Europa
28. Oktober 2021
Plug & FightBereits im Jahr 2003 wurde die Aufstellung europäischer Kampftruppen (“Battlegroups“) auf den Weg gebracht. Dabei handelt es sich um rund 1.500 SoldatInnen starke und innerhalb von 5 bis 30 Tagen verlegbare Einheiten. Seit Januar 2007 stehen immer zwei Battlegroups pro Halbjahr zum Einsatz bereit – nur wurden sie hierfür bislang nie angefordert. Die Idee wurde nun als eine vermeintliche "Lehre" aus dem Afghanistan-Konflikt unter anderem auf deutsche Initiative in etwas abgewandelter Form neu aufgegossen. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 08. Oktober 2021 Europa: Sumpf und StacheldrahtDie Situation für Geflüchtete an der Grenze zwischen Polen und Belarus wird immer dramatischer. Doch anstatt einzugreifen, guckt die EU-Kommission weg. Von Lutz Herden. (mehr...) 06. Oktober 2021 IPPNW verweist auf gesundheitliche Folgen von UranbergbauDas Bündnis European Alliance for the Self-Determination of Indigenous PeopleS hat am Dienstag in einem Statement auf die Folgen des Uranbergbaus auf dem Territorium indigener Völker aufmerksam gemacht. Das Statement richtet sich an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, sowie an den Präsidenten und die Mitglieder des EU-Parlaments, die bis Ende des Jahres darüber entscheiden sollen, ob Atomenergie als "nachhaltige" Investition eingestuft und in die EU-Taxonomie aufgenommen wird. Als Mitunterzeichnerin unterstreicht die Internationale Ärzt*innenorgansiation für die Verhütung des Atomkriegs die katastrophalen, gesundheitlichen Folgen des Uranbergbaus, insbesondere für die indigene Bevölkerung. (mehr...) 04. Oktober 2021 Sieg in der EU gegen den Handel mit BesatzernEine EU- Bürgerinitiative hat einen wichtigen Rechtsstreit gewonnen und die Europäische Kommission gezwungen anzuerkennen, dass ein Verbot des Handels mit illegalen Kolonien keine Sanktion, sondern eine Handelsmaßnahme ist. Die Europäische Kommission ist nun verpflichtet, das Verbot dem Europäischen Parlament zur Abstimmung vorzulegen. Ein neuer Bericht der Initiative "Don't buy into Occupation" legt das Ausmaß der finanziellen Verflechtungen zwischen europäischen Unternehmen und Firmen offen, die von der Besatzung profitieren. (mehr...) 31. August 2021 Wird der Sahel zum neuen Afghanistan?Die Truppen der EU-Staaten kämpfen mit Problemen wie am Hindukusch – die Lage ist allerdings noch komplizierter. Von Sabine Kebir. (mehr...) 20. August 2021 Externer StaatsaufbauNachdem der panikartige Abzug aus Afghanistan und die unter Taliban-Herrschaft stattfindende Evakuierung westlichen Personals über den Flughafen von Kabul das völlige Scheitern der NATO-Intervention in Afghanistan offengelegt haben, wird allerorten über die "Lehren" gesprochen. Die Bundesregierung kommt nicht mehr umhin, zumindest für die letzten Monate eine völlige Fehleinschätzung der Lage einzuräumen. Kritiker*innen weisen jedoch darauf hin, dass diese Fehleinschätzung zumindest auch Ergebnis einer zwei Jahrzehnte anhaltenden Schönfärberei der Lage im Einsatzgebiet war. Als Lehre aus dem Debakel in Afghanistan sollte man also versuchen, zu einem realistischeren Bild der Lage in den Einsatzgebieten und den Möglichkeiten eines militärisch gestützten externen Staatsaufbaus zu kommen. Von Christoph Marischka. (mehr...) 22. Juli 2021 Die EU will sich mehr in die russische Innenpolitik einmischenDie Außenpolitische Kommission des EU-Parlaments empfiehlt offiziell härteren Kurs gegen den Kreml. Entspannung ist kein Thema. Von Christian Müller. (mehr...) 13. Juli 2021 "Fit for 55"-Paket der EU: 65-Prozent weniger Emissionen sind MesslatteAm morgigen Mittwoch wird die EU-Kommission ihr Maßnahmenpaket "Fit for 55" vorstellen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bewertet das Ziel, die Treibhausgasemissionen bis 2030 auf mindestens 55 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren, als zu niedrig. Olaf Bandt, Vorsitzender des BUND: "Wir nehmen erste Ambitionen wahr, doch um die Klimaerhitzung auf maximal 1,5 Grad zu begrenzen, muss die EU ihre Emissionen bis 2030 um mindestens 65 Prozent reduzieren. Klimaextreme und damit verbundene Katastrophen sind längst tragischer Alltag. Und die Kommission hat die Menschen auf ihrer Seite: Das aktuelle Eurobarometer bekräftigt den Willen der EU-Bevölkerung, die Treibhausgasemissionen auf ein Minimum zu reduzieren." (mehr...) 27. Juni 2021 Milliarden für fossile Treibstoffe: So enttäuschen die G7Während der Ausbau der erneuerbaren Energien wie Photovoltaik und Wind öffentlichkeitswirksam befeuert und mit Milliarden subventioniert wird, fließen nach wie vor und kaum gebremst noch mehr Milliarden in die Subventionierung von fossilen Energieträgern. Die mächtige Staatengruppe G7 hatte zwar schon 2009 versprochen, die Subventionen für fossile Energieträger abzubauen. Leider verzichteten damals die Regierungschefs darauf, spezifisch zu werden und einen genauen Abbauplan auszuhandeln. Klimapolitik ist wenig glaubwürdig, wenn man fossile Brennstoffe verbilligt. Doch die G7-Konferenz in Cornwall stellte sich taub. Von Andreas Britt. (mehr...) 11. Juni 2021 Internationales Gipfeltreffen 2025 im Geiste der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) von 1975Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, unterstützt den Vorschlag des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö, ein neues Gipfeltreffen der Großmächte anlässlich des fünfzigjährigen Bestehens der (OSZE, zuvor KSZE) einzuberufen. Der finnische Präsident ist der Auffassung, dass ein neues Gipfeltreffen die angespannte europäische und auch die internationale Lage beruhigen könnte. Dabei könne Finnland eine Mittlerrolle einnehmen. Sanna Marin, Finnlands Premierministerin, hat diesem Vorschlag bereits ihre Unterstützung zugesagt. (mehr...) |
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