Deutsche Außenpolitik
16. November 2006
Freundschaft und Kritik25 deutsche Politikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftler wollen die nicht ganz einfachen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland vom Kopf auf die Füße stellen. Sie lehnen falsch verstandene Rücksichtnahme ab und plädieren für eine "belastungsfähige Freundschaft". Das "Manifest der 25". (mehr...) 08. November 2006 NATO-Operation in Afghanistan - Droht am Hindukusch ein zweites Irak?Deutsche Medien berichten regelmäßig über das Scheitern Washingtons im Irak. Nicht selten sogar mit schadenfrohem Unterton und versteckten oder offenen Ratschlägen, Washington solle endlich aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und eine neue Strategie für den Wiederaufbau des Iraks entwickeln. Seltener liest man ähnliches über Afghanistan und den Einsatz der Bundeswehr. Dabei ist die Lage in Afghanistan kaum besser als im Irak. Hier - wie dort - fehlt es an einer Strategie für den wirtschaftlichen Wiederaufbau, der die Menschen überzeugt. Um eine solche zu entwickeln, bleibt wohl nur der kommende Winter. Mehr Zeit gibt es wahrscheinlich nicht. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 04. November 2006 Flotteneinsatz im Libanon ist FriedensverhinderungspolitikDas Komitee für Grundrechte und Demokratie würde einen deutschen Militäreinsatz auch dann ablehnen, wenn Deutschland in dem israelisch-libanesischen Konflikt neutral wäre, den Waffenschmuggel für die Hisbollah effektiv unterbinden könnte, wenn nicht die Gefahr bestünde, in einen möglichen Iran-Krieg der USA und Israels verwickelt zu werden, und ein Zusammenstoß zwischen deutschen und israelischen Streitkräften sicher ausgeschlossen wäre. Von Andreas Buro. (mehr...) 23. Oktober 2006 Das neue Weißbuch - Der nächste VersuchDie Diplomaten des Auswärtigen Amtes haben offensichtlich den Entwurf des Verteidigungsministeriums für ein neues Weißbuch gründlich bearbeitet. Auf der Suche nach versteckten politischen Sprengsätzen und Minen blieb kaum ein sicherheitspolitisch wichtiger Absatz des Entwurfes unberührt. Das zeigt die Lektüre des zwischen den Ressorts abgestimmten neuen Entwurfs. Am 25. Oktober soll er bei einer Kabinettsitzung im Berliner Bendlerblock verabschiedet werden. Entschärft wurden alle Passagen, die zu Sprengsätzen für die Große Koalition hätten werden können. Von Otfried Nassauer. 13. Oktober 2006 Zu Wasser, zu Lande und in der Luft - Die deutsch-israelische RüstungskooperationDie israelische Luftwaffe bombardierte Ziele im Libanon. Die israelische Armee rückte in libanesische Ortschaften und Städte ein, die sie für Hisbollah-Hochburgen hielt. Die israelische Marine blockierte das Land zur See. Bei all diesen Operationen kam Militärtechnik "Made in Germany" zu Einsatz. Grund genug für einen genaueren Blick auf eine Wiedergutmachung der besonderen Art. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 12. Oktober 2006 Der Libanonkrieg und das Schweigen der KomplizenAm 20. September 2006 stimmte der Bundestag in Berlin mehrheitlich für das was längst schon feststand, die Bundeswehr wird sich an der UN-Truppe im Libanon (UNIFIL) mit bis zu 2.400 Soldatinnen und Soldaten beteiligen. Diese hatten bereits die Koffer gepackt und schon am nächsten Tag brachen zwei Fregatten, vier Schnellboote und zwei Versorgungsschiffe mit 1.000 Soldaten an Bord von Wilhelmshaven Richtung Mittelmeer auf. Politische Entscheidungen des Parlaments verkommen zur reinen Formalie, wenn ein Tag nach der Entscheidung Schiffe vollbesetzt auslaufen. Von Claudia Haydt. (mehr...) 06. Oktober 2006 Bundeswehr-Mission im Nahen OstenDer Bundestag hat mit großer Mehrheit dem Bundeswehreinsatz vor der Küste Libanons zugestimmt. Das robuste Mandat für bis zu 2.400 Soldaten läuft bis Ende August nächsten Jahres. Jeder ahnt: Der Einsatz wird länger dauern. Möglicherweise viele Jahre. Ein "Einsatz historischer Dimension" wie Kanzlerin Merkel betont und ein "Paradigmenwechsel", wie der CDU-Politiker Freiherr zu Guttenberg zu Recht beobachtete. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 28. September 2006 Streubomben: Die anonymen Killer!Zu Langzeitminen mutierte Blindgänger bedrohen vor allem die Zivilbevölkerung. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 27. September 2006 Kaffeefahrt nach Nahost? Deutschlands robuste Wiederkehr zur FührungsrolleDie seit den 90er Jahren um sich greifende Gewöhnung der Bevölkerung an militärische Einsätze gipfelte 1999 in der Entscheidung der rot-grünen Bundesregierung, sich am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien zu beteiligen. Dies war ein offener Bruch des Völkerrechts, bei dem erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg durch Angriffsaktionen einer deutschen Armee Menschen getötet wurden. Heute stehen über 7700 Bundeswehrsoldaten in elf Militäreinsätzen in aller Welt. Ab Oktober kommt nun noch der Militäreinsatz im Nahen Osten hinzu. Von Tobias Pflüger und Johannes Plotzki. (mehr...) 18. September 2006 Petition an den Bundestag: Keine deutschen Waffen an Kriegsparteien!Eine Petition zum Stopp deutscher Waffenlieferungen in die Nahostregion hat die "Kooperation für den Frieden", ein Bündnis von über 40 deutschen Friedensorganisationen und -initiativen, beschlossen. Die Petition soll öffentlich verbreitet und Ende Oktober dem deutschen Bundestag zugeleitet werden. Die Petition wendet sich konkret gegen die geplanten Lieferungen von deutschen U-Booten und des gepanzerten Mannschaftstransporters "Dingo" an die israelischen Streitkräfte. (mehr...) |
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