Deutsche Außenpolitik
22. Mai 2003
Krieg als Normalfall? Das aggressivste Bundeswehrprogramm seit 1945“Die Verteidigungspolitischen Richtlinien, die Minister Struck heute vorgestellt hat, stellen das aggressivste deutsche Militärprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg dar”, kommentiert Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK. Wenn davon geredet werde, dass sich Verteidigung “geographisch nicht mehr eingrenzen” lasse, bedeute dies “die Androhung von Krieg in allen Richtungen”. (mehr...) 22. Mai 2003 Grenzenlose Militärmacht Deutschland und NebenkriegsschauplätzeAm 21. Mai 2003 hat Verteidigungsminister Struck die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) für die Bundeswehr vorgelegt. Claudia Haydt und Tobias Pflüger (IMI) kommen in ihrer Analyse zum Ergebnis, daß nun eine verbindliche Grundlage für den grenzenlosen Einsatz der Bundeswehr gegen alle erdenklichen Ziele in jeder erdenklichen Dauer und in jeder möglichen Intensität vorliegt. (mehr...) 22. Mai 2003 Die neuen Verteidigungspolitischen RichtlinienAm 21. Mai 2003 hat der Bundesminister der Verteidigung, Peter Struck, die neuen VERTEIDIGUNGSPOLITISCHEN RICHTLINIEN erlassen, die hier dokumentiert werden. (mehr...) 18. Mai 2003 Die Verteidigungspolitischen Richtlinien - Fehlerhafter Kompass für die Bundeswehr?Die Bundeswehr richtet sich dauerhauft auf weltweite Einsätze ein - bis hin zu aktiver Teilnahme an Kriegen. Mit dieser Zielsetzung will Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) den Umbau der Streitkräfte vorantreiben. Struck wird dazu voraussichtlich am 21. Mai 2003 neue “Verteidigungspolitische Richtlinien” erlassen. Otfried Nassauer setzt sich mit diesem neuen Dokument auseinander. (mehr...) 21. April 2003 Aktiv gegen Kriegsgewinnler! Hussein, Bush und Blair vor internationalen Strafgerichtshof!Rede von Jürgen Grässlin zum Ostermarsch am 19. März 2003 in Stuttgart (mehr...) 12. April 2003 Leichenfeld IrakLutz Herden meint, wer jetzt zur Tagesordnung übergeht, kapituliert vor dem nächsten Krieg. Amerikaner und Briten haben die Barbarei mit archaischer Wucht vorgeführt. Bestürzend findet er, wie viel in Deutschland bereits öffentlich über die irakische Nachkriegordnung und den eigenen Part dabei nachgedacht wird und wie wenig über den Umgang mit dem Kolossalverbrechen dieses Feldzuges, der mit der geballten Entladung militärischen Vernichtungswahns und imperialen Hochmuts seinesgleichen sucht. (mehr...) 02. April 2003 Das EUCOM - Oder warum vom deutschen Boden nicht nur Frieden ausgehtEUCOM - ein Kürzel, das jetzt öfter durch die Medien geistert. Nicht zuletzt wegen den Friedensaktionen. Wolfgang Sternstein erkärt die Zusammenhänge dieser rein amerikanischen Militäreinrichtung in Stuttgart-Vaihingen, die ausschließlich dem Befehl des Pentagon und des US-Präsidenten untersteht. Er geht gleichzeitig auf die lange Geschichte der gewaltfreien Aktionen an dieser Einrichtung ein. (mehr...) 25. März 2003 Von der stillen Kriegsdienstverweigerung zum aktiven PazifismusTheodor Ebert beschreibt in einem Vortrag um was es dem “echten” Kriegsdienstverweigerer geht: um Verhinderung von Kriegen mit gewaltfreien Mitteln. Echte Kriegsdienstverweigerung ist identisch mit aktivem Pazfismus. Der Kriegsdienstverweigerer ist im Idealfall gewaltfreier Widerstandskämpfer aus Gewissensgründen. (mehr...) 16. März 2003 "Ein Krieg gegen Irak wäre eindeutig völkerrechtswidrig"Richard Meng führt ein Interview mit Bundesverwaltungsrichter Dieter Deiseroth über die rechtlichen Folgen eines "verfassungswidrigen Angriffskrieges" gegen Irak. (mehr...) 16. März 2003 Vorm Krieg, im Krieg, nach dem Krieg - Zur aktuellen Situation der FriedensbewegungKlaus Vack, Jahrgang 1935, ist seit Mitte der fünfziger Jahre in der deutschen Friedensbewegung aktiv. Er gilt als Initiator und Ideengeber, als Koordinator verschiedener Strömungen in der Friedensbewegung und als unermüdlicher Organisator ebenso an der Basis wie bei den großen zentralen Antikriegskampagnen. In einem Interview mit dem Landesvorsitzenden der hessischen Naturfreunde macht Klaus Vack sowohl einen Rückblick in die Geschichte der Friedensbewegung und ermutigt zu entschiedenem und fortdauerndem Engagement gegen die Kriegspolitik. (mehr...) |
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