Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Rüstungsexporte

29. März 2016

"Fluchtursachen bekämpfen"

Bei der Abschlusskundgebung des Ostermarsches 2016 am 26. März auf dem Stuttgarter Schlossplatz hielt Paul Schobel eine beeindruckende Rede, in der er u.a. die Rüstungsexporte aus Deutschland anprangerte, zum Teilen, zu einer humanen Flüchtlingspolitik und zu einer Revolution der Liebe aufrief. (mehr...)


07. März 2016

Rüstungsexport: Wie man einen Rekord beichtet

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel betont immer wieder, dass er gerne eine restriktivere Genehmigungspolitik für Rüstungsexporte will und praktiziert. Doch was macht der Minister, wenn er zugeben muss, dass er im letzten Jahr weit mehr Exporte genehmigt hat, als je irgendeiner seiner Vorgänger? Von Otfried Nassauer. (mehr...)


26. Februar 2016

Die sieben Goldenen Nasen des deutschen Rüstungsexports

Das größte zivilgesellschaftliche Bündnis gegen Rüstungsexporte, die bundesweite Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" eröffnete heute um 10.00 Uhr in Berlin die Ein-Tages-Ausstellung "Die sieben Goldenen Nasen des deutschen Rüstungsexports!". Die Ausstellung ist auf der Wiese vor dem Deutschen Bundestag bis 14 Uhr zu sehen. (mehr...)


22. Februar 2016

Globale Eskalation oder Rückkehr zur Vernunft? - Ein friedenspolitischer Überblick

Der "Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen" wies bereits im Jahre 2007 in seinem Gutachten deutlich auf die Auswirkungen des Klimawandels hin, für den Menschen auf der nördlichen Erdhalbkugel hauptverantwortlich sind - und dessen Folgen vor allem die Menschen auf der Südhalbkugel tragen: In Form der Verschlechterung von Trinkwasserreserven, des Rückgangs der Nahrungsmittelproduktion, der Zunahme von Sturm- und Flutkatastrophen und einer dadurch ausgelösten Migrationswelle. Unsere westliche Leit-Kultur ist zu einer Leid-Kultur für viele Menschen weltweit geworden. Neu ist, dass die Folgen einer verfehlten Wirtschafts- und Sicherheitspolitik auf uns selbst immer mehr zurückschlagen. Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...)


21. Februar 2016

Flüchtlingen auf Dauer Perspektiven bieten

Die Mitglieder des Bündnis Entwicklung Hilft forderten in der Bundespressekonferenz zum Thema "Fluchtursachen" Solidarität mit Schwächeren. Sie erörterten die zahlreichen Ursachen, aus denen sich Menschen auf die Flucht begeben. Beim Thema Fluchtursachen geht es nicht darum, warum Flüchtlinge nach Europa kommen. Es geht darum, warum sie ihre Heimat verlassen müssen. Die Mitglieder des Bündnis Entwicklung Hilft setzen sich explizit auch für die Länder ein, die Geflüchtete aus den umliegenden Regionen aufnehmen. Auch hier müssen auf Dauer Perspektiven geboten werden. (mehr...)


20. Februar 2016

Aktion Aufschrei kritisiert massive Steigerung der Einzelausfuhrgenehmigungen auf neuen Rekordwert von 7,5 Milliarden Euro

Die Gesamtbilanz dieses zweiten Jahres der christlich-sozialen Regierungskoalition zeige keinesfalls die vor der Bundestagswahl versprochene Trendwende, sagt Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" und der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). Im Gegenteil, die genehmigten Einzelausfuhrgenehmigungen hätten sich von 2014 auf 2015 nahezu verdoppelt. Millionen Menschen befänden sich auf der Flucht. Der Einsatz deutscher Kriegswaffen stabilisiere menschenrechtsverletzende Regime, trage zur Konflikteskalation bei und zwinge unzählige Menschen zur Flucht. "Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten", so Grässlin. "Deshalb fordern wir die Grenzen für Waffen zu schließen!" (mehr...)


03. Februar 2016

83 Prozent der Bevölkerung sagen NEIN zum Waffenexport

Auf die Frage: "Einmal grundsätzlich betrachtet, sollte Deutschland ihrer Meinung nach Waffen und andere Rüstungsgüter in andere Länder verkaufen oder nicht?" antworteten 83 Prozent der Befragten mit ‚Nein'! Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von TNS Emnid vom 12./13. Januar 2016. Die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" sieht dadurch Rückenwind für die Forderung nach Klarstellung des Waffenexportverbots im Grundgesetz. (mehr...)


08. Januar 2016

Unterstützung für die Rüstungsindustrie? - Bundesregierung will Schlüsselfähigkeiten fördern

Die wehrtechnische Industrie in Deutschland hat ein Problem. Sie ist zu groß und gleichzeitig zu klein: Viel zu groß, um allein von den Aufträgen der Bundeswehr zu leben und deutlich zu klein, um all das herzustellen, was die Bundeswehr braucht. Während die Bundeswehr einen Teil ihrer finanziellen Mittel für Einkäufe im Ausland ausgeben muss, verdient die deutsche Rüstungsindustrie den Löwenanteil ihres Geldes in fremden Landen. Von Otfried Nassauer. (mehr...)


21. Dezember 2015

Export von Kleinwaffen und Munition stoppen!

Zu Weihnachten 2015 fordert die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" die Bundesregierung erneut auf, den Export von Kleinwaffen und Munition komplett einzustellen. Die Grenzen müssten für die Menschen geöffnet bleiben, aber für den Export von Waffen endlich geschlossen werden. (mehr...)


14. Dezember 2015

Ankündigungsminister Gabriel: Regierung streut Sand in die Augen der Öffentlichkeit!

Die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" kritisiert die skandalöse Steigerung der deutschen Rüstungsexporte um 9,4 Prozent im Jahr 2014. Diese Zahl wurde heute im internationalen Rüstungsranking des Schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI veröffentlicht. (mehr...)