Deutsche Außenpolitik

25. Januar 2009

Auch Lügen sind gewalttätig

Wir halten in Deutschland ja von oben bis unten und von rechts nach links einfach nur den Standpunkt der Israelischen Regierung für den einzig möglichen. Der Feigheit der Medien entspricht die Feigheit der Politik. Ein Zwischenruf zur Feigheit der Medien im Gaza-Krieg von Rupert Neudeck. (mehr...)

13. Januar 2009

Kein Platz unter der Sonne

Im Gespräch: Die israelische Autorin und Menschenrechtsaktivistin Felicia Langer über einen Krieg, der die Palästinenser zur völligen Kapitulation zwingen soll. (mehr...)

10. Januar 2009

Stop des Gaza-Krieges - UN-Resolution umsetzen - Keine Rüstungsexporte in die Region!

Nach 13 Tagen Bombardement des GAZA Streifens und dem Einmarsch von Bodentruppen ist die vorläufige Bilanz verheerend: Mehr als 760 Palästinenser und 11 Israelis sind ums Leben gekommen, mehr als 3.000 sind verletzt. Jeder weitere Tag des Krieges wird die Situation verschlimmern und eine friedliche Perspektive mehr und mehr unmöglich machen. Es ist dringend erforderlich, alle Kriegshandlungen sofort einzustellen und zu verhandeln. Es ist nicht hinnehmbar, dass die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel "Verständnis" für das Vorgehen der israelischen Armee äußert und die Alleinschuld der Hamas zuweist. Von Tobias Pflüger. (mehr...)

04. Januar 2009

Hamas, Ehud Barak und "Oasen des Friedens" - Widerspruch gegen die "Palästinenser-Alleinschuld-These" der Bundesregierung

Am 30.12.2008 berichtete die Süddeutsche Zeitung: "Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt der Hamas die alleinige Schuld an der aufflammenden Gewalt im Nahen Osten". Ähnlich äußerte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der Verständnis für die israelischen Bombardierungen zeigte. Clemens Ronnefeldt möchte in seinem Beitrag nicht die palästinensische Seite von Schuld, Fehlern und Versagen freisprechen, sondern der skandalös einseitigen Bewertung der deutschen Bundesregierung Argumente und Fakten entgegen halten, um zu einer Beurteilung jenseits von "Schwarz-Weiß-Denken" zu kommen. (mehr...)

31. Dezember 2008

Deutsche Mitverantwortung auch für Lebensbedingungen des palästinensischen Volkes

Am dritten Tag der Bombardierungen stieg die Zahl der Toten auf palästinensischer Seite auf mindestens 320, die Zahl der Verletzten auf mehr als 1.400. Nach israelischen Angaben wurden in den letzten Tagen drei israelische Staatsbürger durch aus dem Gazastreifen abgeschossene Raketen getötet. Die israelische Regierung droht mit dem Einmarsch von Bodentruppen. Angesichts dieser Konstellation ruft der deutsche Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes dazu auf, aus der Eskalation der Gewalt auszusteigen und weitere Opfer zu vermeiden. (mehr...)

30. Dezember 2008

Stoppt Krieg und Massaker in Gaza!

Mehr als 340 Tote in und etwa 1.400 verwundete und verstümmelte Menschen, sowie zahlreiche zerstörte Gebäude und Infrastruktur, das ist die Bilanz von drei Tagen Luftkrieg der israelischen Armee gegen Ziele im dicht bevölkerten Gazastreifen. Eine politische Lösung ist nötig und möglich. Nötig sind ein sofortiges und bedingungsloses Ende aller Kampfhandlungen und Massaker der israelischen Armee, ein Ende der Blockade von Gaza, ein Ende der Kassam-Angriffe auf israelische Grenzstädte, umfassende humanitäre Hilfe, sowie ernsthafte und zügige politische Verhandlungen. Von Claudia Haydt. (mehr...)

29. Dezember 2008

Terror in Gaza - Die Waffen nieder, für Versöhnung arbeiten!

Krieg ist Terror. Von 10 Toten sind 9 Zivilisten. Gerechte oder gar "legitime"(Steinmeier) Kriege gibt es nicht. Die israelische Politik wie auch die der Hamas verstellen durch ihre terroristische Gewalt ihre je eigene Zukunft und verletzen auf das Schwerste die Menschenrechte, die für alle gelten. Kriegsterror für die Verbesserung von Wahlchancen einzusetzen, ist ein schamloses Verbrechen. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie fordert u.a. die Kämpfe einzustellen, sofort und bedingungslos die Zugänge zu Gaza zu öffnen, um medizinische und Lebensmittelhilfe zu ermöglichen, eine gerechte Friedenslösung im israelisch-palästinensischen Konflikt. Von Andreas Buro. (mehr...)

28. Dezember 2008

Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.