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Widerspruch zum Lob des Libyen-Krieges

Mehr als 150 Veranstaltungen zum Antikriegstag / Afghanistankrieg und Rüstungsexporte beenden!

Zum Antikriegstag warnt das Netzwerk Friedenskooperative vor einer zunehmenden Gewöhnung an Krieg als vermeintlich normales Mittel der Politik und widerspricht auch dem verbreiteten Lob des NATO-Einsatzes in Libyen.

"Im Zuge des anscheinend beliebten ‘Guido-Bashing’ werden der letztlich wirtschaftlich motivierte und vom UN-Mandat nicht gedeckte Krieg an der Seite der Aufständischen in Libyen als erfolgreiches Eingreifen für die Menschenrechte gefeiert und die berechtigten Zweifel als politische Fehlentscheidung angeprangert", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner.

Deutsche Friedensorganisationen fordern Solidarität mit den arabischen Freiheitsbewegungen mit den Mitteln der Politik und Zivilgesellschaft. Als Präjudiz für selektive Militäreinsätze je nach Gusto erwarteter machtpolitischer und wirtschaftlicher Vorteile werde der Libyen-Krieg noch fatale Folgen haben, befürchtet die Friedenskooperative.

Mit mehr als 150 Veranstaltungen erinnern Gewerkschaften und Friedensgruppen zum Antikriegstag/Weltfriedenstag an den deutschen Überfall auf Polen am 1. September und den Beginn des 2. Weltkriegs vor 72 Jahren, erinnern an den ehemaligen Konsens "Nie wieder Krieg!" und fordern von der Bundesregierung das Ende von Kriegsbeteiligung und Rüstungsexporten.

Der DGB erklärt: "Wir fordern die Bundesregierung auf, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zu beenden und die Zivilgesellschaft stärker zu unterstützen!" Die Kampagne "Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel" hat Anzeige gegen die Waffenschmiede Heckler & Koch wegen der ungeklärten Lieferung von G36-Sturmgewehren an das Gaddafi-Regime gestellt und verlangt Auskunft über eventuell erteilte Exportgenehmigungen (siehe Rüstungsexportkampagne stellt Strafanzeige gegen Heckler & Koch ).

Auch die geplante Lieferung von 200 Kampfpanzern Leopard 2 an das saudi-arabische Regime wird vehement kritisiert. Damit drohe eine weitere Rüstungsspirale im Nahen und Mittleren Osten. Deutsche Kampfpanzer an Despoten seien auch ein fatales Signal der Bundesregierung gegen die Freiheitsbewegungen in den arabischen Ländern, erklärt die Friedenskooperative.

Begrüßt wird das jetzt anstehende europäische ÖL-Embargo gegen Syrien. Viele der örtlichen Veranstaltungen befassen sich mit den Veränderungen in Nordafrika und den arabischen Ländern, kritisieren die Doppelmoral der westlichen Staaten und deren weitere Stützung "befreundeter" Despoten.

Weitere Themen der Friedensgottesdienste, Mahnwachen, Friedensfeste, Diskussionsveranstaltungen und Demonstrationen im Umfeld des 1. September sind der Widerstand gegen neofaschistische und rechtsradikale Umtriebe, die Kritik an der nach Aussetzung der Wehrpflicht weiter zunehmenden Werbung der Bundeswehr in Schulen und im öffentlichen Raum, die Forderung nach Abzug der verbliebenen US- amerikanischen Atombomben und eine Friedenslösung für den Nahostkonflikt.

Für den 3. September rufen zahlreiche Organisationen zum Protest gegen den in Dortmund geplanten Aufmarsch von Neonazis (siehe www.dortmundnazifrei.de )

Quelle:  Netzwerk Friedenskooperative - Presseerklärung vom 01.09.2011.

Weblinks:

 

Veröffentlicht am

01. September 2011

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