Europa

09. Januar 2007

Die politische Waffe des Kreml

Westeuropa hat früh versucht, sich Energierohstoffe aus Osteuropa zu sichern. Nur hat auch Russland verstanden, wie nützlich die Kontrolle über diese Lieferungen ist - und lässt sich nicht einbinden. Von Karl Grobe. (mehr...)

09. Januar 2007

Gas-Öl-Streit: Macht-Ventile

Im Streit mit einem mächtigen Nachbarstaat ist es angeraten, sich rechtzeitig nach Verbündeten umzusehen. Belarus hat Streit mit Russland und zieht dabei noch den Zorn Dritter auf sich. Die Minsker Mächtigen haben sich keinen Gefallen dadurch getan, dass sie erst mal die Freundschaft trocken gelegt haben - die Erdöl-Pipeline, die den russischen Namen Druschba (Freundschaft) trägt. Von Karl Grobe. (mehr...)

06. Januar 2007

Atomwaffenstützpunkt unter Dauerblockade

Wenn nötig, werden sie sich verhaften lassen: Eine Gruppe von englischen Studenten und Professoren wird dieses Wochenende die Basis der Royal Navy in Faslane, Schottland blockieren. Dort sind die vier britischen U-Boote stationiert, die mit atomaren Langstreckenraketen vom Typ Trident ausgerüstet sind. Mit ihrer Blockade protestieren die Akademiker gegen die aktuellen Pläne der britischen Regierung, das Trident-Atomwaffensystem zu modernisieren.
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02. Januar 2007

Weißrussland: Gazproms Sieg

Die erste gute Nachricht: Der Preisstreit zwischen dem russischen Monopolbetrieb Gazprom und der Republik Belarus ist gerade noch beigelegt worden. Die zweite: Gazprom hat sogar fünf Dollar Nachlass gewährt. Die wahre Nachricht: Belarus muss Gazprom künftig die Hälfte seines Gas-Pipeline-Eigentums überlassen. Von Karl Grobe. (mehr...)

31. Dezember 2006

Wissenschaftler fordern öffentliche Diskussion über Europapolitik

Der Wissenschaftliche Beirat des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac kritisiert, dass die Bundesregierung das Programm für ihren EU-Vorsitz ohne Beteiligung der Zivilgesellschaft festgelegt hat. "In der deutschen Europapolitik scheinen öffentliche Debatten unerwünscht zu sein", stellte Jörg Huffschmid, Professor für Politische Ökonomie und Wirtschaftspolitik an der Universität Bremen, fest. Diese seien aber dringend notwendig. Der Beirat hat eine Stellungnahme zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft erstellt, mit der er die öffentliche Diskussion anstoßen möchte. (mehr...)

29. Dezember 2006

Wer am Hahn dreht

Weißrussland wird frieren, und zwar noch vor dem groß- und weißrussischen Weihnachtsfest, das wegen der Verspätung im orthodoxen Kirchenkalender am 6. Januar gefeiert wird. Mit Glockenschlag Neujahr (West-Kalender) dreht Gazprom den Gashahn zu. Wie vor genau einem Jahr weiter im Süden, in der Ukraine. Nach ein paar kalten Tagen stimmte dort die Kiewer Regierung schließlich den Moskauer Bedingungen zu: Der Preis steigt, und nur Gazprom darf liefern. An diesem Vertrag ist zwar noch ein bisschen herumgeschraubt worden - ein Lehrstück über die politische Macht eines Monopols ist er geblieben. Von Karl Grobe. (mehr...)

16. Dezember 2006

Bedingte Reflexe - Das Bild der Deutschen von den Russen

Iwan Petrowitsch Pawlow ist seit siebzig Jahren tot. Lebte er noch, so könnte er wieder einmal bemerken, dass bei den Menschen das funktioniert, was er bei den Hunden beobachtet und beschrieben hat: der nach ihm benannte bedingte Reflex. Auf gewisse politische Glockenschläge aus dem Kreml hin schiebt sich das Bild des unberechenbaren, bösen, unterwürfigen Russen vor das andere, das eine von bedeutender literarischer, musikalischer und philosophischer Tradition geformte Nation zeigt. Statt des russischen Nachbarn, eines möglichen Freundes, ist der potenzielle russische Feind wieder da. Und manche Äußerung erinnert an das hündische Sabbern, das Pawlow beschrieb. Von Karl Grobe. (mehr...)

15. Dezember 2006

Deutsche Waffen gegen streikende Lehrer in Mexiko?

Zuletzt am letzten November-Wochenende kam es wieder zu tödlichen Angriffen seitens staatlicher Sicherheitskräfte auf Protestierende im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca. Wie zuvor wurden auch bei den diesmaligen Angriffen Schüsse aus schweren Waffen auf die Demonstrierenden abgefeuert. Woher diese Waffen stammen, beschäftigt momentan den Unterausschuss Menschenrechte im Europäischen Parlament. Grüne und Mitglieder der Linksfraktion hatten dort die Frage aufgeworfen, ob die EU nicht künftig ihre Rüstungsexporte nach Mexiko einstellen müsse und berufen sich dabei auf den EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexport. Von Johannes Plotzki.
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12. Dezember 2006

Polonium-Spuren: Beunruhigend

Dmitri Kowtun hat eine breite, aber späte Polonium-Spur in Hamburg und Umgebung hinterlassen. Wer näher mit Kowtun (Opfer? Täter? Kurier?) zu tun hatte, hat ein Quantum dieses radioaktiven Krebserzeugers abbekommen. Das Quantum dürfte in allen jetzt bekannt gewordenen Fällen nicht ausreichen, um die tödliche Strahlenkrankheit auszulösen. Doch das ist keine sehr beruhigende Nachricht; denn sie enthält das Beunruhigende. Von Karl Grobe. (mehr...)

10. Dezember 2006

Trident - völkerrechtswidrig und tödlich

Medact, die britische Sektion der IPPNW, veröffentlichte am 07.12.2006 einen Bericht über neue britische Atomwaffensysteme. Der Bericht verurteilt so genannte Mini-Nukes mit nur einer Kilotonne Sprengkraft, die im Fall einer Anwendung Tausende von Menschen töten. Die Autoren widerlegen den Mythos, dass solche Waffensysteme zwischen Militär und Zivilisten unterscheiden und "chirurgisch" eingesetzt werden können. Medact reagiert damit auf die jüngst veröffentlichten Pläne von Premierminister Tony Blair, die britischen Trident-Atomwaffen zu modernisieren. (mehr...)