Deutsche Außenpolitik
18. November 2010
Gipfel in Portugal: Kriegsbündnis NATO mit neu-altem strategischen KonzeptAls strenge Geheimsache wurde die neue NATO-Strategie, die beim Gipfel von Lissabon verabschiedet werden soll, von Generalsekretär Rasmussen behandelt. Nur die Regierungen selbst, nicht einmal die Parlamente, waren an der Diskussion des Dokumentes beteiligt. Soviel zum demokratischen Selbstverständnis des Bündnisses, das beansprucht, "Demokratie" in alle Welt exportieren zu müssen. Die Umrisse des Dokumentes sind vorab soweit über sekundäre Veröffentlichungen bekannt, dass zu den gravierendsten Punkten kritisch Stellung bezogen werden kann. Von Martin Singe. (mehr...) 17. November 2010 Zwischen Kollateralschäden und neuen HeldenAls am 9. Mai 1945 nach viereinhalb Jahren des Schlachtens, Verstümmelns, Mordens, Vergasens und Krepierens endlich die Waffen in Europa schwiegen, lag zusammen mit dem Dritten Reich endlich auch der preußisch-militaristische Krieger- und Heldenkult in Trümmern. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg lautete die bittere Lehre aus dem ungeheuerlichsten Vernichtungskrieg. , wie der Historiker Ernst Nolte 1963 notierte, "ungeheuerlichsten Eroberungs-, Versklavungs- und Vernichtungskrieg, den die moderne Geschichte kennt." Inzwischen jedoch führt Deutschland wieder Krieg. Rede von Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose zum Volkstrauertag in Mannheim am 14. November 2010. (mehr...) 15. November 2010 Propaganda für die StreitkräfteDas Simulationsspiel POL&IS (= Politik & Internationale Sicherheit), das Jugendoffiziere der Bundeswehr vor allem mit Schülern spielen, wird von Friedensgruppen stark kritisiert. Im Oktober stellte sich die Bundeswehr damit zum ersten Mal seinen Kritikern: 31 Friedensaktivisten fuhren in die Bundeswehr-Seminarstätte im sauerländischen Winterberg, um mit Jugendoffizieren POL&IS zu spielen. Ein Erfahrungsbericht. Von Markus Pflüger. (mehr...) 15. November 2010 Vorrang für Zivile Konfliktlösung und Freiwilligendienstepax christi begrüßt die Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht, wie sie von der Bundesregierung beabsichtig ist. Sie befreit die jungen Männer von einem nicht mehr begründbaren Zwangsdienst. Die Bundeswehrreform greift aber zu kurz, wenn der Umbau der Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee nur von den nationalen Sicherheitsinteressen und den strategischen Konzepten im Nato-Bündnis bestimmt bleibt. (mehr...) 14. November 2010 Drohnen gegen das VölkerrechtSeit Barack Obama Präsident ist, setzt die CIA zunehmend bewaffnete Drohnen im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan ein. Mit diesen ferngesteuerten Maschinen tötet der Geheimdienst Terrorverdächtige. Alleine im September 2010 sollen bei solchen Angriffen 100 Menschen gestorben sein. Das umfasst nicht nur Zielpersonen, sondern wohl auch unbeteiligte Zivilisten. Der SPIEGEL spricht von 700 getöteten pakistanischen Zivilisten im Jahr 2009. Zudem senden die Amerikaner in Afghanistan Spezialkommandos aus, die Terrorverdächtige gezielt töten. Von Wolfgang Neskovic. (mehr...) 12. November 2010 Andreas Zumach: "Armut, Rüstungsexporte, Killerspiele, Afghanistankrieg - warum die Überwindung der Gewalt so schwer fällt"Beim Festakt der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) zum Reformationsfest am 31.10.2010 in der Lutherkirche in Wiesbaden hielt der Genfer Journalist Andreas Zumach den Festvortrag. Vor dem Hintergrund der Amokläufe junger Menschen kritisierte Zumach die gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Besitz von Schusswaffen und Killerspielen auf Computern. Den Afghanistan-Einsatz als Krieg gegen den Terror bezeichnete er als gescheitert. Zudem kritisierte er den ständig wachsenden Rüstungsexport, den Deutschland betreibe. (mehr...) 04. November 2010 Afghanistan: Gretchenfrage der NATOZweifellos spielten und spielen geostrategische und ökonomische Interessen eine wichtige Rolle für den Einmarsch - und insbesondere den Verbleib - der NATO in Afghanistan. Aber am Hindukusch steht noch weit mehr auf dem Spiel, dort entscheidet sich nämlich aus westlicher Sicht nicht mehr und nicht weniger als die Zukunft der NATO. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 31. Oktober 2010 Radikaler Umbau statt Kosmetik - Zum Bericht der Strukturkommission der BundeswehrDie von Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) am 12. April 2010 eingesetzte Strukturkommission zur Reform der Bundeswehr hat nun am 26. Oktober 2010 ihren Bericht mit dem Titel "Vom Einsatz her denken - Konzentration, Flexibilität, Effizienz" vorgestellt. "Dieser Bericht zielt auf eine (...) radikale Erneuerung hin zu kompakten, effizienten und zugleich hochqualifizierten Streitkräften". So stellt die Kommission ihre Arbeit selbst vor. Gemeinsam mit dem "Bericht des Generalinspekteurs der Bundeswehr zum Prüfauftrag aus der Kabinettsklausur vom 7. Juni 2010" bildet der Kommissionsbericht die Grundlage für den radikalsten Umbau der Bundeswehr seit ihrer Gründung 1955. Von Michael Haid. (mehr...) 08. Oktober 2010 Emanzipation an der Waffe? Frauen in der BundeswehrMit strahlendem Gesicht robbt eine Frau im Bundeswehrflecktarnanzug durch einen militärischen Übungsparcours und die Bildunterschrift verkündet stolz: "Trotz Hindernissen in die Gleichberechtigung". So illustriert die Bundeswehr auf ihrer Homepage die Situation der Frauen in der Bundeswehr. Gut zehn Jahre ist es her seit am 11. Januar 2000 Tanja Kreil vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg das Recht erhielt "an der Waffe zu dienen", Zeit für einen neuen Blick auf die Bedeutung von Frauen in der Bundeswehr und für die Bundeswehr. Von Claudia Haydt. (mehr...) 06. Oktober 2010 Keine Rechtssicherheit für MassakerEinspruch gegen die Kriegspolitik von Bundesregierung und Bundestag erhebt die pax christi-Kommission Friedenspolitik anlässlich des Jahrestages des Luftangriffs auf zwei von Taliban gekaperte Tanklastzüge im Kunduz-Fluss in Afghanistan auf Befehl des deutschen Kommandeurs Oberst Klein, bei dem in der Nacht zum 4. September 2009 rund 140 Personen, darunter zahlreiche Zivilisten, auch Kinder und Jugendliche, ums Leben kamen. (mehr...) |
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