USA - Nordamerika
05. März 2006
Das Atomprogramm des IransOtfried Nassauer, Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS), hat eine umfassende Studie verfasst zu den Hintergründen des iranischen Atomprogramms, den Verhandlungen mit der EU, Zukunftsoptionen und von Rahmenbedingungen für eine politische Lösung des aktuellen Konflikts. Eine BITS-Studie, die entstanden ist in Kooperation mit der Heinrich Böll Stiftung. (mehr...) 05. März 2006 Die Angst vor der islamischen BombeIrans Präsident provoziert, um abzulenken. Die Botschaft scheint nach außen gerichtet und ist dennoch primär innenpolitischer Natur. Ahmadinedschads Rhetorik hat mit dem ambivalenten Status des iranischen Atomprogramms wenig zu tun. Sie ist inakzeptabel, aber kein Grund für Kriegstreiberei. Statements wie das von US-Senator McCain: “Nur eins ist noch schlimmer als eine militärische Aktion, und das ist ein atomar bewaffneter Iran” bedienen die verbale Aufrüstung und bereiten den Boden für einen nächsten Krieg. Von Torsten Wöhlert. (mehr...) 05. März 2006 Gandhi, Bush und die BombeDer Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses gab auf einer Pressekonferenz bekannt, Präsident Bush werde auf seiner bevorstehenden Indienreise einen Kranz zu Ehren von Mohandas Gandhi niederlegen. Wer sich mit dem zynischen Symbolismus von Regierungsoffiziellen etwas auskennt, dürfte sich nicht wundern, dass der amerikanische Präsident alles daran setzt, einen PR-Nutzen aus Mahatma Gandhi zu ziehen. Schließlich ist Gandhi einer der verehrtesten Menschen in Indien und einer der verehrtesten Menschen in der Weltgeschichte überhaupt. Die Heuchelei wird noch getoppt durch die Tatsache, dass Bush derzeit einer der führenden globalen Kriegsherren ist, während Gandhi einer der führenden globalen Verfechter des Prinzips der Gewaltlosigkeit war. Von Lawrence S. Wittner. (mehr...) 03. März 2006 Nuklearpakt USA - Indien: Das Ende des AtomsperrvertragsIn Neu-Delhi ist von Manmohan Singh, dem indischen Regierungschef, und seinem Gast George W. Bush Geschichte gemacht worden. Das Hauptkapitel handelt von der Zusammenarbeit in Atomfragen. Eine schöne Geschichte. Dem Atomwaffensperrvertrag ist Indien nie beigetreten und scheint auch keinen Gedanken darauf zu verschwenden. Dieser Vertrag sollte den Kreis der Atomwaffenmächte auf die fünf damals, vor 36 Jahren, als solche anerkannten Staaten USA, Sowjetunion, Frankreich, Großbritannien und China begrenzen. Die derzeit 187 Unterzeichner haben das Recht, unter internationaler Kontrolle die Nukleartechnik friedlich zu nutzen; die Kontrollen sollen die nukleare Aufrüstung verhindern. Von Karl Grobe. (mehr...) 02. März 2006 Tod ist Leben, Niederlage SiegIn Bezug auf den Mittleren Osten “überarbeitet” so ziemlich jeder die Geschichte. Dennoch hat es wohl noch nie eine US-Administration gegeben, die so bewusst unredlich und rücksichtslos Tragödie zu Erfolg, Niederlage zu Sieg und Tod zu Leben umdeklariert hat. Dabei fühle ich mich weniger an Vietnam erinnert, vielmehr an jene französischen und britischen Kommandeure im Ersten Weltkrieg, die immer wieder die Lügenmär vom möglichen Militärsieg über den deutschen Kaiser verbreiteten, während sie Hunderttausende ihrer Männer durch das Schlachthaus Somme, Verdun und Gallipoli trieben. Im Unterschied dazu treiben wir heute Hunderttausende Araber durch das Schlachthaus - es interessiert uns nicht einmal. Von Robert Fisk. (mehr...) 27. Februar 2006 Die Iran-Politik der USAEin militärischer Angriff der USA auf Nuklearanlagen im Iran wäre ein Instrument, die Besatzung des Irak neu zu organisieren - als Teil des “langen Kriegs” Washingtons gegen den “radikalen Islam” - es wäre ein Mittel, um Israel Blankovollmacht zur Niederschlagung der Palästinenser zu erteilen und schüfe eine Legitimationsgrundlage für weitere Akte US-imperialer Aggression im Mittleren Osten. Die Friedensbewegung der USA sollte sich von diesen Kriegstrommeln aus Washington warnen lassen, Dringlichkeitsstufe Eins: Die Antikriegsbewegung muss eine breitere Perspektive entwickeln - gegen das US-amerikanisches Imperialprojekt im gesamten Mittleren Osten. Von Lee Sustar. (mehr...) 26. Februar 2006 Bushs Raketenschirm: löchrig, teuer und gefährlichEs ist in letzter Zeit leiser geworden um das Nationale Raketenabwehrsystem (“National Missile Defense” - NMD), das von den USA als Symbol eigener Unverwundbarkeit und straffreier Intervention in aller Welt angesehen wird. Jetzt findet nach längerer Pause wieder ein Test statt. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 25. Februar 2006 Singhs nuklearer AusverkaufUS-Botschafter David Mulford bejubelt das Abkommen als “fantastisch” und “in jeder Beziehung historisch”. Kritiker - unter ihnen zahlreiche namhafte Atomwissenschaftler Indiens - bezeichnen hingegen das am 18. Juli 2005 zwischen Washington und Delhi gefundene Agreement über die zivile Atomkooperation als nationalen Ausverkauf. Sollte es je umgesetzt werden, sagen sie, kastriert sich die Nuklearmacht Indien, nachdem sie sich 40 Jahre lang und unter neun Premierministern jeder Erdrosselung tapfer widersetzt hat. Nun werde Indiens Souveränität von Regierungschef Nr. 10 den Amerikanern auf dem Silbertablett serviert. Von Ursula Dunckern. (mehr...) 21. Februar 2006 Atomstreit: Moskauer LeitplankenDas Verhältnis des Iran zu den USA ist von Gegnerschaft geprägt, mit Gründen. Seit 60 Jahren betrachten die USA die Golfregion, also auch Iran, als Zone strategischer Interessen. Die rund 25 Jahre der Partnerschaft, vertreten durch Schah Mohammed Reza, sind belastet: Die Islamische Republik leitet ihre Legitimation aus der Revolution gegen den Pahlewi-Schah ab. Dessen Herrschaft war Ergebnis des Staatsstreichs gegen Premier Mohammed Mossadegh, den die USA vor 53 Jahren durch die CIA haben organisieren lassen. Ein radikal anti-amerikanisches Weltbild ist entstanden, das durch die Präsenz des US-Militärs an fast allen Grenzen Irans genährt wird. Deshalb ist das gegenwärtige diplomatische Unterfangen in Moskau ungemein schwierig, zu einem zivilen Atomkompromiss zu kommen. Es ist aber die wohl einzige Möglichkeit, einem dann nicht nur regionalen Krieg noch zu entgehen. Von Karl Grobe. (mehr...) 18. Februar 2006 Schlag ins KontorMehr als 30 Jahre lang hat sich Leonard Weiss als Berater diverser Ausschüsse des US-Senats für die Nichtverbreitung von Atomwaffen eingesetzt. 1978 war er der Verfasser des Gesetzes, mit dem der Atomwaffensperrvertrag in das innerstaatliches Recht der USA überführt wurde. Der US-Abrüstungsexperte protestiert wegen der Doppelzüngigkeit der amerikanischen Nuklearpolitik, indem sie doppelte Standards für verschiedene Länder wie etwa Iran und Indien anwendet, und weil die US-Regierung den Atomwaffensperrvertrag untergräbt, der seit über 35 Jahren in Kraft ist. (mehr...) |
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