Europa
25. Juni 2024
Julian Assange ist freiDer Gründer von WikiLeaks, Julian Assange, wurde aus dem Gefängnis entlassen. Aufgrund einer Vereinbarung mit US-Behörden gelte seine Strafe nun als "verbüßt" und er könne nach Australien zurückkehren. Diese sehr gute Nachricht sollte nicht die schlimme Behandlung vergessen machen, mit der der hochverdiente Publizist und Journalist dafür bestraft wurde, dass er Kriegsverbrechen öffentlich machte. Seine Freiheit ist kein Verdienst deutscher Diplomatie, sondern das Ergebnis des Engagements von Menschen auf der ganzen Welt. Von Tobias Riegel. (mehr...) 17. Juni 2024 Das Große Welttheater"Sie glauben, es sei das Leben, aber es ist nur Theater", heißt es bei Calderón. Das galt auch für das G7-Treffen und für den Bürgenstock. Von Helmut Scheben. (mehr...) 07. Juni 2024 Ukraine: Fast 30 Organisationen fordern ein Ende der Strafverfolgung von Yurii SheliazhenkoDie unterzeichnenden Organisationen sind sehr besorgt über die anhaltende Schikanierung von Friedensaktivist*innen und Kriegsdienstverweiger*innen in der Ukraine, insbesondere über die offensichtlich willkürliche Verfolgung von Yurii Sheliazhenko, Geschäftsführer der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung und EBCO-Vorstandsmitglied. Sein Prozess ist für den 11. Juni 2024, 14.15 h vor dem Verwaltungsgericht Pecherskyi der Region Kiew angesetzt (Fall No 757/16536/24-k). Ihm droht eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren. (mehr...) 01. Juni 2024 Überall in Europa gerät Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung in GefahrDie Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) hat die Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern in Europa beklagt. "Überall gerät das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung in Gefahr", bedauert EAK-Vorstandsmitglied Sabine Müller-Langsdorf und verweist dabei auf den aktuellen Jahresbericht des Europäischen Büros für Kriegsdienstverweigerung (EBCO), dem auch die EAK angehört. Die europäische Menschenrechtsorganisation kritisiert darin, dass in vielen europäischen Ländern erhöhte Militärausgaben, der verstärkte Versuch, Soldatinnen und Soldaten zu rekrutieren und auch die Wiedereinführung der Wehrpflicht auf der politischen Agenda stehen. Und in diesem Zusammenhang wird auch zunehmend das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in Frage gestellt oder nicht beachtet. (mehr...) 28. Mai 2024 Macrons Atompolitik finanziert Putins KriegProtest bei Friedenspreisverleihung an Macron in Münster / Atomkraftgegner*innen fordern Stopp der Zusammenarbeit mit russischem Atomkonzern Rosatom / Französisch-russisches Atomprojekt in Lingen ist ein Sicherheitsrisiko für ganz Europa. (mehr...) 12. Mai 2024 Für ein Europa der nuklearen Abrüstung - Offene Briefe gegen die Eurobombe!Mit Offenen Briefen wenden sich verschiedene deutsche ICAN-Partnerorganisationen an die Politik. Sie fordern unter anderem von den Spitzenkandidatinnen und -kandidaten für die Europawahl 2024 ein klares Bekenntnis zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. hat die Briefe unterstützt und unterzeichnet. (mehr...) 27. Februar 2024 Steuert Ihr uns in den Dritten Weltkrieg?Mit Entsetzen hat der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) heute früh zur Kenntnis nehmen müssen, dass in der NATO anscheinend nicht einmal mehr der Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine gegen Russland ausgeschlossen wird. Auf einer gestrigen (Montag, 26.2.) Konferenz in Paris zur Ukraine, auf der 20 Staaten weitere Hilfen für die Ukraine verabredeten, erklärte lt. Pressemitteilungen der französische Präsident, dass auch der Einsatz von französischen Bodentruppen in der Ukraine gegen Russland nicht ausgeschlossen werden könne. "Ein direktes Eingreifen mit Truppen durch ein NATO-Mitglied ist ein Spiel mit der totalen Vernichtung", sagt Dr. Christine Schweitzer, die Geschäftsführerin des BSV. Wenn Russland befürchten muss, militärisch eine Niederlage zu erleiden, dann hat es, um das zu verhindern, noch das Mittel des Einsatzes seiner Atomwaffen. Das ist Teil der russischen Militärstrategie. (mehr...) 22. Februar 2024 Wolfram Frommlet: "Free Julian Assange"Der Fall Julian Assange hat das Zeug zu einer schwarzen Komödie, zu absurdem Theater - der Autor und Journalist Charles Glass besuchte seinen Freund Julian Assange in Belmarsh Prison. Ein Hochsicherheitsgefängnis für Terroristen, Bombenleger, in Italien wäre dieser Bau für Schwerverbrecher der Comorra, der Mafia. Glass hat drei Bücher dabei. Eines, von ihm, mit Signatur. Wird konfisziert. Es könnte sich um einen Geheimcode handeln. Die anderen beiden? Auch kein Geschenk für Assange. Er habe das Limit an Büchern in seiner Zelle erreicht. Nachfrage von Glass, warum? Brandgefahr. Wenn Stella Assange ihn mit den kleinen Söhnen Max und Gabriel besucht, werden sie elektronisch durchleuchtet und von Spürhunden abgeschnüffelt. Rde von Wolfram Frommlet bei der Mahnwache am 21. Februar 2024 in Ravensburg. (mehr...) 20. Februar 2024 Julian Assange droht jetzt jeden Tag die Abschiebung! Bündnis fordert seine sofortige Freilassung.Ein Bündnis der Vereinigung für Friedensrecht IALANA und der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW fordert die sofortige Freilassung von Julian Assange. Die Bundesregierung müsse gegenüber der britischen Regierung und US-Präsident Biden Klartext reden. (mehr...) 14. Februar 2024 Europäische Atomwaffen? Eine brandgefährliche und fehlgeleitete Debatte!Erneut zeigt Donald Trump, dass ihm eigene Interessen über die Sicherheit der Menschheit gehen. In einem Interview hat der US-Präsidentschaftskandidat angedeutet, Russland zu Angriffen auf NATO-Mitglieder ermutigen zu wollen, die "nicht genug" in Verteidigung investierten. Nun debattiert die Politik in Europa hektisch über eigene Atomwaffen. Von Simon Bödecker. (mehr...) |
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