Naher und Mittlerer Osten
25. April 2014
Siegmar Gabriel und die Leoparden - Versuch einer SachstandsklärungÜber die ‚Bild am Sonntag' ließ Wirtschaftsminister Gabriel vor knapp einer Woche durchblicken, dass Saudi-Arabien keine Leopard-Panzer erhalten soll. Weder aus Deutschland, noch aus Spanien, wo diese in Lizenz produziert werden können. Dafür seien deutsche Zulieferungen und deutsche Genehmigungen erforderlich, die es nicht geben werde. Die Nachricht lässt aufhorchen, weil sie ein lange umstrittenes Export-Geschäft betrifft. Was ist dran? An dem Geschäft und an der Genehmigung, die jetzt verweigert werden soll, obwohl der Bundessicherheitsrat dem Geschäft auf eine vorläufige Anfrage doch schon im Juni 2011 sein "grünes Licht" signalisiert haben soll. Dazu gehört ein Blick in die Geschichte. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 25. April 2014 Einsatz von C-Waffen in Syrien - Chlorgas statt Sarin?Bei den jüngsten mutmaßlichen Giftgasangriffen in Syrien könnte statt Sarin Chlorgas eingesetzt worden sein - das fällt nicht unter das UN-Verbot. Von Andreas Zumach. (mehr...) 20. April 2014 Clemens Ronnefeldt: "Wir brauchen einen langen Atem, um die Vision einer Welt ohne Kriege voranzutreiben"Redebeitrag von Clemens Ronnefeldt beim Ostermarsch 2014 in Ellwangen am 19. April", dessen Motto "Ja zur Verantwortung - Nein zur Militarisierung" lautete. Er ging dabei auf die drei Themenfelder Ukraine-Konflikt, den Konflikten im Nahen und Mittleren Osten und der Militarisierung in Deutschland ein. (mehr...) 19. April 2014 Uri Avnery: Ein Oslo-VerbrecherDer Tod Ron Pundaks, eines der ursprünglichen israelischen Architekten der Oslo-Vereinbarung von 1993, hat dieses historische Ereignis wieder in den Blick der Öffentlichkeit gerückt. Gideon Levy erinnert uns daran, dass die rechten Volksverhetzer in ihrem wütenden Angriff auf die Vereinbarung deren Initiatoren "Oslo-Verbrecher" nannten. Das war ein bewusster Anklang an Hauptschlagworte Adolf Hitlers auf seinem Weg zur Macht. Die Nazipropaganda nannte die deutschen Staatsmänner "Novemberverbrecher", die 1918 das Waffenstillstandsabkommen, das den Ersten Weltkrieg beendete, unterzeichnet hatten. Von Uri Avnrey. (mehr...) 14. April 2014 Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien: Leopard-Export fällt ausSeit 2011 sorgt der von Schwarz-Gelb genehmigte Verkauf von Panzern an Saudi-Arabien für Ärger. Jetzt scheint er an der SPD zu scheitern. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 12. April 2014 Uri Avnery: Mit einem Wort: puff!Armer John Kerry. In dieser Woche stieß er einen Laut aus, der ausdrucksvoller als seitenweises diplomatisches Geschwätz war. In seiner Bekundung vor dem Ausschuss für Auswärtige Beziehungen im Senat erklärte er, wie die Handlungen der israelischen Regierung den "Friedensprozess" torpediert hätten. Die Regierung hat ihre Verpflichtung, palästinensische Gefangene freizulassen, nicht eingehalten und gleichzeitig kündigte sie die Vergrößerung von noch mehr Siedlungen in Ostjerusalem an. Die Friedensbemühungen verschwanden "puff". Von Uri Avnery. (mehr...) 09. April 2014 Aufruf: Das kurdische Rojava in Syrien braucht Hilfe in der NotSyrien braucht jetzt Frieden und Demokratie. Rojava in Syrien braucht heute unsere Anerkennung und Solidarität. Unterstützen Sie die humanitäre Nothilfe für die kurdischen Gebiete in Syrien! Ein Aufruf. (mehr...) 05. April 2014 Uri Avnery: Das Monstrum auf dem HügelNichts ist besser als wöchentlich ein Skandal. Ein saftiger Skandal regt die Leute auf, gibt den Medien etwas zu tun und lenkt uns von Themen wie Krieg und Frieden, Besetzung und Apartheid ab. Wie panem et circenses (Brot und Spiele) im antiken Rom. In dieser Woche hatten wir einige Skandale, die uns in Anspruch genommen haben. Der ehemalige Ministerpräsident Ehud Olmert wurde schuldig befunden, riesige Bestechungssummen angenommen zu haben, als er Bürgermeister von Jerusalem war. Von Uri Avnery. (mehr...) 29. März 2014 Uri Avnery: FahnenwechselNeuseeland hat beschlossen, seine Fahne zu wechseln. Das wurde in den Medien hier nur kurz erwähnt. Aber es ist für uns ein wichtiges Vorbild. Die alte Fahne gründete sich auf die britische, den Union Jack, der die Vereinigung von England, Schottland und Irland bezeichnet. Die drei verschiedenen Kreuze sind zu einem verschachtelten Muster zusammengefügt. Welche Bedeutung aber hat diese Fahne für die heutigen Neuseeländer? Eine sehr geringe. Von Uri Avnery. (mehr...) 28. März 2014 Mohssen Massarrat: Ein Riesen-Skandal wird vor unsern Augen regelrecht 'zensiert'Die türkische Regierung hatte offensichtlich geplant, einen Angriffskrieg gegen Syrien zu provozieren. In einem abgehörten Gespräch erklärte der türkische Geheimdienstchef, durch Raketen auf das Grabmal eines osmanischen Sultans an der türkisch-syrischen Grenze dafür den Vorwand zu liefern. Mit diesem Angriffskrieg sollte in den syrischen Bürgerkrieg eingegriffen werden, um die Kräfteverhältnisse dort zu verändern. Nach Bekanntwerden der Nachricht berichteten gestern Abend westliche Sendern zunächst spontan und offen darüber. Heute Morgen hörte man so gut wie nichts mehr über diesen brandneuen Türkeiskandal. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) |
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