Deutsche Außenpolitik
31. März 2007
Nicht alle rennen hinterherEU-Jubiläumsgipfel: Der Verfassungszug unterwegs ins Nirgendwo. Von Rudolf Walther. (mehr...)20. März 2007 Ein Mechaniker der MachtPhänomen Steinmeier: Seine Außenpolitik trägt nicht den ideologischen Firnis des Vorgängers Fischer - doch den Habitus westlicher Unfehlbarkeit. Der "Fall Kurnaz" ist ein Beispiel dafür. Von Rudolf Walther. (mehr...) 08. März 2007 Für einen Abzug aus AfghanistanEs ist das Jahr 6 der UN-gestützten NATO-Besatzung von Afghanistan, einer gemeinsamen US/EU-Mission. Und es gibt keinen Weg, wie die NATO diesen Krieg jetzt noch gewinnen kann. Mehr Truppen schicken wird zu mehr Toten führen. Und intensive Kämpfe würden das benachbarte Pakistan destabilisieren. Musharraf hat schon die Schuld für einen Luftangriff auf eine muslimische Schule in Pakistan auf sich genommen. Insider legen nahe, dass der "präemptive" Luftangriff in Wirklichkeit von US-Kampfflugzeugen ausgeführt worden sei, die vorgeblich auf eine Terroristenbasis abzielten, aber die pakistanische Regierung hielt es für besser, die Verantwortung auf sich zu nehmen, um eine Explosion des anti-amerikanischen Zorns zu vermeiden. Von Tariq Ali. (mehr...) 06. März 2007 Feuer unterm DachIrak/Afghanistan: Eine strategische Truppenverschiebung und die "Koalition der Willigen" am Hindukusch. Von Jürgen Rose. (mehr...) 05. März 2007 Die Entsendung von Tornado-Jets hilft den Afghanen nicht - sie schadet aber DeutschlandDie kritischen Soldaten vom "Arbeitskreis Darmstädter Signal" appellieren in einem offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten, gegen die Entsendung deutscher Tornado-Aufklärungsjets nach Afghanistan zu stimmen. (mehr...) 22. Februar 2007 Krieg gegen den Iran verhindern!Verschiedene Friedenswissenschaftler/innen und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens haben Dank einer Initiative von Mohssen Massarrat (Uni Osnabrück) einen Brief an die Bundeskanzlerin und derzeitige EU-Ratspräsidentin, Frau Merkel, geschrieben. Darin bringen sie ihre große Sorge zum Ausdruck, dass die USA bald einen Luftkrieg gegen den Iran führen könnten. Ein Angriff auf den Iran, so die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, würde den gesamten Nahen und Mittleren Osten in ein Chaos stürzen mit schweren politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen auf die gesamte Welt. Deutschland und die EU müssten alles daran setzen, einen solchen Krieg zu verhindern. (mehr...) 19. Februar 2007 Vom Zeitgeist eingenebeltDie Bundesregierung hat entschieden, das militärische Engagement in Afghanistan zu verstärken. Mit dem Tornado-Einsatz wird die Bundeswehr definitiv zum Kombattanten gegen die Widerstandsfront im Süden und Osten, die sich nicht nur aus Taliban rekrutiert. Verteidigungsminister Jung (CDU) befürwortet zudem eine enge Kooperation mit der US-geführten Operation Enduring Freedom. Das bisherige Mandat ist Makulatur - im März wird der Bundestag darüber zu befinden haben. Eine Entscheidung für einen Tornado-Einsatz stellt aber einen Verstoß gegen Grundgesetz und NATO-Vertrag dar. Von Lutz Herden. 18. Februar 2007 Ein Tornado für die deutsche PolitikDas Volk, der große Lümmel, ist noch nicht so weit, dem Rasen in eine Sackgasse willig zu folgen. Es muss noch besser darüber aufgeklärt werden, warum nicht etwa die Amerikaner sich der ISAF-Strategie annähern, sondern alle andern willig mit ins gefährliche Boot von Enduring Freedom steigen sollen. Also auf zur großen Offensive - mit Tornados über den Klüften des Hindukusch! Keiner soll ausscheren, schon gar nicht die Deutschen. Je näher das Afghanistan-Desaster rückt, desto mehr sollen alle darin verwickelt sein. Von Friedrich Schorlemmer. (mehr...) 17. Februar 2007 Dogmen statt Bunker brechenWenn Terrorismus gemeinhin bedeutet, unschuldige Menschen für politische Ziele zu opfern, dann erfüllt das Töten von Zivilisten in Afghanistan aus dem Cockpit eines Kampfjets den Tatbestand des Staatsterrorismus. Was dieses Land stattdessen braucht, ist ein tragfähiges Konzept für friedliche Entwicklung und Wiederaufbau - Ökonomie und Bildung statt Granaten. Wie das funktionieren könnte, bezeugt ein jüngst vorgestelltes "Terror-Stopp Pilotprojekt" (TSPP), das der erfahrene Afghanistan-Kenner Christoph Hörstel konzipiert hat. Von Jürgen Rose. (mehr...) 14. Februar 2007 Von der Parlaments- zur Regierungsarmee? Nach der Kabinettsentscheidung über die Tornado-AufklärerSo mancher in Bundesregierung und Regierungsfraktionen hätte den Beschluss zur Entsendung deutscher Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado nach Afghanistan am liebsten bereits Ende Dezember gefasst, und zwar ohne Beteiligung des Bundestages. Doch das klappte nicht. Der Auftrag der Bundeswehr in Afghanistan wird nun nicht still und heimlich durch die Exekutive erweitert, sondern durch einen Bundestagsbeschluss. Deutschland beteiligt sich nicht direkt und nicht dauerhaft an den Kampfhandlungen im Süden und Osten Afghanistans. Es signalisiert trotzdem seine Bereitschaft zur Unterstützung der NATO-Partner. Ist damit die Kuh auf Dauer vom Eis? - Kaum. Von Otfried Nassauer. (mehr...) |
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