Naher und Mittlerer Osten
26. Dezember 2012
Palästina im "Fröhlichen Hafen"Porto Alegre, deutsch: "Fröhlicher Hafen", ist eine große Hafenstadt im Süden Brasiliens, und in den sozialen Bewegungen bekannt geworden als Stadt der ersten "Weltsozialforen", den globalen Treffen der zivilgesellschaftlichen Aktiven für Demokratie, Frieden, und soziale Gerechtigkeit. Nun wurde zum ersten Mal ein Weltsozialforum dezidiert zum Thema der Befreiung Palästinas einberufen, das dann vom 28. November bis 1. Dezember mit hunderten von TeilnehmerInnen aus über 30 Nationen stattfand. Von Matthias Jochheim. (mehr...) 22. Dezember 2012 Noam Chomsky: Was die amerikanischen Medien uns nicht über Israel erzählenDie brutale Bestrafung des Gazastreifens durch Israel stellt lediglich die letzte Episode dar. Die Verbrechen gehen zurück bis 1948, als Hunderttausende Palästinenser vor Schrecken flohen oder nach Gaza vertrieben wurden, als Israels Armee das Land eroberte - und sie tut es noch heute, Jahre nach der offiziellen Waffenruhe. Von Noam Chomsky. (mehr...) 21. Dezember 2012 Das Komitee für Grundrechte und Demokratie zieht sich aus dem Unterstützerbündnis der Kampagne "Adopt a Revolution" zurückDas Komitee für Grundrechte und Demokratie sieht sich als pazifistische, an gewaltfreiem Handeln orientierte Organisation nicht länger in der Lage, über die Kampagne "Adopt a Revolution" den gewaltfreien Aufstand in Syrien zu befördern. Die Grenzen zwischen den gewaltfreien Bürgerkomitees und den bewaffneten Gruppen hätten sich bis zur Unkenntlichkeit verwischt. Immer mehr innere und äußere Gewaltakteure würden auf einen militärischen "Regime Change" drängen. Die gewaltfreien Komitees hätten diesem Drängen zumindest teilweise nachgegeben. (mehr...) 19. Dezember 2012 Warum ich den Syrien-Aufruf von medico international und adopt a revolution "Freiheit braucht Beistand" nicht unterschreiben kannAls ich den Syrien-Aufruf las und sah, dass viele namhafte Persönlichkeiten aus dem Lager der Friedensbewegung ihn unterschrieben haben, der mir persönlich aber sehr merkwürdig vorkam, teilte ich einem kleinen Freundeskreis aus der Friedensbewegung meine starken Bedenken dagegen mit. Durch eingegangene Rückmeldungen fühlte ich mich in meiner Ablehnung des Aufrufs mehr als bestätigt. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 18. Dezember 2012 Zum Zusammenhang von Nabucco, Iran, EU und RusslandDie Patriot-Raketen-Entscheidung des Bundestages mit der Entsendung von bis zu 400 deutschen Soldaten in die Türkei ist in einem größeren Zusammenhang zu sehen, der die gesamte Region in den Blick nimmt. Zwei gewichtige Faktoren sind dabei m.E. auch der ungelöste Konflikt um das iranische Atomprogramm sowie das drohende Scheitern der "Nabucco-Pipeline", die aus dem zentralasiatischen Raum Erdgas nach Europa transportieren soll(te). Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...) 17. Dezember 2012 Uri Avnery: Das Meer und der Fluss"Palästina vom Jordan bis zum Meer gehört uns!", erklärte Hamas-Führer Khaled Meshal letzte Woche bei der großen Siegesrallye in Gaza. "Eretz Israel vom Meer bis zum Jordan gehört uns!", erklären israelische Politiker bei jeder Gelegenheit. Die beiden Statements scheinen dieselben zu sein, nur dass der Name des Landes sich verändert. Aber wenn man sie sehr aufmerksam liest, gibt es einen geringfügigen Unterschied. Die Richtung. Von Uri Avnery. (mehr...) 16. Dezember 2012 Zivilgesellschaft für atomwaffenfreien Nahen OstenAm 14.12.2012 hat in Helsinki die zivilgesellschaftliche Konferenz "Mittlerer Osten ohne Massenvernichtungswaffen" begonnen. Sie will über eine Strategie beraten, wie politischer Druck "von unten" für eine Zone frei von atomaren, biologischen und chemischen Waffen in der Region aussehen kann. Auch deutsche Mitglieder der Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" nehmen teil. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 15. Dezember 2012 Dreht sich der Wind?In diesem Kommentar versuchen wir Puzzle-Teile zusammenzusetzen. Viele Teile fehlen noch, manche passen nicht in das Bild, doch scheint es, - mit aller Vorsicht gesagt - dass sich im türkisch-kurdischen Konflikt wichtige Änderungen anbahnen. Vor zwei Monaten empfanden wir die Situation als blockiert. Wir hoffen, es ist nicht leichtfertig, jetzt wieder nach Licht am Horizont Ausschau zu halten. Von Andreas Buro und Memo Sahin. (mehr...) 15. Dezember 2012 Beschluss zum Patriot-Einsatz ein schwerer FehlerDas Netzwerk Friedenskooperative bewertet den Beschluss des Bundestages zum Patriot- und Awacs-Einsatz der Bundeswehr als schweren Fehler. "Die zustimmenden Abgeordneten könnten ihre Entscheidung bei einer weiteren Eskalation des syrischen Bürgerkrieges und der wachsenden Beteiligung der türkischen Seite schon bald bereuen", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Mani Stenner. (mehr...) 14. Dezember 2012 Parlamentsbeteiligung als Farce? Deutschland demonstriert "Verlässlichkeit" im Konflikt zwischen der Türkei und SyrienAm Mittwoch, dem 12. Dezember 2012, wurde im Bundestag in erster Lesung über den Antrag der Bundesregierung beraten, Patriot-Systeme und bis zu 400 Soldaten in die Türkei an die Grenze zu Syrien zu verlegen. Die Debatte hierüber schwelte bereits seit dem 17. November, nachdem Medien - anders als über die Debatte am 12. Dezember 2012 im Bundestag - über entsprechende Planungen berichteten. Am 4. Dezember dann beschloss zunächst der NATO-Rat und gleich am Tag darauf das Bundeskabinett die Entsendung von Waffen und Soldaten in die Türkei "zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO". Von Christoph Marischka (mehr...) |
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