Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Demokratie/Bürgergesellschaft

12. November 2018

Zumach: "Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren"

Für 7. November 2018 war Andreas Zumach vom Lehrbereich Meyen an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) zu einem Vortrag "Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren") eingeladen worden. Im Vorfeld kam es zu massiven Angriffen gegen die Veranstaltung mit der Forderung, diese abzusagen. Diesen Forderungen ist der Präsident der Universität nicht nachgekommen. In seinem Vortrag thematisierte Andreas Zumachs die Angriffe auf die Meinungsfreiheit durch Sympathisanten der israelischen Regierung. Er zeigte sachlich kompetent und souverän die völlig unakzeptablen Methoden gegenüber Kritikerinnen und Kritikern der israelischen Politik sowie die Absurdität des Antisemitismusvorwurfs in diesem Zusammenhang auf. (mehr...)


07. November 2018

Hype oder Kairos? - Thesen zum Höhenflug der Grünen

Die meisten Kommentatoren neigen dazu, den rätselhaften Höhenflug nachdachte, den die Partei Die Grünen derzeit erlebt, für einen Hype zu halten, ein typisches Phänomen des Medien- und Internetzeitalters. Auf ihrer ständigen Suche nach Sensationen bemächtigen sich die Medien eines Themas und verschaffen diesem auf diese Weise eine große Aufmerksamkeit, die so lange währt, bis sie sich auf das nächste Thema stürzen. Einiges spricht dafür, dass der Höhenflug der Grünen mehr ist als das. Er wird von objektiven Tendenzen gespeist, die sich hinter dem Rücken der Akteure durchsetzen und ihnen selbst nicht einmal bewusst sein müssen. Götz Eisenberg versucht zu ergründen, welche Wirklichkeit sich zum grünen Gedanken drängt. (mehr...)


03. November 2018

Die Eine Menschheit

"Internationalismus" ist für die Linke kein beliebiges, sondern ein zwingend notwendiges Erkennungsmerkmal. Wo er fehlt, ist keine Linke anzutreffen, ganz gleich was auf den Bannern stehen mag. Mehr denn je kann als "Linke" heute nur jener Bewegungsstrom gelten, der im gleichen Atemzug Partei ergreift mit und für den verachteten Menschen in der Nähe und an allen Orten des Erdkreises. Im nachfolgenden Beitrag geht es jedoch nicht nur darum, an die internationalistische Identität und Praxis zu erinnern. Zur Sprache kommen soll nichts weniger als der Weg einer visionären Linken, die den im politischen Kasperletheater verdrängten zivilisatorischen Ernstfall wirksam zu vermitteln versucht und radikal Partei ergreift für die Gattung Mensch. Die von mir im Schlussteil eingebrachte Losung lautet: Aufstehen für eine glückliche Jugend des homo sapiens. (mehr...)


16. Oktober 2018

Menschenrechte sind unteilbar!

Über 200.000 Menschen haben am Samstag in Berlin ein Zeichen gesetzt. Für eine offene und solidarische Gesellschaft, gegen Rassismus und Ausgrenzung. Ein wichtiges Signal, das aber kein Endpunkt sein darf, sondern vielmehr der Anfang einer Bewegung für die Rechtsstaatlichkeit und die allgemeine Gültigkeit von Menschenrechten sein muss. (mehr...)


10. August 2018

Verpflichtung: Die Jugend als Ausputzer der Misswirtschaft

Statt die Freiwilligendienste endlich attraktiver zu machen, soll nun die Dienstpflicht die jahrzehntelange Misswirtschaft in der Pflege und anderswo kompensieren. Von Ulrike Baureithel. (mehr...)


20. Juli 2018

Früchtchen des Zorns, oder: Der Kampf um Aufmerksamkeit

Wen interessieren Menschen, wenn man auf ein Smartphone starren und auf ihm herumwischen kann? Allenfalls als Hersteller und Mitglieder einer WhatsApp-Gruppe sind Menschen noch gefragt. Schlimm wird das Ganze, wenn auch Kinder im Kampf um die Aufmerksamkeit ihrer Eltern nicht mehr mit diversen Apparaten konkurrieren können.  Sie suchen dann andere - teils destruktive - Wege, um wieder ins Blickfeld zu kommen... Von Götz Eisenberg. (mehr...)


22. Mai 2018

Das Ende der Redefreiheit

Deutsche Regionalpolitiker verbieten eine Veranstaltung mit einer jüdischen Referentin - wegen Verdachts auf Antisemitismus! Solche Absurditäten sind keine Seltenheit in einem Deutschland, das die Errungenschaften der Meinungs- und Versammlungsfreiheit Schritt für Schritt aufgibt. Die Autorin hatte sich in ihrer Ursprungsheimat Israel nicht mehr wohl gefühlt und war nach Deutschland gegangen - in der Annahme, dort in Freiheit für eine menschlichere deutsche Israelpolitik kämpfen zu können. Fehlanzeige. In einem immer hysterischer und repressiver werdenden Klima wird der Antisemitismusvorwurf heutzutage inflationär eingesetzt, um Meinungsgegner mundtot zu machen. Schlimmer noch: um die lästige Redefreiheit als Ganzes außer Kraft zu setzen. Von Nirit Sommerfeld. (mehr...)


22. März 2018

Gemeinnützigkeit: Studie zeigt willkürliche Auslegung durch Finanzämter

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz aufgefordert, für mehr Rechtssicherheit für gemeinnützige Vereine zu sorgen, statt - wie im Fall von Attac - selbstloses demokratisches Engagement für das Gemeinwohl zu behindern. Anlass ist die Studie "Engagiert Euch - nicht?", die die Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung", der auch Attac angehört, das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement und die Otto Brenner Stiftung am heutigen Donnerstag veröffentlicht haben. Diese zeigt, dass Finanzämter in Deutschland das Gemeinnützigkeitsrecht höchst unterschiedlich anwenden. Ob ein Verein als gemeinnützig anerkannt wird, hängt maßgeblich davon ab, welches Finanzamt für ihn zuständig ist. (mehr...)


22. März 2018

Finanzamt-Studie: Gemeinnützigkeitsrecht muss verbessert werden

Konflikte zwischen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Finanzämtern um die Gemeinnützigkeit sind keine Einzelfälle, wie immer wieder behauptet wird. Zu politischer Einmischung, zum Schutz der Menschenrechte oder für mehr Demokratie ist die Abgabenordnung als zugrunde liegendes Gesetz nicht eindeutig und führt deshalb zu völlig verschiedenen Ergebnissen.  Das belegt die Finanzamt-Studie mit dem Titel "Engagiert Euch - nicht? Wie das Gemeinnützigkeitsrecht politisches Engagement behindert", die die Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung" mit Unterstützung der Otto Brenner Stiftung durchgeführt hat. Je ein Drittel aller zuständigen Finanzämter wurde mit jeweils identischen Satzungen angeschrieben. Die Hälfte der Antworten bestätigte die Gemeinnützigkeit, die andere Hälfte nicht. Je deutlicher die politische Einmischung war, desto geringer die Anerkennungsquote - aber nie so gering, dass die anerkennenden Finanzämter eine Minderheit gewesen wären. (mehr...)


18. März 2018

Ungehaltene Reden

Politiker sind oft Ex-Idealisten, die nach einer rebellischen Jugendphase einen Anpassungsprozess durchlaufen und genau wie diejenigen reden, gegen die sie früher aufbegehrt haben. Sie wirken wie gehirngewaschen, von einem (neoliberalen, bellizistischen) Geist ferngesteuert. Was, wenn dieser Prozess umkehrbar wäre? Wenn Politiker aus ihrem Angepasstsein wie aus einer Trance erwachen und - für alle unerwartet - die Wahrheit sagen würden? Autor Georg Rammer hat dieses Szenario einmal durchgespielt. Er entwarf ungehaltene Reden von Frank Walter Steinmeier und Angela Merkel. Hinterher kehrt man nur ungern in die Realität zurück. (mehr...)