Deutsche Außenpolitik
04. März 2009
Rüstungstransfer im Fokus: Ein Weltvertrag soll globalen Waffenhandel eindämmenIn diesen Tagen (2.-6. März 2009) berät in New York eine UNO-Arbeitsgruppe über ein Abkommen zur Eindämmung der internationalen Rüstungstransfers. Ein weltweiter Vertrag soll vor allem Rüstungstransfers verhindern, die zu schwerwiegenden Verletzungen von Menschenrechten und des humanitären Völkerrechts missbraucht werden oder eine nachhaltige Entwicklung in den Empfängerländern behindern. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 21. Februar 2009 Wir werden dieser Kriegspolitik unseren Widerstand entgegen setzenRede von Tobias Pflüger auf der Abschlusskundgebung der Demonstration gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz", 07.02.2009 München. (mehr...) 12. Februar 2009 Krieg macht krankDie Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) begrüßen den Antrag der Regierungsfraktionen zur Unterstützung traumatisierter Bundeswehrsoldaten, der am Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden soll. Bei Auslandseinsätzen traumatisierte Bundeswehrsoldaten sollen künftig mehr Hilfe für ihre Rückkehr in ein normales Leben erhalten. Die beste Prävention psychischer Folgeschäden von Kriegseinsätzen aber ist ein bald möglicher Rückzug aller Truppen, ein Friedensplan für Afghanistan und eine Unterstützung für den Wiederaufbau des Landes unter Einbeziehung der regionalen Stämme. (mehr...) 09. Februar 2009 Gemeinsam über die Kriege entscheidenErgebnisse der Münchner "Sicherheitskonferenz": Neuer NATO-Kriegskonsens: Mitkämpfen und mitreden! - Militarisierung der EU noch stärker forcieren. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 08. Februar 2009 60 Jahre und (k)ein bisschen weise? Über die Zukunft der NATODie NATO wird 60 und natürlich will sie sich gebührend feiern. Auf einem Doppelgipfel im französischen Strasbourg und im deutschen Kehl soll die Allianz ungebrochene Vitalität demonstrieren. Mit Barak Obama, dem neuen Präsidenten der USA - so die Hoffnung - wird vieles besser. Alte Streitlinien können begraben und neue Visionen entwickelt werden: Zum Beispiel in Form einer neuen NATO-Strategie, deren Erarbeitung der Gipfel in Auftrag geben soll. Die Zukunft der alten Dame NATO ist - natürlich - rosa. Gipfeltreffen werden veranstaltet, um Erfolge zu verkünden. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 06. Februar 2009 Sicherheitskonferenz in München: Obama ist an seiner Afghanistan-Politik zu messenDie sogenannte Sicherheitskonferenz in München wird sich schwergewichtig mit dem Krieg in Afghanistan befassen. An dem Verhalten der USA in Afghanistan wird erkennbar werden, ob die bisherige Imperialpolitik mit Stoßrichtung auf Zentralasien beibehalten wird, oder ob die Interventionsmächte eine friedliche Lösung des Konflikts mit baldigem Abzug ihrer Truppen anstreben. Von Andreas Buro. (mehr...) 30. Januar 2009 Der unsichtbare Dritte - Deutsche Rüstungstechnik im Gaza-EinsatzDeutschland hat mit den tödlichen Waffen im Gaza-Krieg scheinbar wenig zu tun. "Made in Germany" steht auf keiner dieser Waffen. Und doch steckt deutsche Rüstungstechnologie in israelischen Waffen, die in diesen Wochen im Gaza-Krieg zum Einsatz kam. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 25. Januar 2009 Auch Lügen sind gewalttätigWir halten in Deutschland ja von oben bis unten und von rechts nach links einfach nur den Standpunkt der Israelischen Regierung für den einzig möglichen. Der Feigheit der Medien entspricht die Feigheit der Politik. Ein Zwischenruf zur Feigheit der Medien im Gaza-Krieg von Rupert Neudeck. (mehr...) 13. Januar 2009 Kein Platz unter der SonneIm Gespräch: Die israelische Autorin und Menschenrechtsaktivistin Felicia Langer über einen Krieg, der die Palästinenser zur völligen Kapitulation zwingen soll. (mehr...) 10. Januar 2009 Stop des Gaza-Krieges - UN-Resolution umsetzen - Keine Rüstungsexporte in die Region!Nach 13 Tagen Bombardement des GAZA Streifens und dem Einmarsch von Bodentruppen ist die vorläufige Bilanz verheerend: Mehr als 760 Palästinenser und 11 Israelis sind ums Leben gekommen, mehr als 3.000 sind verletzt. Jeder weitere Tag des Krieges wird die Situation verschlimmern und eine friedliche Perspektive mehr und mehr unmöglich machen. Es ist dringend erforderlich, alle Kriegshandlungen sofort einzustellen und zu verhandeln. Es ist nicht hinnehmbar, dass die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel "Verständnis" für das Vorgehen der israelischen Armee äußert und die Alleinschuld der Hamas zuweist. Von Tobias Pflüger. (mehr...) |
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