Deutsche Außenpolitik
20. September 2005
Ein Europäisches Pluriversum! Aufruf zu einem Verfassungsprozess. Hin zu einem Europa der Besonderheiten!Das sind drei Aufforderungen, die das Komitee für Grundrechte und Demokratie anlässlich einer Tagung in Arnoldshain vom 16.-18. September 2005 in einem länger begründeten Aufruf formuliert. Das Thema der Tagung: “Statt EU von oben - Für ein demokratisch-menschenrechtliches Europa von unten”. Von Wolf-Dieter Narr/Heiner Busch. (mehr...) 01. September 2005 Mit einer großen Lüge in einen neuen KriegAngesichts des Irak-Desasters muss man nicht einer Verschwörungstheorie anhängen, um einen Krieg gegen Iran für möglich zu halten. Die irakische Realität übertrifft inzwischen bei weitem die vielerorts vor dem Krieg geäußerten Befürchtungen. Im Falle Irans würden die Folgen noch unvergleichlich dramatischer und weit reichender sein als im Irak. Die Dramatik und Dimension eines möglichen US-Krieges gegen den Iran warnt vor allem uns in Europa, nicht nur sehenden Auges die nächste Eskalationsstufe abzuwarten, sondern nach Auswegen zu suchen, bevor es zu spät ist. Noch ist nicht alles verloren. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 27. August 2005 Das Nein aus TeheranNoch deutlicher werden Diplomaten wohl nur bei Kriegserklärungen. Europas Vorschlag im Streit um das Teheraner Atomprogramm sei “extrem lang, wenn es um die Forderungen an den Iran” gehe und “absurd kurz, soweit es die Angebote an den Iran” betreffe. Er sei nicht verhandelbar, “eine Verletzung der iranischen Nation, für die sich die EU entschuldigen muss.” Soweit der Iran gegenüber der Internationalen Atomenergie Agentur. Wollten die Iraner den Eklat? Wollten sie mit brüsker Ablehnung provozieren, Stärke demonstrieren? Oder kann es sein, dass der Vorschlag tatsächlich unzureichend war? Von Otfried Nassauer. (mehr...) 18. August 2005 US-Atomwaffen in Deutschland und EuropaDie USA lagern einen Teil ihrer aktiven Atomwaffen in Europa. Nach Schätzungen von Experten handelt es sich um rund 480 nukleare Bomben, der Typen B-61-3 und 4. Diese Waffen sind für NATO-Aufgaben und den Einsatz durch Jagdbomber der USA sowie einiger europäischer Nationen vorgesehen, die sich an der nuklearen Teilhabe der NATO beteiligen. Seit dem Ende des Kalten Krieges haben diese Waffen ihre militärische Funktion weitgehend verloren. Allerdings planen die USA ihre in Europa gelagerten Atomwaffen auf nationaler Ebene auch für Einsätze außerhalb des NATO-Gebietes, z.B. im Mittleren Osten mit ein. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 30. Juli 2005 Es war mehr als eine LügeBisher steht die Außenpolitik im Schatten anderer Wahlthemen. Vermutlich wird sich daran bis zum Wahltermin nur wenig ändern. Aber allein die Frage, welche Irak-Politik eine CDU/CSU-geführte Bundesregierung verfolgen wird, ist von mehr als nur theoretischem Interesse. Sie berührt eine tiefe Zäsur, die sich unter Rot-Grün im außenpolitischen Denken seit 1998 vollzogen hat: Krieg ist als Mittel der Politik wieder grundsätzlich anerkannt. Der NATO-Krieg gegen Jugoslawien im Frühjahr 1999 überlagert die außenpolitische Bilanz von Rot-Grün. Von Lutz Herden. (mehr...) 11. Juli 2005 Ein Abschiedsbrief, oder: Auf welcher Seite?Tief beeindruckt und betroffen waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Tagesseminars “Chancen für den Frieden im Nah-Ost-Konflikt?” mit Faten Mukarker, Beit Jala bei Bethlehem. Die christliche Palästinenserin Faten Mukarker zog mit ihren Berichten über den Alltag unter Besatzungsbedingungen alle Anwesenden in ihren Bann. Sie machte deutlich, dass es auf das Engagement der vielen einzelnen Menschen in Israel und Palästina ebenso wie hierzulande ankomme, wenn der Frieden in Nahost eine Chance haben soll. Wir veröffentlichen einen Brief von Faten Mukarker vom 11.07.2005, den sie anlässlich ihres bevorstehenden Abschieds aus Deutschland schrieb. (mehr...) 27. Juni 2005 Armageddon in der Eifel50 Jahre Bundeswehr: Die bis heute geltende “nukleare Teilhabe” Deutschlands verstößt gegen Völkerrecht und Grundgesetz. Von Jürgen Rose. (mehr...) 09. Juni 2005 50 Jahre Bundeswehr: Zeit für eine gesellschaftliche Debatte um sie selberDie offiziellen Feiern zu “50 Jahre Bundeswehr” haben bereits begonnen. Sind 50 Jahre Bundeswehr aber ein Anlass zum Feiern? Nein! Sie können eher ein Anlass sein, eine neue Debatte über die Aufgaben dieser Armee zu beginnen, die damit verbundene Verschwendung von Ressourcen, welche zum Beispiel für eine wirksame zivile Konfliktbearbeitung fehlen. Wir dokumentieren Pressemitteilungen des “Netzwerk Friedenskooperative” und der “Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen” (DFG-VK) zum 50. Jahrestag. (mehr...) 07. Juni 2005 Forderung nach Abzug der US-Atomwaffen: Bundesregierung löst ihre Versprechen nicht einNoch vor einem Monat kündigten Bundesminister den aktiven Einsatz für den Abzug von Atomwaffen aus Deutschland an. Nun treffen sich die NATO-Verteidigungsminister als Nukleare Planungsgruppe am 9./10. Juni in Brüssel. Die beste Gelegenheit, den Abzug der Atomwaffen gegenüber NATO und USA zu thematisieren. Doch das Thema steht nicht auf der Tagesordnung! Laut SPIEGEL-Online vom 4. Juni 2005 hat Rot-Grün bei der Forderung nach Abzug aller amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland einen stillen Rückzug angetreten. Friedensinitiativen wollen mit einer E-Mail-Aktion intervenieren. Von Michael Schmid. (mehr...) 06. Juni 2005 50 Jahre Nuklearwaffen in DeutschlandJahrestage werden oft gefeiert - gerade, wenn es runde sind. In diesem Jahre wird die Bundeswehr 50, und die Bundesrepublik ist seit 50 Jahren Mitglied der NATO. 60 Jahre liegt der Sieg der Alliierten über das nationalsozialistische Deutschland zurück. 60 Jahre sind es, seit die Angriffe auf Hiroshima und Nagasaki deutlich machten, welch unglaubliche Zerstörungsgewalt Atomwaffen haben. Es gibt in diesem Jahr aber noch einen runden Jahrestag, der in der Öffentlichkeit keine Rolle spielt: Vor 50 Jahren begann die Stationierung atomarer Waffen in Deutschland. Im März 1955 brachten die US-Streitkräfte ihre ersten atomaren Fliegerbomben in die Bundesrepublik. Von Otfried Nassauer. (mehr...) |
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