Naher und Mittlerer Osten
11. September 2013
Syrien-Flüchtlinge: Mehr als eine Geste ist notwendigAnlässlich der Ankunft der ersten syrischen Flüchtlinge, die heute im Rahmen eines Aufnahmeprogramms nach Deutschland kommen, begrüßen PRO ASYL und der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg, dass Bundesinnenminister Friedrich und der niedersächsische Innenminister Pistorius die syrischen Flüchtlinge persönlich willkommen heißen. Es ist ein wichtiges Signal, dass die Politik öffentlich für die Aufnahme von Schutzbedürftigen einsteht. Gemessen an den Ausmaßen der syrischen Flüchtlingskatastrophe ist die Aufnahme von 5.000 Menschen in den kommenden Monaten jedoch nur eine Geste. (mehr...) 10. September 2013 UN-Inspektoren bestätigen Sarin-Einsatz - Schuldfrage bleibt ungeklärtDer UN-Bericht wird den Einsatz von Sarin oder verwandter Substanz bestätigen, aber keine Angaben über die Verursacher des Verbrechens machen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 09. September 2013 Keine Militärintervention in Syrien! Friedensbewegung fordert eindeutige Distanzierung der deutschen BundesregierungDie Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluss von 57 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, lehnt eine Militärintervention in Syrien ab. Die Kriegsvorbereitungen müssen sofort gestoppt werden! Wir fordern Bundeskanzlerin Merkel auf, die Unterschrift unter die Petersburger Erklärung zurück zu nehmen und jede Beteiligung an einer militärischen Intervention in Syrien öffentlich auszuschließen, keine weiteren Waffen in das Konfliktgebiet Naher und Mittlerer Osten zu exportieren und sich für einen Waffenstillstand einzusetzen. Es kann nur eine politische Lösung geben! (mehr...) 09. September 2013 Ehemalige US-Militär- und Geheimdienstbeamte warnen Obama auf Syrien IntelTrotz der "hohen Wahrscheinlichkeit", die die Obama-Regierung hinsichtlich der Schuld der syrischen Regierung am Einsatz chemischer Waffen am 21. August in der Nähe von Damaskus annimmt, sagen ein Dutzend ehemaliger US-Militär- und Geheimdienstbeamte Präsident Obama, dass sie Informationen aufgefangen hätten, die die offizielle Lesart untergraben. (mehr...) 07. September 2013 Uri Avnery: Zurück nach OsloIsrael liebt Jahrestage. Die Medien füllen sich mit Enthüllungen und Erinnerungen an das Ereignis, dessen gedacht wird, Augenzeugen erzählen zum zigsten Mal ihre Geschichten, alte Fotos überschwemmen die Seiten der Zeitungen und die Fernsehschirme. In den kommenden Tagen werden zwei Hauptgedenktage diese Rolle einnehmen. Stimmt, der Jom-Kippur-Krieg brach erst im Oktober (1973) aus, aber schon sind die Zeitungen und Fernsehprogramme voll davon. Von Uri Avnery. (mehr...) 05. September 2013 Militärschlag: Die Interventionslüge der US-Regierung"Die USA haben Freiheit und Demokratie immer verteidigt": Deshalb stimmt der Sprecher des US-Repräsentantenhauses Präsident Obamas Plänen zu. Was ist davon zu halten? Von Michael Jäger. (mehr...) 04. September 2013 Konstantin Weckers Brief an ObamaIst es sinnvoll, offene Briefe an Politiker zu schreiben, die diese wahrscheinlich nie zu sehen bekommen? Die Frage ist falsch gestellt. Da die NSA buchstäblich alles überwacht und liest, warum sollte ihr ausgerechnet dieser Brief Konstantins entgehen? Die Frage, die er stellt, können sich die Observierenden gern zu Gemüte führen: Besitzen die USA die moralische Glaubwürdigkeit, um Kriege aus "ethischen Gründen" zu führen? (mehr...) 03. September 2013 Militärische Logik und US-PädagogikDer Westen hat ein Problem. Amerika, genauso wie die Europäer. Beide führen immer häufiger Kriege, für die es keine ausreichende oder kaum eine Rechtsgrundlage gibt. An deren Ende steht meist keine stabile Nachkriegsordnung. Der Westen agiert als Ordnungsmacht, schafft aber keine stabile Ordnung. In Syrien droht das nächste Beispiel. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 03. September 2013 Militärschlag gegen AtomverhandlungDie bevorstehende Bestrafung des Assad-Regimes wird die Verhandlungen mit dem Iran zurückwerfen. Dieser Aspekt wird in der Debatte unterbelichtet. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 02. September 2013 Außenpolitik als Totalausfall: Eine Intervention in Syrien ohne Sinn, Zweck und VerstandIm Zuge der Diskussion um eine militärische Intervention mehrerer NATO-Staaten in Syrien nimmt die außenpolitische Debatte immer bizarrere Züge an. Da sind zum Beispiel die USA, die sich bereits darauf festgelegt haben, dass Assad sozusagen höchstpersönlich für den Einsatz von Giftgas in Vororten von Damaskus am 21. August 2013 verantwortlich ist. Sie behaupten auch, über Beweise hierfür zu verfügen, die sie in Kürze vorlegen wollten. Abgesehen von der Frage, welche Beweise die Urheberschaft eines möglichen Giftgaseinsatzes zweifellos nachweisen könnten stellt sich auch diejenige, warum die USA diese Beweise zurückhalten, während die UN-Inspekteure noch vor Ort ihr Leben riskieren, um Beweise für den bloßen Einsatz von Giftgas zu finden. Von Christoph Marischka. (mehr...) |
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