Einträge aus Lebenshaus Schwäbische Alb, die getaggt sind mit 'Münchner Sicherheitskonferenz'
Internationale Münchner Friedenskonferenz: Frieden und Gerechtigkeit gestalten - NEIN zum Krieg!
Parallel zur Münchner Sicherheitskonferenz beginnt heute die 20. Münchner Friedenskonferenz im Alten Rathaussaal. Zu diesem Anlass veröffentlichten die Veranstalter*innen einen gemeinsamen Appell zur Abschaffung von Atomwaffen, der vom Oberbürgermeister von München Dieter Reiter unterstützt wird. Bürgermeisterin Katrin Habenschaden wird die...
Münchner Sicherheitskonferenz 2021: Im Westen nichts Neues
Klimakrise und Corona: Auch bei der Sicherheitskonferenz waren sie Thema. Doch was bringt's, wenn Geld, das für die Bewältigung notwendig wäre, weiter ans Militär geht. Kommentar von Andreas Zumach....
Münchner Sicherheitskonferenz: EU-Marineeinsatz am Golf mit deutscher Beteiligung?
Im Januar 2020 unterstützten acht Staaten die "Europäische Marine-Überwachungsmission in der Meerenge von Hormus" ("European Maritime Awareness in the Strait of Hormuz", EMASOH). Dabei handelt es sich nicht um einen offiziellen EU-Einsatz, sondern um eine Ad-hoc-Koalition, in deren Rahmen mehrere...
Münchner Sicherheitskonferenz 2020: Abrüstung ist das Gebot der Stunde
Bei der so genannten Sicherheitskonferenz steht in diesem Jahr besonders die Aufrüstung der EU und Deutschlands auf der Agenda. Da werden Abstiegsängste geschürt ("Krise des Westens"), um die Aufrüstung der Europäischen Union zur Weltmacht zu fordern. Passend dazu verunglimpft Konferenzleiter...
Krieg und Militär haben eine verheerende Ökobilanz
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz eine Reduktion der Emissionen des Militärs durch Abrüstung. Nicht die Migration aufgrund des Klimawandels darf als Sicherheitsrisiko definiert werden, sondern die militärische Aufrüstung selbst, die auf der einen Seite die...
Nein zu Krieg und Atomarer Aufrüstung
Rede von Claudia Haydt bei den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2019....
Kommentar Sicherheitskonferenz: Ernüchternd und erschreckend
Die Konferenz in München - ein Scherbengericht mit gespenstischen Auftritten und ohne Perspektive für eine sicherere Welt. Von Andreas Zumach....
Diskussion auf der Sicherheitskonferenz: Kaum Chancen für Rüstungskontrolle
US-Vizepräsident Pence und Russlands Außenminister Lawrow machen sich Vorwürfe. Der INF-Vertrag ist kaum noch zu retten. Von Andreas Zumach und Pascal Beucker....
Multilateralismus in der Sicherheitspolitik notwendig
Anlässlich des Beginns der Münchner Sicherheitskonferenz rufen die Friedensnobelpreisträger ICAN und IPPNW die Bundesregierung auf, Rüstungskontrolle und Abrüstung nicht den Atommächten zu überlassen. Die Kündigung des INF-Vertrages zeigt, wie fragil bilaterale Verträge sein können: Zwei Staatschefs setzen die europäische Sicherheit...
Kommentar Sicherheitskonferenz: Verharmlosen, leugnen, aufrüsten
Hochrangige Politiker aus vielen Ländern der Welt verharmlosen Kriege, militärische Interventionen und Aufrüstung. Ein schlechtes Zeichen. Kommentar von Andreas Zumach....
Sicherheitskonferenz in München: Auf Konfrontationskurs
Der Krieg in Syrien, der Konflikt zwischen dem Iran und Israel, die Beziehung zwischen den USA und Russland - die Debatten in München verliefen hitzig. Von Andreas Zumach....
Jürgen Grässlin: Nie wieder Krieg! Nie wieder Waffenhandel! Nie wieder Münchner Unsicherheitskonferenz!
Redebeitrag von Jürgen Grässlin bei der Demonstration und Kundgebung gegen die 54. "Münchner Unsicherheitskonferenz von Warlords und Waffenhändlern, Kriegstreibern und Kriegsprofiteuren" am 17. Februar 2018 auf dem Marienplatz....
Sicherheitskonferenz in München: Von Ohrfeigen und Atomwaffen
Der verbale Schlagabtausch zwischen Regionalmächten, den USA, Russland und der EU bestimmt die Debatten. Die Türkei steht im Zentrum der Aufmerksamkeit. Von Andreas Zumach....
Münchener Sicherheitskonferenz: Die Abschreckungspolitik treibt die Welt an den atomaren Abgrund
Die Bundesregierung muss der Abschreckungspolitik und der Nuklearen Teilhabe den Rücken kehren und dem UN-Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen beitreten. Das fordern die Friedensorganisationen IPPNW und ICAN Deutschland anlässlich der Münchener Sicherheitskonferenz, die am morgigen Freitag beginnt....
Unsicherheit: Gaucks drei vor dem Komma
Der Noch-Bundespräsident nutzt mit der Münchner Sicherheitskonferenz die Gunst der Stunde, um mehr Aufrüstung zu empfehlen. Von Lutz Herden....
Kräftig Öl ins Feuer gießen
Syrien: Statt um Lösungen für die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten zu ringen, beherrschen Scharfmacher die Debatte in München. Von Andreas Zumach....
Wiederholungstäter, Wiedergänger
Auf der 53. Münchner Sicherheitskonferenz ist die neue US-Regierung erkennbar auf Präsenz bedacht. Wie sehr wird sie auf den Präsidenten festgelegt sein? Von Lutz Herden....
Neue Kriegsherrn stellen sich vor - Die Münchner Sicherheitskonferenz 2017
Traditionell findet an einem der ersten Wochenenden des Februar die so genannte Sicherheitskonferenz in München statt. Die Sicherheitskonferenz hat sich aus der Wehrkundetagung entwickelt und ist zum Stelldichein der Mächtigen und Regierenden dieser Welt geworden. Dort wird - schwerpunktmäßig aus...
Verzichtet auf Gewalt! - Kriegsprävention statt Militäreinsätze!
Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) im Februar ist ein Treffen von international einflussreichen Politiker*innen, Wirtschaftsbossen und Militärs. Die Kooperation für Frieden fordert diese auf, umzudenken: weg vom Krieg als Mittel der Interessen-Politik, hin zum Frieden für die Erde. Verzichtet endlich auf...
Sicherheitskonferenz: Der Zerfall der Unordnung
Konfrontativ und kompromisslos haben sich die Redner auf der Münchner Sicherheitskonferenz gezeigt. Die zentralen Fragen bleiben offen. Kommenatr von Andreas Zumach....
Konstantin Wecker: Ungehorsam ist gefragt!
In einem ganz persönlichen Aufruf zur Demonstration gegen die Kriegskonferenz in München erklärt der Liedermacher Konstantin Wecker seine Motive, warum es gerade jetzt notwendig ist, zu widerstehen. Er bekennt sich über die üblichen unverbindlichen Friedensphrasen hinaus, die mittlerweile jeder herbeten...
Sicherheitskonferenz: Global Governance
In München treffen sich wieder Staatschefs, Parlamentarier und Außenminister, um zu erkunden, was 2014 an internationaler Sicherheitsarchitektur übrig blieb. Von Lutz Herden....
Paradigmenwandel: Auftrag Weltmacht
Auf der Sicherheitskonferenz in München wird nicht allein die Teilnahme, sondern eine deutsche Führung bei künftigen Weltordnungskriegen reklamiert. Von Lutz Herden....
Sicherheitskonferenz: Generalangriff der Kriegstreiber
Überraschend war es nicht, empörend ist es dennoch: Auf der an diesem Wochenende stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz wird versucht, der deutschen Bevölkerung den Sinn eines Elitenkonsenses einzuhämmern, der sich schon seit einiger Zeit herausgebildet hat. Angeführt von Verteidigungsministerin Ursula von der...
"Aufruf zu Protesten gegen die Münchener Sicherheitskonferenz 2014"
100 Jahre Beginn Erster Weltkrieg, 75 Jahre Beginn Zweiter Weltkrieg, 50 Jahre Sicherheitskonferenz in München: Auch die Münchener Sicherheitskonferenz reiht sich ein in die Jahrestage 2014, die daran erinnern, gegen Krieg und Militarismus Widerstand zu leisten. Die Sicherheitskonferenz steht für...
Atomwaffenmodernisierung an der Fiskalklippe
Abrüstungsbefürworter der Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" haben Außenminister Guido Westerwelle in einem Offenen Brief aufgefordert, sich auf der Münchener Sicherheitskonferenz gegenüber den USA für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen. Zudem solle er die Modernisierung der in Europa stationierten, nicht-strategischen B61-Nuklearwaffen...
Mali: Kriegsgetrommel im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz
Am ersten Februar-Wochenende treffen sich einmal mehr die wichtigsten Eliten aus Militär, Politik und inzwischen auch vermehrt aus der Wirtschaft bei der Münchner Sicherheitskonferenz, um dort wesentliche weltpolitische Fragen zu erörtern. Zahlreiche Themen stehen auf der Tagesordnung, angesichts der aktuellen...
NGOs zu Münchner Sicherheitskonferenz: Ressourcensicherheit ist keine Frage militärischer Lösungen
Die vom 5. bis 7. Februar 2010 tagende 46. Münchner Sicherheitskonferenz hat sich auch "Ressourcensicherheit" als zentrales Thema gesetzt. Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen (NGOs) sowie das BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) warnen davor, die Rohstofffrage sicherheitspolitisch zu vereinnahmen. Eine internationale Rohstoffstrategie müsse stattdessen...
Verfahren gegen Tobias Pflüger eingestellt
Vor der für heute geplanten Hauptverhandlung in Sachen angeblicher Beleidigung von Polizisten im Kontext der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz 2005 kam es zu einer Einigung aller Parteien (Gericht, Staatsanwaltschaft, Anwältin + Angeklagter): Das Verfahren wird eingestellt gegen eine Geldauflage. Das...
Justizstalking der Münchner Staatsanwaltschaft I - Die Repression gegen IMI-Vorstand Tobias Pflüger nimmt absurde Züge an!
Heute um 12.30 Uhr gibt es einen neuen Prozess gegen den ehemaligen Europaabgeordneten Tobias Pflüger vor dem Landgericht München I (Nymphenburger Str. 16, Zi.Nr. A-208/II). Es geht immer noch um die alte Geschichte der angeblichen Beleidigung von Polizisten bei den...
Mit Polizei und Justiz gegen die Opposition: Absurdes Hammer-Urteil in München gegen Europaabgeordneten Tobias Pflüger
Der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament, Tobias Pflüger (DIE LINKE), soll 60 Tagessätze á 200 Euro - 12.000 Euro! - für angebliche Beleidigung während der Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2005 (!) zahlen. Polizisten präsentieren eine realitätsferne und...
Wir werden dieser Kriegspolitik unseren Widerstand entgegen setzen
Rede von Tobias Pflüger auf der Abschlusskundgebung der Demonstration gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz", 07.02.2009 München....
Sicherheitskonferenz: Alleingänge nur im Ausnahmefall
US-Vize-Präsident Joe Biden kam beim Besuch der Münchener Sicherheitskonferenz nicht umhin zuzugeben, dass der Afghanistan-Krieg zu "Obamas Krieg" werden wird. Von Eric Chauvistré....
Gemeinsam über die Kriege entscheiden
Ergebnisse der Münchner "Sicherheitskonferenz": Neuer NATO-Kriegskonsens: Mitkämpfen und mitreden! - Militarisierung der EU noch stärker forcieren. Von Tobias Pflüger....
Brutale Festnahmen schon im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz
Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger (Linksfraktion, GUE/NGL) und die Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel, kritisieren das Vorgehen der Münchner Polizei gegen Demonstrant/innen während der Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Samstag. Beide Abgeordneten hatten selbst an den Demonstrationen teilgenommen und...
Putins Erbe
Wladimir Putin hat den Höhepunkt seiner Macht erreicht, jedenfalls in der Innenpolitik. Die chaotischen, aber auch in vielen Ansätzen zur Demokratie führenden Zustände des Jelzin-Jahrzehnts hat er überwunden. An die Stelle eines pluralistischen und föderalen Systems hat er die "Machtvertikale"...
Das Orakel von München
Es ist wie ein Ritual: Seit über 40 Jahren pilgert die sicherheitspolitische Elite des Westens Anfang Februar nach München. Treffpunkt ist der Bayerische Hof, ein altehrwürdiges Nobelhotel. Anlass ist die Wehrkundekonferenz. Heute heißt sie Sicherheitskonferenz. München ist für Sicherheitspolitiker das,...
Skandal! Immunität des Europaabgeordneten Tobias Pflüger aufgehoben
Am 16.05.2006 beschloss eine breite Koalition aus Konservativen, Liberalen, Sozialdemokraten, Grünen und Rechtsextremen die Aufhebung der Immunität des Europaabgeordneten und Vorstandsmitglieds der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tobias Pflüger. Einzig die Linksfraktion GUE/NGL lehnte diesen Antrag geschlossen ab. Von Jürgen Wagner und...
Münchner Sicherheitskonferenz: Geschlossene NATO-Front gegen den Iran
Die volle Härte internationaler Ordnungspolitik bekam auf der Münchner Sicherheitskonferenz der Iran zu spüren. Merkel gab die Steilvorlage, als sie dem Land in ihrer Eröffnungsrede vorwarf, es habe “mutwillig die roten Linien überschritten” und von der “berechtigten Befürchtung” sprach, dass...
Krieg bringt mehr Profit
Einigkeit im Zwist”, so könnte man die Stimmungslage auf der 41. Münchner Sicherheitskonferenz zusammenfassen. Denn zwei Ziele standen ganz oben auf der Tagesordnung: Erstens die verzweifelten Versuche, das stark beschädigte transatlantische Verhältnis zu kitten. Zweitens die Formulierung eines neues Paradigmas,...
Festnahme wegen Kritik an aktiver Unterstützung des geplanten Irakkriegs durch Bundesregierung
Eine deutliche “Quittung” bekam Tobias Pflüger (IMI Tübingen) für seine Kritik an der Rolle Deutschlands bezüglich des geplanten Irakkrieges. Weil er darauf hinwies, in welchen Bereichen Deutschland den Irakkrieg aktiv unterstützt und die Bundeswehrsoldaten der AWACS-Einheiten zur Kriegsdienstverweigerung bzw. zur...
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