Demokratie/Bürgergesellschaft
20. Januar 2016
Nachruf auf Andreas Buro: Ein streitbarer PazifistKurz vor Weihnachten meldete er sich noch einmal zu Wort. Todkrank, aber mit ungebrochener Zuversicht schrieb Andreas Buro seinen FreundInnen und MitstreiterInnen "diesen letzten Kommentar": über die "Friedenslogik, die die Kriegslogik infrage stellt". Daran glaubte er unerschütterlich. Trotz alledem. "Ein großer Prozess des Umdenkens und der Umorientierung ist im Gange, vielfältig, spannend, Mut fordernd und Ausdauer", war der große alte Mann der Friedensbewegung überzeugt. "Großartig, dabei zu sein!" Am vergangenen Dienstag ist er seinem Krebsleiden erlegen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 12. Oktober 2015 Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT!Unterzeichner/innen des "Berliner Appells", Vertreter/innen des "Willy-Brandt-Kreises", des "Ostausschusses der deutschen Wirtschaft" und der "Initiative für eine Neue Ostdenkschrift", unter ihnen u.a. SPD-Bundesvize Ralf Stegner, Professor Peter Brandt und der Friedensforscher Professor Hans-Joachim Giessmann, berieten in Berlin über die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Zivilgesellschaft und Politik zur Unterstützung einer Erneuerung der deutschen und europäischen Friedenspolitik. Anlass waren die aktuellen Bemühungen um eine friedliche Lösung des Ukraine-Konfliktes und die Beendigung des Krieges in Syrien. (mehr...) 25. September 2015 Amtsgericht Cochem verurteilt Atomwaffengegner wegen Aufforderung zum GeheimnisverratFlugblätter, mit denen an Bundeswehrsoldaten appelliert wird, die Öffentlichkeit über die nukleare Teilhabe der Bundeswehr zu informieren, sind nach Ansicht des Amtsgerichts Cochem strafbar. Damit seien die in Büchel stationierten Bundeswehrsoldaten zum Geheimnisverrat aufgefordert werden, so Amtsrichter Michel, weshalb er den Heidelberger Friedensaktivisten Hermann Theisen zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen á 30 Euro verurteilte. Michel zufolge habe er sogar die Verurteilung zu einer Haftstrafe in Erwägung gezogen, denn die Aufrufe zum Whistleblowing "hätten die Bundeswehrsoldaten und deren Familien ins Unglück stürzen können, wenn sie dem Aufruf gefolgt wären", so der Richter in seiner mündlichen Urteilsbegründung. (mehr...) 01. September 2015 Aufruf zum Geheimnisverrat bei der Bundeswehr - Straftat oder Bürgerpflicht?Das Amtsgericht Cochem verhandelt am Mittwoch, 02.09.2015, 13:30 Uhr, über die Rechtmäßigkeit von atomwaffenkritischen Flugblättern des Heidelberger Atomwaffengegners Hermann Theisen, der auch Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) ist. Theisen hatte im vergangenen Jahr Flugblätter an Bundeswehrsoldaten des Fliegerhorsts Büchel verteilt, um damit gegen die geplante Modernisierung der auf dem Atomwaffenstützpunkt Büchel gelagerten Atomwaffen und gegen die dort praktizierte nukleare Teilhabe der Bundeswehr zu protestieren. (mehr...) 08. Juli 2015 Widerstand als LebensformEs reicht nicht aus, wenn man aus Protest gegen die neoliberal dominierte Weltordnung einmal zu einer Demo geht und sich dann darüber beklagt, dass die Mächtigen nicht sofort ehrfürchtig zusammenzucken. Wir brauchen Widerstandsformen, die längerfristig durchzuhalten und in das Alltagsleben des Einzelnen integrierbar sind. Politisch aktive "Gemeinden", die den ganzen Menschen in all seinen Lebensaspekten sozial unterstützen, könnten ein Lösungsansatz sein. Von Roland Rottenfußer. (mehr...) 07. Juli 2015 Es gibt nichts Gutes, außer man organisiert esGemeinschaften, Gemeinden und Netzwerke, können dabei helfen, dass sich Widerstand formiert - gegen von der "hohen Politik" verursachte oder geduldete Missstände. Aber auch hier liegt der Teufel im Detail. Gut gemeint ist oft das Gegenteil von Gut. Wie können die typischen Idealisten-Fehler vermieden werden: Sektierertum, Bruderkämpfe, Burnout und erbittertes "Im-eigenen-Saft-Schwimmen"? Von Roland Rottenfußer. (mehr...) 06. Juli 2015 Gemeinnützigkeitsrecht: Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung" gegründetEine Allianz aus mehr als 40 Vereinen und Stiftungen fordert eine Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts. Die geltenden Regeln behindern die politische Willensbildung in der Bundesrepublik, da auf ihrer Grundlage die Finanzämter immer wieder die Gemeinnützigkeit von Organisationen in Frage stellen. Nur Spenden an gemeinnützige Organisationen können von der Steuer abgesetzt werden. Zudem sind gemeinnützige Vereine selbst steuerbefreit und können Zuschüsse erhalten. Die nachträgliche Aberkennung ist oft existenzbedrohend. (mehr...) 04. Juli 2015 Attac fordert Gemeinnützigkeit zurückMit einer Aktion unter dem Motto "Engagement statt Lobbymacht - Attac bleibt gemeinnützig!" vor der Staatskanzlei in Wiesbaden am Donnerstag hat das globalisierungskritische Netzwerk gefordert, endlich wieder als gemeinnützig anerkannt zu werden. (mehr...) 12. Juni 2015 Franz Alt: Es ist noch nicht zu spätDas aktuelle Hauptargument für Stuttgart 21 heißt: Protest und Widerstand kommen zu spät. Es lohnt sich doch gar nicht mehr gegen das Projekt auf die Straße zu gehen. Was ist davon zu halten? Ich war vor 14 Tagen in Österreich beim Internationalen Anti-Atomgipfel. Dabei habe ich auch mit Aktivisten gesprochen, die vor 37 Jahren das AKW Zwentendorf verhindert haben. Dieses österreichische Atomkraftwerk ist ein Lehrstück erfolgreichen Widerstands gegen unsinnige Großprojekte und ein Lehrstück dafür, dass es nie zu spät ist für Widerstand und Protest. Von Franz Alt. (mehr...) 26. März 2015 Blockupy: Gezielte KonfusionFriedliche Demonstranten und gewaltbereite Autonome sind zweierlei, trotzdem werden die einen immer wieder für die anderen beschuldigt. Das ist lächerlich. Von Michael Jäger. (mehr...) |
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