Deutsche Außenpolitik
05. April 2026
Jürgen Wagner: Turbo-Zeitenwende: Kanonen statt ButterRede von Jürgen Wagner beim Ostermarsch in Stuttgart am 4. April 2026. (mehr...) 02. April 2026 Audio-Podcast mit Andreas Zumach: "Der Nahe Osten/Westasien brennt!""Der Nahe Osten/Westasien brennt!" Zu einem politischen Online-Frühschoppen lud die Friedensinitiative Nottuln (FI) ein. Zugeschaltet hatte sich aus Berlin der Journalist Andreas Zumach. Er analysierte die aktuelle Lage im Nahen Osten. Der Angriff auf den Iran hat sich zu einem Flächenbrand entwickelt, schrieb die FI in ihrer Einladung. Wie soll das weitergehen? Wie ist ein Ende des Krieges denkbar? Welche Auswirkungen wird dieser Krieg weltweit haben? Auch auf Deutschland? Welche Rollen kann und soll Europa spielen? Was kann Deutschland tun? Diesen Fragen ging Andreas Zumach nach. Der Referent ist freier Journalist, Autor zahlreicher Bücher zur internationalen Politik. Lange Zeit war Zumach bei der UNO in Genf akkreditiert. Er gilt als Experte internationaler Politik. Der Vortrag kann nachgehört werden. (mehr...) 11. März 2026 KriegswahnWohin entwickeln sich Deutschland und die EU? Ziele und Ergebnisse der vorherrschenden Politik sind nicht im Interesse der meisten Menschen. Auf einen kurzen Nenner gebracht: Wir leben in einer Klassengesellschaft. Was das konkret heißt? Dass die Reichen nicht nur immer reicher werden, sondern auch das Sagen haben – und das in jeder Hinsicht: Ob wir genug gut ausgestattete Schulen haben, ob wir bei Krankheit versorgt sind oder später zu den verschämten Alten gehören, und ob unsere Kinder und Enkel wieder fürs Vaterland sterben sollen. Lesen Sie Zeitung? Vorsicht, das kann krank machen. Von Georg Rammer. (mehr...) 02. März 2026 Iran-Krieg: Forderungen an die BundesregierungMitten in Verhandlungen haben die USA und Israel den Iran angegriffen. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) protestiert gegen den völkerrechtswidrigen Krieg und stellt auch konkrete Forderungen an die Bundesregierung. (mehr...) 01. März 2026 Bombardierung des Iran erhöht Risiko eines AtomkriegesDie Friedensnobelpreisorganisation IPPNW verurteilt die völkerrechtswidrigen Angriffe der USA und Israels auf den Iran und fordert die Bundesregierung auf, sich wie Spanien und Norwegen klar und unmissverständlich für ein sofortiges Ende der Angriffe einzusetzen. Die Militärschläge wurden von US-Präsident Donald Trump angeordnet, obwohl bei den Verhandlungen zum Atomprogramm konkrete Fortschritte erzielt wurden. Dies steht im Widerspruch zu der Aussage, die Atomanlagen des Iran seien während der letzten Angriffe der USA und Israels ausgelöscht worden. Es gibt keine rechtliche Legitimation für sogenannte "Präventivschläge", weder für die USA noch für andere Staaten. Die Angriffe auf den Iran drohen sich zu einem Flächenbrand auszuweiten und untergraben in höchstem Maße die bisherigen diplomatischen Bemühungen, den Frieden in der Region wiederherzustellen. (mehr...) 26. Februar 2026 Atomwaffenfreie Zone: Alternative zur nuklearen Aufrüstung EuropasDie 33 Mitgliedstaaten des Vertrags von Tlatelolco (Mexiko) haben im Februar anlässlich des 59. Jahrestages der Unterzeichnung dieses Abkommens über eine atomwaffenfreie Zone in Lateinamerika und der Karibik die vollständige weltweite Abrüstung aller Atomwaffen gefordert. Das bundesdeutsche Aktionsbündnis "atomwaffenfrei.jetzt" begrüßt diese Erklärung als Mahnung in einer Zeit, in der führende Politiker West- und Mitteleuropas eine Ausdehnung atomarer Rüstung fordern. (mehr...) 23. Februar 2026 4. Jahrestag Ukrainekrieg: Bundesregierung soll Friedensverhandlungen konstruktiv begleitenAnlässlich des 4. Jahrestages des Ukrainekrieges fordert die IPPNW von Bundesregierung und EU einen Strategiewechsel in ihrer Ukrainepolitik. Sie sollten die derzeit stattfindenden Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine unter der Leitung der USA durch eigene diplomatische Vorschläge konstruktiv begleiten. Die Friedensorganisation fordert die Bundesregierung auf, ihre Politik am Schutz von Leben und Gesundheit der Menschen auszurichten. Kriegstüchtigkeit und Hochrüstung schaffen keine Sicherheit. Dazu gehört, dass die Bundesregierung und die EU wieder eigene Gesprächskanäle und Dialogformate und diplomatische Kontakte mit Russland initiiert oder reaktiviert. (mehr...) 13. Februar 2026 Kampagne fordert Pistorius anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz zum Umdenken bei Mittelstreckenwaffen aufDie von 55 zivilgesellschaftlichen Organisationen getragene Kampagne "Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!" fordert anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz 2026 von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, sich gegen die Stationierung neuer landgestützter US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu positionieren. Zudem sollte die Bundesregierung von den Beschaffungsplänen US-amerikanischer Typhon- Startsysteme und Tomahawk-Marschflugkörpern sowie einer europäischen Entwicklung landgestützter Mittelstreckenwaffen absehen und sich stattdessen für neue Rüstungskontroll- und Abrüstungsinitiativen stark machen. (mehr...) 03. Januar 2026 Israel entzieht 37 deutschen & internationalen Hilfsorganisationen die RegistrierungAm 30. Dezember 2025 verkündete die israelische Regierung die Aufhebung der bis dahin gültigen Registrierungen für 37 internationale Hilfsorganisationen in Gaza, dem Westjordanland und Israel. Auch die Registrierung der Frankfurter Hilfsorganisation medico international wird aufgehoben. Tsafrir Cohen, Geschäftsführer von medico international kommentiert das Verbot wie folgt: "Wir weisen den Beschluss der israelischen Regierung entschieden zurück. Die israelische Regierung unterminiert das völkerrechtlich verankerte Recht der palästinensischen Bevölkerung auf humanitäre Unterstützung und versucht, sie dadurch weiter zu isolieren." (mehr...) 04. Dezember 2025 Entschieden gegen Kriegsdienstpflicht!Als Kriegsdienstverweigerer und Pazifist ist mein Ziel die vollständige Abschaffung aller Armeen, eine völlige Entmilitarisierung, die Verwirklichung von Gerechtigkeit und Einhaltung der Menschenrechte als Voraussetzung für die Beseitigung von Kriegsursachen. Deshalb spreche ich mich klar gegen die Wiedereinführung einer Kriegspflicht aus – unabhängig ob "mit Zwang" oder "ohne Zwang". Nein zur "Wehrerfassung"! Nein zur "Zwangsmusterung"! Nein zur Vergrößerung der Bundeswehr! Nein zu jeder Kriegsvorbereitung. Nein zu allen Arten von Zwangsdiensten! Begrüßen würde ich, wenn alle jungen, volljährig gewordenen Menschen über Möglichkeiten eines Freiwilligendienstes im In- und Ausland informiert werden würden. Vor allem "müsste viel mehr dafür getan werden, dass unsere Gesellschaft gewaltfreie Konzepte zur Lösung von Konflikten an die Hand bekommt – und nicht darüber geredet werden, wie man mit Aggressivität und vielen Waffen weitere Gewaltanwendungen abhalten kann." (DFG-VK Baden-Württemberg). Von Michael Schmid. (mehr...) |
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