Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Rüstungsexporte

16. August 2014

Wer Waffen schickt, gießt Öl ins Feuer

Sollen Kämpfer der irakischen Armee und der kurdischen Peschmerga gegen mordende Terroreinheiten des Islamischen Staates (IS) auch mit deutschen Waffen hochgerüstet werden? Kann man Rüstungsexporte verbieten, selbst wenn Völkermord droht? Oder andersherum gefragt: Wird mit Waffenlieferungen an Schiiten und Kurden im Irak nicht ein todbringender Konflikt weiter angeheizt? Merkel und Gabriel liegen falsch, wenn sie Kurdenkämpfer aufrüsten wollen, meint Jürgen Grässlin in einem Beitrag zur Debatte. (mehr...)


14. August 2014

Waffenlieferung an Kurden - Argumente statt Lügen

Es gibt gute Gründe gegen Waffenlieferungen an Kurden im Irak. Aber Militärministerin von der Leyen begründet den bisherigen Verzicht mit der Unwahrheit. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)


04. August 2014

Bomben und Granaten Made in USA und Made in Germany töten in Gaza

Der Israeli Yehuda Shaul, Begründer der Gruppe "Das Schweigen brechen", kritisiert jetzt die Militäraktion gegen Gaza. Vor zehn Jahren begründete Yehuda Shaul kurz vor Ende seiner Militärzeit die Gruppe "Das Schweigen brechen". Sie veröffentlichen damals 54 Zeugenaussagen von israelischen Soldaten, die im Einsatz waren. Hierzulande kaum erwähnt oder kritisiert wird, dass Israel seinen Krieg nur führen kann mit Bomben und Granaten die importiert werden. Von Heinrich Frei. (mehr...)


03. August 2014

Franz Alt: Der Tod ist ein Meister aus Deutschland

Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite. Was haben wir daraus gelernt? In diesen Wochen muss man den Eindruck haben, dass wir kaum etwas gelernt haben. Deutschland steht an dritter Stelle der Waffenexporteure der Welt - nach den USA und Russland. Das heißt, wir helfen noch immer, dass anderswo gemordet, gelitten und gestorben wird. Wie aber werden Waffenexporte aus Deutschland gerechtfertigt? Von Franz Alt. (mehr...)


24. Juli 2014

Rheinmetalls Niebel

Was sich Armin Papperger und seine Kollegen im Vorstand der Rheinmetall AG da wohl gedacht haben? Auf den ersten Blick erscheint die Berufung des ehemaligen Entwicklungshilfeministers Dirk Niebel zum "strategischer Berater" des großen deutschen Rüstungskonzerns wie eine vielversprechende Idealbesetzung - aus Sicht des künftigen Arbeitgebers jedenfalls. Auf den zweiten Blick aber könnte sie auch ein entscheidendes Eigentor sein. Von Otfried Nassauer. (mehr...)


02. Juli 2014

Ökumenisches Friedensschiff: "Frieden schaffen statt Waffen - auch am Bodensee"

Genau 100 Jahre nach dem Attentat von Sarajevo trafen sich am Samstag, 28. Juni 2014, 250 Teilnehmer des ökumenischen Friedensschiffs in Friedrichshafen, der Partnerstadt Sarajevos. "Wir wollen mit dem Ökumenischen Friedensschiff ein deutliches Zeichen setzen für einen Stopp der Waffenexporte und dem berühmten Aufruf folgen: 'Die Waffen nieder!'", erklärte Susanne Hellstern von der Internationalen katholischen Friedensbewegung pax christi. Deutschland sei immer noch der drittgrößte Rüstungsexporteur der Welt. Zu kritisieren sei insbesondere die Lieferung von Rüstungsgütern an Drittstaaten, deren Umsatz innerhalb eines Jahres von 2,6 auf 3,6 Milliarden Euro gestiegen sei. (mehr...)


11. Juni 2014

Mehr genehmigt und schneller berichtet - Rüstungsexportbericht 2013 bezeugt expansive Genehmigungspolitik

Einzelausfuhrgenehmigungen auf Allzeithoch / Fast zwei Drittel aller Einzelausfuhrgenehmigungen in Drittländer / Historischer Höchstwert beim Kleinwaffenexport (mehr...)


03. Juni 2014

Bundesverfassungsgericht muss sich erneut mit Kritik an Rüstungsexporten beschäftigen

Der Heidelberger Friedensaktivist Hermann Theisen, hat Verfassungsbeschwerde gegen seine Verurteilung durch das Oberlandesgericht München eingereicht. Er wurde wegen Aufforderung zum Geheimnisverrat verurteilt, weil er vor den Rüstungskonzernen Rheinmetall (Düsseldorf) und Krauss-Maffei Wegmann (München) Flugblätter verteilte hatte, um gegen eine Lieferung von Leopard 2-Panzern an Saudi-Arabien zu protestieren. Daraufhin wurde er zu einer Geldstrafe in Höhe von 2.600 Euro verurteilt. (mehr...)


24. Mai 2014

Rüstungsexporte: Machtloser Minister?

Trotz aller anderslautenden Bekundungen erteilt SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel jede Menge Genehmigungen für Rüstungsausfuhren in autokratisch regierte Länder. In den ersten vier Monaten dieses Jahres wurden mehr Waffen in Länder exportiert, die weder EU noch NATO angehören, als im Vorjahreszeitraum. Auch Saudi-Arabien wurde mit Waffen "Made in Germany" beliefert, obwohl das Land wegen mangelnder Achtung der Menschenrechte massiv kritisiert wird. Dabei präsentierte sich SPD-Chef Gabriel zuletzt gern als Kritiker der bisherigen Rüstungsexportpraxis. Alles nur gelogen? Von Michael Schulze von Glaßer. (mehr...)


25. April 2014

Siegmar Gabriel und die Leoparden - Versuch einer Sachstandsklärung

Über die ‚Bild am Sonntag' ließ Wirtschaftsminister Gabriel vor knapp einer Woche durchblicken, dass Saudi-Arabien keine Leopard-Panzer erhalten soll. Weder aus Deutschland, noch aus Spanien, wo diese in Lizenz produziert werden können. Dafür seien deutsche Zulieferungen und deutsche Genehmigungen erforderlich, die es nicht geben werde. Die Nachricht lässt aufhorchen, weil sie ein lange umstrittenes Export-Geschäft betrifft. Was ist dran? An dem Geschäft und an der Genehmigung, die jetzt verweigert werden soll, obwohl der Bundessicherheitsrat dem Geschäft auf eine vorläufige Anfrage doch schon im Juni 2011 sein "grünes Licht" signalisiert haben soll. Dazu gehört ein Blick in die Geschichte. Von Otfried Nassauer. (mehr...)