Deutsche Außenpolitik
14. Juni 2008
An die Front gerufen, zum Gefecht befohlenSieben Jahre nun schon dauert der Krieg am Hindukusch, länger als der Zweite Weltkrieg. Die Chancen der NATO auf den Sieg schwinden, die Intensität des Widerstandes wächst. Nicht allein in den Ost- und Südprovinzen, wo seit Jahren gekämpft wird, auch im Nordwesten, wo sich NATO-Verbände bei der Operation Karez derzeit erbitterte Gefechte mit der Guerilla liefern. Auf Wunsch der Verbündeten hat Verteidigungsminister Jung auch 60 Bundeswehrsoldaten in die Kampfzone beordert. In Afghanistan: Ab 1. Juli kann sich die Bundeswehr einmal mehr als Kombattant in Szene setzen. Von Jürgen Rose. 11. Juni 2008 Europa ist nicht so friedliebendGeorge W. Bush hat das erste Jahrzehnt des neuen Jahrtausends geprägt wie kein anderer - etwa bei den Rüstungsausgaben. Allein 2007 gaben die USA 547 Milliarden Dollar für Rüstung aus. Das sind 45 Prozent der Weltrüstungsausgaben. Doch so friedliebend, wie es zunächst scheint, sind die Europäer nun auch wieder nicht. Das zeigt der Blick der Stockholmer Friedensforscher des Sipri-Instituts auf die Rüstungsexporte. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 04. Juni 2008 Friedensgutachten 2008: Neue Hochrüstung kann bedrohlicher werden als der Kalte KriegDie fünf führenden Friedensforschungsinstitute Deutschlands warnen vor neuer Hochrüstung. Die USA, Russland, China und Indien rüsten massiv auf. Rüstungskontrollvereinbarungen liegen auf Eis. Neue Waffensysteme sollen selbst im Weltall installiert werden. "Die neue Hochrüstung kann bedrohlicher werden als der Kalte Krieg", betont das diesjährige Friedensgutachten. Strategien militärischer Stärke sind gescheitert. Sie tragen weder zur Lösung politischer Konflikte bei, noch beheben sie deren Ursachen. Europa verfügt bei der zivilen Konfliktregelung und der Stabilisierung von Krisenregionen über Erfahrungen und Kompetenzen, in denen die Friedensforscher realistische Alternativen zur Hochrüstung sehen. (mehr...) 01. Juni 2008 Verbotsvertrag für Streumunition: Neue humanitäre Standards, Raum für neue Waffengenerationen und gemeinsamen Einsatz mit NichtvertragsstaatenNach zähen Verhandlungen auf der Dubliner Konferenz zum Verbot von Streumunition (19.-30.5.08) haben sich die 110 Teilnehmerstaaten auf einen Vertragstext geeinigt, der ein umfassendes Verbot derjenigen Streumunitionstypen festschreibt, die bislang zum Einsatz gekommen sind. Der Vertrag wird am 2. Dezember 2008 in Oslo unterzeichnet und tritt nach der 30. Ratifikation in Kraft. (mehr...) 18. Mai 2008 FriedensverräterDeutsche Soldaten: Die Verfassungsrichter kassieren eine rot-grüne Legende. Von Jürgen Rose. (mehr...) 13. Mai 2008 "Die Fortsetzung des deutsch-brasilianischen Bombengeschäfts mit anderen Mitteln"Die Umweltminister Deutschlands und Brasiliens, Sigmar Gabriel und Marina Silva, kündigten Ende April 2008 die Unterzeichnung eines deutsch-brasilianischen bilateralen Energieabkommens noch im Mai dieses Jahres, anläßlich des Besuchs von Bundeskanzlerin Merkel in Brasilien, an. Der Bundesumweltminister zeigte sich angetan von den brasilianischen Beteuerungen, "nur 1 Prozent der Ackerfläche" Brasiliens werde für Ethanolkraftstoffanbau genutzt, und "bestehende Kriterien" würden die "Nachhaltigkeit" brasilianischen Ethanols gewährleisten. "Von dem, was ich gehört habe, können wir am Import festhalten", sagte Gabriel. Soziale Bewegungen und Organisationen Brasiliens laufen gegen die Äußerungen der beiden Umweltminister und das geplante Abkommen Sturm. (mehr...) 09. Mai 2008 60 Jahre Israel - ein Grund zum Feiern, 60 Jahre Nakba - ein Grund zum TrauernAm 14.5.08 wird in Israel und an vielen anderen Orten der 60. Jahrestag der israelischen Staatsgründung gefeiert. Die Kooperation für den Frieden weist daraufhin, dass es ein notwendiger Schritt zum Frieden ist, auch die Schattenseiten der 60-jährigen Geschichte Israels nicht zu verdrängen. Nach dem Holocaust führte die Staatsgründung Israels zur Nakba, der Vertreibung von rund 750.000 PalästinenserInnen, deren Nachkommen zu einem großen Teil bis heute in Flüchtlingslagern leben. Die Geschichte Israels wie auch das Schicksal der palästinensischen Bevölkerung sind somit eng mit der deutschen Geschichte verknüpft, das Leid beider Seiten kann Deutschland nicht gleichgültig sein. Von Susanne Grabenhorst. 09. Mai 2008 Konservativer Horrorkatalog: Die "Sicherheitsstrategie für Deutschland" der CDU/CSUAm Dienstag hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine 16-seitige "Sicherheitsstrategie für Deutschland" verabschiedet. Das Dokument wurde unter der Federführung von Volker Kauder von Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff erarbeitet und sowohl mit Kanzlerin Angela Merkel als auch Militärminister Franz-Josef Jung sowie Innenminister Wolfgang Schäuble abgestimmt. Mit dieser CDU/CSU-Sicherheitsstrategie wird eine umfassende Militarisierung der Außen- und Innenpolitik angestrebt, deshalb ist die breite Rückendeckung innerhalb der CDU/CSU umso besorgniserregender. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 08. Mai 2008 Gefährliches Spiel"Nationaler Sicherheitsrat" - was macht die Union so selbstsicher? Von Michael Jäger. (mehr...) 06. Mai 2008 Afghanistan: Der BND hält SchrittSchüsse auf den Präsidenten und ein Trojaner für den Minister. Von Lutz Herden. (mehr...) |
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