Deutsche Außenpolitik
08. Februar 2008
Die Reifeprüfung rückt näherEskalation des militärischen Engagements: Man vergisst gern, dass in Afghanistan ein Weltkrieg eingeübt wird. Von Michael Jäger. (mehr...) 07. Februar 2008 Salamitaktik und Spiel über BandeZur Forderung von US-Verteidigungsministers Robert Gates nach deutschen Truppen für den Süden Afghanistans. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 27. Januar 2008 Ordnung und TodDie Gleichgültigkeit, mit der die Öffentlichkeit in diesen Tagen dem bevorstehenden Kampfeinsatz von Bundeswehreinheiten in Afghanistan begegnet, ist eigenartig.Und doch ist das allgemeine Achselzucken eigenartig. Sicher: Längst sind deutsche Truppen weltweit im Einsatz, um imperiale Ordnung herzustellen. Und doch bedeutet die jetzige Entscheidung einen weiteren wichtigen Schritt. Hier wird die von Rot-Grün eingeleitete "Normalisierung", die Rückkehr Deutschlands in den Kreis der selbst ernannten Führungsmächte zur Vollendung gebracht. Zur Legitimierung des Bundeswehreinsatzes wird der Opfermythos beschworen. Von Raul Zelik. (mehr...) 07. Januar 2008 Seefahrt tut wieder not - auf Kreuz- und Feindfahrt2008 wird die Deutsche Marine einen entscheidenden politischen Wendepunkt erreichen. Sie erhält die teuersten Waffensysteme seit langem. Das Flottenprogramm verwandelt eine betagte Heimatschutzflottille in eine global operierende Offensivwaffe, die rund um den Globus vor jeder Küste auftauchen kann - Rückenwind für eine entsprechende deutsche Außenpolitik? Von Hermannus Pfeiffer. (mehr...) 05. Januar 2008 Dienst an der Waffe, statt am MenschenDer Fall Christiane Ernst-Zettl: Bruch der Genfer Konventionen am Hindukusch - eine gemaßregelte Sanitätssoldatin bleibt ohne gerichtlichen Beistand. Von Jürgen Rose. (mehr...) 23. Dezember 2007 Kirchen kritisieren erneuten Anstieg von RüstungsexportenDie beiden großen Kirchen haben die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Der Trend zu einer Steigerung der Waffenexporte dauere ungebrochen an, sagte der katholische Vorsitzende der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Prälat Karl Jüsten, bei der Vorstellung des Rüstungsexportbericht 2007 in Berlin. Prälat Karl Jüsten verwies darauf, die Genehmigungen für Einzel- und Sammelausfuhren von Rüstungsgütern seien 2006 gegenüber 2005 um 1,5 Milliarden auf 7,7 Milliarden Euro gestiegen. Der evangelische GKKE-Vorsitzende, Prälat Stefan Reimers, kritisierte zudem die Transparenz bei Rüstungsexporten als mangelhaft. (mehr...) 04. Dezember 2007 Lizenz zum MordenKillermaschinen: In seinem Bericht "Ich bin ein Deserteur" beschreibt der GI Joshua Key die Brutalisierung der US-Soldaten im Irak. Von Jürgen Rose. (mehr...) 19. November 2007 Geisterfahrer unterwegsOperation Enduring Freedom: Mit dem erneuten Mandat für die Bundeswehr wird willentlich das "System Guantanamo" zementiert. Von Jürgen Rose. (mehr...) 15. November 2007 20 Jahre Vertrag über MittelstreckenraketenAm 8. Dezember 1987 unterzeichneten der sowjetische Generalsekretär Michail Gorbatschow und der US-Präsident Ronald Reagan in Washington den INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen. Der INF-Vertrag ist ein Meilenstein in der kurzen Geschichte der Abrüstung: Gorbatschow und Reagan vereinbarten, auf nukleare Mittelstreckenwaffen vollständig zu verzichten und die bestehenden Arsenale zu zerstören. Aktuell sind die durch den INF-Vertrag erzielten Erfolge in Gefahr. (mehr...) 13. November 2007 "Versagen Sie wenigstens der Verlängerung des OEF-Mandats Ihre Zustimmung!"Am 15. November 2007 stimmt der Bundestag über das umstrittene Mandat "Operation Enduring Freedom" (OEF) ab, bei dem auch erneut deutsche Elitesoldaten des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan eingesetzt werden können und deutsche Kriegsschiffe am Horn von Afrika kreuzen. Seit sechs Jahren unterstützt die Bundesrepublik Deutschland den in der Öffentlichkeit immer umstritteneren völkerrechtswidrigen Krieg in Afghanistan. Zahlreiche Friedensgruppierungen protestierten gegen die deutsche Beteiligung am Krieg in Afghanistan und fordern aktuell, dass der Bundestag das OEF-Mandat nicht mehr verlängert. Wir dokumentieren beispielhaft einen Offenen Brief, den das Bonner Friedensbündnis an Bundestagsabgeordnete gerichtet hat. (mehr...) |
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