• Startseite

• Schwerpunkte
• Von A bis Z
• Archiv
• Aktionen
• Links

• Über uns
• Rundbriefe
• Presseinformationen
• Veranstaltungen

• Kontakt

Wo bleiben die Anti-Kriegs-Proteste?

Trotz Militarisierung und steigender Rüstungsexporte fehlt in Deutschland eine Friedensbewegung. Der Publizist Andreas Zumach erörtert die Gründe

Interview: Raul Zelik 

Gegen Israels Krieg in Gaza haben in Großbritannien am Wochenende laut Veranstaltern eine halbe Million Menschen demonstriert, in den Niederlanden 100.000. Deutschland ist zweitgrößter Rüstungslieferant Israels. Müsste sich nicht endlich auch hier eine Anti-Kriegs-Bewegung formieren?

Allerdings, das ist seit Langem überfällig – und zwar nicht nur wegen der Rüstungslieferungen, sondern auch wegen der besonderen Verantwortung Deutschlands für eine sichere Existenz des Staates Israel. Die jetzige Politik der israelischen Regierung stellt eine große Gefahr auch für das Land selbst dar.

US-Linke haben schon vor eineinhalb Jahren behauptet, Gaza sei das Vietnam der Gegenwart – ein Konflikt, an dem sich eine globale Anti-Kriegs-Bewegung formieren könnte. Wie halten Sie von der These?

Ich bin bei derartigen Vergleichen grundsätzlich skeptisch. Bei allen Parallelen, die sich zwischen Kriegen ziehen lassen, gibt es immer auch große Besonderheiten. Wir sollten bei der Bewertung von Konflikten die universalistischen völkerrechtlichen Normen heranziehen. Auf deren Grundlage können wir festhalten, dass die USA in Südostasien einen völkermörderischen Krieg mit drei Millionen vietnamesischen Opfern geführt haben. Und wir können jetzt konstatieren, dass das Vorgehen der israelischen Streitkräfte und Regierung den Tatbestand des Völkermords erfüllt, wie er in der Genozid-Konvention von 1948 definiert ist. Das sagen auch renommierte jüdisch-israelische Genozid-Forscher wie etwa Omer Bartov, der das in den ersten Monaten des Krieges noch sehr viel vorsichtiger bewertet hatte. Bartov ist übrigens zu seinem Urteil gekommen, bevor die Regierung Netanjahu im März die Blockade lebenswichtiger Güter über Gaza verhängte. Diese Maßnahme ist ein weiteres wichtiges Kriterium der Genozid-Definition.

• HIER WEITERLESEN

Quelle: nd - Journalismus von links vom 22.05.2025.