Europa

16. August 2005

Die falschen Makler

Im Streit mit Iran ist die EU Hauptakteur auf westlicher Seite, besser gesagt sind es die drei Großen der EU: Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Doch wer gegen Atomwaffen glaubwürdig kämpfen will, muss bei sich selbst anfangen; die “EU-Troika” ist nicht glaubwürdig. Großbritannien und Frankreich haben selber Atomwaffen, Frankreich hat eine starke zivilmilitärische Atomindustrie, hat so viele Atomkraftwerke wie kein anderes EU-Land und plant derzeit neue. Die EU steckt immer größere Summen in die Atomforschung. Von Tobias Pflüger. (mehr...)

12. August 2005

Atomkonflikt mit dem Iran: Befreiungsschlag in letzter Minute?

Auf der EU lastet derzeit im Zusammenhang mit Iran große Verantwortung - auch wenn die Frage erlaubt sein muss, ob eine Eskalation überhaupt noch verhindert werden kann. Die Verhandlungsstrategie der Troika Deutschland, Frankreich und Großbritannien ist in eine Sackgasse geraten, und dem Iran wird die moralische Schuld für dieses Scheitern zugeschoben. Eine Situation, die zwangsläufig eintreten musste, weil sich die EU um den eigentlichen Konfliktkern herumgemogelt und der Iran das eigene Sicherheitsproblem hinter der friedlichen Nutzung der Atomenergie versteckt hat. Ein neuer Golfkrieg kann nur durch eine atomwaffenfreie Zone in der Region gebannt werden. Von Mohssen Massarrat. (mehr...)

10. August 2005

Beschäftigt sich Chirac damit?

Warum sollten Chirac und die anderen europäischen Führer an unzähligen Kleinigkeiten kalkulierter Enteignung interessiert sein, die das Leben des palästinensischen Volkes diktiert. Kleinigkeiten, die - zusammengefügt - ein klares Bild ergeben: Sharon ist fest entschlossen, seinen Gesamtplan durchzuboxen - den größten Teil der Westbank unter die Herrschaft Israels zu bringen. Da gibt es Orte auf der Welt, wo es viel, viel schlimmer und grausamer zugeht - und keiner macht den Mund auf. Außerdem kann Israels Kolonialismus längst nicht mit dem mörderischen Tun der europäischen Variante verglichen werden. Aber Europa sollte sich dafür interessieren. Von Amira Hass. (mehr...)

07. August 2005

Atomwaffen abschaffen - auch die in der Europäischen Union

Eigentlich würde man glauben, dass es einfach ist, politisch klar gegen Atomwaffen Stellung zu beziehen. Nicht so im Europäischen Parlament. Dort gibt es enorme Rücksichtnahme gegenüber den Staaten innerhalb der EU, die Atomwaffen ihr Eigen nennen. Kritik an den Atomwaffen von Großbritannien oder Frankreich wird entweder nicht oder ganz, ganz vorsichtig geäußert. Ähnliches gilt für die Atomwaffen, die die USA in EU-Staaten stationiert haben, Kritik daran ist nahezu ein Tabu. Von Tobias Pflüger. (mehr...)

04. August 2005

Nach Hiroshima blieb ein Lernprozess der Zivilisation aus

Seinem wichtigen Buch “Hiroshima - Geschichte und Nachgeschichte” (2005) stellt Florian Coulmas folgendes Zitat aus einem Film von Akira Kurosawa voran: “Jeder erinnert sich nur an das, was ihm angenehm ist.” Jede nationale, zumal jede imperiale Geschichtsschreibung krankt an den von Lifton beklagten Defiziten. Beim Thema Atombombe geht es nicht um eine einzelne Nation oder sogenannten “Antiamerikanismus”, sondern um die Zukunft der menschlichen Gattung. Die entsprechende US-Erinnerungskultur geht uns alle an. Von Peter Bürger. (mehr...)

01. August 2005

Nein zur EU-Verfassung bringt erst mal nichts

Das Nein in Frankreich und den Niederlanden zur EU-Verfassung und die daraus entstandene Krise ist eine Chance, denn es bedeutet Sand im Getriebe der neoliberalen Europapolitik, die durch die Verfassung als Gesamtpaket festgeklopft und verstärkt werden sollte. Gewonnen wurde damit vor allem Zeit und eine inhaltliche Debatte, die die Politikerklasse vermeiden wollte. Statt der PolitikerInnen lesen jetzt die BürgerInnen die Verfassung Europas. Es liegt an uns allen, neben Aufklärungsarbeit und Kritik gegen dieses Europa auch Alternativen zu beginnen. Von Markus Pflüger. (mehr...)

29. Juli 2005

Das sind die Bomben von Tony Blair

Genau 14 Tage nach den Anschlägen auf das Londoner Nahverkehrssystem am 7. Juli sind vor Wochenfrist erneut vier Sprengsätze gelegt worden. Die Stadt ist alarmiert und in einem Zustand der Verunsicherung wie selten zuvor, seit auch Stimmen - bis hin zu Oberbürgermeister Ken Livingstone - lauter werden, die den Zusammenhang mit der britischen Truppenpräsenz im Irak nicht länger ignorieren wollen. Von John Pilger. (mehr...)

27. Juli 2005

"Imperiale Träume"

Im Dezember 2004 beschlossen die Regierungschefs der Europäischen Union (EU), Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufzunehmen. Nun, nach der Ablehnung des EU-Verfassungsvertrages durch die französische und niederländische Bevölkerung, wird dies wieder in Frage gestellt. Vor allem konservative Kräfte, wie z.B. die CDU-Chefin Angela Merkel, reaktivieren das neu-alte Feindbild des Islam. Die EU, die Türkei, Militarismus und Kriegsdienstverweigerung. Von Rudi Friedrich. (mehr...)

26. Juli 2005

Die Stille nach dem Schuss - zum Tod von Jean Charles de Menezes

Der Nichtselbstmordattentäter Menezes stolperte und stürzte ins Abteil. Drei Antiterrorspezialisten warfen sich auf den 27jährigen jungen Mann mit dem “Blick eines in die Enge getriebenen Kaninchens”, so eine Augenzeugin. Sie fixierten ihn am Boden, während ein Vierter ihm mit einer halbautomatischen Waffe fünfmal in den Kopf schoss - so die Aussage entsetzter Zeugen. Völlig alogisch, weshalb ein Verdächtiger, der bereits wehrlos und im Klammergriff am Boden liegt, mit Waffengewalt “ausgeschaltet” werden muss, geschweige denn mittels “Fangschuss” getötet. Dem sogenannten islamistischen Terror ist mit Staatsterror aber nicht beizukommen. Von Andrea Noll. (mehr...)

24. Juli 2005

"Höre Israel!" - Höre Europa!

Ein palästinensisches Dorf wurde zerstört - nicht 1948 - nicht 1967 Nicht im Laufe kriegerischer Auseinandersetzungen. Kein Rachefeldzug - keine Vergeltung. Es war am 5. Juli 2005 - es herrschte Waffenstillstand. Alle Welt lauscht den unüberhörbaren Vorbereitungen des Rückzugs im Gazastreifen - Keiner schaut ins ferne, stille und heiße Jordantal. Ein Text von Ellen Rohlfs nach einem Bericht der UN, von International Solidarity Movement (ISM) und in Anlehnung an Erich Frieds “Höre Israel”, (Bezwinger der Wüste). (mehr...)