Deutsche Außenpolitik
26. Januar 2011
Neue EU-Rohstoffstrategie: Attac und medico international kritisieren einseitige Ausrichtung auf wirtschaftliche InteressenDie Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international und das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisieren die neue Rohstoffstrategie der Europäischen Union (EU) zur Sicherung des Zugangs vor allem zu seltenen Rohstoffen, die am 26.1.2011 vorgestellt wird. In der einseitig auf wirtschaftliche Interessen ausgerichteten Strategie finden ökologische, soziale, politische sowie entwicklungspolitische Belange keine ausreichende Berücksichtigung. (mehr...) 24. Januar 2011 Keine Bundeswehreinsätze für WirtschaftsinteressenErklärung der pax christi-Kommission Friedenspolitik hinterfragt die Motive des Afghanistan- 07. Januar 2011 Auf Zeit im Club der MächtigenSeit Jahresanfang entscheidet die Bundesrepublik Deutschland gemeinsam mit vierzehn weiteren Staaten im UNO-Sicherheitsrat über die Fragen von Krieg und Frieden auf dieser Welt, über Sicherheit, Konfliktlösung und Gefahrenabwendung. Zum sechsten Mal seit dem Beitritt der beiden deutschen Staaten im Jahre 1973 gibt es nun eine deutsche Präsenz in diesem wichtigen UN-Hauptorgan und im kommenden Juli wird Deutschland sogar die monatlich rotierende Präsidentschaft übernehmen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 04. Januar 2011 IPPNW fordert Waffenstillstand: Der Krieg in Afghanistan löst keine Probleme, er verschlimmert sieAngesichts der steigenden Opferzahlen ausländischer Militärs in Afghanistan erinnert die IPPNW daran, dass die viel höhere Zahl ziviler Opfer weitgehend im Dunkeln verbleibt. "Statt unterschiedliche Terminsetzungen von Teilabzügen der internationalen Truppen zu debattieren, verlangt die IPPNW den sofortigen Waffenstillstand", erklärt Dr. med. Angelika Claußen, Vorsitzende der IPPNW in Berlin. (mehr...) 22. Dezember 2010 Hausdurchsuchung der Staatsanwaltschaft Stuttgart bei Heckler & Koch wegen G36-Gewehrlieferungen nach MexikoAnzeigeerstatter Grässlin: "Die Indizienlage ist erdrückend" / Rechtsanwalt Rothbauer: "Spesenabrechnungen sowie ein staatliches Dokument sprechen eine klare Sprache" (mehr...) 21. Dezember 2010 Front-Tourismus: Merkels WeihnachtsbotschaftDie deutsche Kanzlerin hat in Afghanistan einen Krieg zum Krieg erklärt und damit erneut mit ihrer vorausschauenden analytischen Brillanz zu beeindrucken verstanden. Von Lutz Herden. (mehr...) 19. Dezember 2010 Bundeswehr: Strategisches KleingärtnertumGuttenberg lässt die Truppe schrumpfen, kann damit aber nicht genug Geld sparen. Der Ausweg Europäisierung wird erst gar nicht versucht. Von Jürgen Rose. (mehr...) 18. Dezember 2010 Heftige Kritik der Kirchen: Noch immer keine amtlichen Zahlen zu Rüstungsexporten in 2009Weder die Bundesregierung noch das Generalsekretariat des Europäischen Rates haben die Zahlen und Werte über Rüstungsexportgenehmigungen in 2009 zur Verfügung gestellt. Damit sei ein vorläufiger Höhepunkt an fehlender Information, Transparenz und mangelnder Beteiligung im sensiblen Feld der Rüstungsexportpolitik erreicht, so die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) bei der Vorstellung ihres 14. Rüstungsexportberichts am 13.12.2010 in Berlin. (mehr...) 15. Dezember 2010 IPPNW kritisiert "Fortschrittsbericht Afghanistan" der BundesregierungDer "Fortschrittsbericht Afghanistan 2010" der Bundesregierung über die Lage in Afghanistan bestärkt die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges in ihrer entschiedenen Ablehnung des dortigen Krieges. "Der Krieg im Land und seine Auswirkungen auf die Versorgung der Menschen kommt in dem Kapitel zum Gesundheitswesen gar nicht vor", kritisiert Dr. med. Angelika Claußen, Vorsitzende der IPPNW. (mehr...) 15. Dezember 2010 Übergabe von Protestunterschriften an Daimler: Konzern übernimmt keine Verantwortung für Geschäfte mit ApartheidregimeAnlässlich des südafrikanischen Tages der Versöhnung am 16. Dezember überreichen Menschenrechtsaktivisten, die sich in der Kampagne "Daimler - Star of Apartheid" zusammengeschlossen haben, mehrere Tausend Protest-Unterschriften an Daimler. Die Kampagne sammelte während der Fußball-Weltmeisterschaft Unterschriften, um Daimler zu einer angemessenen Entschädigung für die Überlebenden des Apartheidregimes zu bewegen. (mehr...) |
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