Deutsche Außenpolitik
04. August 2008
Eine atomwaffenfreie Welt - Vision und Wirklichkeit: 6. "Unsere zukunft - atomwaffenfrei!" - Für ein atomwaffenfreies DeutschlandZwei Jahrzehnte nach Ende des Kalten Krieges proben die USA in dem verträumten Eifeldorf Büchel mit seinen 1160 Einwohnern immer noch den Nuklearkrieg. In unterirdischen Bunkern unweit des Ortsausgangs halten sie bis zu 20 Atomwaffen vom Typ B61 mit einer Sprengkraft von insgesamt 150 Hiroshima-Bomben einsatzbereit. Doch der Widerstand gegen die Atomwaffen in Deutschland wächst. Die Atomwaffengegner in Deutschland haben sich gut organisiert. 48 Vereine, Verbände und Initiativen schlossen sich zum Bündnis "unsere zukunft - atomwaffenfrei" zusammen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 12. Juli 2008 Tornado-Piloten zwischen Befehl und VölkerrechtTornado-Piloten auf dem Fliegerhorst Büchel lernen, wie man Atombomben abwirft. Deren Einsatz ist der Bundeswehr aber nach Ansicht vieler Völkerrechtler verboten. Das sagt auch das Verteidigungsministerium in einer offiziellen Anweisung. Im Ernstfall hätten die Piloten den Schwarzen Peter. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 11. Juli 2008 Türkei: Die Geiseln sofort freilassen und das Verbot von Roj-TV aufheben!Die Kommandantur des Gebietes Serhad der Volksverteidigungskräfte (HPG) der PKK hat sich zu der Geiselnahme von drei deutschen Bergsteigern am 9. Juli 2008 bekannt. "Solange der deutsche Staat keine Erklärung abgibt, dass er von seiner feindlichen Politik gegenüber dem kurdischen Volk und der PKK absieht, werden die deutschen Staatsbürger nicht freigelassen." Geiselnahme ist grundsätzlich abzulehnen. Frieden wird dadurch nicht geschaffen. Von Andreas Buro. (mehr...) 11. Juli 2008 Internationale Gerichtsbarkeit à la carte: Mit gekreuzten FingernWenn Kinder gegen ihren Willen den Eltern etwas versprechen müssen, kreuzen sie üblicherweise einfach ihre Finger. Dem Kinderglauben zufolge macht solche Magie das Gelübde unwirksam. Wenn ausgewachsene Regierungen ebensolche Winkelzüge auf der internationalen Bühne vollführen, nennt man dies: einen förmlichen Vorbehalt erklären. Letzteres tat die Bundesregierung, als sie beschloss, dass Deutschland sich im Falle zwischenstaatlicher Streitfragen zkünftig der Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofes (IGH) in Den Haag unterwerfen würde. Wieder einmal bricht die Bundesregierung Völkerrecht und Verfassung. Von Jürgen Rose. (mehr...) 08. Juli 2008 Letztes Gefecht oder letztes Geleit? Die deutsche Debatte um die nukleare Teilhabe in der NATOIm deutschen Bundestag plädieren Grüne, FDP und Linkspartei für einen Abzug der letzten etwa 20 Nuklearwaffen, die in Deutschland noch gelagert werden. Die politisch und rechtlich umstrittene Nukleare Teilhabe soll aufgegeben werden. In deren Rahmen stellt die Bundeswehr Flugzeuge und Piloten des Jagdbombergeschwaders 33 in Büchel bereit, die im Kriegsfall Nuklearwaffen der USA abwerfen können. Die SPD will die nukleare Aufgabe der Bundeswehr auslaufen lassen, wenn in Büchel nicht-nuklearfähige Eurofighter-Flugzeuge die nuklearfähigen Tornados ablösen. Das wäre im nächsten Jahrzehnt der Fall. Lediglich die CDU und das von ihre geführte Verteidigungsministerium unter Minister Franz Josef Jung sieht alles ganz anders. Sie will die nukleare Rolle der Bundeswehr bis mindestens 2020 aufrecht erhalten. Von Otfried Nassauer. 04. Juli 2008 Deutsche Soldaten in Afghanistan: Noch mehr KanonenfutterMit der Übernahme der schnellen Eingreiftruppe QRF im Norden ist die Bundeswehr erstmals mit einem reinen Kampfverband in Afghanistan im Einsatz. Zeitgleich zum Beginn des Kommandos wurden deutsche Soldaten bei einem Anschlag verletzt. Der Kriegsschauplatz ist für westliche Truppen inzwischen gefährlicher als der im Irak, vor allem aber leidet die afghanische Bevölkerung, ausländische Helfer ziehen sich zurück. Die Koalition in Berlin will das Bundeswehr-Mandat dennoch im Herbst verlängern und 1.000 weitere Soldaten entsenden. Von Jürgen Rose. (mehr...) 02. Juli 2008 Es geht auch ohne nukleare TeilhabeThomas Kossendey hatte es nicht leicht. Vergangene Woche musste der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium dem Bundestag erklären, was nur schwer zu erklären ist. Warum halten sein Minister und die CDU an der Lagerung atomarer Waffen in Deutschland fest? Warum müssen deutsche Tornados mit Bundeswehrpiloten bereitgehalten werden, um im Ernstfall amerikanische Atomwaffen abwerfen zu können? Warum muss Deutschland an der nuklearen Teilhabe der Nato festhalten? Komplexe Materie und ein schwerer Stand im Bundestag. Die CDU ist die einzige Partei, die dies vertritt. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 26. Juni 2008 Atomwaffen in Büchel gefährden die Glaubwürdigkeit deutscher Abrüstungspolitik"Sehr geehrte Frau Merkel, Sie können jetzt Geschichte schreiben und Deutschland in ein atomwaffenfreies Land verwandeln", so endet ein offener Brief, mit dem sich heute die Kampagne "unsere zukunft - atomwaffenfrei" - ein Zusammenschluss aus 48 Nichtregierungsorganisationen - an die Bundeskanzlerin gewendet hat. Zur gleichen Zeit startete heute das Online-Netzwerk Campact einen Appell an Merkel, endlich für den Abzug und die Vernichtung dieser Relikte aus dem Kalten Krieg sorgen. (mehr...) 24. Juni 2008 Was wird für uns am Hindukusch verteidigt?Als Einführung zur Veranstaltung "Was wird für uns am Hindukusch verteidigt?" am 23.5.2008 beim Deutschen Katholikentag in Osnabrück hat Clemens Ronnefeldt Thesen zur deutschen Militarisierung vorgetragen. (mehr...) 22. Juni 2008 Nein, dankeIch habe kein Konto bei der Commerzbank. Aber diese Bank hat an mich einen Appell erlassen, den Celler Appell. Militärisch gesehen ist ein Appell - laut Duden - ein "Antreten zur Überprüfung", die "Entgegennahme eines Befehls". So müssen wir den Celler Appell verstehen, denn die Commerzbank hat ihn zusammen mit dem Verteidigungsminister an uns alle erlassen. Seine Kurzfassung: Als rohstoffarmes, exportorientiertes Land ist Deutschland auf Stabilität und Sicherheit angewiesen. Darum brauchen wir Auslandseinsätze der Bundeswehr. Von Otto Köhler. (mehr...) |
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