Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Deutsche Außenpolitik

26. Juli 2004

Gehorsam bis zum Verfassungsbruch

Wer sich in der Bundeswehr an die aus dem 20. Juli 1944 erwachsende Pflicht der Verweigerung hält, kann degradiert werden, wie der Fall des Majors Florian Pfaff zeigt. Von Jürgen Rose. (mehr...)


23. Mai 2004

High-Tech-Krieger mit Kälberstrick

Der Soldatentyp von Abu Ghraib ist ein Spiegelbild des Ausbildungssystems in der US-Armee und einer habituell gewalttätigen Nation. Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind in der Geschichte der US-Streitkräfte keine Ausnahme. Die These, US-Militärs hätten stets ehrenhaft und unter Beachtung (kriegs-)völkerrechtlicher Konventionen wie zivilisatorischer Mindeststandards gekämpft, dient der Legendenbildung. Von Jürgen Rose. (mehr...)


19. Mai 2004

Hundert Jahre Völkermord: Von der Last des Erinnerns und von dem Recht auf Entschädigung

“Wer keine Erinnerung hat, hat keine Zukunft”. Dieses Wort von Primo Levi hat zentrale Bedeutung für die hundertjährige weitgehende Verdrängung des dunklen und grausamen Kapitels von über dreißigjähriger deutscher Kolonialgeschichte im deutschen öffentlichen Bewusstsein bis heute. Auch heute gilt die deutsche Kolonialzeit weitgehend als kurze Episode, welche insgesamt als eine Art Entwicklungshilfe einzustufen ist, da sie den traditionell verfeindeten und primitiven Stämmen die Segnungen der westlichen Zivilisation und christlicher Religion bescherte. Von Theo Kneifel. (mehr...)


12. Mai 2004

EU: Verfassung gescheitert - Militärstrategie verabschiedet

Die Europäische Union hat bei ihrem Gipfel in Rom eine verbindliche Militärstrategie verabschiedet. Tobias Pflüger stellt die neuen militärischen Planungen, die weltweiten Einsatzpläne und den dominierenden Einfluss Frankreichs und Deutschlands auf die zukünftige EU-Truppe dar. (mehr...)


30. April 2004

Schilys Mission erfüllt: bessere Asylstandards für EU verhindert. PRO ASYL: Europäisches Asylrecht in katastrophalem Zustand

Die Innenminister der 15 “alten” EU-Staaten haben ein gemeinsames Asylrecht mit der umstrittenen Drittstaatenregelung beschlossen. Die Minister einigten sich auf eine Richtlinie, die eine Zurückweisung von Asylbewerbern an der Grenze erlaubt, wenn diese aus sicheren Drittstaaten kommen. PRO ASYL hatte bereits zuvor kritisiert, statt ein europäisches Asylrecht zu kreieren, hätten die EU-Innenminister die Schutzstandards in den Keller gefahren. Die Hauptverantwortung für diese dramatische Entwicklung liege bei der rot-grünen Regierung in Berlin. (mehr...)


01. April 2004

Friedensmacht Europa? Forget it or fight for it!

Der Entwurf für eine EU-Verfassung (VE) ist noch nicht verabschiedet. Damit erhalten Friedensbewegungen und -initiativen die auf absehbare Zeit letzte Chance, sich intensiver und kompetenter mit der militärpolitischen Seite des europäischen Integrationsprozesses auseinanderzusetzen. Von Albert Fuchs. (mehr...)


20. März 2004

Jahrestag des Irak-Krieges: alle angeblichen Gründe für den Angriff waren Lügen und Propaganda

Am 20. März 2003 begann eine durch die USA geführte Invasion in den Irak. Zig Millionen von Menschen hatten weltweit protestiert, verbunden mit der Hoffnung, diesen Krieg verhindern zu können. Heute wissen wir: alle angeblichen Gründe für den Angriff auf den Irak waren Lügen und Propaganda. Dieser Angriffskrieg wurde wegen macht- und wirtschaftspolitischen Interessen geführt. Die andauernden gewaltsamen Auseinandersetzungen fordern weiter ihre Opfer. Doch der amerikanische Präsident möchte seinen "Krieg gegen den Terror" fortsetzen. (mehr...)


06. März 2004

Bundeswehr, Wehrpflicht und soziales Pflichtjahr

Stellungnahme des Versöhnungsbund-Vorsitzenden Rechtsanwalt Ullrich Hahn anlässlich der Mitgliederversammlung der Zentralstelle KDV am 06.03.2004. (mehr...)


08. Februar 2004

Schlafen, wenn die Betten brennen...

Gerhard Schröder gehört zur Generation der ‘New Democrats’, die in den 90gern als ‘Modernisierer’ antraten, mit dem Konzept des vermeintlich Dritten Wegs (zwischen neokonservativem Liberalismus à la Thatcher und Reagan und dem traditionellen sozialdemokratisch bzw. demokratischen Konzept). Dieses Zwitterkonzept, so Andrea Noll in ihrem Kommentar, hat uns in die Sackgasse geführt. Neoliberalismus made in Europe wird unsere nationalen Häuser zu Asche verbrennen - falls wir, die EU-Bevölkerung, nichts dagegen unternehmen. (mehr...)


08. Januar 2004

Klassenkampf und Weihnachtsfriede

Im neuen Jahr soll eine Schnelle Eingreiftruppe der EU geschaffen werden und mit der neuen Sicherheitsstrategie ESS wurde ein weiteres Projekt abgesegnet. Andrea Noll sieht in Europas militärischer Hochrüstung einen klaren Klassenkampf, weil die arbeitende Bevölkerung Europas die Zeche zahlen wird. Sie erinnert an den 1. Weltkrieg, als sich an Weihnachten hunderttausende meist einfache Soldaten entschieden, friedlich gegen den Krieg zu rebellieren und aus ihren Schützengräben zu steigen. Wieviele Leben können heutige Soldaten retten, indem sie ihre ‘Schützengräben’ verlassen? (mehr...)