Einträge aus Lebenshaus Schwäbische Alb, die getaggt sind mit 'Hartz IV'
Hartz IV Regelsatz um mehr als 50 Prozent zu niedrig: Paritätischer fordert Anhebung der Grundsicherung
Nach Berechnungen der Paritätischen Forschungsstelle müsste einarmutsfester Regelsatz 678 Euro betragen und damit um mehr als 50 Prozent höher liegen als die derzeit gewährten Leistungen in der Grundsicherung. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert, dass der Regelsatz durch statistische Tricks willkürlich klein...
Traurige Kindheit
2,8 Millionen Kinder und Jugendliche bis achtzehn Jahren leben in Deutschland in Armut. Schon die Feststellung, dass in einem der reichsten Länder ein erheblicher Teil der jungen Generation in Armut aufwächst, klagt die Regierungspolitik an, stellt ihre demokratische Legitimität in...
Alles andere als Kinderkram
Die Pandemie hat die Kluft zwischen Arm und Reich massiv vertieft. Ende 2020 besaßen die zehn reichsten Personen in Deutschland ein Vermögen von 242 Milliarden US-Dollar. Offensichtlich konnte Corona ihrem Reichtum nichts anhaben, ganz im Gegenteil. Seit Februar 2019 verzeichneten...
Corona-Einmalzuschuss für Arme reicht nicht: Aktuelle Umfrage zu Lebenshaltungskosten untermauert Kritik an zu geringen Leistungen in der Grundsicherung
Eine Mehrheit der Bevölkerung (54 %) hält die von der Bundesregierung geplante Einmalzahlung in Höhe von 150 Euro für Grundsicherungsbeziehende, die heute im Bundestag beschlossen werden soll, für nicht ausreichend. Dies ergibt eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbandes....
Zivilgesellschaftliches Bündnis kritisiert Coronahilfen für arme Menschen als unzureichend
Ein Bündnis von 41 Gewerkschaften und Verbänden bewertet den von der Großen Koalition in Aussicht gestellten Einmalzuschlag in Höhe von 150 Euro für arme Menschen als "Tropfen auf den heißen Stein". Die Organisationen starten heute eine breite Unterschriftensammlung, um den...
Einmalig breite Allianz fordert Anhebung der Regelsätze auf mindestens 600 Euro und weitere Corona-Soforthilfen für arme Menschen
Spitzenvertreter*innen von 36 bundesweiten Gewerkschaften und Verbänden fordern in einem gemeinsamen Aufruf die zügige Anhebung der Regelsätze in Hartz IV und Altersgrundsicherung auf mindestens 600 Euro sowie sofortige zusätzliche Corona-Hilfen für arme Menschen. Das Spektrum der Unterzeichnenden des Aufrufs "Soforthilfen...
Butterwegge über Corona-Hilfen: "Die Armen werden bewusst nicht bedacht"
Noch im Mai forderte der Armutsforscher Christoph Butterwegge im NachDenkSeiten-Interview einen "Corona-Soli" für die Armen. Sein Ruf blieb von politischer Seite ungehört. In einem aktuellen Interview mit den NachDenkSeiten spricht Butterwegge im Hinblick auf die Corona-Hilfen von einem "weißen Fleck...
Vergessen hat die Regierung die Armen nicht
Vielmehr schließen Union und SPD Hartz-IV-Berechtigte und andere ganz bewusst von Hilfsmaßnahmen aus. Von Christoph Butterwegge....
Corona, Armut und Reichtum
Seuchen haben in der Vergangenheit oftmals sozial nivellierend oder egalisierend gewirkt, die sozioökonomische Ungleichheit also zumindest für eine gewisse Zeit verringert. Bei der mittelalterlichen Pest war das jedenfalls so: Einerseits sanken wegen fehlender Käufer/innen die Lebensmittel-, Boden- und Immobilienpreise, andererseits...
Arme Gesellschaft
Vor genau zehn Jahren führte der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales eine öffentliche Anhörung zum Thema Armut im Alter durch. Der Vertreter der Deutschen Rentenversicherung suchte alarmierende Prognosen mit der Feststellung zu beruhigen, Altersarmut sei kein akutes Problem, da weniger...
Armutsforscher Butterwegge: "Nötig wäre ein Corona-Soli"
"Man muss kein Prophet sein, um voraussagen zu können, dass die gesellschaftlichen Verteilungskämpfe sehr viel härter als zuvor werden." Das sagt der Armutsforscher Christoph Butterwegge im Interview mit den NachDenkSeiten. Der Politikwissenschaftler betont, dass demnächst darüber zu entscheiden sein wird,...
Hartz IV und kein Ende?
Das im Volksmund "Hartz IV" genannte Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt existiert am 1. Januar 2020 bereits seit 15 Jahren. Es bildete das Herzstück der Agenda 2010 von Bundeskanzler Gerhard Schröder, die das seit mehr als 130 Jahren...
Gekürzte Menschenwürde
Ein Vater muss sich vor Gericht verantworten, weil er seinen Sohn immer wieder verprügelt hat. Er rechtfertigt die drastische Prügelstrafe damit, dass er seine Erziehungsziele nur auf diesem Weg durchsetzen kann. Der Richter weist in seinem Urteil auf Paragraph 1631...
Butterwegge zur sozialen Spaltung: "Die wirtschaftlichen, politischen und medialen Eliten hängen an ihrer Lebenslüge"
Ist unsere Republik "zerrissen"? Eindeutig ja! Das sagt der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge im NachDenkSeiten-Interview und in seinem neuen Buch "Die zerrissene Republik". Die Kluft zwischen Arm und Reich habe sich vertieft, das als "Hort der Stabilität" geltende deutsche Parteiensystem befinde...
Die 70-Prozent-Menschenwürde
Das Hartz IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts erlaubt immer noch Kürzungen des Hartz IV-Satzes um 30 Prozent. Was bedeutet das für die Betroffenen? Wie lebt es sich mit 70 Prozent von zu wenig? Und warum merkte das Establishment erst nach 14 Jahren,...
Der Verelendungsstag unserer Demokratie
Vor sechzehn Jahren verkündete Gerhard Schröder unter ‚Standing Ovations' der SPD den Anfang vom Ende unseres sozialen Rechtsstaats. Sechzehn Jahres ist es her, da verkündete Bundeskanzler Gerhard Schröder im Deutschen Bundestag zu Berlin das Ende unseres sozialen Rechtsstaats. Die SPD...
Auf dem Weg zu einem neuen Sozialstaat?
Mit den sog. Hartz-Gesetzen wurden zahlreiche Verschlechterungen für Langzeiterwerbslose, Geringverdiener/innen und Arbeitsuchende eingeführt. Folgende neun Regelungen müssten zurückgenommen, abgeschafft bzw. geändert werden, wenn man "Hartz IV hinter sich lassen" möchte, was sowohl Andrea Nahles wie auch Robert Habeck als Vorsitzende...
Das Hartz-Kartenhaus
Agenda 2010: Wenn Karlsruhe über die Sanktionen entscheidet, könnte das ganze Arbeitsgesetz fallen. Von Christoph Butterwegge....
"Agenda"-Politik: Der Esel in seinem Lauf
Bis vor Kurzem schien es so, als habe sich die Gesellschaft an das im Volksmund als Hartz IV bezeichnete Gesetzespaket gewöhnt, sieht man von den immer noch sechs Millionen unmittelbar Betroffenen ab. Für diesen Normalisierungseffekt sprach, dass in den Massenmedien...
Armenbeschimpfung (2)
Armut ist sexy - nur in Berlin. In Fernsehen und Presse findet das Thema zunehmend Gehör und wird in prominent besetzten Talkrunden ausdiskutiert. Sicher ging es den Betroffenen hinterher besser - oder? Große Teile der Medienlandschaft fahren im Moment eine...
Armenbeschimpfung (1)
Lange war das Menschenverelendungsprogramm Hartz IV als Säule unseres "Sozialsystems" unangefochten. Doch in den letzten Jahren bröckelt die Zustimmung ausgerechnet bei jener Partei, die das Kind seinerzeit aus der Taufe gehoben hatte. Die SPD zündelt mit dem Vorschlag eines "solidarischen...
"Einem Politiker wie Spahn möchte ich am liebsten sagen: Sei doch einfach ruhig, wenn Du keine Ahnung von dem Thema hast."
"Leid. Ich sehe viel Leid", sagt der Mainzer Mediziner Gerhard Trabert im Interview mit den NachDenkSeiten zum Thema Armut. Der Professor für Sozialmedizin, der seit vielen Jahren die Ärmsten in der Gesellschaft medizinisch versorgt, findet klare Worte zu dem Verhalten...
Bündnis fordert offensive Sozialpolitik: Armut jetzt bekämpfen!
Entschlossene Maßnahmen zur Armutsbekämpfung und eine sofortige Anhebung der Regelsätze in der Grundsicherung für alle hier lebenden bedürftigen Menschen fordern über 30 bundesweit aktive Organisationen von der neuen Bundesregierung heute in einer gemeinsamen Erklärung anlässlich der aktuellen Debatte um die...
Die Debatte um die Essener Tafeln ist ein weiterer Aspekt der allgegenwärtigen Elitenverwahrlosung
Es gibt Politikerzitate, die lassen einen einfach nur fassungslos zurück. Die Äußerungen der SPD-Spitzenpolitiker Barley, Lauterbach und Chebli zum Aufnahmestopp für ausländische Gäste der Essener Tafeln gehören dazu. Wie viel intellektuelle Verwahrlosung braucht es, um als SPD-Politiker durch die Blume...
Arme sind auch Menschen
Entwertung, Ohnmacht, Demütigung, Entwürdigung, Verbitterung, Schuld und Scham: Das sind Kategorien der Subjektivität, ohne die Armut und Ungleichheit in ihren Auswirkungen nicht zu verstehen und Gegenstrategien nicht zu entwickeln sind. Von Georg Rammer....
Kinderarmut: "Man ist kurzzeitig schockiert und geht dann wieder zur Tagesordnung über"
Wie lässt sich Kinderarmut bekämpfen? "Man müsste die stärker belasten, die mehr haben, um es denen zu geben, die weniger haben und so mehr sozialen Ausgleich schaffen. Das wollen aber bei weitem nicht alle in Deutschland." Das sagt Lars Schäfer,...
SPD: Schulz trifft Koalitionsaussage
Der designierte Kanzlerkandidat behauptet zwar, er äußere sich vor der Wahl nicht zu möglichen Regierungsbündnissen. In Wahrheit tut er das fortwährend. Von Lutz Herden....
Armut auf Höchststand: Studie belegt sprunghaften Armutsanstieg in Deutschland
Die Armut in der Bundesrepublik Deutschland befindet sich auf einem historischen Höchststand, so der Befund des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in seinem aktuellen Armutsbericht. Der Verband fordert von der Bundesregierung entschlossene Maßnahmen zur Armutsbekämpfung, darunter eine deutliche Erhöhung der Regelsätze in Hartz...
Werte: Ein enormer Schub im Massenbewusstsein
Die Hartz-IV-Reform hat soziale Normen verändert. Es wird wieder akzeptiert, Menschen in nützliche und unnütze zu unterteilen. Von Christoph Butterwegge....
Ein Mann, ein Tort
Umbau: Schröders Agenda 2010 stabilisierte die Wirtschaft - und vertiefte die soziale Spaltung der Gesellschaft. Von Christoph Butterwegge....
Gerechtigkeit: Arbeiten bis der Hartz kommt
Die Bundesregierung verharmlost systematisch die Altersarmut - und ignoriert die Ursachen. Von Christoph Butterwegge....
Auf dem Weg in eine andere Republik
Vor genau zehn Jahren setzte Rot-Grün die Hartz-Kommission ein. Ihr Gesetzespaket war der gravierendste Eingriff in das deutsche Sozialsystem der Nachkriegszeit. Von Christoph Butterwegge....
Kampf gegen Hartz IV und für eine neue Wirtschafts- und Lebensweise gehören zusammen
Kommentar der pax christi-Kommission "Globalisierung und soziale Gerechtigkeit" zum Hartz IV-Kompromiss von Koalition und SPD....
Spielraum für Saft, aber keine Schnittblumen: eine Hartz-Lektüre
"Die Rechnungen", sind nicht nur "unbestechlich", wie Ursula von der Leyen über die Herleitung der neuen Hartz-Regelsätze behauptet. Und auch nicht bloß "ein Witz", wie jener von einer Nachrichtenagentur zitierte 64-Jährige Dresdner meint. Sie sind: Verwaltungs-Literatur. Man stelle sich eine...
Attac legt "Umverteilungspaket" vor
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat am Montag ein "Umverteilungspaket" vorgelegt. Mit dem 26 Seiten langen Konzept belegen die Globalisierungskritiker, dass es eine soziale und wirtschaftlich sinnvolle Alternative zum Sparpaket der schwarz-gelben Koalition gibt. "Die Bundesregierung will die Kosten der Finanzkrise...
Die Arbeitslosigkeit und die Tafeln gleichzeitig abschaffen!
Fast 900 Tafeln versorgen vor allem in den Städten die armen Bürgerinnen und Bürger mit notwendigen Lebensmitteln. Die Tafelbewegung gehört zu den erstaunlichsten Sozialen Bewegungen der Republik. Das Lob für die Tafeln ist politikübergreifend überschwänglich, menschenwürdige Versorgung und bürgerschaftliches Engagement...
Der Streit um eine grundrechtliche, demokratisch und soziale Grundsicherung aller Menschen, die in der Bundesrepublik leben, geht weiter
Komitee für Grundrechte und Demokratie: Erste Erklärung aus bürgerrechtlicher Sicht zum BVerfG vom 9.2.2010 in Sachen Regelleistungen nach dem Hartz IV-Gesetz. Von Peter Grottian / Wolf-Dieter Narr / Dirk Vogelskamp....
Verfolgungsbetreuung: Im Visier der Sozialpolizei
Sanktionen der Bundesagentur für Arbeit treiben Erwerbslose in Existenznöte. Ein Bündnis aus Politik und Kultur fordert nun das Ende dieser menschenunwürdigen Praxis. Von Connie Uschtrin....
Vier Jahre Hartz IV: Schwarze Pädagogik
Die wichtigste Arbeitsmarktreform der Bundesrepublik wirkt weit in die Sphäre der Lohnarbeit hinein - und schönt in großem Stil Erwerbslosenzahlen. Von Connie Uschtrin....
Sportschuhe kommen nicht in die Tüte
Im Gespräch: Die Armutsforscherin Irene Becker über Aufstocker, die Folgen von Hartz IV und Familien, bei denen das Geld hinten und vorne nicht reicht....
Fünf Jahre Agenda 2010: Erfolgreicher Klassenkampf von oben
Die Agenda 2010 ist nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac in der Tat ein Erfolgsmodell - für eine Politik der Umverteilung von unten nach oben. "Die Minderheit der Vermögens-, Aktien- und Kapitalbesitzer profitiert, breite Bevölkerungsschichten verarmen zunehmend", sagte Karin Diehl...
Den "Volksparteien" fällt das Volk wieder ein
Abbau des Sozialstaats: Hartz IV wird zum dauerhaften Lebensstil ganzer Bevölkerungsgruppen. Von Michael Jäger....
Ich soll weg
"Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten. Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität." Sagt Götz Werner, Chef der DM Drogeriemärkte in einem Gespräch im Stern. Was können wir tun? "Widerstand ist das Geheimnis der...
Vergifteter Köder
Jürgen Rüttgers hat es hervorragend eingefädelt, sich mit seinem Vorschlag zur Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I (ALG I) als Vorkämpfer eines sozialen Flügels der CDU zu inszenieren. Das konnte dem NRW-Ministerpräsidenten nur gelingen, weil der eigentliche Sprengsatz in seinem...
Unterm Strich
Eine Besinnungspause, eine umfassende Kurskorrektur gar standen im Herbst vergangenen Jahres an. Derart rigoros war die soeben abgewählte rot-grüne Koalition in den Jahren zuvor dem Wohlfahrtsstaat zu Leibe gerückt. Dazu kam es bekanntlich nicht. Sozialpolitisch bleibt Schwarz-Rot mehr schuldig als...
Fordern und Lügen
Neue Unterschicht: Laut einer aktuellen Studie leben acht Prozent der Bevölkerung in prekären Verhältnissen. Die SPD heuchelt Erstaunen. Von Michael Jäger....
Die Drei-Euro-Schande
Mindestlohn-Debatte: Es geht keineswegs um eine Existenzsicherung allein. Von Robert Kurz....
Es hagelt super Ideen
Viele unter den mit dem Lochfüllen beschäftigten Politiker fragten sich in diesem Sommer: "Wozu taugt der "Hartz-IV-Empfänger?" Wenn er schon existiert, der "Hartz-IV-Empfänger", dann ist er im Mai/Juni reif zum Spargelstechen. Der Einsatz als Haushaltshilfen, Pflegekräfte und Sicherheitskräfte lauten weitere...
Die Hartz-Reformen - ein politischer GAU
Einige Monate nach Inkrafttreten von Hartz IV, dem Herzstück der als “Jahrhundertreform” hochgejubelten “Agenda 2010”, könnten selbst dezidierte Kritiker dieses Projekts Beißhemmungen entwickeln. Erbarmungslos hat Murphy’s Gesetz zugeschlagen: “Alles was schief gehen kann, geht auch schief”. Und noch ein bisschen...
Contdown HARTZ IV: Täglich ein Euro zwanzig
Nach einem Volkshochschulkurs zum Thema “Wirtschaftliche Selbsthilfe” rechnet Herr W. hin und her, und traut schließlich seinen Augen nicht. Die Fixkosten seines jetzigen Lebens betragen 308,26 Euro. Von den 345 Euro Regelsatz West, die ihm zustehen, verbleiben nach Abzug aller...
Stein des Sisyphos
Bislang gefiel sich die rot-grüne Regierung darin, die Arbeitslosen für ihr Schicksal selbst verantwortlich zu machen: Wer den Job verliert, ist selber schuld. Doch auch der Arbeitsmarkt hat zwei Seiten: Angebot und Nachfrage. Nur das Angebot zu verbilligen, ohne bei...
Wenn Lohnarbeit nicht mehr das Einzige wäre
Hartz IV, betrieben von Rot-Grün und gefördert von Schwarz-Gelb, ist der vorläufige Höhepunkt der sozialpolitischen Gegenreformation. Vielleicht wäre es für die Zukunft gut, nicht nur gegen Zumutungen zu protestieren, sondern auch einen eigenen Vorschlag mit Macht in die Debatte zu...
Typischer Hartz-Demonstrant ist gut gebildet und von der Reform betroffen
Der typische Demonstrant, der gegen Hartz IV auf die Straße geht, ist männlich, um die 50 Jahre alt, gut gebildet und gut informiert. Laut einer Studie ist oder war er hochqualifizierter Angestellter oder Arbeiter, ist deutlich links orientiert und direkt...
Kalter Krieg
Hartz IV ist ein amoralisches Gesetz zur Schaffung von Armut. Ziel ist die Deregulierung des deutschen Arbeitsmarktes: Aushebelung des Tarifrechts, Abschaffung von Arbeitnehmerrechten durch Schaffung eines Niedriglohnsektors, mit dem Arbeiter und Angestellte erpresst werden. Dabei ist Hartz lediglich Teil der...
Attac ruft Mitglieder zu Demonstrationen gegen Hartz IV auf: "Übelster Auswuchs der Agenda 2010"
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat seine Mitglieder und Regionalgruppen aufgerufen, die Proteste und Demonstrationen gegen Hartz IV aktiv zu unterstützen. “Mit der Agenda 2010 erleben wir den größten Angriff auf soziale Rechte in der Geschichte der Bundesrepublik”, sagte Pedram Shahyar...
"You can fool some people sometimes..." - Kaputtmacher des Sozialstaats
Deutschland ist erneut Exportweltmeister! Und wir sind es, die alten Leuten die Rente kürzen und unsere sozialen Sicherheitssysteme in die Luft jagen. Mitte des Jahres sahen wir massive Einschnitte bei der gesetzlichen Krankenversicherung. Jetzt, mit Hartz IV, springt man den...
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