Friedensbewegung
17. Mai 2024
Über Mauern und Grenzen"Über Mauern und Grenzen: Begrenzen, Entgrenzen, Abgrenzen" lautete das Motto der Jahrestagung 2024 des Internationalen Versöhnungsbundes, deutscher Zweig in Arendsee. Ullrich Hahn, Präsident des deutschen Zweiges des Versöhnungsbundes, führt in die Jahrestagung ein. Dabei nimmt er auch eine Standortbestimmung des Pazifismus vor, beginnend mit dem Protest gegen die Normalität des Krieges, bevor er dann zum Thema der Mauern und Grenzen kommt. (mehr...) 13. Mai 2024 Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. MaiSeit 1982 wird der Internationale Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai jedes Jahres begangen. Einer der Schwerpunkte dieses Jahr ist erneut der Krieg in der Ukraine: 35 Organisationen haben dieses Jahr dazu aufgerufen, Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine zu schützen. (mehr...) 12. Mai 2024 Für ein Europa der nuklearen Abrüstung - Offene Briefe gegen die Eurobombe!Mit Offenen Briefen wenden sich verschiedene deutsche ICAN-Partnerorganisationen an die Politik. Sie fordern unter anderem von den Spitzenkandidatinnen und -kandidaten für die Europawahl 2024 ein klares Bekenntnis zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. hat die Briefe unterstützt und unterzeichnet. (mehr...) 11. Mai 2024 #RefuseWar: Internationale Aktion gegen Militarismus, Kriegsdienst und KriegsvorbereitungAnlässlich des Internationalen Tages der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai 2024 starten Connection e.V., War Resisters' International und das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung die internationale Öffentlichkeitskampagne #RefuseWar, um das Recht auf Kriegsdienstverweigerung weltweit zu stärken. Machen Sie mit - Ihre Erklärung auf einer interaktiven Karte. (mehr...) 06. Mai 2024 Connection e.V., DFG-VK, BSV und EAK fordern die Innenminister*innen auf: Kriegsdienstverweigerer*innen aus der Ukraine brauchen SchutzConnection e.V., die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) und die Evangelische Arbeitsstelle für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) wenden sich entschieden gegen eine drohende Ausweisung ukrainischer Männer, die keinen gültigen Pass mehr haben. "Die Ukraine erkennt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht an", so heute Rudi Friedrich von Connection e.V. "Am 2. Mai erst hatte der Oberste Gerichtshof der Ukraine das Urteil gegen den Kriegsdienstverweigerer Mykhailo Yavorsky bestätigt. Damit verstößt die Ukraine gegen die Menschenrechte. Es sind bereits mehrere Urteile zu mehrjährigen Haftstrafen gegen Kriegsdienstverweigerer bekannt geworden." (mehr...) 05. Mai 2024 Aktionswochen zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, 15. Mai
04. Mai 2024 Die Aushöhlung des Friedensgebotes der VerfassungIm Mai 2024 wird bundesweit, insbesondere in Bonn und Berlin, der 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes (23. Mai 1949) gefeiert. Mit viel Lobhudeleien und Selbstbeweihräucherungen. Dabei ist die gut gemeinte Verfassung im Laufe der 75 Jahre vielfach ausgehöhlt worden. Etliche Grundrechte sind bis zur Unkenntlichkeit durchlöchert worden (vgl. den jährlich erscheinenden Grundrechte-Report von Menschenrechtsorganisationen, Fischer-Verlag). Man denke nur an das verstümmelte Grundrecht auf Asyl oder die polizeigesetzlich verbarrikadierte Versammlungsfreiheit. Hier soll es um das Friedensgebot des Grundgesetzes (GG) gehen, das in etlichen Artikeln eigens direkt oder indirekt hervorgehoben wird. Der Grundgesetz-Feiertag kann Friedensgruppen als Anlass dienen, Veranstaltungen oder Aktionen zum verfassungsgebotenen Friedensauftrag durchzuführen. Von Martin Singe. (mehr...) 02. Mai 2024 37 Organisationen und Netzwerke fordern: Völkerrechtswidrige Rüstungsexporte an Israel stoppenAuf Initiative von "Aktion Aufschrei – Stopp den Waffenhandel!" fordern 37 zivilgesellschaftliche Organisationen und Netzwerke Kanzler Scholz und weitere Vertreter:innen der Bundesregierung in einem Offenen Brief eindringlich dazu auf, Rüstungsexporte nach Israel zu stoppen, die völkerrechtswidrig eingesetzt werden könnten. Die Organisationen fordern außerdem einen sofortigen Waffenstillstand, die Freilassung der Geiseln und eine massive Ausweitung der humanitären Hilfe in Gaza. (mehr...) 02. Mai 2024 "Kriegstüchtig" – oder: Wie wäre das eigentlich vor 40 Jahren gewesen?Verteidigungsminister Pistorius‘ Direktive, Deutschland müsse "kriegstüchtig" werden, wurde von der betroffenen Bevölkerung mit bemerkenswerter Schicksalsergebenheit hingenommen. Der fällige Aufschrei blieb nicht nur aus, der forsche Minister wurde auch noch prompt zum beliebtesten Politiker gekürt. Vor 40 Jahren wäre das etwas anders gewesen. Nein, natürlich war früher nicht alles besser! Aber stellen wir uns für einen Moment einmal vor, vor vier Jahrzehnten hätte der damalige Verteidigungsminister der alten Bundesrepublik, Manfred Wörner – ausgerechnet im Herbst 1983 – in einem Fernsehinterview folgendes postuliert:"Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte. Und das heißt: Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen." Was wäre anschließend in der Bundesrepublik losgewesen? Von Leo Ensel. 01. Mai 2024 Sofortiger Stopp deutscher Waffenlieferungen an IsraelIm Lichte der gerade ergangenen Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes im Verfahren Nicaragua gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen möglicher Beihilfe zum Völkermord und anderer Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht fordern das RüstungsInformationsBüro (RIB) und die International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA) die Bundesregierung auf, mit sofortiger Wirkung alle Waffenlieferungen an Israel zu stoppen. (mehr...) |
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