Europa
02. Dezember 2006
Tod eines Ex-AgentenDer nach einer Vergiftung in London gestorbene Alexander Litwinenko war scharfer Kritiker von Russlands Präsident Putin - und arbeitete bis 2000 für den russischen Geheimdienst. Von Karl Grobe. (mehr...) 28. November 2006 Gazprom: Heiße Preise, kaltes SchweigenDer russische Staat, vertreten durch Gazprom, treibt die Preise. Fünfzehn Prozent - ein schöner Batzen. Die deutschen Verteiler des teuren Gases beruhigen; wir haben ja langfristige Verträge. Die anderen kann's allerdings treffen. "Höchst fatal, bemerkte Schlich, aber diesmal nicht für mich" (Wilhelm Busch). Doch. Der Gas-Monopolist, der sich ins Ölgeschäft verzweigt und nebenbei Fußballclubs von Gelsenkirchen bis St. Petersburg subventioniert, ist einem Organ des Staates gleichzusetzen, einem Muskel, mit dem der Kreml spielen lässt. Er liefert Energie und verlangt einen Preis dafür. Von Karl Grobe. 10. November 2006 Jüdische Friedensorganisation fordert von EU energische und eindeutige Maßnahmen angesichts der humanitären Katastrophe in GazaNach dem Massaker der israelischen Armee in Beit Hanoun im nördlichen Gaza-Streifen erklärt die Friedensorganisation Europäische Juden für einen gerechten Frieden (EJJP), als Jüdinnen und Juden nicht denselben Fehler begehen zu wollen, den sie häufig jenen vorgehalten haben, die sich angesichts von Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Schweigen hüllten. Am Vorabend des 9. November, dem Jahrestag des ungeheuren Novemberpogroms von 1938, erklären die in EJJP zusammengeschlossenen Jüdinnen und Juden: Der Staat Israel fügt mit seinen Taten den Namen und Ruf von Juden überall auf der Welt schweren Schaden zu. (mehr...)12. August 2006 Zivile Kriegstreiber - die Solanisierung der WeltIn Zeiten wie diesen, in denen Zivilisten wie Javier Solana aggressive "Sicherheitsdoktrinen" formulieren, und Zivilisten wie Ehud Olmert sie kaltlächelnd umsetzen, sind Soldaten mit Militärcourage, die sich gegen Aggressionskriege wenden, mehr denn je gefragt. Das Gleiche gilt für Soldaten in Krisenregionen, die den Mut aufbringen, dem Primat ihres Gewissens zu folgen. Stellt sich die Frage, wo bleibt der Mut der Zivilgesellschaft? Wann werden Millionen Menschen auf die Straße gehen und gegen diesen unerklärten, völkerrechtswidrigen Krieg gegen den souveränen Staat Libanon demonstrieren? Von Andrea Noll. (mehr...) 21. Juli 2006 Und das Eis schmilztPetersburg habe einen kompromissbereiten George W. Bush erlebt, sagen die Experten. Das US-Magazin Time schreibt auf seiner Titelseite gar vom "Ende" der rücksichtslosen "Cowboy-Diplomatie". Die Fakten passen allerdings nicht ganz zu diesen rhetorischen Höhenflügen. Aber die anschauliche These vom Ende der "Cowboy-Diplomatie" wird gern wiederholt im deutschen Pressewald, gelegentlich mit dem Zusatz, Kanzlerin Merkel habe als auserkorene Ansprechpartnerin des Präsidenten nun mehr weltpolitisches Gewicht. Von Konrad Ege. (mehr...) 07. Juli 2006 Aufruf an EuropaAngesichts der israelischen Militäroffensive spitzt sich derzeit die Situation im Gazastreifen dramatisch zu. Der israelische Friedensblock Gush Shalom weist in einem "Aufruf an Europa" auf die drohende weitere Eskalation hin und ruft die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten auf, "sofort und tatkräftig gegen die bedrohliche israelisch-palästinensische Krise zu intervenieren. (mehr...) 03. Juli 2006 Hammer ohne SichelRusslands Stabilität hat einen Personennamen: Wladimir Putin. Und umgekehrt: Putins Popularität entspringt der Stabilität, der Antwort auf eine lange Jahrzehnte unerfüllte Sehnsucht. Die putinistische Demokratie ist sehr gelenkt im Rahmen der Gesetze und weist eine Reihe von Defiziten auf. Sie sind der Preis der gegenwärtigen Stabilität Russlands. Von Karl Grobe. (mehr...) 18. Juni 2006 Die Steine schreien (Eine Lektion über ethnische Säuberung)Sarajewo ist eine Stadt der Gräber - Dutzende von Friedhöfen liegen in ihr zerstreut, kleine, große und sehr große. Tausende von weißen Grabsteinen blenden die Augen, meistens in derselben Größe und mit einfachen Inschriften, frische Kränze liegen daneben. 12.000 Einwohner der Stadt wurden während der Belagerung getötet, unter ihnen 1.500 Kinder unter 14 Jahren. Die ganze Stadt leidet noch immer unter diesem Trauma. Und trotz allem ist es eine vibrierende Stadt. Von Uri Avnery. (mehr...) 17. Juni 2006 Essbares GrünzeugDie "Denkpause", die Kommissionspräsident Barroso vor gut einem Jahr nach dem französischen "Non" und dem niederländischen "Nee" zum EU-Verfassungsvertrag verordnet hatte, wird abgebrochen. Kanzlerin Merkel und Präsident Chirac haben vom pausierenden Denken genug: Wenn Deutschland Anfang 2007 die Ratspräsidentschaft übernimmt, soll ein neuer Verfassungsentwurf ausgearbeitet werden, der dann 2008 - wenn Frankreich dem Rat vorsteht - verabschiedet werden soll. Als was? Der listige Außenminister Steinmeier hat schon verlauten lassen: nicht unter dem Namen einer Europäischen Verfassung. Von Elmar Altvater. (mehr...) 23. Mai 2006 Deutschland wird auch in Kinshasa "verteidigt"Zur aktuellen globalen Situation: Nach Angaben der UNO wird weltweit jährlich über eine Billion Dollar für Krieg und Militär ausgegeben, davon allein 450 Milliarden Dollar von den USA. Die USA sind militärisch ein Welthegemon. Die zweitgrößte Militärmacht ist die Europäische Union, deren Mitgliedsstaaten jährlich zusammen etwa 200 Milliarden Dollar fürs Militär verplanen. Aktuell plant die EU einen neokolonialen Militäreinsatz in der DR Kongo. Von Bernd Dücke. |
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