Deutsche Außenpolitik
06. Oktober 2010
Keine Rechtssicherheit für MassakerEinspruch gegen die Kriegspolitik von Bundesregierung und Bundestag erhebt die pax christi-Kommission Friedenspolitik anlässlich des Jahrestages des Luftangriffs auf zwei von Taliban gekaperte Tanklastzüge im Kunduz-Fluss in Afghanistan auf Befehl des deutschen Kommandeurs Oberst Klein, bei dem in der Nacht zum 4. September 2009 rund 140 Personen, darunter zahlreiche Zivilisten, auch Kinder und Jugendliche, ums Leben kamen. (mehr...) 27. September 2010 Protest gegen Unterstützung des Afghanistan-Krieges und andere Auslandseinsätze der Bundeswehr durch "Patenschaften"Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. protestiert gegen eine Ende 2009 von den Gemeindevertretern der Stadt Gammertingen eingegangene "Patenschaft" mit einer Bundeswehreinheit, weil darin neben anderem auch eine Form der Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und ein Instrument der Öffentlichkeitsarbeit für den Afghanistankrieg gesehen wird. Da es ziemlich viele, teils auch sehr heftige Reaktionen gab und gibt, finden sich inzwischen zahlreiche Artikel zu unterschiedlichen Aspekten der Aktion und zur Gammertinger "Bundeswehrpatenschaft" in unserer Website. Der besseren Übersicht wegen listen wir in diesem Artikel die entsprechenden Links auf und ebenfalls weitere Links zum Thema "Bundeswehrpatenschaften". (mehr...) 23. September 2010 Campus statt KaserneDie Zeiten sind vorbei, da Rheinland-Pfalz als der größte "Flugzeugträger" der Amerikaner außerhalb der USA bezeichnet wurde. In den letzten zwei Jahrzehnten sind die US-Soldaten Zug um Zug aus ihren Kasernen abgezogen. In die Konversion, also die Umwandlung einstiger militärischer Liegenschaften in zivile Einrichtungen, sind seit 1992 rund zwei Milliarden Euro geflossen. Jetzt zog die Landesregierung eine Zwischenbilanz. Durch die Konversion sind 50.000 neue Arbeitsplätze entstanden. Von Robert Luchs. (mehr...) 14. September 2010 Vernetzte SicherheitÜber die schleichende Einbindung von Entwicklungspolitik und humanitärer Hilfe in sicherheitspolitische Konzepte. Von Thomas Gebauer. (mehr...) 11. September 2010 Wehrpflicht - systematische Demütigung bleibt "unverzichtbar"Die Wehrpflicht ist eine Kriegserklärung gegen die seelische Integrität von Millionen Männern. Wer sie im befriedeten Europa noch verteidigt, möchte das Militär in seiner "erzieherischen" Funktion bewahren. Blinder Gehorsam und Unterordnung sind noch immer erwünschte Staatsbürgertugenden. Von Roland Rottenfußer. (mehr...) 04. September 2010 Völkerrecht: Spur der VerwüstungDie bittere Lehre aus dem Bombenangriff von Kunduz vor genau einem Jahr lautet: Der Krieg zermalmt das Recht. Von Jürgen Rose. (mehr...) 24. August 2010 "Militärpropaganda in der Fläche"Die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler hat eine kleine Anfrage zu Patenschaften von Gemeinden oder Städten mit Einheiten der Bundeswehr an die Bundesregierung gerichtet. Aus der Antwort des Verteidigungsministeriums geht unter anderem hervor, dass es derzeit rund 700 Patenschaften gibt. Kathrin Vogler sieht in diesen Patenschaften ein Mittel, um Militärpropaganda in der Fläche sicherzustellen. In einem Gespräch antwortet sie auf Fragen zu der Zusammenarbeit von Kommunen und Bundeswehr. (mehr...) 20. August 2010 "Bundeswehrpatenschaft" und KinderDerzeit wird eine erneute Integration des Militärischen in die Öffentlichkeit in ganz unterschiedlichen Formen versucht. Unter anderem eignen sich "Patenschaften" zwischen rund 700 Gemeinden, Städten und einem Landkreis mit Bundeswehreinheiten gut für Militärpropaganda im kommunalen Bereich. Auch Kinder und Jugendliche sind Zielobjekte. Aus einem Briefwechsel von Lebenshaus Schwäbische Alb mit der Bundeswehr geht hervor, welche "seltsamen Blüten" eine solche "Patenschaft" in ihrer konkreten Ausgestaltung annehmen kann. (mehr...) 20. August 2010 Reform: Ein Radikaler von AdelVerteidigungsminister zu Guttenberg plant die Aussetzung der anachronistischen Wehrpflicht und expediert die Bundeswehr endlich ins 21. Jahrhundert. Von Jürgen Rose. (mehr...) 16. August 2010 Versuchte Kriminalisierung des Protests: Schreiben an Gammertinger Bürgermeister und Statements zur SacheIn Gammertingen (Kreis Sigmaringen) wurde mit einem fingierten Brief der Eindruck einer amtlichen Aufforderung zur Musterung für den Afghanistan-Kriegseinsatz erweckt. Bürgermeister Holger Jerg sieht darin einen Akt, der "an Geschmacklosigkeit und krimineller Absicht nicht zu übertreffen" ist. Er erstattete Strafanzeige und legte in einer öffentlichen Erklärung gleichzeitig die Vermutung nahe, dass Lebenshaus Schwäbische Alb mit seinem Protest gegen die "Bundeswehrpatenschaft" hinter der Aktion stehe. Wir veröffentlichen hier Schreiben, mit denen sich Menschen direkt an Bürgermeister Jerg wenden, sowie Statements zu diesen Vorgängen. (mehr...) |
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