Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Demokratie/Bürgergesellschaft

14. März 2016

Zum Leben von Andreas Buro: Politische Lernprozesse

Wir trauern heute gemeinsam um den Verlust eines ungewöhnlichen und großartigen Menschen. Andreas Buro war dies nicht nur für seine Nächsten und Freunde, sondern er hat - wie kaum ein anderer - über fast 60 Jahre hinweg außerparlamentarische Politik in der Bundesrepublik mitgeprägt. Worin besteht das Geheimnis seines Durchhaltevermögens und seiner enormen politischen Produktivität? Wie ist dieses dauerhafte politische Engagement für zentrale Lebensthemen, wie Frieden und Menschenrechte einerseits, und die Bereitschaft, immer neue Gruppen und Initiativen mitzugründen und zu prägen andererseits, miteinander verknüpft? Trauerrede von Roland Roth. (mehr...)


17. Februar 2016

Attac: Finanzamt bremst demokratisches Engagement

Das Finanzamt Frankfurt verweigert dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac weiterhin die Gemeinnützigkeit. Wie Attac jetzt mitteilte, hat das Finanzamt den Einspruch des Trägervereins gegen den aberkennenden Bescheid abgelehnt. Die  Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung" forderteine Gesetzesänderung: Das Gemeinnützigkeitsrecht muss Attac und anderen aktiven Vereinen Sicherheit geben. (mehr...)


20. Januar 2016

Nachruf auf Andreas Buro: Ein streitbarer Pazifist

Kurz vor Weihnachten meldete er sich noch einmal zu Wort. Todkrank, aber mit ungebrochener Zuversicht schrieb Andreas Buro seinen FreundInnen und MitstreiterInnen "diesen letzten Kommentar": über die "Friedenslogik, die die Kriegslogik infrage stellt". Daran glaubte er unerschütterlich. Trotz alledem. "Ein großer Prozess des Umdenkens und der Umorientierung ist im Gange, vielfältig, spannend, Mut fordernd und Ausdauer", war der große alte Mann der Friedensbewegung überzeugt. "Großartig, dabei zu sein!" Am vergangenen Dienstag ist er seinem Krebsleiden erlegen. Von Andreas Zumach. (mehr...)


12. Oktober 2015

Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT!

Unterzeichner/innen des "Berliner Appells", Vertreter/innen des "Willy-Brandt-Kreises", des "Ostausschusses der deutschen Wirtschaft" und der "Initiative für eine Neue Ostdenkschrift", unter ihnen u.a. SPD-Bundesvize Ralf Stegner, Professor Peter Brandt und der Friedensforscher Professor Hans-Joachim Giessmann, berieten in Berlin über die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Zivilgesellschaft und Politik zur Unterstützung einer Erneuerung der deutschen und europäischen Friedenspolitik. Anlass waren die aktuellen Bemühungen um eine friedliche Lösung des Ukraine-Konfliktes und die Beendigung des Krieges in Syrien. (mehr...)


25. September 2015

Amtsgericht Cochem verurteilt Atomwaffengegner wegen Aufforderung zum Geheimnisverrat

Flugblätter, mit denen an Bundeswehrsoldaten appelliert wird, die Öffentlichkeit über die nukleare Teilhabe der Bundeswehr zu informieren, sind nach Ansicht des Amtsgerichts Cochem strafbar. Damit seien die in Büchel stationierten Bundeswehrsoldaten zum Geheimnisverrat aufgefordert werden, so Amtsrichter Michel, weshalb er den Heidelberger Friedensaktivisten Hermann Theisen zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen á 30 Euro verurteilte. Michel zufolge habe er sogar die Verurteilung zu einer Haftstrafe in Erwägung gezogen, denn die Aufrufe zum Whistleblowing "hätten die Bundeswehrsoldaten und deren Familien ins Unglück stürzen können, wenn sie dem Aufruf gefolgt wären", so der Richter in seiner mündlichen Urteilsbegründung. (mehr...)


01. September 2015

Aufruf zum Geheimnisverrat bei der Bundeswehr - Straftat oder Bürgerpflicht?

Das Amtsgericht Cochem verhandelt am Mittwoch, 02.09.2015, 13:30 Uhr, über die Rechtmäßigkeit von atomwaffenkritischen Flugblättern des Heidelberger Atomwaffengegners Hermann Theisen, der auch Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) ist. Theisen hatte im vergangenen Jahr Flugblätter an Bundeswehrsoldaten des Fliegerhorsts Büchel verteilt, um damit gegen die geplante Modernisierung der auf dem Atomwaffenstützpunkt Büchel gelagerten Atomwaffen und gegen die dort praktizierte nukleare Teilhabe der Bundeswehr zu protestieren. (mehr...)


08. Juli 2015

Widerstand als Lebensform

Es reicht nicht aus, wenn man aus Protest gegen die neoliberal dominierte Weltordnung einmal zu einer Demo geht und sich dann darüber beklagt, dass die Mächtigen nicht sofort ehrfürchtig zusammenzucken. Wir brauchen Widerstandsformen, die längerfristig durchzuhalten und in das Alltagsleben des Einzelnen integrierbar sind. Politisch aktive "Gemeinden", die den ganzen Menschen in all seinen Lebensaspekten sozial unterstützen, könnten ein Lösungsansatz sein. Von Roland Rottenfußer. (mehr...)


07. Juli 2015

Es gibt nichts Gutes, außer man organisiert es

Gemeinschaften, Gemeinden und Netzwerke, können dabei helfen, dass sich Widerstand formiert - gegen von der "hohen Politik" verursachte oder geduldete Missstände. Aber auch hier liegt der Teufel im Detail. Gut gemeint ist oft das Gegenteil von Gut. Wie können die typischen Idealisten-Fehler vermieden werden: Sektierertum, Bruderkämpfe, Burnout und erbittertes "Im-eigenen-Saft-Schwimmen"? Von Roland Rottenfußer. (mehr...)


06. Juli 2015

Gemeinnützigkeitsrecht: Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung" gegründet

Eine Allianz aus mehr als 40 Vereinen und Stiftungen fordert eine Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts. Die geltenden Regeln behindern die politische Willensbildung in der Bundesrepublik, da auf ihrer Grundlage die Finanzämter immer wieder die Gemeinnützigkeit von Organisationen in Frage stellen. Nur Spenden an gemeinnützige Organisationen können von der Steuer abgesetzt werden. Zudem sind gemeinnützige Vereine selbst steuerbefreit und können Zuschüsse erhalten. Die nachträgliche Aberkennung ist oft existenzbedrohend. (mehr...)


04. Juli 2015

Attac fordert Gemeinnützigkeit zurück

Mit einer Aktion unter dem Motto "Engagement statt Lobbymacht - Attac bleibt gemeinnützig!" vor der Staatskanzlei in Wiesbaden am Donnerstag hat das globalisierungskritische Netzwerk gefordert, endlich wieder als gemeinnützig anerkannt zu werden. (mehr...)