Asylpolitik in Deutschland und Europa
30. August 2018
Größte Online-Diskussion der Kirchen zur Flüchtlingspolitik in Europa erzielt ErgebnisseDie Initiatoren der Petition "Erst stirbt das Recht, dann stirbt der Mensch" haben eine positive Bilanz der ersten Online-Diskussion mit dem Ratsvorsitzenden der EKD, Heinrich Bedford-Strohm, gezogen. An der zweistündigen Debatte am Mittwochabend hatten mehr als 700 Menschen teilgenommen, die damit die bisher größte Online-Veranstaltung der Kirchen in Deutschland war. "Wir freuen uns über die große Resonanz der Teilnehmer, den sachlichen Ton der Beiträge ebenso wie über die Bereitschaft des Bischofs, sich diesem Experiment gestellt zu haben. Wir bleiben dran und werden den Forderungen der Petition weiter Nachdruck verleihen", sagte Sven Giegold, der die Petition zusammen mit Beatrice von Weizsäcker und Ansgar Gilster Anfang Juli verfasst hatte. Derweil haben mehr als 110.000 Menschen den Aufruf der drei Mitglieder im Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentags unterschrieben. (mehr...) 20. August 2018 Afghanistan: Die Bundesregierung und ihre RealitätsverweigerungDie Abschiebungen nach Afghanistan gehen nicht nur weiter, seit Juli werden sie sogar ausgeweitet. Absurd, angesichts der Tatsache, dass es keinerlei Hinweise auf eine sich verbessernde Sicherheitslage gibt - im Gegenteil. Besonders irritierend ist dabei das Schweigen des Bundesaußenministers. (mehr...) 18. August 2018 Afghanistan: Anschlag auf eine bessere ZukunftDer Anschlag auf das Bildungszentrum Mawood (Auferstehung) bildet einen weiteren Höhepunkt der Gewalt gegen die Hazara. Von Thomas Seibert. (mehr...) 16. August 2018 Nennst du das Erfolg, Europa?Am 9. August wurde die Ägäis erneut zum Kinderfriedhof: Neun Menschen ertranken auf der Flucht nach Griechenland - darunter sieben Kinder. Noch vor etwa drei Jahren löste das Bild des leblosen Körpers eines kleinen Jungens einen weltweiten Aufschrei aus. Von dieser Entrüstung über die Opfer der EU-Flüchtlingspolitik ist heute nichts mehr übrig. (mehr...) 14. August 2018 Am Dienstag: 15. Abschiebungsflug nach AfghanistanTrotz verschärfter Sicherheitssituation soll mehr abgeschoben werden. PRO ASYL kritisiert das Schweigen des Bundesaußenministers zur Lage. (mehr...) 02. August 2018 Die Zukunft hat schon begonnen - MP Haseloff drängt auf SyrienabschiebungenSachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff hat wenig Grund, über syrische Flüchtlinge öffentlich nachzudenken. In seinem Bundesland leben genau 836 (FR vom 31.07.2018). Aber im Sommerloch kann Haseloff es nicht lassen, eine Schlagzeile zu produzieren. Man müsse Menschen auch nach Syrien zurückführen, "wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind." (mehr...) 01. August 2018 Asyl: Sicher ist möglicherweise sicherAlgerien, Tunesien und Marokko werden zu undifferenziert wahrgenommen. Europa interessiert nur, dass die Maghrebstaaten ihre unerwünschten Bürger wiederaufnehmen. Von Sabine Kebir. (mehr...) 31. Juli 2018 Gefährliche HysterieEin Richter sieht durch die aktuelle Abschiebepraxis das Fundament des Rechtsstaates bedroht. Von Peter Vonnahme. (mehr...) 29. Juli 2018 Algerien: Ab in die SaharaIn Deutschland wird gestritten, ob und - wenn ja - wie viel Migration von jenseits des Mittelmeeres zu verkraften ist, und in welchen Fällen Migranten abgewiesen werden können. Kaum ins Bewusstsein tritt, dass durch diskrete Übereinkünfte mit der EU die Abwehr subsaharischer Migranten in Nordafrika immer effizienter betrieben wird. Algerien zum Beispiel hat mit Mali und Niger Verträge sowohl über Arbeitsmigration als auch Rückführungen ausgehandelt. In der Konsequenz heißt das, von Zeit zu Zeit werden Menschen abgeschoben, die ihre Arbeit verloren oder keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. Von Sabine Kebir. (mehr...) 28. Juli 2018 Brennpunkt Afrika - Auch wenn die Debatte unbequem ist, müssen wir sie endlich führenEs ist schon paradox - während wir pausenlos über das Thema "Flüchtlinge" sprechen, schweigen wir lieber zu den Fluchtursachen. Neben Kriegen und politischen Unruhen spielen vor allem bei den Flüchtlingen aus Schwarzafrika ökonomische Motive die wichtigste Rolle. Dieser Teilaspekt gerät auch am schnellsten zwischen die ideologischen Mühlsteine der Diskutanten. Während die Rechte von Wirtschaftsflüchtlingen und dem Untergang Europas fabuliert, suchen große Teile der Linken die Schuld im "Kapitalismus" und der Ausbeutung Afrikas durch den weißen Mann. Das ist sicherlich gut gemeint, aber "unterkomplex" und führt uns in der Debatte auch nicht weiter. Und es ist wichtig, dass wir diese Debatte jetzt führen und möglichst schnell zu Ergebnissen kommen, denn die Uhr tickt unaufhörlich und durch Wegsehen werden wir das Problem nicht lösen können. Von Jens Berger. (mehr...) |
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