Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Europa

06. Juli 2005

Die türkische Lehrergewerkschaft soll wegen der Forderung nach muttersprachlichem Unterricht verboten werden

Der Lehrergewerkschaft Egitim-Sen in der Türkei droht das Verbot. Das Verbotsverfahren gegen die Gewerkschaft wurde im vergangenen Jahr eingeleitet, weil sie sich für muttersprachliche Erziehung einsetzt. Der Sache nach geht es dabei vornehmlich um den muttersprachlichen Unterricht für den kurdisch stämmigen Teil der Bevölkerung. Diese Forderung stellt in den Augen der Militärs einen Angriff auf die staatliche Einheit der Türkei dar. Von Dialog-Kreis. (mehr...)


10. Juni 2005

Kontroverse um die EU-Verfassung in Frankreich

Der Text von John P. Neelsen wurde noch unmittelbar vor dem französischen und niederländischen NEIN zum EU-Verfassungsvertrag geschrieben. Er ist aber weiter aktuell, weil er sowohl die Vorgeschichte und Entwicklung der Fronten in Frankreich als auch die dortigen Inhalte der Kontroversen aufzeigt. Zentrale Themenbereiche sind dabei Menschenrechte, Sozialstaat und Neoliberalismus, Demokratie sowie Souveränität und Rolle Frankreichs. Eine diesbezügliche Auseinandersetzung mit der EU-Verfassung ist auch rechts des Rheins wünschenswert. (mehr...)


04. Juni 2005

Entscheidung in Frankreich: Gestauchte Europhorie - "Non" zu einer Ersatzutopie

Welch eine Blamage. Da haben sich Deutschlands Schwerintellektuelle in einem Appell an “unsere französischen Freunde” für die Annahme des Verfassungsvertrags der EU stark gemacht, da haben Kanzler Schröder, Polens Kwasniewski und die Grünen-Garde von Fischer bis Cohn-Bendit für ein “Oui” der Franzosen getingelt, da hat der Wiener Leichtschreiber Robert Misik die Neinsager als dumpf und dämlich ferndiagnostiziert, um ihnen die Therapie “Sagt doch Oui!” zu verordnen - und dann votieren annähernd 55 Prozent der französischen Wähler selbstbewusst mit einem “Non”. Stimmt da etwas nicht bei den Franzosen oder haben sich vielleicht die rechtsrheinischen Jasager geirrt? Von Elmar Altvater. (mehr...)


03. Juni 2005

Prototyp Patron

Kein Schritt vorwärts, drei zurück: Die alten und neuen Präsidenten Georgiens, Kirgistans und Usbekistans. Von Andrea Berg. (mehr...)


02. Juni 2005

EU-Verfassungsvertrag: Die Ablehnungen in Frankreich und den Niederlanden als Chance für eine andere Politik nutzen

Das Scheitern des EU-Verfassungsvertrags eröffnet die Möglichkeit für eine andere Politik. Dies gilt insbesondere für den Bereich der Militär- und Außenpolitik. Es wird jetzt darum gehen, die aus der Kritik am EU-Verfassungsvertrag gewonnenen Punkte in konkrete Kampagnen gegen die EU-Militarisierung umzusetzen. Das man hierbei die politische Klasse, Militärs und Kapital als Gegner und große Teil der Bevölkerung als mögliche Verbündete hat, sollte als Ansporn begriffen werden, um die versteinerten Verhältnisse der EU-Militarisierung zum Tanzen zu bringen. Von Tobias Pflüger. (mehr...)


01. Juni 2005

Verfassung abgelehnt - neue Chance für ein ziviles und soziales Europa

Von verschiedenen Organisationen der Friedensbewegung und von Globalisierungskritikern wird das französische Referendum zur EU-Verfassung - 54,87% für “NON”! - als positive Chance für ein ziviles und soziales Europa begrüßt. Wir dokumentieren nachfolgend Pressemitteilungen der Kampagne gegen die EU-Verfassung und der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), von Attac Deutschland, von Pax Christi und eine Erklärung von Netzwerk Regenbogen. (mehr...)


28. Mai 2005

"An unsere französischen Freunde"

Unter dieser Anrede haben sich Wolf Biermann, Günter Grass, Jürgen Habermas und die anderen Verfasser dieser Tage an “die Franzosen” gewandt. Sie appellieren an deren europäische Vernunft sowie deren Friedenswillen und fordern sie nachdrücklich dazu auf, für die Verfassung der EU zu stimmen. In einem Offenen Brief widersprechen verschiedene Intellektuelle und Künstler. Die Briefschreiber würden sich mit der Form eines belehrenden Appells irren und ebenso in den zentralen Argumenten, die der Verfassung der EU gelten. (mehr...)


27. Mai 2005

10 plus 3 Gründe gegen den EU-Verfassungsvertrag

Am 27.05.2005 wird der Bundesrat voraussichtlich mit überdeutlicher Mehrheit für den EU-Verfassungsvertrag stimmen. Gründe gegen diesen Verfassungsvertrag zu stimmen gibt es zwar mehr als genug. Aber die große Mehrheit der Parteienvertreter in Deutschland hat sich mit diesen Gründen nie ernsthaft auseinandergesetzt. Wir veröffentlichen nachfolgend “Zehn und drei Gründe” gegen die EUropäische “Militärverfassung”, die Tobias Pflüger auf einer Pressekonferenz von attac benannte. (mehr...)


24. Mai 2005

Mythen der Alliierten

Zwiespältige Motive: Für Roosevelt und Churchill war das Nazi-Regime nicht von Anbeginn das absolute Böse und die Befreiung nicht Zweck, sondern Folge des Krieges. Von Ekkehart Krippendorff. (mehr...)


22. Mai 2005

Usbekistan: Abbrechende Ränder

Drei Gründe für die Aufstände in Usbekistan hat ein hoher Beamter im russischen Außenministerium ausfindig gemacht: soziale Probleme, Islamismus und die Schwäche der Staatsgewalt. Letztere an erster Stelle, also wohl als - in seiner Sicht - Hauptfaktor. Das System Karimow im größten zentralasiatischen Staat ist aber hochgradig diktatorisch. Es übererfüllt damit die Kriterien, die einen starken Staat kennzeichnen. Dennoch trifft die Beamten-Diagnose den Kern. Von Karl Grobe. (mehr...)