Friedensbewegung
20. Januar 2025
Vier Jahre Atomwaffenverbotsvertrag: Aufgabe, die Ächtung von Atomwaffen vorantreiben!Vor vier Jahren, am 22. Januar 2021, ist der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) in Kraft getreten. Diesem völkerrechtlich verbindlichen Abkommen sind aktuell 73 Staaten beigetreten. Weitere 21 Staaten befinden sich im Ratifizierungsprozess. Deutschland, wie auch viele andere Staaten, in denen Atomwaffen lagern, ist dem Vertrag allerdings NICHT beigetreten! Der Atomwaffenverbotsvertrag ist nach dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs von 1996 und dem General Comment Nr. 36 des UN-Menschenrechtsausschusses ein sehr bedeutsamer und notwendiger weiterer Schritt zur umfassenden Ächtung und vollständigen Abschaffung aller Atomwaffen, u.a. durch seine zusätzlichen Verbotsregelungen und seine Kontrollmechanismen. (mehr...) 14. Januar 2025 "Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel"Rede von Clemens Ronnefeldt bei der Kundgebung "Für einen Gerechten Frieden in Palästina und Israel. Zivilbevölkerung schützen - Waffenexporte stoppen!" am 11.1.2025 in München. (mehr...) 06. Januar 2025 Unterstützung für israelische NGOs: Spendenaufruf und Petition gestartetDen beiden israelischen Organisationen Zochrot und New Profile wurde durch die Bundesregierung die außenpolitische Unbedenklichkeit bzw. Förderfähigkeit entzogen - obwohl sich beide gewaltfrei für Frieden und Menschenrechte einsetzen. Und das im laufenden Projektzeitraum. (mehr...) 29. Dezember 2024 Von der Kriegsdienstverweigerung zur KriegstreibereiWo sind sie hin, die Anhänger der Gewaltfreiheit im friedenspolitisch geläuterten Deutschland, all die Verweigerer, die es einmal gab? Ja, wo sind sie geblieben? Was ist geschehen? Die Wehrpflicht kommt wieder – erneuert, erweitert, verbessert, wie auch immer. Darüber gibt es, jedenfalls im Grundsatz, eine große christ- und sozialdemokratische Einigkeit. Im CDU/CSU-Wahlprogramm wird eine aufwachsende Wehrpflicht gefordert. Und das Verteidigungsministerium arbeitet schon einmal am Aufwuchs, auch wenn seinem Kanzler das Vertrauen fehlt. Pistorius hat es jedenfalls angewiesen, "die Parameter zur Einführung eines neuen Wehrdienstes weiter auszuplanen und gemeinsam mit der Umsetzung zu beginnen". Von Johannes Schillo. (mehr...) 23. Dezember 2024 Deserteure des Zweiten WeltkriegesWie "Verräter" mit Hilfe von Literatur, Wissenschaft und persönlichem Engagement ihre Ehre wiedererlangten. Von Franz Nadler. (mehr...) 20. Dezember 2024 Verheerende Bilanz der Rüstungsexportpolitik der Ampel-RegierungDie "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" bilanziert die Rüstungsexportpolitik der scheidenden Bundesregierung anlässlich der Veröffentlichung des Rüstungsexportberichts 2023 und der vorläufigen Zahlen für das Jahr 2024: kein Rüstungsexportkontrollgesetz, weniger Transparenz und mehr Exporte in menschen- und völkerrechtsverletzende Staaten. Sie fordert eine grundlegende Wende zu Abrüstung und Frieden durch weniger Rüstungsexporte. (mehr...) 16. Dezember 2024 Frieden in der Ukraine braucht Weihnachtswaffenstillstand und nukleare Neutralität laut QuäkerNach mehr als tausend Tagen einer international verurteilten, allumfassenden russischen Invasion in die Ukraine und mehr als einer Million Fatalitäten muss der sinnlose Krieg in der Ukraine beendet werden. Von Yurii Sheliazhenko. (mehr...) 13. Dezember 2024 Über die Beziehung der deutschen Gesellschaft mit Menschen aus Afghanistan"Endlich geschafft!" - So konnten wir vor ein paar Wochen erleichtert feststellen. Geschafft war, dass die Familienangehörigen eines unserer langjährigen Mitbewohner im Lebenshaus endlich auf dem Stuttgarter Flughafen angekommen waren. Nach rund neun Jahren Trennung und einer längeren Odyssee ist nun die aus Afghanistan stammende Familie endlich wieder vereint. Als Lebenshaus Schwäbische Alb haben Afghanistan in den vergangenen Jahrzehnten nie ganz aus dem Blick verloren, schon wegen des Zusammenlebens mit Afghanen. Doch durch dieses ergreifende Ereignis ist dieses Land und seine verheerenden Zustände mehr als sonst in meinen Blick gerückt. Dazu möchte ich nachfolgend ein paar Gedanken niederschreiben. Auch zu dem Umgang mit Menschen aus Afghanistan hierzulande. Von Michael Schmid. (mehr...) 10. Dezember 2024 Menschenrechte vor Rüstungsexporte und Profit!Anlässlich des Internationalen Tages der Menschrechte am 10. Dezember 2024 appelliert die "Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!" an die Bundesregierung, die Menschenrechte uneingeschränkt zu achten und ihre Einhaltung als höchsten Maßstab bei Rüstungsexportentscheidungen zu setzen. Aktion Aufschrei appelliert auch an die Rüstungsunternehmen, ihren Sorgfaltspflichten gerecht zu werden und keine Exporte zu tätigen, wenn ihre Güter zu Menschenrechtsverletzungen verwendet werden können. (mehr...) 10. Dezember 2024 Friedensnobelpreis 2024: ICAN Deutschland feiert hochverdiente Ehrung Nihon HidankyosICAN Deutschland zeigt sich tief bewegt und erfreut über die heutige Verleihung des Friedensnobelpreises 2024 an Nihon Hidankyo, die Japanische Konföderation der Atombomben- und Wasserstoffbombenopfer. Die Organisation, die die Stimmen der Hibakusha – der Überlebenden der Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki – repräsentiert, wird für ihren jahrzehntelangen Einsatz für die nukleare Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt geehrt. (mehr...) |
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