Naher und Mittlerer Osten
17. April 2015
Einigung im Atomstreit mit dem Iran: Senat nimmt Obama ans GängelbandDer US-Senat hat eine weitere Hürde für ein Abkommen über das iranische Nuklearprogramm errichtet, das die USA und weitere Regierungen bis spätestens zum 30. Juni mit Iran vereinbaren wollen. Der Auswärtige Ausschuss des Senats beschloss in der Nacht zum Mittwoch einstimmig einen Gesetzentwurf, der dem Kongress Einspruchsmöglichkeiten gegen ein Abkommen einräumt. Die Regierung muss ein Abkommen mit Iran erst dem Kongress vorlegen. Erst dann können Sanktionen aufgehoben werden. Von Andreas Zumach. (mehr...) 12. April 2015 Kriegswaffenexporte in den Nahen Osten beendenIPPNW und pax christi protestieren gegen die beschlossene Exportgenehmigung eines weiteren U-Boots nach Israel. Nach Medienberichten handelt es sich um das fünfte von insgesamt sechs U-Booten, die Israel versprochen wurden. Sie werden zu einem Drittel mit deutschen Steuergeldern finanziert. Ein solcher Kriegswaffenexport ist kein sicherheitspolitisches Instrument. Er unterstützt einseitig eine israelische Politik, die mit einer jahrzehntelangen Besatzung internationales Recht verletzt. (mehr...) 11. April 2015 Uri Avnery: Nationale EinheitMeine erste Reaktion nach den Wahlen war: "Nur keine Einheitsregierung!" Einen großen Teil meines ersten Artikels nach der Wahl widmete ich der Gefahr einer Regierung der "nationalen Einheit". Zu der Zeit war allerdings die Möglichkeit einer solchen Regierung, die sich auf Likud und die Arbeitspartei gründen würde, tatsächlich weit entfernt. Aber als ich die Zahlen betrachtete, hatte ich den quälenden Verdacht: Das sieht aus, als würde es auf eine Kombination aus Likud und Arbeitspartei hinauslaufen. Von Uri Avnery. (mehr...) 10. April 2015 Nach der Atomeinigung von Lausanne: Die Krux mit den Iran-SanktionenIm Sommer soll es zu einem Atom-Abkommen kommen. Irans Präsident fordert, dass beim Abschluss alle Sanktionen aufgehoben werden - sofort. Von Andreas Zumach. (mehr...) 05. April 2015 Atom-Einigung mit dem Iran: Ein historischer Anfang in LausanneEndlich haben die Vereinigten Staaten von Amerika sich als friedensfähig erwiesen. Aber die Atom-Einigung von Lausanne darf nicht das Ende sein. Viele andere Konflikte harren der Bewältigung. Leitartikel von Karl Grobe. (mehr...) 04. April 2015 Uri Avnery: Wer hat Angst vor der bösen Bombe?Ich muss mit einem schockierenden Bekenntnis beginnen: Ich habe keine Angst vor der iranischen Atombombe. Ich weiß, das macht mich zu einer abartigen Person, fast schon zu einem Freak. Aber was kann ich machen? Es ist mir unmöglich, Furcht zu entwickeln wie ein wahrer Israeli. Ich kann versuchen, so viel ich will: Die iranische Bombe macht mich nicht hysterisch. Von Uri Avnery. (mehr...) 03. April 2015 Einigung im Atomstreit mit dem Iran: Weniger Zentrifugen, mehr KontrollenDie Atomvereinbarung von Lausanne ist ein Durchbruch. Doch worum genau geht es? Hier die wichtigsten Punkte des Abkommens. Von Andreas Zumach. (mehr...) 03. April 2015 Atom-Deal mit dem Iran: "Historisch" wäre untertriebenDie Atomeinigung mit dem Iran ist ein Erfolg, ein endgültiges Abkommen nun denkbar. Es brächte Hoffnung für die gesamte Region. Von Andreas Zumach. (mehr...) 03. April 2015 USA: Aus der TraumFür Drohnen-Einsätze und Elitesoldaten bot der Jemen ein geeignetes Terrain - bis die Huthis kamen. Von Konrad Ege. (mehr...) 02. April 2015 Atomverhandlungen in Lausanne: Iran-Sanktionen als StreitpunktBei den Verhandlungen konnte auch nach Ablauf der selbst gesetzten Frist keine Einigung erzielt werden. Russland und Iran signalisieren aber Fortschritte. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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