Friedensbewegung
01. Dezember 2023
"Das ungenierte Kriegsgeschrei kann ich so nicht hinnehmen!" - Nachgedanken zur Berliner Friedensdemonstration vom 25. NovemberCirca 20.000 Menschen kamen zur zweiten großen Friedensdemonstration dieses Jahres nach Berlin. Diesmal hatten die Leitmedien die Veranstaltung im Vorfeld noch nicht mal attackiert. Wie ist es nun um eine Friedensbewegung 2.0 bestellt? "Ich weiß nicht, wer hier alles auf dem Platz steht. Ich kann mir gut vorstellen, dass einige darunter sind, mit deren politischen Überzeugungen ich nicht einverstanden bin. Aber soll ich mich deshalb davon abhalten lassen, hier zu reden? Wie dumm wäre das denn?!" Was die ehemalige Moskaukorrespondentin der ARD, Gabriele Krone-Schmalz, im Hinblick auf ihre Rolle als Rednerin, das hätte der Autor dieses Textes ebenso über seine Teilnahme an der Berliner Demonstration "Nein zu Kriegen" vom letzten Samstag sagen können. Von Leo Ensel. (mehr...) 30. November 2023 Zeitenwende behindert nukleare Abrüstung: Deutschland spricht zur Zweiten Staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags in den UN in New YorkSusanne Riegraf, die stellvertretende Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle sprach vor den Staaten der UN und der versammelten Zivilgesellschaft über Deutschlands Position zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV). "Die deutsche Rede ist ein deutlicher Rückschritt", so Marian Losse, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland. "Während die Bundesregierung im letzten Jahr das Engagement der Mitgliedsstaaten des AVV für eine atomwaffenfreie Welt begrüßt hat, fehlte in der aktuellen Rede jegliche Wertschätzung für die immense Bedeutung des Vertrages und die wichtige Arbeit der AVV-Mitglieder. Insbesondere Länder des Globalen Südens haben sehr viel geleistet, um neue Bewegung in globale Abrüstungsbemühungen zu bringen." (mehr...) 28. November 2023 Erfolgreiche Berliner Großdemonstration für das Überleben der Menschheit in FriedenDer bekannte Journalist der Süddeutschen Zeitung Heribert Prantl hat in seiner nur für Abonnenten zugänglichen politischen Wochenschau von diesem Wochenende die diffamierende Propaganda der führenden Medien unseres Landes kritisiert. Er schrieb zur Berliner Friedensdemonstration der laut Veranstalter über 20.000 an diesem Wochenende im Regierungsviertel: "Nach der Friedensdemonstration gestern am Brandenburger Tor wird davon geredet, dass dort ‚die üblichen Verdächtigen` aufgetreten seien. Warum sollen sie ‚verdächtig' sein - im Gegensatz zu denen, die einen Mentalitätswechsel hin zur Kriegstüchtigkeit in Deutschland fordern? Wenn die Herstellung von Verteidigungstüchtigkeit nicht mehr reicht, sondern Kriegstüchtigkeit hergestellt werden soll - dann muss wirklich eine neue, große Friedensbewegung wachsen." Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 27. November 2023 Jetzt Bundestagspetition unterzeichnen: Schutz von Kriegsdienstverweigerern aus Russland, Belarus und der UkraineAuf Initiative der Grünen Alternative e.V. wurde eine Petition im Bundestag eingereicht. Wenn bis zum 8. Dezember 50.000 Unterschriften zusammenkommen, befasst sich der Petitionsausschuss des Bundestages in einer öffentlichen Sitzung mit dem Anliegen. Vertreter*innen der Regierung werden ebenfalls anwesend sein. (mehr...) 25. November 2023 Hamas-Israel-Krieg 2023 – Kritisches Portal "Bessere Welt Info""Bessere Welt Info" bietet mit diesem Info-Ratgeber einen aktuellen und kritischen Überblick über die Geschehnisse im Hamas-Israel-Krieg 2023. Dabei wird über den Angriff bzw. Terroranschlag der Hamas, die Gegenoffensive Israels und die weltweiten Proteste berichtet. Es wird aber auch insbesondere auf mahnende Stimmen geschaut, die Diplomatie fordern, sowie auf internationale Reaktionen, und sich mit der Historie des Gazastreifens beschäftigt. Zudem finden sich weiterführende Beiträge zum Konflikt in der West Bank, zu vergangenen Kriegen zwischen den beiden Ländern und die leider zuletzt kaum vorangetriebenen Friedensbemühungen. (mehr...) 25. November 2023 Meinungszensur: Medienhaus Aachen verweigert Abdruck friedenspolitischer AnzeigeDas Medienhaus Aachen hat mit Schreiben vom 13. und 16. November 2023 den Abdruck einer politischen Anzeige ohne Begründung abgelehnt. Die von zwei Mitgliedern der Friedensbewegung eingereichte Anzeige ruft die aktuell in Nörvenich bei Düren stationierten Tornado-Pilot*innen der Bundeswehr auf, ihre Beteiligung an der nuklearen Teilhabe gewissensmäßig zu überprüfen und aus völkerrechtlichen Gründen zu verweigern. (mehr...) 24. November 2023 Verteidigungspolitische Richtlinien 2023: Nach der "Zeitenwende" nun auch eine "Gedankenwende" - zur "Kriegstüchtigkeit"Nach der federführend vom Auswärtigen Amt bearbeiteten "Nationalen Sicherheitsstrategie" von Juni 2023 kamen nun Ende 2023 - ausgerechnet am 9. November - neue "Verteidigungspolitische Richtlinien" (VPR) heraus, die vom Verteidigungsministerium erlassen werden. Unterzeichnet sind die Richtlinien von Minister Pistorius und dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer. Kernforderung ist eine Rückbesinnung auf den "Zentralauftrag" der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung. "Der Krieg ist nach Europa zurückgekehrt" - lautet der erste Satz der neuen VPR im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine, ohne auch nur einen Gedanken an den völkerrechtswidrigen Krieg der NATO gegen Jugoslawien 1999 zu verschwenden. Von Martin Singe. (mehr...) 20. November 2023 Ankündigung: Aktionswoche für Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweiger*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine vom 4. bis 10. Dezember 2023Über 40 Friedensgruppen aus ganz Europa rufen vom 4. Dezember bis zum "Internationalen Tag der Menschenrechte" am 10. Dezember 2023 zu Aktionen auf: Sie fordern Aufnahme und Schutz für alle, die sich dem Krieg in der Ukraine entziehen. (mehr...) 16. November 2023 "Bedrohte Diskurse" - der Studientag des Forum Friedensethik (FFE) 2023 fand großes EchoDas FFE, eine Basis-Initiative innerhalb der Evangelischen Kirche in Baden mit ca. 80 Mitgliedern, sieht die freie öffentliche Debatte in unserer Gesellschaft gefährdet. Deshalb hatte sein Leitungskreis das Thema "Bedrohte Diskurse" für den Studientag am 11.11.2023 gewählt. Es haben sich 130 Interessierte zum Studientag 2023 im Albert-Schweitzer-Saal der Karlsruher Christuskirchengemeinde eingefunden. Manfred Jeub (FFE) konnte in seiner Einführung an Beispielen sehr klar belegen, wie Positionen ins Abseits geschoben, skandalisiert oder auch mundtot gemacht werden. Dazu brachten sich dann auch beide Referentinnen mit ihrem jeweiligen thematischen Schwerpunkt ein. (mehr...) 16. November 2023 Die Welt braucht einen Tag des WaffenstillstandsUkraine braucht einen Waffenstillstand. Palästina braucht einen Waffenstillstand. Nagorno-Karabach braucht einen Waffenstillstand. Syrien, Sudan, Nigeria und so viele andere Länder brauchen einen Waffenstillstand. Die US-amerikanische Bevölkerung und ihre Amokläufer brauchen einen Waffenstillstand. Und mit Waffenstillstand meine ich nicht eine Pause zum Nachladen. Ich meine ein Ende des idiotischen Wahnsinns von Massenmorden, die eine nukleare Katastrophe herbeiführt. Ein Ende, um einen klügeren Weg auszuhandeln. Einen Kompromiss ohne weiteres Töten. Von David Swanson. (mehr...) |
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