Deutsche Außenpolitik
01. September 2025
Die Versöhnung mit Russland als AuftragZum Antikriegstag 2025: Ein neuer Band mit drei Texten von Ulrich Frey, Werner Krusche und Wolfram Wette ist erschienen. Ihren rassenideologischen Eroberungs-, Versklavungs- und Vernichtungsfeldzug gen Osten 1941-1944 nannten die Deutschen "Russland-Krieg". Das Verbindende der drei Texte, die in dem hier angezeigten Dokumentationsband dargeboten werden, ist das Anliegen einer Versöhnung mit den Völkern der - ehemaligen - Sowjetunion. Von der Redaktion der Reihe "edition pace". (mehr...) 01. September 2025 Den Wahnsinn verlassen, auf Gewaltfreiheit setzenMichael Schmid befasst sich mit einer "Normalität" von Kriegen und deren Vorbereitung, und geht der Frage nach, ob aus diesem Wahnsinn auszusteigen bedeuten würde, uns wehrlos zu machen. Er weist auf wissenschaftliche Erkenntnisse hin, die mit dem gängigen Glauben aufräumen, die Gewalt sei der Gewaltfreiheit überlegeni. Daran anknüpfend geht er auf das Konzept der Sozialen Verteidigung ein, mit der sich eine Gesellschaft gegen militärische Übergriffe und Putsche verteidigen kann, ohne selbst Gewalt anzuwenden. (mehr...) 31. August 2025 Recht siegt gegen Rechtsruck - Bundesregierung muss menschenrechtliche Aufnahmen von gefährdeten Afghan:innen fortsetzenFür den 1. September wird die Einreise von 50 Personen erwartet, darunter auch eine Hauptantragstellerin, für die der Tübinger Verein move on den Antrag eingebracht hatte. (mehr...) 17. August 2025 Rüstungsexporte nach Israel außer Kontrolle: Vorgängerregierung hat augenscheinlich Bundestag getäuscht!"Das wäre ein unglaublicher Skandal, wenn die vorherige Bundesregierung unter Kanzler Scholz Ende Oktober 2024 Kriegswaffenexporte nach Israel genehmigt hat, wie 'DIE ZEIT' berichtet. Denn genau das hatte die Ampelkoalition gegenüber dem Deutschen Bundestag verneint. Die Bundesregierung hätte damit vorsätzlich den Bundestag und die Öffentlichkeit getäuscht", empört sich Jürgen Grässlin, Sprecher der "Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!" und Bundessprecher der DFG-VK. "Denn auf eine parlamentarische Anfrage behauptete die damalige Bundesregierung, dass zwischen Mai und Dezember 2024 keine Einzelausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffenexporte nach Israel erteilt wurden. Die gleiche Antwort gab die neue Bundesregierung unter Kanzler Merz für den Zeitraum Dezember 2024 bis Juni 2025“. Auch Bundeswehrabgaben soll es seit Oktober 2023 nicht gegebene haben. (mehr...) 04. August 2025 Michael Schmid: "Fehler, die Beiträge der Gewaltfreiheit unbeachtet zu lassen"Anlässlich der 80. Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki fand am 3. August eine Mahnwache in Gammertingen statt. In einem ausführlichen Redeteil ging Michael Schmid zunächst auf die Folgen und Hintergründe der Atombombenabwürfe am 6. und 9. August 1945 in Hiroshima und Nagasaki ein. Einen zweiten Teil seiner Rede widmete er der aktuellen Atomwaffensituation und der gigantischen Aufrüstung, bevor er im 3. Teil für die Notwendigkeit der Anwendung ziviler, gewaltfreier Mittel warb. Der Redeteil wurde unterbrochen durch mehrere musikalische Beiträge von Gabi Lang und Bernd Geisler. Katrin Warnatzsch las bei der Veranstaltung einen kurzen Bericht von einen von Setsuko Thurlow vor, die als 13-jährige Schülerin den Angriff auf Hiroshima erlebt und überlebt hat. Anschließend wurde schweigend der Atombombenopfer gedacht. Die Veranstaltung stand unter dem Motto: "80 Jahre Hiroshima & Nagasaki mahnen - Für eine Zukunft ohne Atomwaffen!" (mehr...) 25. Juli 2025 Olivgrünes MusterländleAm 23. Juli 2025 gab der grüne Ministerpräsident Baden-Württembergs, Winfried Kretschmann, eine Regierungserklärung zum Thema "Verteidigung und Resilienz" ab, die sich als ein umfassendes Aufrüstungsplädoyer entpuppte: "Ich bin überzeugt, dass wir uns jetzt entschlossen auf den Ernstfall vorbereiten müssen, dass wir jetzt aufrüsten müssen, dass wir jetzt verteidigungsfähig werden müssen, weil wir nur so den Frieden wahren können." Von Jürgen Wagner. (mehr...) 25. Juni 2025 Iran zeigt: Bomben ersetzen keine DiplomatieICAN kritisiert die Militärschläge der USA und Israels gegen den Iran aufs Schärfste und ruft alle beteiligten Staaten dazu auf, den Konflikt über diplomatische Verhandlungen zu lösen. Die Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde müssen unbedingt ihre Kontrollen im Iran wieder aufnehmen können. Zum zweiten Mal in nur drei Jahren wurden Atomanlagen in einem kriegerischen Konflikt attackiert. Wie die Angriffe auf das Atomkraftwerk Saporischschja im Krieg in der Ukraine sind die israelisch-amerikanischen Angriffe auf die atomaren Anlagen im Iran völkerrechtswidrig und gefährden die gesamte Region. Neueste Berichte zeigen zudem, dass die Attacken im Iran das Potential eines iranischen Atomwaffenprogramms höchstens verzögert haben. Wieder wird ersichtlich: Die globalen Risiken durch Atomwaffen können nur durch multilaterale Diplomatie im Rahmen der Vereinten Nationen gelöst werden. (mehr...) 22. Juni 2025 Israels Angriff auf Iran: Diese Szenarien sind in den kommenden Wochen denkbarIsrael greift Iran überraschend an. Der Westen legitimiert den Angriffskrieg als Selbstverteidigung. Was steckt hinter dieser Doppelmoral? Von Mohssen Massarrat: (mehr...) 19. Juni 2025 Angriff ist keine Verteidigung! Rüstungsexporte nach Israel stoppen!"Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" kritisiert die Haltung der Bundesregierung gegenüber Israel angesichts des völkerrechtswidrigen Angriffs auf Iran. Angriff ist keine Verteidigung! Der israelische Angriffskrieg muss eindeutig als solcher benannt und umgehend sanktioniert werden. Die Bundesregierung muss alle Rüstungsexporte nach Israel sofort stoppen, da sie sich sonst grundgesetzwidrig der Unterstützung eines Angriffskrieges schuldig macht. Die aktuellen Genehmigungen für Rüstungsexporte in Höhe von rund 4 Mio. Euro müssen widerrufen werden! (mehr...) 16. Juni 2025 Kampagne "Friedensfähig statt erstschlagfähig" begrüßt SPD-Manifest – Starkes Signal gegen Mittelstreckenwaffen und für RüstungskontrolleDie Kampagne "Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!" begrüßt ausdrücklich das am 11. Juni 2025 veröffentlichte Manifest "Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung" aus SPD-Kreisen als parteiinternen und gesellschaftlichen Debattenbeitrag. Das Papier ist ein klares Plädoyer für eine Politik der Friedensfähigkeit, der Rüstungskontrolle und Abrüstung. Die Unterzeichner*innen sprechen sich für intensivierte Bemühungen um Diplomatie und vertrauensbildende Maßnahmen und gegen das Anfeuern von Rüstungswettläufen mit destabilisierenden Waffensystemen aus. (mehr...) |
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