Rüstungsexporte
29. September 2017
Geschäft bereits weitgehend unter Dach und Fach? Weitere deutsche U-Boote für IsraelWird das noch was oder wird es in dieser Legislaturperiode doch nichts mehr? Diese Frage stellt sich derzeit mit Blick auf die geplante Bestellung von drei weiteren Dolphin-U-Booten für Israel. Es geht um einen Auftrag im Wert von mehr als 1,6 Milliarden Euro. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 27. September 2017 Sieg der Meinungsfreiheit - klare Niederlage für das Landratsamt Rottweil gegen Hermann TheisenAm 27. September wurden vor dem Verwaltungsgericht Freiburg die Klagen des Friedensaktivisten Hermann Theisen verhandelt. Dabei feierte Theisen einen juristischen Sieg in entscheidenden Punkten. (mehr...) 06. August 2017 Deutsche Panzer für ErdoganDer türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan beschimpft deutsche Politiker gern als Nazis. Deutsche Journalisten und deutsche Menschenrechtler lässt er ohne Beweise ins Gefängnis werfen. Deutsche Rüstungsmanager hingegen scheint er zu mögen. Mit ihnen versteht er sich gut. Behandelt sie wie seine Freunde. Interne Unterlagen beweisen, wie trickreich der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall den Bau von Panzern in der Türkei einfädelte. Von Margherita Bettoni, Frederik Richter und Hans-Martin Tillack. (mehr...) 14. Juli 2017 Drei neue Dolphin-U-Boote für IsraelAuf seiner letzten Sitzung vor der Bundestagswahl hat der Bundessicherheitsrat grünes Licht für den Export von drei weiteren Dolphin-U-Booten nach Israel gegeben. Das Gremium hat der Ausstellung einer Baugenehmigung für diese Boote zugestimmt, die in der zweiten Hälfte des kommenden Jahrzehnts nach Israel geliefert werden sollen. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 09. Juli 2017 Morgen Start in Stuttgart und Breisach: Aktionswoche "Grenzen öffnen für Menschen - Grenzen schließen für Waffen""Grenzen öffnen für Menschen - Grenzen schließen für Waffen" so lautet das Motto der bundesdeutschen Aktionswoche gegen deutsche Rüstungsexporte, die am Montag, 10. Juli 2017, mit zwei Mahnaktionen vor den Parteizentralen der CDU und SPD in Stuttgart sowie einer Brückenaktion an der Grenze zur Frankreich in Breisach beginnt. Neben Breisach und Stuttgart finden Aktionen bis zum 15. Juli in Bremen, Celle, Heidelberg, Herrenberg, Köln, Konstanz, Lindau, Mössingen, Paderborn, Saarbrücken, Trier und Tübingen und Vegesack bei Bremen statt. (mehr...) 15. April 2017 Jürgen Grässlin: "Rüstungsexport ist vielfach Beihilfe zu Menschenrechtsverletzungen und zu Mord!"Wir treffen uns heute beim Ostermarsch in Berlin in besonders bewegten Zeiten. Die Welt befindet sich in Aufruhr. Im Angesicht von 32 derzeit stattfindenden Kriegen und bewaffneten Konflikten, im Angesicht der schrecklichen Geschehnisse im Nahen und Mittleren Osten sowie im Angesicht atomarer und konventioneller Overkillkapazitäten sind Millionen von Menschen existentiell bedroht. Redebeitrag von Jürgen Grässlin ("Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!") für den Ostermarsch in Berlin am 15. April 2017. (mehr...) 06. April 2017 Eine Pipeline in den KriegDer Export von Rüstungsgütern in Spannungs- und Kriegsgebiete ist sowohl nach deutschem Recht, als auch durch entsprechende EU-Richtlinien und selbst durch internationales Recht (ATT - Arms Trade Treaty) verboten. Dennoch finden Waffen aus Deutschland und solche aus anderen westlichen Ländern immer wieder ihren Weg in diese Regionen, so auch im Fall von Syrien. Besonders in den ersten Jahren des Bürgerkrieges wurde das Land mit Waffen, die überwiegend aus alten Armeebeständen im Balkan stammten, regelrecht geflutet. Das machte die Eskalation des Bürgerkrieges in diesem verheerenden Ausmaß erst möglich. Auch wenn noch längst nicht alle Fakten der gezielten Destabilisierung bekannt sind, sind zwischenzeitlich doch einige der Mechanismen, über die der Aufstand in Syrien militarisiert und hunderttausende Menschenleben zerstört wurden, nachvollziehbar. Von Claudia Haydt. (mehr...) 05. April 2017 Der große Diktator reloaded"Die Gier hat die Seelen der Menschen vergiftet", sagte der Redner. Und: "In dieser Welt gibt es Raum für alle, und die gute Erde ist reich und vermag einem jeden von uns das Notwendige zu geben." Diese Worte könnten sich gut und gern auf die heutige Situation beziehen. Sie stammen aber aus einem Spielfilm von 1940: "Der große Diktator" von Charlie Chaplin. Ein einfacher Friseur, der zufällig dem "Führer" ähnelt, schlüpft durch eine Reihe von Zufällen in dessen Rolle und nutzt die Gelegenheit, um eine flammende Rede für mehr Menschlichkeit zu halten - ein ergreifender Höhepunkt der Filmgeschichte. Würden doch auch unsere Politiker einmal "ausgewechselt" durch derart kluge und mitfühlende Doppelgänger! Unser Autor Georg Rammer bringt die Rede Chaplins geschickt mit Fakten aus der aktuellen Politik in Verbindung. (mehr...) 28. März 2017 UngleichgewichtViele Menschen sind tot, aber einige sind töter. Jedes Opfer von Krieg und Anschlägen ist eines zu viel. Aber wenn fünf Opfer eines Anschlags in einer europäischen Großstadt über Wochen die Nachrichten bestimmen, während unsere Medien über hunderte Tote von NATO-Bombenangriffen in den arabischen Ländern großzügig hinwegsehen, dann kann man schon von Rassismus sprechen. Zumindest von einem krassen Ungleichgewicht. Von Ludwig Schumann. (mehr...) 30. Januar 2017 Chance für Zypries: Rüstungsexporte stoppenOffener Brief der Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" an die Bundeswirtschaftsministerin. (mehr...) |
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