Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

Ihre Spende ermöglicht unser Engagement

Spendenkonto:
Bank: GLS Bank eG
IBAN:
DE36 4306 0967 8023 3348 00
BIC: GENODEM1GLS



Suche in www.lebenshaus-alb.de
 

Deutsche Außenpolitik

24. November 2020

Grün verpackte Politik gegen die Natur

Bündnis 90/Die Grünen haben am Wochenende ihre Bundesdelegiertenkonferenz abgehalten, in deren Mittelpunkt das Grundsatzprogramm stand. Der Entwurf[1] öffnet für die Grünen den Weg weiter in die Richtung einer schwarz-grünen Koalition in Berlin. Der Auftrag der Bundeswehr soll auf einen schwammigen "Sicherheitsbegriff" ausgedehnt werden. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...)


23. November 2020

Sicherheit durch Sich-Vertragen? Oder: Sicherheit durch Sich-Bewaffnen?

Die Bundesverteidigungsministerin hat am 17. November an der Bundeswehr-Hochschule in Hamburg eine Grundsatzrede gehalten, mit der sie den totalen Bruch mit der erfolgreichen Außen- und Sicherheitspolitik der Regierungen Brandt, Schmidt und Kohl propagiert und dokumentiert: der Mitte der Sechzigerjahre des letzten Jahrhunderts begonnene und 1990 endgültig erfolgreiche Versuch, Frieden und Sicherheit durch Verständigung, durch Verträge, durch Sich-Vertragen zu gewinnen, ist jetzt aufgegeben und wird ersetzt durch Aufrüstung, durch Militär. Darum kreist das Denken unserer Verteidigungsministerin. Wir müssen davon ausgehen, dass die Bundeskanzlerin genauso denkt. Und der Bundespräsident und der Bundesaußenminister auch. Das ist ein wirklicher und gefährlicher Bruch. Die Betroffenen, wir alle, wir Erwachsenen und unsere Kinder und Enkel, sind uns offensichtlich dieser gravierenden Veränderung und der damit verbundenen Gefahr nicht bewusst. Von Albrecht Müller. (mehr...)


21. November 2020

Muster und Makel

Gab es seit dem 27. September im Südkaukasus einen der postsowjetischen Kriege, wie sie nach dem Zusammenbruch der UdSSR Ende 1991 immer wieder ausbrachen? Man denke an einen ersten Schlagabtausch zwischen Armenien und Aserbaidschan Anfang der 1990er Jahre, an die Tschetschenien-Kriege (1994-1996/1999-2009), den Waffengang zwischen Georgien und Russland im Sommer 2008. Oder hat sich die Zuordnung erübrigt? Gemeint ist damit, dass ein bewaffneter Konflikt allein zwischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion ausgetragen, erst militärisch entschieden, dann politisch reguliert wird. Bisher gab es dafür zwei Varianten: Eindämmen und Einfrieren. Von Lutz Herden. (mehr...)


20. November 2020

Die Kooperation für den Frieden wertet das kommende Grundsatzprogramm der Partei Bündnis 90/Die Grünen als eine friedenspolitische Katastrophe

Auf seiner diesjährigen Vollversammlung hat sich die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, unter anderem mit dem Entwurfstand des Grundsatzprogramms der Partei Bündnis 90/Die Grünen auseinandergesetzt. Die im Text skizzierte außen- und sicherheitspolitischen Positionen wurden mehrheitlich als eine friedenspolitische Katastrophe gewertet. Deswegen wendet sich die Kooperation mit einem Offenen Brief an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, die sich in der Grundsatzprogrammvorlage explizit auf ihre Herkunft aus der Friedensbewegungen berufen. (mehr...)


20. November 2020

Brauchen wir die USA noch?

Von den USA lernen, heißt sich emanzipieren lernen. Ja, wir brauchen die Vereinigten Staaten, um gewarnt zu sein, wie eine sich permanent gegen die Menschenrechte versündigende Großmacht mit unilateralem Anspruch untergeht. Und welchen Frust Respektlosigkeit, Unterdrückung, Rassismus und Armut an der Basis auslöst. Kein Land der Welt sperrt so viele Menschen hinter Gitter. Weil es nicht mit den Problemen fertig wird, die zu Kriminalität führen. Von Daniela Dahn. (mehr...)


16. November 2020

Kindersoldat*innen mit deutschen Waffen

Deutschland liefert Waffen und Munition in zahlreiche Konfliktländer, in denen Kinder getötet oder als Soldat*innen rekrutiert werden. Das belegt die neue Studie "Kleinwaffen in kleinen Händen - Deutsche Rüstungsexporte verletzen Kinderrechte", die von den Hilfswerken Brot für die Welt und terre des hommes herausgegeben und heute vorgestellt wurde. (mehr...)


12. November 2020

Film: Die Menschenkette von Stuttgart nach Neu-Ulm 1983

"Die Menschenkette ist geschlossen!" meldet der Südwestfunk am 22. Oktober 1983 um 13 Uhr. Man hört Jubel, die Stimmung ist euphorisch. 400 000 Menschen fassen sich an diesem strahlenden Herbsttag an den Händen. Zwischen Stuttgart und Neu-Ulm bilden sie die damals "längste Menschenkette aller Zeiten" und protestieren so gegen die geplante Stationierung nuklearer Mittelstreckenraketen in Neu-Ulm, Mutlangen und Heilbronn. Der Film von Katharina Prokopy stellt Menschen aus dem Südwesten vor, die damals trotz vieler Unwägbarkeiten und mit großem Enthusiasmus die Friedenskundgebung organisierten. (mehr...)


10. November 2020

Bundeswehr zum Technischen Hilfswerk transformieren

Deutschland und Europa sollen und wollen mehr Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen. Unsere Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer versteht darunter die Ausweitung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr - die gleichzeitig auch der Durchsetzung deutscher Interessen dienen sollen. Bestehende zivile Alternativen zu dieser Art von Politik sind nachhaltiger und dauerhafter in ihrer Wirkung - das zeigt ein Szenario "Sicherheit neu denken - von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik" der Evangelischen Landeskirche in Baden. Von Ralf Becker. (mehr...)


09. November 2020

Rüstung in Zeiten der Pandemie

Schon zu Beginn der Pandemie wurden in nahezu allen europäischen Ländern leidenschaftliche Appelle platziert, die Rüstungsausgaben dürften jetzt bloß nicht als Kollateralschäden der Krise enden. Nahezu überall herumgereicht wurde beispielsweise ein in Deutschland in der FAZ unter dem Titel "Europas Verteidigung sollte nicht Opfer des Lockdowns sein" erschienener Beitrag, der gleich von einer ganzen Reihe prominenter Militärpolitiker verfasst wurde. Ungeachtet der Corona-Krise schießen die Rüstungshaushalte in vielen europäischen Ländern durch die Decke. Von Jürgen Wagner. (mehr...)


07. November 2020

Trotz Corona: Neue Afghanistan-Abschiebung geplant - und was Hilfszusagen damit zu tun haben könnten

Schon in der kommenden Woche könnten die deutschen Behörden ihre Abschiebeflüge nach Afghanistan wieder aufnehmen. "Nach aktuellen Infos soll es am 17.11.2020 eine Sammelabschiebung nach Afghanistan geben", heißt es auf der Webseite der Aktion Bleiberecht. Von Thomas Ruttig. (mehr...)