unter Kanzlerin Angela Merkel eine Große Koalition gebildet. Dass die Regierungsparteien für die wachsende soziale Ungleichheit in Deutschland wenig sensibel sind, zeigt schon ein Blick in den "Deutschlands Zukunft gestalten" überschriebenen Koalitionsvertrag: Während das Wort "Kinderarmut" dort überhaupt nicht und der Begriff "Altersarmut" nur im Rahmen einer Zwischenüberschrift "Altersarmut verhindern - Lebensleistung würdigen" zur Rentenpolitik vorkommt, taucht der Begriff "Reichtum" auf 185 Seiten nur als "Ideenreichtum" bzw. als "Naturreichtum" und das Wort "Vermögen" nur als "Durchhaltevermögen" bzw. im Zusammenhang mit der Vermögensabschöpfung bei Kriminellen auf. Von Christoph Butterwegge.

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26. Oktober 2015 | Flucht, Migration und Asyl
Von der “Willkommenskultur” zur Fremdenabwehr?

Ulrike Herrmann hat in einem Kommentar der taz (v. 12.10.2015) davor gewarnt, Steuererhöhungen zwecks Bewältigung der aktuellen "Flüchtlingskrise" ins Gespräch zu bringen, weil damit Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten geleitet würde. Christoph Butterwegge widerspricht der renommierten Journalistin: Seines Erachtens war die Gelegenheit nie günstiger, um Steuererhöhungen auf Kapitalerträge, Vermögen und große Erbschaften durchzusetzen, als derzeit. Er plädiert dafür, die vermehrte Zuwanderung als schlagendes Argument für die Notwendigkeit einer Umverteilung des Reichtums von oben nach unten zu nutzen, und hält es für eine Illusion zu glauben, man könne die Kosten der Aufnahme, Unterbringung und Verpflegung von Asylsuchenden leugnen oder herunterspielen.

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02. September 2015 | Gesellschaft
Wiederholt sich die Geschichte rassistischer Ausgrenzung und Gewalt? Von Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen führt eine Linie nach Heidenau

Die jüngsten, teilweise von der NPD angemeldeten Demonstrationen und Gewaltaktionen organisierter Neonazis vor den Flüchtlingsunterkünften in Berlin-Hellersdorf und Heidenau bei Dresden erinnerten stark an die pogromartigen Übergriffe im ebenfalls sächsischen Hoyerswerda (September 1991) und in Rostock-Lichtenhagen (August 1992). Dort griffen rassistisch motivierte Jugendliche und teils zugereiste Rechtsextremisten die Anlaufstellen für Asylbewerber und die Unterkünfte vietnamesischer Vertragsarbeiter unter dem Beifall vieler Anwohner mit Molotowcocktails an. Bei den tagelangen Ausschreitungen wurde zwar wie durch ein Wunder niemand getötet, aber Todesangst unter Migranten und Medienvertretern erzeugt, die in einem brennenden Wohnheim eingeschlossen wurden, als sie darüber berichten wollten, und nur mit viel Glück den Flammen entkamen. Von Christoph Butterwegge.

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18. Februar 2015 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
Werte: Ein enormer Schub im Massenbewusstsein

Die Hartz-IV-Reform hat soziale Normen verändert. Es wird wieder akzeptiert, Menschen in nützliche und unnütze zu unterteilen. Von Christoph Butterwegge.

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28. März 2013 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
Ein Mann, ein Tort

Umbau: Schröders Agenda 2010 stabilisierte die Wirtschaft - und vertiefte die soziale Spaltung der Gesellschaft. Von Christoph Butterwegge.

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05. Januar 2013 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
Gerechtigkeit: Arbeiten bis der Hartz kommt

Die Bundesregierung verharmlost systematisch die Altersarmut - und ignoriert die Ursachen. Von Christoph Butterwegge.

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21. Februar 2012 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
Auf dem Weg in eine andere Republik

Vor genau zehn Jahren setzte Rot-Grün die Hartz-Kommission ein. Ihr Gesetzespaket war der gravierendste Eingriff in das deutsche Sozialsystem der Nachkriegszeit. Von Christoph Butterwegge.

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21. August 2009 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
Das Elend ist nie relativ

Die deutschen Verhältnisse werden mit dem Hinweis auf die Slums von Mumbai und Mombasa nur schöngeredet. Armut kann in einem reichen Land deprimierender sein als in einem armen. Von Christoph Butterwegge.

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22. Oktober 2008 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
Wohlstand nur für die Gebildeten

Merkel wirbt für Gerechtigkeit, hat aber für die sozial Schwächeren nicht ein einziges Angebot in der Tasche. Von Christoph Butterwegge.

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15. März 2007 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
Hartz in Weimar

Verblüffende Parallelen: Schon vor 80 Jahren trat ein Sozialreformer für den Abbau des Wohlfahrtsstaates ein - sein Name ist heute jedem ein Begriff. Von Christoph Butterwegge.

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17. November 2006 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
Unterm Strich

Eine Besinnungspause, eine umfassende Kurskorrektur gar standen im Herbst vergangenen Jahres an. Derart rigoros war die soeben abgewählte rot-grüne Koalition in den Jahren zuvor dem Wohlfahrtsstaat zu Leibe gerückt. Dazu kam es bekanntlich nicht. Sozialpolitisch bleibt Schwarz-Rot mehr schuldig als befürchtet. Von Christoph Butterwegge. 

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22. November 2005 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
Abschied von der Chancengleichheit Einerseits ist die Bundesrepublik “Exportweltmeister” und so wohlhabend wie nie zuvor, andererseits herrscht Massenarbeitslosigkeit und hat vornehmlich die Kinderarmut in Ost- und Westdeutschland deutlich zugenommen. Trotzdem gelten Forderungen nach einer Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von oben nach unten heute als historisch überholt und ideologisch verstaubt. Ein unter dem maßgeblichen Einfluss des Neoliberalismus und seiner öffentlichen Meinungsführerschaft stark veränderter Gerechtigkeitsbegriff ist ausschlaggebend dafür, dass die sich vertiefende Kluft zwischen Arm und Reich ignoriert bzw. die ungerechte Verteilung des gesellschaftlichen Wohlstandes akzeptiert wird. Von Christoph Butterwegge. (mehr...)
29. Dezember 2004 | Gesellschaft
Wenn Urängste die Mitte erfassen Ob beim Einkommen, beim Vermögen oder bei den Bildungschancen - immer wieder bestätigt sich das gleiche Bild. Die sozialen Unterschiede im Land werden krasser. Selbst im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung lässt sich die Polarisierung nicht mehr leugnen. Sie spiegelt sich auch in der Behauptung, die multikulturelle Gesellschaft sei gescheitert und zeigt sich in der Idee, Migranten und Migrantinnen auf eine “christlich-abendländische Leitkultur” vereidigen zu wollen. Es gibt neue Feindbilder: Natur und Nation werden zu Legitimationsquellen einer gespaltenen Gesellschaft. Von Christoph Butterwegge. (mehr...)
30. März 2004 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
Der Sozialstaat in der Kritik Der Sozialstaat leidet unter der Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystems, das schon seit Jahrzehnten weder ein ausreichendes Wachstum noch einen hohen Beschäftigungsstand zu gewährleisten vermag. Selbst im Rahmen der neoliberalen Standortlogik gibt es gute Gründe für eine expansive Sozialpolitik. Von Christoph Butterwegge. (mehr...)
23. Oktober 2003 | Zukunftsfähige Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit
Sozialdemokraten in der neoliberalen Falle Der vielbenutzte Begriff der Eigenverantwortung kaschiert nur den Ruf nach sozialer Verantwortungslosigkeit. Von Christoph Butterwegge. (mehr...)