Deutsche Außenpolitik
05. Februar 2025
Friedensfähig statt kriegstüchtig - Vortrag von Andreas ZumachIm voll besetztem Eine-Welt-Haus in München - sprach Andreas Zumach am 3. Februar 2025 zur aktuellen Lage und den friedenspolitischen Alternativen zur vorherrschenden Kriegslogik. (mehr...) 03. Februar 2025 Europa wach auf!Die Europäer sollen fünf Prozent des BIP für Rüstung ausgeben und US-Waffen kaufen. Unternehmen sollen in den USA produzieren. Von Urs P. Gasche. (mehr...) 28. Januar 2025 Doomsday Clock rückt vor: 89 Sekunden bis zum WeltuntergangAm 28.01.2025 verkürzten die Wissenschafter*innen des Bulletin of the Atomic Scientists erneut die aktuelle Uhrzeit der Doomsday Clock (Weltuntergangsuhr): Sie steht nun auf nur noch 89 Sekunden vor Mitternacht! Die Internationalen Ärzt*innen zur Verhütung eines Atomkrieges (IPPNW) mahnen, dass die Gefahr eines Atomkriegs nicht länger heruntergeredet und die Notwendigkeit nuklearer Abrüstung nicht länger ignoriert werden darf. (mehr...) 28. Januar 2025 Nicht verwirren lassen!Der Überbietungswettbewerb bei den Militärausgaben verschleiert ihren tatsächlichen Schaden. Von Andreas Seifert. (mehr...) 24. Januar 2025 Keine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in DeutschlandIn einem Offenen Brief mit mehr als 30 prominenten Erstunterzeichner*innen wendet sich die Kampagne "Friedensfähig statt erstschlagfähig: Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!" - ein Bündnis von knapp 50 Friedensinitiativen - an die Kandidierenden zur Bundestagswahl. Sie fordern die Politiker*innen auf, sich gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland auszusprechen und "für neue Verhandlungen über Rüstungskontrolle und die Abrüstung aller Mittelstreckenwaffen in Europa" einzusetzen. (mehr...) 20. Januar 2025 Vier Jahre Atomwaffenverbotsvertrag: Aufgabe, die Ächtung von Atomwaffen vorantreiben!Vor vier Jahren, am 22. Januar 2021, ist der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) in Kraft getreten. Diesem völkerrechtlich verbindlichen Abkommen sind aktuell 73 Staaten beigetreten. Weitere 21 Staaten befinden sich im Ratifizierungsprozess. Deutschland, wie auch viele andere Staaten, in denen Atomwaffen lagern, ist dem Vertrag allerdings NICHT beigetreten! Der Atomwaffenverbotsvertrag ist nach dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs von 1996 und dem General Comment Nr. 36 des UN-Menschenrechtsausschusses ein sehr bedeutsamer und notwendiger weiterer Schritt zur umfassenden Ächtung und vollständigen Abschaffung aller Atomwaffen, u.a. durch seine zusätzlichen Verbotsregelungen und seine Kontrollmechanismen. (mehr...) 18. Januar 2025 Warum die USA in Afghanistan erfolglos Milliarden verpulvertenDie Kriegslobby gaukelte Präsidenten und Kongress Erfolge vor, damit die Rüstungs- und Hilfskonzerne lange profitieren konnten. Von Urs P. Gasche. (mehr...) 15. Januar 2025 Deutschland gegen israelische FriedensgruppenDie Bundesregierung entzieht der Nichtregierungsorganisation Kurve Wustrow und der Rosa-Luxemburg-Stiftung die Fördermittel zur Unterstützung von zwei israelischen zivilgesellschaftlichen Organisationen: Zochrot und New Profile, zwei israelische NGOs, die sich für den Frieden und die Umsetzung des Völkerrechts einsetzen. (mehr...) 14. Januar 2025 "Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel"Rede von Clemens Ronnefeldt bei der Kundgebung "Für einen Gerechten Frieden in Palästina und Israel. Zivilbevölkerung schützen - Waffenexporte stoppen!" am 11.1.2025 in München. (mehr...) 10. Januar 2025 Rüstung statt Rente!Ein Kommentar zur aktuellen Debatte um höhere Militärausgaben und Kürzungen der Sozialetats. Von Jürgen Wagner. (mehr...) |
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