Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Rüstungsexporte

01. Oktober 2015

Export von Kleinwaffen und Munition stoppen!

Zum Tag der Deutschen Einheit 2015 fordert "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" die Bundesregierung auf, den Export von Kleinwaffen und Munition einzustellen. Gerade jetzt, wo das Leid der Flüchtlinge uns so nahe komme, müssten wir uns der politischen Verantwortung Deutschlands für Fluchtursachen stellen. Denn Deutschland sei weltweit einer der führenden Exporteure von Kleinwaffen und Munition. Kleinwaffen wie Pistolen, Maschinenpistolen und Gewehre seien weltweit für mehr Tote, Verletzte und Flüchtlinge verantwortlich als jede andere Waffenart. Deshalb wird zum Tag der Deutschen Einheit eine Unterschriftenaktion gegen diese falsche Politik gestartet. (mehr...)


03. September 2015

Abkommen zum Waffenhandel: Rüstungskontrolle ohne Transparenz

Die Vertragsstaaten konnten sich nicht auf verbindliche Regeln bei Rüstungslieferungen einigen. Das Abkommen soll den Handel einschränken. Von Andreas Zumach. (mehr...)


31. August 2015

Rüstungsexporte und ihre machtpolitische Funktion

Für uns als Friedens- und Antikriegsbewegung ist die Sache klar: wir lehnen jede Form von Rüstungsexporten kategorisch ab! Und wir sind damit nicht allein! Umfragen zufolge befürworten 82% der deutschen Bevölkerung ein Verbot oder zumindest eine drastische Einschränkung der Rüstungsexporte! Wir sollten uns allerdings keinen Illusionen hingeben, dass wir in dieser Frage allzu viele Verbündete in der Politik hätten. Und das gilt auch für Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, obwohl ihm fälschlicherweise vorgeworfen wird, er betätige sich als Totengräber der deutschen Rüstungsindustrie. Rede von Jürgen Wagner bei der Kundgebung zum Antikriegstag in Tübingen. (mehr...)


10. August 2015

Landminen für Saudi-Arabien

Das Königreich Saudi-Arabien plant den Kauf einer gewaltigen Munitionsmenge in den USA. Das saudische Heer hat nach Angaben der Washingtoner Defense Security Cooperation Agency von Ende Juli um eine Möglichkeit nachgesucht, Munition im Wert von etwa 500 Millionen US-Dollar zu kaufen. Von Otfried Nassauer. (mehr...)


14. Juli 2015

Ende gut, alles gut? Neue Endverbleibskontrollen für deutscher Rüstungsexporte

Ist gut gemeint auch gut gemacht? Diese Frage stellt sich des Öfteren, wenn Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel versucht, eine der vielen gravierenden Lücken im deutschen Rüstungsexportkontrollrecht zu schließen. In der ersten Juli-Woche war es wieder so weit. Gabriel kündigte an "ein Instrument zur Durchführung selektiver Post-Shipment-Kontrollen für zukünftige Lieferungen von Kriegswaffen (...) in Drittländer" einzuführen. Worum geht es dabei? Von Otfried Nassauer. (mehr...)


07. Juli 2015

Waffen: Made in Germany

Wird Sigmar Gabriel zum gefährlichsten Gegner der Waffenindustrie? Der Wirtschaftsminister hat vor wenigen Tagen seinen Rüstungsexportbericht für das Jahr 2014 vorgestellt - es ist der erste Bericht für einen Zeitraum, in dem ausschließlich die schwarz-rote Bundesregierung Verantwortung trug. Gabriel, der die Rüstungsindustrie immer wieder kritisiert, lässt sich nun in der Öffentlichkeit feiern für seine angeblich restriktive Politik. Leider ist das Unsinn. Von Michael Schulze von Glaßer. (mehr...)


25. Juni 2015

Aktion Aufschrei kritisiert Verdoppelung der real erfolgten Kriegswaffenexporte auf 1,8 Milliarden Euro

Neuer Negativrekord: Drei Viertel der Ausfuhrgenehmigungen an rechtlich nur in Ausnahmen belieferbare Drittländer / Dank der Strafanzeigen der Aufschrei-Kampagne gegen H&K, SIG SAUER und Carl Walther Kleinwaffenexporte halbiert / Kampagne fordert Transparenz statt geheime Entscheidungen im verfassungswidrigen "Mauschelgremium" Bundessicherheitsrat (mehr...)


15. Juni 2015

Uneingeschränkte Solidarität? 50 Jahre deutsch-israelische Beziehungen

Die Rüstungsbeziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel begannen bereits in den fünfziger Jahren. Sie gingen auf geheime Absprachen zwischen dem früheren deutschen Atom- und Verteidigungsminister Franz Josef Strauß und Schimon Peres, dem späteren Präsidenten Israels, zurück. In Deutschland und in Israel wurde die Rüstungskooperation über Jahrzehnte von Regierungen aller Couleur gepflegt und unterstützt. Von Otfried Nassauer. (mehr...)


08. Juni 2015

Keine Leopard-Panzer für Saudi-Arabien

Bundeswirtschaftsminister Siegmar Gabriel hat sich durchgesetzt. Saudi Arabien wird auf absehbare Zeit keine Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 erhalten. Auch Spanien hat dem arabischen Königreich inzwischen eine informelle Absage des Panzergeschäftes zukommen lassen. Man werde sich nicht weiter um das Zustandekommen der Panzerlieferung bemühen, da Deutschland einem Export dieser Panzer aus Spanien nicht zustimme. Von Otfried Nassauer. (mehr...)


08. Mai 2015

G36-Skandal: Den Schuss nicht gehört

Das Rüstungsunternehmen Heckler & Koch hat ein Problem mit seinen Gewehren - aber nicht nur das. Steht die Firma vor der Pleite? Von Michael Schulze von Glaßer. (mehr...)