Deutsche Außenpolitik
11. März 2025
Whatever it takes – freie Bahn für entgrenzte Militarisierung – das lehnen wir entschieden ab!Das patriarchale (fast unisono) Geheule von der Unausweichlichkeit der Militarisierungsoffensive in Deutschland, in Europa, zeigt, wie vernebelt die Köpfe der Entscheider*innen schon sind: Kaum fällt der transatlantische vermeintliche "sichere Halt", gibt es nur mehr Stärke durch massive Aufrüstung! Als hätten die Deutschen, die Europäer*innen sich vorher durch Diplomatie und Wege zur Beendigung von Kriegen – nicht nur in der Ukraine – ausgezeichnet, oder wirklich bemüht. Wie kurzsichtig und zynisch ist das! Von Heidi Meinzolt. (mehr...) 09. März 2025 Länder des UN-Atomwaffenverbotsvertrags bieten Alternative zur nuklearen EskalationDie Mitgliedstaaten des Vertrags über das Verbot von Atomwaffen (AVV), die bei der UNO in New York zusammengekommen sind, haben bekräftigt, dass die wahre globale Sicherheit in der Abschaffung von Kernwaffen und nicht in der Doktrin der nuklearen Abschreckung liegt. (mehr...) 06. März 2025 Die Ära der AufrüstungMit einem fast zeitgleich verkündeten Doppelwumms präsentierten die wahrscheinliche künftige Schwarz-Rote Bundesregierung und auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 4. März 2025 ihre Vorschläge, wie massive Erhöhungen der Militärausgaben finanziert werden sollen: über Schulden. Es folgen die wichtigsten Details soweit bislang bekannt. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 05. März 2025 "Klare Gefahr, ernste Lage": Wovon reden von der Leyen, Merz & Co?Brüssel und Berlin im Panikmodus: Am selben Tag präsentieren EU-Chefin von der Leyen und Kanzler in spe Merz (beide CDU) gigantische Aufrüstungs-Pläne. Doch wovor haben sie Angst? Von Eric Bonse. (mehr...) 04. März 2025 Deutschland wendet sich von nuklearer Abrüstung abDie Friedensnobelpreisträgerorganisation IPPNW kritisiert die Entscheidung der deutschen Bundesregierung, nicht an der 3. Konferenz der Mitgliedsstaaten des Atomwaffenverbotsvertrags teilzunehmen. Diese Konferenz findet in dieser Woche bei den Vereinten Nationen in New York statt. Die deutsche Bundesregierung nimmt zum ersten Mal nicht an den Vertragskonferenzen teil. (mehr...) 01. März 2025 Europa muss aufrüsten, ist das Mantra, um sich gegen Russland verteidigen zu könnenGängige Behauptung ist, dass Europa massiv aufrüsten müsste, um einen angeblich bevorstehenden Angriff von Russland abwehren zu können und die Ukraine weiter nach der Devise "Die Ukraine muss gewinnen" zu unterstützen, nachdem Donald Trump direkte Verhandlungen mit Wladimir Putin über die Köpfe der Ukrainer und Europäer hinweg führen will. Erwogen wird, dass Frankreich und auch Großbritannien ihre Atomwaffen europäisieren. Von Florian Rötzer. (mehr...) 20. Februar 2025 Krieg in der Ukraine durch Diplomatie statt durch Waffen beendenDie Friedensnobelpreisträgerorganisation IPPNW begrüßt die Aufnahme von intensiven diplomatischen Gesprächen zur Beendigung des Ukrainekrieges in Saudi-Arabien als ersten Schritt. Dieser Krieg kann nur auf dem Verhandlungsweg beendet werden. Die Bundesregierung solle sich konstruktiv für einen zeitnahen Waffenstillstand und eine internationale Friedenskonferenz einsetzen, an der alle Parteien und Interessengruppen einschließlich der Zivilgesellschaft beteiligt werden. Die Verhandlungen sollten ohne Vorbedingungen von Russland oder der Ukraine erfolgen. Beide Seiten müssten zu Kompromissen bereit sein. (mehr...) 12. Februar 2025 Waffenruhe in Gaza reicht nicht – Wir fordern einen gerechten Frieden in Palästina und Israel!Die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten wecken Hoffnung. Doch um einen dauerhaften Waffenstillstand und eine politische Lösung mit gleichen Rechten für alle zu erreichen, müssen wir den Druck auf die Regierungen erhöhen. Ein breites Bündnis von über 100 Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen ruft deshalb in drei Städten zur Kundgebung "Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel – Zivilbevölkerung schützen, Waffenexporte stoppen!" auf. (mehr...) 11. Februar 2025 Aufrüstung ist hegemonialDie am 23. Februar 2025 stattfindende Bundestagswahl ist die erste nach dem Beginn des Russland-Ukraine-Kriegs und der in seinem Kontext von Ampel-Koalition und CDU/CSU ausgerufenen militärpolitischen "Zeitenwende". Aus antimilitaristischer Sicht drückt die Beschwörung einer Zeitenwende eine Verschiebung in den gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen aus. Von Fabian Georgi - Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. (mehr...) 09. Februar 2025 General a.D. Harald Kujat spricht zum Thema Nato und RusslandDer Krieg in der Ukraine geht in den dritten Winter. Ein Ende ist nicht in Sicht. Tausende wurden auf beiden Seiten getötet oder verletzt, Millionen sind auf der Flucht. Zugleich erleben wir eine immer gefährlichere Polarisierung zwischen den Atommächten NATO und Russland, befeuert von milliardenschweren Waffenlieferungen. 2026 sollen US-Hyperschallraketen in Deutschland stationiert werden. Ist all dies alternativlos? Kann man mit Russland wirklich nicht verhandeln? General a.D. Harald Kujat hat mit dem Erfahrungsschatz eines Militärs seines Ranges ein immenses Hintergrundwissen zur sich verändernden globalen Situation. Er war Generalinspekteur der Bundeswehr und stand danach militärisch auch an der Spitze von NATO, NATO-Russland-Rat und NATO-Ukraine-Kommission. Video-Aufzeichnung aus St. Martini Braunschweig vom 23.01.2025. (mehr...) |
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