Deutsche Außenpolitik
08. Mai 2008
Gefährliches Spiel"Nationaler Sicherheitsrat" - was macht die Union so selbstsicher? Von Michael Jäger. (mehr...) 06. Mai 2008 Afghanistan: Der BND hält SchrittSchüsse auf den Präsidenten und ein Trojaner für den Minister. Von Lutz Herden. (mehr...) 02. Mai 2008 Die SPD sprach von Ku-Klux-KlanÜber Jahrzehnte hinweg unterhielten die NATO-Partner in Westeuropa so genannte "militärische Parallelstrukturen". Daniele Ganser - er lehrt an der Universität Basel Internationale Zeitgeschichte - hat in seiner Studie NATO´s Secret Armies nachgewiesen, dass diese Formationen oft mit Rechtsextremisten durchsetzt und in terroristische Aktivitäten verstrickt waren. Er stützt sich unter anderem auf Untersuchungen zum italienischen "Gladio"-Netzwerk, dessen Existenz 1990 von Premier Andreotti eingestanden worden war. Im Gespräch: Daniele Ganser über seine Studien zu den Geheimarmeen der NATO und zur terroristischen Seite des Westens. 21. April 2008 Friedensbewegung und Attac starten Kampagne gegen den EU-ReformvertragWie schon sein Vorgänger, die EU-Verfassung, sei auch der Reformvertrag undemokratisch, neoliberal und militaristisch, heißt es in dem Aufruf, der seit letzen Montag innerhalb friedensbewegter und globalisierungskritischer Gruppen kursiert. Er fordert dazu auf, über die Inhalte des Reformvertrages zu informieren und Druck auf die jeweiligen Abgeordneten auszuüben, am 25. April im Bundestag und am 23. Mai im Bundesrat gegen dessen Ratifikation zu stimmen. (mehr...) 14. April 2008 AFRICOM: Amerikas Afrika-Zentrale liegt in StuttgartAllein aus dem Golf von Guinea bezogen die USA 2007 15 Prozent ihrer Ölimporte. Soviel wie aus Saudi-Arabien. Zu einem verstärkten Engagement in Afrika wird die US-Regierung jedoch nicht allein durch strategische Rohstoffe motiviert. Es sollen ein Markt gesichert und ein vordringender Islam aufgehalten werden. Ab Herbst wird es für all das einen operativen Koordinator geben - und der sitzt nicht in Washington. Die Vereinigten Staaten wollen von Deutschland aus den schwarzen Kontinent mit Ordnung und Sicherheit versorgen. Von Heimo Claasen. (mehr...) 12. April 2008 Bundeswehr: Der Feind im InnerenEin KSK-Hauptmann schreibt einen Hetzbrief an einen Oberstleutnant der Bundeswehr und reiht sich damit in eine unselige Vergangenheit ein. Eine historische Einordnung. Von Wolfram Wette. (mehr...) 04. April 2008 Keiner hatte genug Brandgeruch in der NaseDer NATO-Krieg gegen Jugoslawien zwischen März und Juni 1999 war eine Weichenstellung. Seither ist das Völkerrecht nie wieder in die ihm gebührende Rolle beim so oft beschworenen Erhalt einer internationalen Sicherheitsarchitektur zurückgekehrt. Der Westen hat seinen eigenen Wertekanon verleugnet und fährt darin bis heute mit selbst zerstörerischer Konsequenz fort. Von Hans Wallow. (mehr...) 28. März 2008 Merkels Knesset-Rede und die Palästinenser: Kein Weg aus der EskalationWenn drei Viertel der Palästinenser die Beendigung der Verhandlungen zwischen dem Präsidenten der Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, und den Israelis fordern, weil sie ergebnislos verlaufen, und 64 Prozent den Beschuss Israels mit Raketen vom Gaza-Streifen aus befürworten, ist unser Bild von Palästina offenbar korrekturbedürftig. Nie zuvor hat eine Mehrheit die Beendigung der Gespräche und den Beschuss Israels befürwortet. Nie gab es eine größere Unterstützung für Gewalt in den vergangenen 15 Jahren. Die Ursache dieses für alle Seiten katastrophalen Ergebnisses sieht das Palestinian Center in den rund 130 Toten, die die jüngsten Angriffe der israelischen Armee in Gaza gekostet haben und in der Ankündigung, die Siedlungen weiter auszubauen. Von Norman Paech. 25. März 2008 Merkel verurteilt Qassams, ignoriert aber Israels AktionenDer deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier verließ Israel nur Stunden bevor die Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstagnachmittag zum Rednerpult in der Knesset schritt. Die Deutschen haben sorgfältig berechnet, dass das Gefolge von Ministern, die Frau Merkel begleiteten, sie als zu gebieterisch erscheinen lässt, als ob sie eine Herrscherin wäre, die von ihren Untertanen umgeben ist. Von Tom Segev. (mehr...) 19. März 2008 Die Situation der Afghaninnen heute"An vorderster Stelle den Frauen ihre Rechte und ihre Würde zurückzugeben" - so klang im November 2001 die Begründung des damaligen Bundesaußenministers Joseph Fischer für den Beschluss der rot-grünen Regierung, sich an der Invasion der NATO-Truppen in Afghanistan zu beteiligen. Auch heute wird der neokoloniale Krieg der NATO gegen die Bevölkerung in Afghanistan noch immer propagandistisch als "Befreiungskampf für die Frauen in Afghanistan" verklärt. Doch die Situation der Frauen hat sich seit dem Sturz der Taliban kaum verbessert. Von Bernd Drücke. (mehr...) |
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