Naher und Mittlerer Osten
06. Februar 2013
Gerichtsverhandlung wegen Protest gegen Leopard 2-ExportDas Amtsgericht München verhandelt am 14.02.2013 über die Rechtmäßigkeit einer Gewaltfreien Aktion gegen Leopard 2-Lieferungen an Saudi-Arabien. Der Friedensaktivist Hermann Theisen aus Heidelberg hatte im Juli letzten Jahres vor den Werkstoren von Krauss-Maffei Wegmann (München) Flugblätter an die dortigen Mitarbeiter verteilt und diese zu Boykott- und Sabotagehandlungen gegen den geplanten Panzerdeal mit Saudi-Arabien aufgefordert. Die Flugblätter stellten eine gezielte Provokation dar, um den Diskussionsprozess über den illegalen Rüstungsexport voranzubringen. Von Martin Singe. (mehr...) 05. Februar 2013 Gerade zurück aus dem Mittleren Osten - und ich mache mir große SorgenDer Mittlere Osten taumelt in eine seiner gefährlichsten Krisen seit Jahrzehnten. Ich bin gerade aus dieser Region zurückgekommen - und als alter Kenner des Mittleren Ostens mache ich mir große Sorgen. Diese Region steht immer unter Spannung, aber gerade jetzt beginnen sich eine Reihe von separaten Konflikten zu überschneiden. Von Eric Margolis. (mehr...) 02. Februar 2013 Uri Avnery: Wehe dem Sieger!"Vae Victis!", sagten die Römer - Wehe dem Besiegten. Ich würde das Sprichwort leicht verändern: Wehe dem Sieger - "Vae Victori!" Das bemerkenswerte Beispiel ist der erstaunliche Sieg, den Israel im Juni 1967 gewann. Nach Wochen eines sich nähernden Verhängnisses besiegte die israelische Armee in sechs Tagen drei arabische Armeen und eroberte große Teile Ägyptens, Syriens und die palästinensischen Gebiete. Wie sich (später) herausstellte, war dies das größte Unglück in unserer Geschichte. Von Uri Avnery. (mehr...) 30. Januar 2013 Bundestagsabgeordnete zeigen skandalöses Desinteresse an der UN-Konferenz zur Einrichtung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone im Mittleren und Nahen OstenDie UN-Konferenz zur Einrichtung einer Zone im Mittleren und Nahen Osten, die frei von Massenvernichtungswaffen ist, sollte im Dez. 2012 in Helsinki stattfinden, wurde aber auf Drängen Israels verschoben. Auf Wunsch des UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon soll die Konferenz in 2013 doch durchgeführt werden. Anlässlich des herrschenden Desinteresses Deutschlands an der UN-Konferenz anstelle der sinnlosen wie gefahrvollen Sanktionspolitik hat Prof. Dr. Mohssen Massarrat einen Offenen Brief an die Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag geschrieben. (mehr...) 30. Januar 2013 Forsa-Umfrage zum iranischen Atomprogramm: Regionale UN-Konferenz statt Krieg gegen den IranEine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung sieht in einer UN-Konferenz für eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten eine Alternative im Konflikt um das iranische Atomprogramm. Das ergab eine von der IPPNW beim Meinungsforschungsinstitut Forsa in Auftrag gegebene Umfrage. Das sich seit längerem abzeichnende Scheitern der westlichen Sanktionspolitik droht immer mehr, in einen Krieg gegen den Iran zu münden. Mit der Wiederwahl von Benjamin Netanjahu in Israel steigt diese Gefahr. Vor diesem Hintergrund wäre die Konferenz ein wichtiger Beitrag für Frieden und Sicherheit der Menschen in der Region. Gleichzeitig würden auch die israelischen Atomwaffen thematisiert werden. Die Bundesregierung muss sich jetzt vehement und öffentlich dafür einsetzen, dass die Konferenz dieses Jahr stattfindet. (mehr...) 30. Januar 2013 Im Kampf der Türkei gegen syrische Kurden spielen auch die Patriot-Raketen eine RolleDie Türkei ist aktiv im Kampf gegen die Kurden in Syrien. Dabei verfolgt sie zwei Hauptziele: Erstens soll die syrische Opposition unter Kontrolle islamistischer Kräfte gelangen. Zweitens soll es den Kurden nicht gelingen, ein autonomes Gebiet in Syrien aufzubauen. Von Andreas Buro und Memo Sahin. (mehr...) 28. Januar 2013 Zahlungsbereitschaft der UN: Kein Geld für Syrer1,5 Milliarden Dollar benötigen UN-Organisationen für Flüchtlings- und Nothilfe in Syrien. Doch niemand zahlt: Bislang sind erst 50 Millionen Dollar zugesagt. Von Andreas Zumach. (mehr...) 26. Januar 2013 Uri Avnery: Ein Schritt zur Mitte hinEs war die Nacht für die Optimisten. Dienstag um 22 Uhr eins, eine Minute nachdem die Wahllokale geschlossen wurden, verkündeten die drei Fernsehprogramme das Ergebnis ihrer Hochrechnungen, die unmittelbar nach dem Verlassen der Wahllokale durchgeführt wurden. Die verheerenden Voraussagen der Pessimisten wurden total widerlegt. Israel ist nicht verrückt geworden. Von Uri Avnery. (mehr...) 20. Januar 2013 Uri Avnery: Wen wählen?In drei Tagen werden die Wahlen in Israel stattfinden, und sie sind langweilig, langweilig, langweilig. Tatsächlich so langweilig, dass sogar über ihre Langweiligkeit zu reden, langweilig ist. Aus Mangel an irgendeiner Debatte über die wirklichen Probleme werden Medienexperten dahingehend reduziert, dass sie nur die Wahlsendungen diskutieren. Einige sind gut, einige mittelmäßig, einige grauenhaft. Als ob dies ein Wettbewerb zwischen schönrednerischen Pressesprechern, Werbetextern und "Taktikern" mit einer Öffentlichkeit wäre, die nur danebensteht. Von Uri Avnery. (mehr...) 14. Januar 2013 Iranverhandlungen: Legitimation für einen Angriffskrieg?Die Verhandlungen über die Kontrolle des iranischen Nuklearprogramms sind begleitet von Angriffsdrohungen Israels und der USA gegen den Iran. Aus Teheran kommt die Drohung, das Regime in Israel mit seiner Besatzungspolitik im Westjordanland müsse verschwinden. Ein Krieg könnte furchtbare Folgen haben und einen Flächenbrand in Nah- und Mittelost auslösen. In den westlichen Medien wird die Schuld daran, dass der Konflikt trotz Verhandlungen seit vielen Jahren nicht friedlich gelöst werden konnte, weitgehend Iran angelastet, der, so wird behauptet, Atomwaffen anstrebe. Der Iran widerspricht dieser Behauptung, aber sein Widerspruch wird nicht ernst genommen, sondern als Verschleierung seiner wahren Absichten bewertet. Von Andreas Buro und Clemens Ronnefeldt. (mehr...) |
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