Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Deutsche Außenpolitik

02. September 2009

Europas lange Heilung

Angela Merkel weiß und sagt, wer vor 70 Jahren den Krieg begonnen hat; sie weist aber auch auf die Vertreibung Deutscher hin. Lech Kaczynski sieht Polen durch den sowjetischen Einmarsch am 17. September 1939 tödlich getroffen. Wladimir Putin gesteht manche Untat des damaligen Diktators Stalin ein, hält dessen Strategie aber für grundsätzlich richtig. Drei Sprecher am Dienstag in Danzig, drei von einander verschiedene Wahrnehmungen. Zu einer Versöhnung der Ansichten konnte es bei diesem Anlass noch nicht reichen. Von Karl Grobe. (mehr...)


28. August 2009

70. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges: Der Krieg wurde aus der Mitte der Gesellschaft mitgetragen

Am 1. September 2009 jährt sich zum 70. Mal der Überfall Deutschlands auf Polen und damit der Beginn des Zweiten Weltkrieges in Europa. Mit diesem Tag begann ein Krieg, der von Beginn an als Eroberungs- und Vernichtungskrieg geplant und durchgeführt wurde. Der 70. Jahrestag des Zweiten Weltkriegs verweist auf ein bisher in der Geschichte der Menschheit einmaliges Ausmaß an Vernichtung menschlichen Lebens, sozialer und ökonomischer Lebensverhältnisse sowie kultureller und religiöser Grundlagen. Es besteht daher zu jeder Zeit und in jeder Generation neu die Verpflichtung zur Erinnerung an dieses Ereignis, damit die Weltgemeinschaft zu einem Miteinander findet, das sie auf Dauer vor einer Wiederholung dieser Tragödie bewahrt. Denn die deutsche wie die internationale Politik, die Weltreligionen und Kirchen sowie die gesamte Zivilgesellschaft - alle gemeinsam sind verantwortlich für den Frieden in der Welt. Erklärung des Präsidiums von pax christi. (mehr...)


26. August 2009

Gratwandern mit Netanjahu

Kanzlerin Merkel hätte beim Berlin-Besuch des israelischen Premiers Anlass genug, dessen destruktive Politik gegenüber den Palästinensern zu kritisieren. Von Lutz Herden. (mehr...)


01. August 2009

Johan Galtung: Die Großoffensive in Afghanistan ist dumm. Terrorismus kann nur durch Dialog bekämpft werden

Im Gespräch mit Nissrine Messaoudi bezeichnete der Friedensforscher Johan Galtung die Offensive in Afghanistan als einfach nur dumm. Die Kriegsbeteiligung werde für niemanden zu mehr Sicherheit führen. Weder werde es für die Afghanen noch für Deutschland sicherer. Im Gegenteil, dies werde nur noch mehr Konflikte schüren. Denn es sei ja ganz klar: Wenn man jemanden tötet, dann gebe es für jeden Toten zehn Verwandte, Freunde und Bekannte, die die Täter hassen würden. So könne es zur Gefahr für Deutschland kommen. Er halte dies für eine außerordentlich dumme Politik. (mehr...)


26. Juli 2009

Offener Brief und Online-Aktion der IPPNW an Bundeskanzlerin Angela Merkel: Stoppen Sie die deutschen U-Boot-Lieferungen nach Israel

In Anbetracht der jüngsten militärischen Drohungen Israels gegenüber dem Iran hat die 1985 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Ärzteorganisation IPPNW Bundeskanzlerin Angela Merkel am 24.07.2009 in einem Offenen Brief aufgefordert, die von Israel bestellten zwei weiteren U-Boote der Dolphin-Klasse nicht auszuliefern. Darüber hinaus sollten alle Lieferungen deutscher Waffen und Rüstungsgüter nach Nahost unverzüglich gestoppt werden. (mehr...)


30. Juni 2009

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabonner Vertrag

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Das Begleitgesetz zum Lissabonner Vertrag hebelt Entscheidungsrechte des Bundestages über Militäreinsätze aus und ist somit verfassungswidrig. Dieser Teil des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes ist ausdrücklich zu begrüßen. Von Tobias Pflüger / Sabine Lösing. (mehr...)


30. Juni 2009

Massenkiller entschärfen

Die Bundesrepublik veranstaltete in diesen Tagen gemeinsam mit Norwegen eine zweitägige Fachkonferenz in Berlin zum Thema Streumunition. Dabei ging es speziell um die Erfüllung von Artikel 3 der Konvention über das Verbot von Streumunition, der die fristgemäße Vernichtung der Waffenbestände vorsieht. Sie ist der jüngste Abrüstungsvertrag und einer der größten Erfolge für die Internationale Koalition gegen Streumunition. Jahrelang haben die 300 Mitgliedsorganisationen aus 80 Ländern für die Ächtung einer der heimtückischsten Waffen gekämpft. Denn Streumunition tötet oder verstümmelt bis heute immer wieder Zivilisten auch noch lange nach Beendigung der Konflikte. Jetzt ist das Ziel in greifbare Nähe gerückt. Von Wolfgang Kötter. (mehr...)


25. Juni 2009

30 Mal mehr für Militär als für Zivile Konfliktbearbeitung

In einer aktuellen Berechnung hat der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) erstmals konkrete Zahlen zum Umfang der Haushaltsmittel für Zivile Konfliktbearbeitung im Bundeshaushalt vorgelegt. "Im Vergleich zum Militärhaushalt zeigen diese Zahlen ein deutliches Missverhältnis", kritisiert Dr. Ute Finckh-Krämer, die Vorsitzende der Friedensorganisation. "Im Verteidigungsetat sind in diesem Jahr 31 Milliarden Euro eingeplant. Das ist mehr als das 30-fache der Mittel für die Zivile Konfliktbearbeitung. Von einem 'Vorrang für Zivil' kann also keine Rede sein." (mehr...)


23. Juni 2009

Offener Brief von Mohssen Massarrat an Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel zu Iran

Mohssen Massarrat schreibt in einem Offenen Brief an die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel anlässlich ihrer Haltung und Positionierung zum gegenwärtigen Konflikt im Iran, dass die Bundeskanzlerin im Unterschied zu Barack Obama offensichtlich leider eine Politik gegenüber dem Iran verfolge, die der Position der neokonservativen Republikaner näher stehe. Leider müsse man dahinter ein grundsätzliches Verständnisproblem vermuten, das sich immer wieder offenbare, ob seinerzeit bei der Nicht-Anerkennung der ersten demokratischen Wahlen in ganz Palästina oder jetzt im Zusammenhang mit dem inneriranischen Konflikt.
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17. Mai 2009

Trotz atomarer Abrüstungsinitiativen hält der Trend zur konventionellen Hochrüstung weltweit an

Im Jahresbericht 2008 / 2009 begrüßen Experten des BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) die neuen Abrüstungsinitiativen im atomaren Bereich. Dennoch belegen die Zahlen der Friedensforscher, dass der Trend zur Hochrüstung im konventionellen Bereich ungebrochen ist. Auch in der Bundesrepublik haben Verteidigungsetat und Rüstungsexporte ein hohes Niveau. Als Besorgnis erregend bezeichnen die BICC-Experten, dass die Schere zwischen Militärausgaben und Aufwendungen für die Entwicklungszusammenarbeit sich dabei immer weiter öffnet. (mehr...)