Westafrika: Nach dem Tschad, Mali und Guinea wurde jetzt auch in Burkina Faso geputscht. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich verliert an Einfluss. Was bedeutet das für die Region? Von Sabine Kebir...
Auslandseinsatz der Bundeswehr: Die Regierung in Mali zeigt Willen zur Selbstbestimmung und verlangt Souveränität - ein "Weiter so" kann es nicht geben. Von Lutz Herden....
Im Januar 2016 wurde das Mandat zur deutschen Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA durch den Bundestag von 150 auf 650 Kräfte erhöht. Bereits im folgenden Jahr erfolgte eine weitere Aufstockung auf 1.000 - aktuell sind es 1.100. Hinzu kommen aktuell...
Die Truppen der EU-Staaten kämpfen mit Problemen wie am Hindukusch – die Lage ist allerdings noch komplizierter. Von Sabine Kebir....
Nachdem der panikartige Abzug aus Afghanistan und die unter Taliban-Herrschaft stattfindende Evakuierung westlichen Personals über den Flughafen von Kabul das völlige Scheitern der NATO-Intervention in Afghanistan offengelegt haben, wird allerorten über die "Lehren" gesprochen. Die Bundesregierung kommt nicht mehr umhin,...
Nach dem ersten großen Terroranschlag auf die Bundeswehr in Mali, seit sie sich an der UN-Mission Minusma beteiligt, fordert die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) den Abzug der Bundeswehr aus Mali und Verhandlungen mit den dortigen Dschihadisten, um weitere...
Frankreich verliert mit seiner Militärpräsenz an Rückhalt bei der Regierung von Colonel Goïta in Bamako. Von Sabine Kebir....
Der Deutschlandfunk hat sein "Interview der Woche" am vergangenen Sonntag mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer geführt. Neben der Bestimmung des Kanzlerkandidaten der Union ging es dabei insbesondere um das Ende des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan, die offenbar langfristig ausgelegte Präsenz...
Am 29. Mai, sehr kurz vor dem Ablauf des bestehenden Mandates, verlängerte der deutsche Bundestag mit 437 von 644 Stimmen den Bundeswehreinsatz im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali. Das Mandat umfasst bis zu 450 deutsche Kräfte, deren Hauptaufgabe darin besteht,...
Die Kanzlerin sollte sich für die Freilassung der Menschenrechtsaktivisten Sadat Illia Mallam und Lirwana Abdourahamane aus dem Niger einsetzen sowie den Dialog mit der kritischen Zivilgesellschaft suchen. Von Ramona Lenz....
In Deutschland wird gestritten, ob und - wenn ja - wie viel Migration von jenseits des Mittelmeeres zu verkraften ist, und in welchen Fällen Migranten abgewiesen werden können. Kaum ins Bewusstsein tritt, dass durch diskrete Übereinkünfte mit der EU die...
Viel wird gegenwärtig diskutiert und geschrieben über die neue Online-Video-Serie der Bundeswehr mit dem Titel "Mali". Tatsächlich ist die Werbung für die Serie - mit 4,5 Mio. Euro teurer als deren Produktion - u.a. durch viele Plakate gut sichtbar. Die...
Am 26.7.2017 ist um etwa 14:00 Uhr deutscher Zeit in Mali nach Angaben der Bundeswehr "circa 70 km nordöstlich von Gao" ein Kampfhubschrauber vom Typ Tiger in Mali abgestürzt. Am Abend wurde bestätigt, dass beide Besatzungsmitglieder verstorben seien. Man gehe...
Ousmane Diarra von der Abgeschobenen-Selbstorganisation AME in Mali im Gespräch über erzwungene Rückkehr und ihre Folgen sowie die EU-Politik in Afrika....
EU- und Regierungsvertreter_innen sowie regierungsnahe Thinktanks bemühen gerne das Narrativ, dass Mali zu lange als Musterland der Demokratie wahrgenommen und die "internationale Gemeinschaft" bzw. die EU dem westafrikanischen Land nicht genug Aufmerksamkeit geschenkt hätten. Das wirkt als (Selbst-)Kritik zunächst automatisch...
Am 26. Januar stimmte der Bundestag mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE der Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali zu. Nach der Aufstockung um 350 Soldat_innen und acht Hubschrauber ist die deutsche Beteiligung an der...
Manuskript der Rede von Christoph Marischka bei der Demo gegen die Mandatsverlängerung der Bundeswehr am 10.12.2016 in Stuttgart...
Die EU schafft neue Fluchtursachen, da sie die Freizügigkeit innerhalb Afrikas immer mehr einschränkt und die Menschen nicht mehr ohne Weiteres zum Arbeiten in ein Nachbarland gehen können....
Merkel hat auf ihrer Reise nach Mali, Niger und Äthiopien mehr Hilfe gegen Fluchtursachen angekündigt. Mit Blick auf die konkreten Zusagen ist das aber wenig überzeugend. Von Michael Jäger....
Mit dem Anschlag hat al-Qaida gezeigt, dass mit ihr auch im Süden zu rechnen ist. Das spielt den Plänen von Ursula von der Leyen in die Karten. Von Sabine Kebir....
Ganz im Sinne der sich einschleichenden Beteiligung der EU-Staaten an der militärischen Kontrolle West- und Nordafrikas wird aktuell von der Bundesregierung die Verlegung von Bundeswehreinheiten nach Mali vorbereitet. Das Motto: Mehr Verantwortung übernehmen. Der Grund hierfür ist angeblich die Entlastung...
Für die Rückkehr zu staatlicher Einheit werden keine französischen Legionäre, sondern ein neues Wirtschaftssystem und eine Zivilgesellschaft gebraucht. Von Sabine Kebir....
Islamisten weiten ihre Operationen von Mali auf die Uranförderung in Niger aus. Auch Frankreich, die USA und andere westliche Länder rüsten in der Region auf. Von Sabine Kebir....
Die EU-Militärmission sorgt für eine paradoxe Situation: Sie verschärft die Konfrontation, ohne ihr gewachsen zu sein. Von Lutz Herden....
Das Scheitern der Militärmission in Afghanistan vor Augen hat sich in der deutschen Politik Ernüchterung breitgemacht. Erstmals werden Fehler eingestanden, erstmals zeigt sich eine Kultur der Niederlage: eine Voraussetzung, um aus dem Misserfolg wenigstens für künftige Situationen lernen zu können....
Ein erstes Ergebnis der offenen Militärintervention Frankreichs und seiner Verbündeter steht bereits jetzt fest: die vorübergehende Stabilisierung der demokratisch in keiner Weise legitimierten "Übergangsregierung" Malis. Diese wurde unter "Vermittlung" der ECOWAS und hierunter besonders der Präsidenten der Côte d'Ivoire (Elfenbeinküste)...
Das deutsche Parlament entscheidet über einen weiteren Auslandseinsatz der Bundeswehr. Wie schon bei Afghanistan fehlt allerdings eine plausible Exitstrategie. Von Lutz Herden....
Die Bundeswehr ist bereits mit einem Vorauskommando in Bamako präsent, obwohl das Parlament erst in dieser Woche über einen solchen Auslandseinsatz entscheidet. Von Lutz Herden....
Auf dem Sprung Deutschland verlässt bei seinem Mali-Engagement den Sparmodus und will sich mit einem Feldlazarett auf das Feld der Ehre begeben, auf dem die Franzosen schon sind. Von Lutz Herden....
Der französische Staat führt seit dem 11. Januar 2013 in Mali einen sogenannten "Anti-Terror-Krieg", zerbombt Städte in Mittel- und Nord-Mali und verursacht den Tod von Hunderten von Menschen. Dass Frankreich neokoloniale Kriege führt in seinem Hinterhof, dem frankophonen West- und...
Frankreich ist als Gendarm des Westens unterwegs, um - auch mit Unterstützung Deutschlands - die islamistischen Ausläufer des Arabischen Frühlings einzudämmen. Von Lutz Herden....
Der blutige Angriff auf eine algerische Erdgasanlage und Frankreichs Überfall auf Mali sind auf Probleme zurückzuführen, die schon seit Jahren bestehen - wir haben ihnen einfach keine Beachtung geschenkt. Der Anführer der jihadistischen Guerilla Mokhtar Belmokhtar, in den Schlagzeilen der...
Anlässlich der Entscheidung der Bundesregierung, die französische militärische Intervention in Mali zu unterstützen, warnt die internationale medizinische Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen vor einer Vermischung militärischer und humanitärer Aufgaben. Die in den letzten Tagen gemachte Aussage von Bundesaußenminister Guido Westerwelle, die...
Der französische Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes (Mouvement International de la Réconciliation, MIR France) kritisiert den Krieg, welchen Frankreich im Sahel anrichtet. Die militärische Intervention in Mali schien unabwendbar. Leider bedeutet dieses Engagement der Armee eine Umkehrung der internationalen und regionalen...
Am ersten Februar-Wochenende treffen sich einmal mehr die wichtigsten Eliten aus Militär, Politik und inzwischen auch vermehrt aus der Wirtschaft bei der Münchner Sicherheitskonferenz, um dort wesentliche weltpolitische Fragen zu erörtern. Zahlreiche Themen stehen auf der Tagesordnung, angesichts der aktuellen...
Nach dem Beginn des Einsatzes französischer Truppen in Mali weitet sich der Konflikt schon nach wenigen Tagen in der gesamten Sahelregion und darüber hinaus aus. Nach der brutalen Geiselnahme auf einer Gasförderanlage der BP in Algerien durch ein Al-Kaida-Kommando und...
Die Djihadisten betrachten die gesamte Sahara als Kriegsschauplatz und folgen einer Strategie der vernetzten Aktionen, bei denen sie keine Ländergrenzen kennen. Von Sabine Kebir....
"Spezialeinheiten der französischen Armee sollen die Uran-Minen des staatseigenen Energiekonzerns Areva in Niger bewachen. Französische Militärkreise bestätigten am Donnerstag einen Bericht des Magazins "Le Point", wonach Spezialkräfte zu den Minen in Imouraren und Arlit verlegt würden." Diese Meldung stammt von...
In Mali geht es nicht allein um irgendeinen von Rohstoffausbeutung bestimmten Konflikt. Dort wird vielmehr von den EU-Staaten entschieden, ob sie militärische Dominanz in Afrika anstreben oder sich um eine zivile friedenspolitische Lösung von Konflikten und eine Kooperation zugunsten aller...
Trotz ausdrücklicher Befürwortung seitens des malischen Innen- und Verteidigungsministeriums sowie vom malischen Übergangspräsidenten hat das französische Militär die Straße zwischen Segou und Mopti nicht für die Busse der seit November geplanten "Bürgerkarawane für Frieden" (ursprünglich: "Weißer Marsch") freigegeben. Nach zwei...
Die pax christi-Kommission Friedenspolitik nimmt die gemeinsame Sitzung des Deutschen Bundestages und der Französischen Nationalversammlung am 22.1.2013 zum Anlass, gegen den französischen Kriegseinsatz in Mali zu protestieren. Sie fordert die Bundesregierung auf, auf die französische Regierung dahingehend einzuwirken, dass sie...
Dieser Tage hat die französische Regierung eine Militärintervention in Mali begonnen. Nach der Luftwaffe werden inzwischen auch französische Bodentruppen eingesetzt. Die Militäraktion wurde anfänglich als reine Defensivmaßnahme verkauft und völkerrechtlich durch einen Hilferuf der malischen Regierung legitimiert. Von Uli Cremer....
Angesichts der Verschlechterung der humanitären Situation durch die militärische Eskalation in Mali, fordert die malische medico-Partnerorganisation AME (Association Maliènne des Expulsés) eine politische Lösung des Konfliktes, die zuallererst die Interessen der malischen Bevölkerung berücksichtigt....
Bundeswehroberst Klein hat 2009 die Bombardierung eines Tanklasters und somit ein Massaker an über 140 AfghanInnen befohlen. Dass er trotzdem zum General befördert wurde, war auch ein innenpolitischer Testballon. Die Kriegstreiber hatten Erfolg: Der öffentlichkeitswirksame Aufschrei im deutschen Hinterland gegen...
Das zeigt sich deutlich an der derzeitigen Diskussion um die Frage, wer mit welchen Mitteln von außen in Mali eingreifen soll. Spätestens seit der Übergangspräsident, der nach dem Militärputsch im letzten Frühjahr eingesetzt wurde, Frankreich um militärische Hilfe gebeten hat,...
Wieder findet ein afrikanischer Konflikt keine afrikanische Lösung. Mali wird durch externes Militär befriedet. Frankreich macht sich als Gendarm des Westens nützlich. Von Lutz Herden....
Seit dem Putsch malischer Soldaten im März 2012 hat der Staat keine klar benennbare Regierung mehr. Der Putsch war u.a. eine Reaktion auf einen Aufstand sezessionistischer Gruppen im Norden, die unter der Führung von aus Libyen zurückkehrenden Tuareg-Rebellen rasche Geländegewinne...
Die Initiative ist beeindruckend: Ende Januar oder Anfang Februar 2013 sollen bis zu 5.000 Menschen zu einem mehrtägigen Friedensmarsch von Mopti nach Douentza aufbrechen - also von der letzten nicht von islamistischen Milizen gehaltenen Stadt im Norden Malis zur ersten,...
Mali: Mit militärischer Gewalt lässt sich die Abspaltung des Nordens nicht überwinden. Nötig sind eine soziale Perspektive und der Verzicht auf eine neoliberale Politik. Von Sabine Kebir....
Mit ihren Auslandseinsätzen bringt es die Bundeswehr seit 1991 auf eine ansehnliche, zugleich erschreckende Quote. Jetzt soll auch noch Mali ins Repertoire. Von Lutz Herden....
Das mittlere Armeekorps hat in Mali die Macht an sich gerissen, weil Präsident Touré zu wenig gegen den Vormarsch der Tuareg-Rebellen im Norden des Landes unternahm. Von Sabine Kebir....
Europa hat mit Frontex eine Einrichtung die konkret abschottet und Abschiebungen organisiert, auch ohne Rücksicht auf die Genfer Flüchtlingskonvention. Es ist sehr häufig die Rede von Solidarität - Solidarität bezieht sich aber hier nicht etwa auf Solidarität mit Menschen, die...
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