Deutsche Außenpolitik
24. Juni 2024
Gegen den Strom. Ein anderer Blick auf den Ukraine-KriegDas Meinungsspektrum zum Ukraine-Krieg ist in Deutschland immer enger geworden. Offene Debatten, sofern sie überhaupt noch stattfinden, werden immer unversöhnlicher. In der veröffentlichten Meinung gibt es einen Mainstream, der den Vorgaben der USA und der Nato folgt. Deren Erzählung lautet ungefähr so: Am 24. Februar 2022 überfiel die russische Armee die Ukraine. Es war ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg, ein "unprovozierter" Gewaltakt aus heiterem Himmel. Auf dieser Informationsbasis wurde die Kriegslogik installiert. Sie teilte Akteure und Beteiligte in "Gut" und "Böse" ein, in "Schwarz" und "Weiß". Zwischentöne waren unerwünscht. Differenziertere Betrachtungen des komplexen Geschehens kamen unter die Räder. Von Wolfram Wette. (mehr...) 18. Juni 2024 Bundesregierung soll sich für Einbeziehung Russlands einsetzenDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW hält es für einen richtigen Schritt Richtung Frieden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz und weitere Teilnehmer*innen sich dafür ausgesprochen haben, Russland bei künftigen Konferenzen einzubeziehen. Die Bundesregierung solle sich nun für eine baldige weitere Konferenz unter Einbeziehung Russlands einsetzen. In der Abschlusserklärung der Schweizer Konferenz für Frieden am Wochenende verurteilten Vertreter*innen von 80 Staaten jegliche Androhung oder Verwendung von Atomwaffen im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg als unzulässig. Diese Forderung müsse aber ohne Einschränkung gelten, nicht nur für den Ukrainekrieg, so die IPPNW. (mehr...) 17. Juni 2024 Das Große Welttheater"Sie glauben, es sei das Leben, aber es ist nur Theater", heißt es bei Calderón. Das galt auch für das G7-Treffen und für den Bürgenstock. Von Helmut Scheben. (mehr...) 12. Juni 2024 Freiwilligkeit und zivile Friedensdienste sind das Gebot der StundeDie Friedensverbände Aktionsgemeinschaft Dienst für die Frieden (AGDF) und Evangelische Arbeitsgemeinschaft für KDV und Frieden (EAK) begrüßen, dass Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius keine Form der allgemeinen Wehrpflicht in Friedenszeiten anstrebt, sondern die Entscheidung für den sogenannten Dienst an der Waffe grundsätzlich freiwillig bleibt. Zugleich setzen sie sich dafür ein, dass zivile Friedensdienste größere Anerkennung und Unterstützung durch Staat und Gesellschaft erfahren. (mehr...) 05. Juni 2024 Bündnis begrüßt Friedenskonferenz in der Schweiz und bedauert Fehlen RusslandsDas zivilgesellschaftliche Bündnis "Stoppt das Töten in der Ukraine!", dem unter anderem IPPNW, Pax Christi, DFG-VK und die AGDF angehören, hat die für Mitte Juni in der Schweiz geplante internationale Konferenz, die einen möglichen Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine entwickeln soll, nachdrücklich begrüßt, gleichzeitig aber bedauert, dass Russland nicht zu dieser Konferenz eingeladen wurde. (mehr...) 02. Juni 2024 Wir Schlafwandler – oder: "Nachmittag Schwimmschule"Hat der Westen, hat Deutschland mit der offiziellen Genehmigung an die Ukraine, Russland mit den gelieferten Waffensystemen auch in der Tiefe seines Territoriums zu attackieren, den Rubikon überschritten? Der Alltag jedenfalls läuft ungerührt weiter. – Wie vor dem Ersten Weltkrieg. Von Leo Ensel. (mehr...) 01. Juni 2024 "Wir sollten uns jeder Militarisierung entgegenstellen"Ich finde es, gelinde gesagt, unerträglich, welcher Kriegs-Zeitgeist inzwischen auch in Deutschland eingezogen ist. Die Einführung eines "Veteranentages" und das Trommeln für mehr "Kriegstüchtigkeit" sind Beispiele für eine konsequente Fortschreibung auf dem Weg in den Militarismus. Die Wiedereinführung einer Kriegsdienstpflicht wäre da nur folgerichtig. Die Militarisierung der Außenpolitik geht einher mit einer innergesellschaftlichen Militarisierung. In Politik und Medien wird uns in vielfältiger Weise vermittelt, dass Gewalt alternativlos tauglich sei, um Konflikte zu lösen. Statt Bemühungen in den Mittelpunkt zu stellen, um mit Russland auf einen Weg der Entspannung zu kommen, wird der Krieg für praktisch unausweichlich erklärt, und entsprechend seine Vorbereitung als einzig sinnvolles Handeln dargestellt. Auf militärische Stärke setzen, statt auf Diplomatie, Eskalation statt Deeskalation und zivile Konfliktbearbeitung. Von Michael Schmid. (mehr...) 31. Mai 2024 "Die Bundeswehr hat an Schulen grundsätzlich nichts zu suchen"Die Reaktivierung der Wehrpflicht in Deutschland ist "ein weiterer Schritt zur zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft." Das sagt Torsten Schleip, Co-Sprecher der Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung. Schleip kritisiert, dass es auch in Sachen Wehrpflicht keine echte Diskussion gibt. SPD und CDU unterstützten sich gegenseitig und die Zustimmung des Bundestags sei "nur Formsache". Schleip zweifelt auch daran, dass sich die Wehrpflicht überhaupt zügig umsetzen lässt - dafür fehle es an allem. Mit ihm hat Marcus Klöckner gesprochen. (mehr...) 30. Mai 2024 Der ukrainische Angriff auf die globale SicherheitDer Angriff der Ukraine auf Module des russischen Frühwarnsystems gefährdet nicht zuletzt unsere eigene Sicherheit. Für eine "Kopernikanische Wende in der Sicherheitspolitik" plädiert Leo Ensel, Konfliktforscher und Publizist. Im Atomzeitalter ist Sicherheit nur noch zusammen mit, nie aber gegen den ‚Gegner' möglich!, sagt er. - Das Gespräch führte Hans-Peter Waldrich. (mehr...) 27. Mai 2024 "Die Grenzüberschreitungen der Politik werden durch die Ignoranz der Bürger erst so richtig ermöglicht"Amputierte als Hoffnungsträger. Ein Kriegs- statt ein Verteidigungsminister bereitet uns alle vor. Und am Ende hat es mal wieder keiner kommen sehen. Roberto De Lapuente und Marcus Klöckner im Gespräch über Wahn und Wahnsinn unserer Zeit. Und über Krieg - und vor allem Frieden. (mehr...) |
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