Rüstungsexporte
27. November 2015
Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge erntenIn seinem Redebeitrag anlässlich der Verleihung des Helga-und-Werner-Sprenger-Friedenspreises am Sonntag, den 22. November 2015, im Stadtteilzentrum Vauban in Freiburg macht Preisträger Jürgen Grässlin deutlich, warum wir heute - mehr denn je - aktiv für unsere humanistischen Werte eintreten müssen. (mehr...) 10. November 2015 Wer Fluchtursachen bekämpfen will, muss Waffenexporte in Krisenregionen stoppenDie Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" kritisiert die Genehmigung zahlreicher Waffenexporte in Krisenregionen durch den Bundessicherheitsrat - unter anderem in den Oman, in die Vereinigten Arabischen Emirate, in den Libanon und nach Jordanien. "Krieg und Terror sind die Hauptursache für die Flucht der Menschen aus der Region. Es hat nichts mit restriktiver Rüstungsexportpolitik zu tun, dass deutsche Rüstungskonzerne jetzt Waffen in die Region liefern dürfen", erklärt Christine Hoffmann, Sprecherin der Kampagne und pax christi-Generalsekretärin. (mehr...) 10. November 2015 Rüstungsexporte - Geht ohne Korruption gar nichts?Rüstungsexporte und Korruption sind oft zwei Seiten einer Medaille. Mehr noch: Sie sind es viel häufiger als man denkt. Diese Erkenntnis ist Joe Roeber zu verdanken, einem verstorbenen Experten von Transparency International, der diesen Zusammenhang vor zehn Jahren erstmals statistisch unterlegte. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 01. Oktober 2015 Export von Kleinwaffen und Munition stoppen!Zum Tag der Deutschen Einheit 2015 fordert "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" die Bundesregierung auf, den Export von Kleinwaffen und Munition einzustellen. Gerade jetzt, wo das Leid der Flüchtlinge uns so nahe komme, müssten wir uns der politischen Verantwortung Deutschlands für Fluchtursachen stellen. Denn Deutschland sei weltweit einer der führenden Exporteure von Kleinwaffen und Munition. Kleinwaffen wie Pistolen, Maschinenpistolen und Gewehre seien weltweit für mehr Tote, Verletzte und Flüchtlinge verantwortlich als jede andere Waffenart. Deshalb wird zum Tag der Deutschen Einheit eine Unterschriftenaktion gegen diese falsche Politik gestartet. (mehr...) 03. September 2015 Abkommen zum Waffenhandel: Rüstungskontrolle ohne TransparenzDie Vertragsstaaten konnten sich nicht auf verbindliche Regeln bei Rüstungslieferungen einigen. Das Abkommen soll den Handel einschränken. Von Andreas Zumach. (mehr...) 31. August 2015 Rüstungsexporte und ihre machtpolitische FunktionFür uns als Friedens- und Antikriegsbewegung ist die Sache klar: wir lehnen jede Form von Rüstungsexporten kategorisch ab! Und wir sind damit nicht allein! Umfragen zufolge befürworten 82% der deutschen Bevölkerung ein Verbot oder zumindest eine drastische Einschränkung der Rüstungsexporte! Wir sollten uns allerdings keinen Illusionen hingeben, dass wir in dieser Frage allzu viele Verbündete in der Politik hätten. Und das gilt auch für Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, obwohl ihm fälschlicherweise vorgeworfen wird, er betätige sich als Totengräber der deutschen Rüstungsindustrie. Rede von Jürgen Wagner bei der Kundgebung zum Antikriegstag in Tübingen. (mehr...) 10. August 2015 Landminen für Saudi-ArabienDas Königreich Saudi-Arabien plant den Kauf einer gewaltigen Munitionsmenge in den USA. Das saudische Heer hat nach Angaben der Washingtoner Defense Security Cooperation Agency von Ende Juli um eine Möglichkeit nachgesucht, Munition im Wert von etwa 500 Millionen US-Dollar zu kaufen. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 14. Juli 2015 Ende gut, alles gut? Neue Endverbleibskontrollen für deutscher RüstungsexporteIst gut gemeint auch gut gemacht? Diese Frage stellt sich des Öfteren, wenn Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel versucht, eine der vielen gravierenden Lücken im deutschen Rüstungsexportkontrollrecht zu schließen. In der ersten Juli-Woche war es wieder so weit. Gabriel kündigte an "ein Instrument zur Durchführung selektiver Post-Shipment-Kontrollen für zukünftige Lieferungen von Kriegswaffen (...) in Drittländer" einzuführen. Worum geht es dabei? Von Otfried Nassauer. (mehr...) 07. Juli 2015 Waffen: Made in GermanyWird Sigmar Gabriel zum gefährlichsten Gegner der Waffenindustrie? Der Wirtschaftsminister hat vor wenigen Tagen seinen Rüstungsexportbericht für das Jahr 2014 vorgestellt - es ist der erste Bericht für einen Zeitraum, in dem ausschließlich die schwarz-rote Bundesregierung Verantwortung trug. Gabriel, der die Rüstungsindustrie immer wieder kritisiert, lässt sich nun in der Öffentlichkeit feiern für seine angeblich restriktive Politik. Leider ist das Unsinn. Von Michael Schulze von Glaßer. (mehr...) 25. Juni 2015 Aktion Aufschrei kritisiert Verdoppelung der real erfolgten Kriegswaffenexporte auf 1,8 Milliarden EuroNeuer Negativrekord: Drei Viertel der Ausfuhrgenehmigungen an rechtlich nur in Ausnahmen belieferbare Drittländer / Dank der Strafanzeigen der Aufschrei-Kampagne gegen H&K, SIG SAUER und Carl Walther Kleinwaffenexporte halbiert / Kampagne fordert Transparenz statt geheime Entscheidungen im verfassungswidrigen "Mauschelgremium" Bundessicherheitsrat (mehr...) |
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