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Friedensbewegung
"Rüstungsexporte können tödlich sein" - Deutschland braucht endlich ein Rüstungsexportkontrollgesetz!
"Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" protestierte mit der Kunstaktion "Rüstungsexporte können tödlich sein. Deutschland braucht endlich ein Rüstungsexportkontrollgesetz." gegen die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und für ein Rüstungsexportkontrollgesetz. Dazu wurden drei riesige Schachteln aufgestellt, die an Zigarettenschachteln erinnern. Statt Zigaretten befinden sich darin deutsche Waffen. Die Warnhinweise und "Schockbilder" zeigen die möglichen Folgen des Waffenhandels - Tod und Zerstörung, wie z.B. im Jemenkrieg, in dem nachweislich auch deutsche Waffen gegen Zivilist*innen und zivile Ziele eingesetzt wurden. (mehr...)
25. Februar 2021
Christinnen und Christen sagen: Nein zur atomaren Abschreckung
Zunächst 60 Christinnen und Christen, die seit Jahren in der Friedensarbeit der Kirchen engagiert sind, haben anlässlich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrages am 22. Januar 2021 an die Kirchen in Deutschland appelliert, die andauernde Legitimation der Atombewaffnung als Instrument der Abschreckung und Kriegsverhütung in Frage zu stellen. Unter den Unterstützern des Aufrufes sind die früheren Bischöfe Christoph Demke und Axel Noack, der Erfurter Propst Heino Falcke, die Theologen Ulrich Duchrow, Jürgen Moltmann, Konrad Raiser, Friedrich Schorlemmer, der Friedensforscher Dieter Senghaas und die Grünen-Politikerin Antje Vollmer. Der nachfolgende Aufruf kann weiter unterzeichnet werden. Inzwischen sind über 280 Unterschriften zusammengekommen. (mehr...)
25. Februar 2021
"Widerstand gegen den Krieg – Kriegsdienste verweigern!"
Die 1921 in den Niederlanden gegründete War Resisters‘ International (WRI) feiert bald ihren 100. Geburtstag. Aus diesem Anlass veröffentlicht die Internationale der Kriegsdienstgegner*innen e.V. (IDK) – eine deutsche Sektion der WRI – im März ein Heft mit Beiträgen zur Geschichte des gewaltfreien Antimilitarismus und Pazifismus. Vorab drucken wir einen Artikel Gernot Lennerts aus diesem Heft, der an die jüngere Geschichte der WRI erinnert. Außerdem berichtet er über die Erweiterung der Organisation in den letzten Jahrzehnten und ihre derzeitigen Arbeitsschwerpunkte. (mehr...)
23. Februar 2021
John Dear: Der Anfang vom Ende der Atomwaffen
Nur wenige Aktivisten gegen Krieg haben geglaubt, dass sie jemals erleben werden, dass Atomwaffen verboten werden, doch dank engagiertem Organisieren tritt heute ein historischer UN-Vertrag in Kraft. Von John Dear. (mehr...)
11. Februar 2021
Weckruf: Deutscher Beitrag zu einer atomwaffenfreien Welt - Iran-Deal erneuern, Atomwaffenverbotsvertrag beitreten, Abrüstung verhandeln
Die Kooperation für den Frieden, der Zusammenschluss von über 50 Friedeninitiativen und Organisationen in Deutschland, fordert von der Bundesregierung sofortige entschlossene diplomatische Initiativen, um die wachsenden Gefahren der weltweiten Atombewaffnung einzudämmen. Die Kooperation sieht in der nuklearen Rüstungskontrolle und der konsequenten Abrüstung dieser Massenvernichtungswaffen einen wesentlichen Bestandteil einer unbedingt erforderlichen Politik für einen friedlichen internationalen Ausgleich der Interessen. (mehr...)
09. Februar 2021
Heckler & Koch vor dem höchsten deutschen Strafgericht
Am 11. Februar 2021 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision im Fall der illegalen Rüstungsexporte von Heckler & Koch (H&K) nach Mexiko. Der Prozess wirft einmal mehr ein Schlaglicht auf die strafrechtliche Verantwortlichkeit deutscher Rüstungshersteller und die gravierenden Schwächen des deutschen Rüstungsexportkontrollsystems. (mehr...)
30. Januar 2021
Verlängerung des New-Start-Vertrags – nukleare Rüstungskontrolle vorerst stabilisiert
Die USA und Russland haben am 26. Januar vereinbart, den atomaren Rüstungskontrollvertrag für weitere fünf Jahre zu verlängern – das signalisiert eine Wende in der nuklearen Abrüstung der letzten Jahre. Mit der heutigen Fotoaktion vor den Botschaften Russlands und der USA begrüßen ICAN Deutschland, IPPNW Deutschland, DFG-VK und die Naturfreunde, dass die USA und Russland beim Thema Atomwaffen wieder aufeinander zugehen. Wir fordern auch weiterhin: "Reden statt Rüsten – denn Abrüsten schafft Sicherheit." (mehr...)
27. Januar 2021
Nein zu Rassismus, Antisemitismus, Feindbildproduktion und Geschichtsklitterung!
Aus Anlass des Jahrestages der Befreiung von Auschwitz durch die Rote Armee, haben die bundesweiten Attac-Arbeitsgruppen "Globalisierung und Krieg" sowie "Europa" eine Erklärung veröffentlicht. Darin heißt es, dass das Gedenken an die Verbrechen Nazideutschlands auch heute die Verpflichtung bedeutet, sich gegen die Tendenzen zur Wehr zu setzen, die schon zu Auschwitz geführt haben: Antisemitismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und andere menschenverachtenden Ideologien. Daher, so die Erklärung, "engagieren wir uns aktiv im Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Rechtsentwicklung, Neofaschismus und soziale Ungleichheit." Die Erklärung wendet sich auch gegen die Instrumentalisierung von Auschwitz, wie sie z.B. schon in der Rechtfertigung des völkerrechtswidrigen Krieges gegen Jugoslawien 1999 zum Ausdruck kam. Scharfe Kritik übt die Erklärung an der immer stärkeren Feindbildproduktion in den internationalen Beziehungen, mit Russland und zunehmend auch China als Hauptzielscheiben, die zur ideologischen Rechtfertigung eines neuen Kalten Krieges dienen. (mehr...)
20. Januar 2021
Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" feiert das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 als historischen Tag
Die bundesweit tätige Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!" - mit über 70 Mitgliedsorganisationen - begrüßt das völkerrechtliche Wirksamwerden des 2017 von 122 UN-Staaten auf den Weg gebrachten Vertrages zum Verbot aller Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW). Der TPNW verbietet allen - bislang 51 - beigetretenen Staaten u.a. Produktion, Besitz, Stationierung und Einsatz von Nuklearwaffen. Damit bildet dieser Vertrag ein wesentliches Element auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Wie schon mit den chemischen und biologischen Waffen geschehen, steht nun die Ächtung der Atomwaffen auf der politischen Agenda der Weltgemeinschaft. In rund 60 Orten in der Bundesrepublik wird das Inkrafttreten des TPNW, dessen Zustandekommen wesentlich dem Engagement der internationalen Friedensbewegung zu verdanken ist, gefeiert und mit der Aufforderung zum Beitritt Deutschlands verbunden. (mehr...)
20. Januar 2021
Schluss mit dem Atomwaffenzeitalter!
Am 15. Januar 2021 hat das Koordinationskomitee des Globalen Netzwerks zur Abschaffung von Atomwaffen (Abolition 2000 - Global Network to Eliminate Nuclear Weapons) angesichts der beiden wichtigen Meilensteine in dieser Woche eine Erklärung veröffentlicht: dem Inkrafttreten des Vertrags über das Verbot von Atomwaffen (AVV) am 22. Januar und dem 75. Jahrestag der Resolution 1 der UN-Generalversammlung zwei Tage später. Darin wird die Aufnahme des Abkommens in das internationale Recht begrüßt und alle Staaten an ihre 75-jährige Verpflichtung zur Abrüstung erinnert. (mehr...)