Deutsche Außenpolitik
30. Juli 2005
Es war mehr als eine LügeBisher steht die Außenpolitik im Schatten anderer Wahlthemen. Vermutlich wird sich daran bis zum Wahltermin nur wenig ändern. Aber allein die Frage, welche Irak-Politik eine CDU/CSU-geführte Bundesregierung verfolgen wird, ist von mehr als nur theoretischem Interesse. Sie berührt eine tiefe Zäsur, die sich unter Rot-Grün im außenpolitischen Denken seit 1998 vollzogen hat: Krieg ist als Mittel der Politik wieder grundsätzlich anerkannt. Der NATO-Krieg gegen Jugoslawien im Frühjahr 1999 überlagert die außenpolitische Bilanz von Rot-Grün. Von Lutz Herden. (mehr...) 11. Juli 2005 Ein Abschiedsbrief, oder: Auf welcher Seite?Tief beeindruckt und betroffen waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Tagesseminars “Chancen für den Frieden im Nah-Ost-Konflikt?” mit Faten Mukarker, Beit Jala bei Bethlehem. Die christliche Palästinenserin Faten Mukarker zog mit ihren Berichten über den Alltag unter Besatzungsbedingungen alle Anwesenden in ihren Bann. Sie machte deutlich, dass es auf das Engagement der vielen einzelnen Menschen in Israel und Palästina ebenso wie hierzulande ankomme, wenn der Frieden in Nahost eine Chance haben soll. Wir veröffentlichen einen Brief von Faten Mukarker vom 11.07.2005, den sie anlässlich ihres bevorstehenden Abschieds aus Deutschland schrieb. (mehr...) 27. Juni 2005 Armageddon in der Eifel50 Jahre Bundeswehr: Die bis heute geltende “nukleare Teilhabe” Deutschlands verstößt gegen Völkerrecht und Grundgesetz. Von Jürgen Rose. (mehr...) 09. Juni 2005 50 Jahre Bundeswehr: Zeit für eine gesellschaftliche Debatte um sie selberDie offiziellen Feiern zu “50 Jahre Bundeswehr” haben bereits begonnen. Sind 50 Jahre Bundeswehr aber ein Anlass zum Feiern? Nein! Sie können eher ein Anlass sein, eine neue Debatte über die Aufgaben dieser Armee zu beginnen, die damit verbundene Verschwendung von Ressourcen, welche zum Beispiel für eine wirksame zivile Konfliktbearbeitung fehlen. Wir dokumentieren Pressemitteilungen des “Netzwerk Friedenskooperative” und der “Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen” (DFG-VK) zum 50. Jahrestag. (mehr...) 07. Juni 2005 Forderung nach Abzug der US-Atomwaffen: Bundesregierung löst ihre Versprechen nicht einNoch vor einem Monat kündigten Bundesminister den aktiven Einsatz für den Abzug von Atomwaffen aus Deutschland an. Nun treffen sich die NATO-Verteidigungsminister als Nukleare Planungsgruppe am 9./10. Juni in Brüssel. Die beste Gelegenheit, den Abzug der Atomwaffen gegenüber NATO und USA zu thematisieren. Doch das Thema steht nicht auf der Tagesordnung! Laut SPIEGEL-Online vom 4. Juni 2005 hat Rot-Grün bei der Forderung nach Abzug aller amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland einen stillen Rückzug angetreten. Friedensinitiativen wollen mit einer E-Mail-Aktion intervenieren. Von Michael Schmid. (mehr...) 06. Juni 2005 50 Jahre Nuklearwaffen in DeutschlandJahrestage werden oft gefeiert - gerade, wenn es runde sind. In diesem Jahre wird die Bundeswehr 50, und die Bundesrepublik ist seit 50 Jahren Mitglied der NATO. 60 Jahre liegt der Sieg der Alliierten über das nationalsozialistische Deutschland zurück. 60 Jahre sind es, seit die Angriffe auf Hiroshima und Nagasaki deutlich machten, welch unglaubliche Zerstörungsgewalt Atomwaffen haben. Es gibt in diesem Jahr aber noch einen runden Jahrestag, der in der Öffentlichkeit keine Rolle spielt: Vor 50 Jahren begann die Stationierung atomarer Waffen in Deutschland. Im März 1955 brachten die US-Streitkräfte ihre ersten atomaren Fliegerbomben in die Bundesrepublik. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 01. Juni 2005 Verfassung abgelehnt - neue Chance für ein ziviles und soziales EuropaVon verschiedenen Organisationen der Friedensbewegung und von Globalisierungskritikern wird das französische Referendum zur EU-Verfassung - 54,87% für “NON”! - als positive Chance für ein ziviles und soziales Europa begrüßt. Wir dokumentieren nachfolgend Pressemitteilungen der Kampagne gegen die EU-Verfassung und der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), von Attac Deutschland, von Pax Christi und eine Erklärung von Netzwerk Regenbogen. (mehr...) 27. Mai 2005 10 plus 3 Gründe gegen den EU-VerfassungsvertragAm 27.05.2005 wird der Bundesrat voraussichtlich mit überdeutlicher Mehrheit für den EU-Verfassungsvertrag stimmen. Gründe gegen diesen Verfassungsvertrag zu stimmen gibt es zwar mehr als genug. Aber die große Mehrheit der Parteienvertreter in Deutschland hat sich mit diesen Gründen nie ernsthaft auseinandergesetzt. Wir veröffentlichen nachfolgend “Zehn und drei Gründe” gegen die EUropäische “Militärverfassung”, die Tobias Pflüger auf einer Pressekonferenz von attac benannte. (mehr...) 25. Mai 2005 Nukleare Abrüstung, Atomwaffensperrvertrag und Nukleare TeilhabeDerzeit finden in New York äußerst schwierige Verhandlungen über die Zukunft des Atomwaffensperrvertrages statt. Diese enden am 27. Mai, also zwei Wochen vor einem möglichen Beschluss der NATO. Es droht eine verschenkte Gelegenheit, nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung deutscherseits substantiell zu stärken. Eine Kurzstudie von Otfried Nassauer unterbreitet und begründet einen Vorschlag, mit dem die Bundesregierung eigenständig dazu beitragen kann, dass die Überprüfungskonferenz für den Atomwaffensperrvertrag in diesem Monat erfolgreich abgeschlossen werden kann. Im Anhang befinden sich Informationen zu den Hintergründen. (mehr...) 24. Mai 2005 Mythen der AlliiertenZwiespältige Motive: Für Roosevelt und Churchill war das Nazi-Regime nicht von Anbeginn das absolute Böse und die Befreiung nicht Zweck, sondern Folge des Krieges. Von Ekkehart Krippendorff. (mehr...) |
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